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Die Linke

Impfstoffe: Partente bereichern Pharmariesen und töten Menschen Rui Filipe Gutschmidt – 20. März 2021 Rui Filipe Gutschmidt Portugals Premierminister António Costa hat zur Zeit den Ratsvorsitz der EU. Einer seiner Vorgänger im Amt ist UN-Generalsekretär Guterres, der Gemeinsam mit der WHO für die Aufhebung der Patente der Impfstoffe plädiert, damit die lebensrettende Spritze auch die ärmsten der Armen erreicht. Menschenleben sind mehr wert als die Gewinne von Pharmaunternehmen. Wird António Costa den Appell von António Guterres und der WHO berücksichtigen?   Pedro Filipe Soares, Vorsitzender der Parlamentsfraktion […] 20.03.2021
Polizei2020 – Technischer Projektstatus im Frühjahr 2021 Wir schreiben das Jahr 5 seit der Saarbrücker Agenda und dem Aufsetzen von Polizei2020 durch die Bundesregierung. Bündnis90/Grüne, Linke und die AfD-Fraktion haben zu Polizei2020 umfassende Anfragen im Bundestag gestellt. Trotz unterschiedlicher inhaltlicher Schwerpunkte wurden in allen Anfragen die gleichen, wichtigen Fragen gestellt: Wie ist aktuell der Umsetzungsstand von Polizei2020? Wann wird welche Komponente verfügbar … WeiterlesenPolizei2020 – Technischer Projektstatus im Frühjahr 2021 Der Beitrag Polizei2020 – Technischer Projektstatus im Frühjahr 2021 erschien zuerst auf Police-IT. 19.03.2021
Sahra Wagenknecht: Wie sicher sind die Corona-Impfungen?
Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage…? Nein, bei den Corona-Impfstoffen bekommen Sie wohl keine zu Gesicht. Es sind neuartige Impfstoffe, die in kürzester Zeit entwickelt wurden. Das Nutzen/Risiko-Abwägung ist entscheidend Über seltene Nebenwirkungen, Wechselwirkungen mit bestimmten Krankheiten und Medikamenten und mögliche langfristige Risiken weiß man daher noch nicht viel. Gerade für Ältere und Menschen mit schweren Vorerkrankungen spricht dennoch nach aktuellem Stand viel dafür, sich impfen zu lassen. Das Risiko, schwer an Corona zu erkranken oder sogar zu sterben, ist […] 18.03.2021
Linke fordert Fernsehkampagne für Astrazeneca Linksfraktionschef Dietmar Bartsch will mit einer prominent besetzten Fernsehkampagne das schlechte Image des Astrazeneca-Impfstoffs verbessern. „Der Stopp von Astrazeneca, ohne die Prüfung der EMA abzuwarten, war ein Fehler, der sehr… Read more… 18.03.2021
Ampelschaltung wagen Die Union hat ein Problem, nicht nur mit den eigenen Abgeordneten, sondern auch mit der Ampel. Sie wird nach den beiden Landtagswahlen vom Sonntag nun als noch heißeres Parteien-Bündnis gehandelt auch für den Bund. Diese Ampel wäre allerdings jetzt schon unter Führung der SPD und mit Duldung der Linken möglich. SPD, FDP, Linke und Grüne müssten sich dafür zusammenschließen und ein konstruktives Misstrauensvotum gegen die Kanzlerin wagen. Deren eigene Fraktion und Minister sind aktuell so schwach, das selbst einer wie […] 14.03.2021
Regieren um jeden Preis? Linkspartei muss Abschiebungen stoppen. Jedes Jahr ist die Linkspartei für circa 2.000 Abschiebungen mitverantwortlich. Ein Beschluss des Parteitags möchte das stoppen. Wird er Konsequenzen haben? Bei ihrem Parteitag Ende Februar hat die Linkspartei in ihrem Leitantrag etwas Wichtiges beschlossen: In allen Ländern, in denen DIE LINKE an der Regierung beteiligt ist oder regiert, haben wir uns für die humanitäre Aufnahme von Geflüchteten eingesetzt. In allen Bundesländern wurde jedoch gleichzeitig abgeschoben. Wir bleiben dabei: DIE LINKE lehnt Abschiebungen ab. Diese Passage war im ursprünglichen Entwurf […] 13.03.2021
Die Masken bei der Union sind gefallen: Gekaufte Politik & Korruption
In der Union (CDU/CSU) fallen die Masken: Mehrere Abgeordnete haben sich mitten in der Coronakrise die eigenen Taschen vollgestopft und hunderttausende Euro Provision für die Vermittlung von dringend benötigten Schutzmasken kassiert. Dieses Verhalten von Nüsslein, Löbel und womöglich noch weiteren ist zutiefst verachtenswert und mehr als nur moralisch unanständig. Doch wir sollten uns von der Empörungswelle in der Union über diese Raffke-Mentalität nicht täuschen lassen. Strukturelle Verflechtung zwischen Konzernen und der Politik Dass Politik käuflich geworden ist hat nicht nur […] 11.03.2021
Linke will Stromsteuer für Privathaushalte abschaffen Linksfraktionschef Dietmar Bartsch fordert eine weitgehende Abschaffung der Stromsteuer für Privathaushalte. „Die Strompreise in Deutschland sind zu hoch, für Normalverbraucher sind sie mit die höchsten weltweit“, sagte er der „Neuen Osnabrücker… Read more… 11.03.2021
FDP, Linke bringen Sonderermittler zu Maskenaffäre ins Spiel Wenige Monate vor dem Ende der Legislaturperiode fordern FDP und Linke, in einem Untersuchungsausschuss die Rolle mehrerer Unionsabgeordneter bei der Maskenbeschaffung und die Versäumnisse der Bundesregierung in der Coronakrise zu beleuchten. »Ein Untersuchungsausschuss könnte die Grundlage bilden, um einen Sonderermittler einzusetzen, wie wir es im Wirecard-Untersuchungsausschuss zu den Geheimdienstverstrickungen des früheren Wirecard-Finanzchefs Jan Marsalek gemacht … „FDP, Linke bringen Sonderermittler zu Maskenaffäre ins Spiel“ weiterlesen The post FDP, Linke bringen Sonderermittler zu Maskenaffäre ins Spiel first appeared on Oliver Krautscheid. 08.03.2021
Macht uns ZeroCovid handlungsunfähig? Ulrike Eifler, Linke und aktive Gewerkschafterin, sieht in den Vorschlägen von ZeroCovid eine Gefahr für die Handlungsfähigkeit der Arbeiterbewegung. Was ist dran an dieser Einschätzung? Dieser Beitrag von Christian Schroeppel dient als Debattenbeitrag und bezieht sich auf den Text „Zero Covid macht uns nicht handlungsfähig“ von Ulrike Eifler zum ZeroCovid-Konzept. Die Pandemie hat die Gesellschaft in allen Bereichen nachhaltig verändert. Menschen, die wichtige Leistungen für die Gesellschaft erbringen, aber wenig verdienen, kamen lange im öffentlichen Diskurs in dieser und über […] 05.03.2021
Michel Brandt: „Was für ein Europa bestraft Solidarität und das Retten von Menschenleben?“ Seit 2016 ist die NGO Jugend Rettet mit dem Schiff Iuventa zur Rettung in Not geratener Geflüchteter auf dem Mittelmeer unterwegs. Im August 2017 wurde die Juventa unter Leitung der Kapitänin Pia Klemp im italienischen Hafen von Lampedusa von den italienischen Behörden festgesetzt. Die italienische Justiz ermittelt unter dem Verdacht der Zusammenarbeit mit Schlappern mittlerweile gegen 24 Personen. Im Folgenden veröffentlichen wir eine Pressemitteilung von Michel Brandt, MdB und Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe und stellvertretender Vorsitzender […] 04.03.2021
Linke kritisiert Öffnungsplan als unübersichtlich Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow hat den Öffnungsplan von Bund und Ländern als unübersichtlich kritisiert. „Ich bin mir sicher, die Menschen wollen jetzt nicht wissen, welche Ministerpräsidenten sich untereinander zoffen, sondern wünschen… Read more… 04.03.2021
Bernd Riexinger erklärt, warum Klima und Kapitalismus sich nicht leiden können „System Change, Not Climate Change” – so die Parole auf den Plakaten der Klimaproteste dieser Welt. Bernd Riexinger, Ko-Vorsitzender schrieb im September 2020 ein Buch zum Thema. Wir trafen uns im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin-Mitte zum Gespräch. Unter dem prüfenden Auge des kleinen Karls ging es um all die Krisen dieser Welt und wie sie ineinandergreifen, um den Klimawandel, den linken Green New Deal, die Überwindung des Kapitalismus, die neoliberalen Grünen, ums Fahrradfahren und Fleischessen und um die Frage, wie Die […] 03.03.2021
Keine Macht den Quoten Unter dem Mantel der Gleichstellung wurde zuletzt vermehrt die Einführung einer Migrantenquote debattiert. Doch ist Diskriminierung aufgrund eines Abstammungsmerkmals ein geeignetes Mittel, um Teilhabe zu verwirklichen? Führte man in Deutschland eine Befragung dazu durch, würden die meisten Menschen diese Frage vermutlich mit nein beantworten. Die Berliner Senatorin für Arbeit, Integration und Soziales, Elke Breitenbach von der Linkspartei, die im Januar 2021 einen Gesetzentwurf für eine Migrantenquote für den öffentlichen Dienst einbrachte, sieht dies dezidiert anders. So wurden in den letzten […] 02.03.2021
CDU Hessen löscht Glückwünsche an Linksextremistin: Aber warum haben sie überhaupt gratuliert? Die Wut der Basis hat wohl selbst die Apparatschiks in der hessischen CDU überrascht. Die empörende Gratulation des Landes-Generalsekretärs Manfred Pentz an die neue Spitze der SED-Nachfolgepartei namens “Linke” wurde heute Morgen auf der Homepage des hessischen CDU gelöscht. Darin hatte Pentz sich nicht entblödet, der neuen Linke-Chefin Janine Wissler (39), im Hauptberuf Fraktionschefin im Wiesbadener Landtag, zu gratulieren und sie als „geschliffene Rednerin und charismatische Persönlichkeit“ mit „beachtlichem Ruf“ zu preisen. Kann man einer politischen Konkurrentin zu ihrer Wahl […] 28.02.2021
Frankreich fürchtet Wahlsieg von Le Pen 2022 Frankreichs Präsident Macron muß um seine Wiederwahl 2022 zittern. Viele Wähler der Linken denken nicht daran, ihm bei einer Stichwahl gegen die Nationalistin Le Pen ihre Stimme zu geben. Dies berichtet die linksliberale Tageszeitung “Libération”. “Ich habe mich ihr schon einmal in den Weg gestellt”, heißt es auf der Titelseite. “Diesmal ist Schluß.” Gemeint ist 28.02.2021
Nach einem Jahr Pandemie: Findet DIE LINKE den Weg in Richtung ZeroCovid? Die sich rasch verbreitenden Mutationen des Sars-CoV-2-Virus lassen eine dritte Pandemiewelle befürchten. Die Stellungnahmen besorgter Wissenschaftler:innen und der Aufruf #ZeroCovid – Für einen solidarischen europäischen Shutdown haben in den letzten Wochen entscheidend dazu beigetragen, die Perspektive einer radikalen und solidarischen Eindämmung der Pandemie stärker in der öffentlichen Diskussion zu verankern. Zugleich drängen große Teile der Wirtschaft auf eine Lockerung der Maßnahmen zur Eindämmung der Virusverbreitung. In dieser Gemengelage muss eine Partei, die sich am gesundheitlichen Wohl der Lohnabhängigen orientiert, klar […] 26.02.2021
Sahra Wagenknecht: Einfamilienhäuser verbieten? Die Grünen & eine absurde Debatte
In dieser Woche hat sich die GroKo auf einem Wohngipfel für ihre „Wohnraumoffensive“ gefeiert. Doch bezahlbarer Wohnraum wurde kaum geschaffen! Alle 12 Minuten verschwindet eine Sozialwohnung vom Markt. Mindestens 650.000 Menschen sind wohnungslos. Über 11 Millionen Menschen haben Probleme, ihre Miete zu bezahlen. Kein Wunder: In manchen Großstädten haben sich die Grundstückspreise in den letzten fünf Jahren vervierfacht, die Mieten trotz “Mietpreisbremse” verdoppelt. Nebelkerze "Einfamilienhäuser verbieten"? Statt unsinnige Diskussionen über angeblich „unökologische“ Einfamilienhäuser zu führen, sollte man endlich die Immobilienmafia […] 25.02.2021
Wagenknecht beklagt Inzidenz-Willkür Die frühere Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat das Krisenmanagement der Bundesregierung kritisiert und der Regierung bei den Inzidenzen Willkür unterstellt. „Was mich wirklich aufregt ist, dass die Zahlen sich immer wieder ändern. Wir… Read more… 25.02.2021
Die Wiederbelebung der Dinosaurier Kaum war bekannt geworden, dass Mario Draghi an die Spitze der von Staatspräsident Mattarella vorgeschlagenen Notregierung treten sollte, da erhob sich unter den Linken ein Protestchor. „Das ist ja ein Banker!“, riefen fast alle entsetzt auf. Ich nicht. Da wir nicht in Zeiten leben, in denen kurzfristig die Abschaffung der Banken zu erwarten ist, sehe ich keinerlei Skandal darin, dass Draghi jemand ist, der an die Leitung von Banken gewöhnt ist. Ganz im Gegenteil. Es ist positiv, dass nach einer […] 24.02.2021
Merkels Raute Der Osten — das war die Gleichschaltung der Meinungen, waren Einheitspartei und Einheitsideologie. Der Westen dagegen: Pluralismus, unbegrenzte Möglichkeiten, unbegrenzte Freiheit. Nun sehen wir uns die von ihr selbst so genannte „freie Welt“ mal im Jahr 2021 an! Da verkünden Unionschristen: Die Maßnahmen sind unverzichtbar. Grüne: Die Maßnahmen sind unverzichtbar. Linke: Die Maßnahmen sind unverzichtbar. Mit gewissen Abweichungen bei der AfD haben wir es nur noch mit Blockparteien innerhalb ein- und desselben Systems zu tun. „Blockflöten“, wie der Volksmund im […] 23.02.2021
Rüdiger Rauls: Myanmar und der Fluch der Werteorientierung
Gastbeitrag von Rüdiger Rauls Nach dem Putsch der Militärs in Myanmar ist nicht nur der Kampf um die politische Führung im Land entbrannt. Auch der Konflikt zwischen dem Wertewesten und China um wirtschaftlichen und politischen Einfluss in der Region hat neue Nahrung erhalten. Gescheitert Am 1. Februar 2021 putschte das Militär in Myanmar, der ehemaligen britischen Kolonie Birma, gegen die gewählte Regierung unter der Staatsrätin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi. Ihre Partei, die NLD (Nationale Liga für Demokratie), war […] 22.02.2021
Die Banalität des Guten Zwei Parteien nutzen die Coronakrise, um die Grundrechte auf unbestimmte Zeit außer Kraft zu setzen. Nein, die AfD, an die man dabei denken könnte, gehört vorerst nicht dazu. Es sind vor allem die Regierungsparteien CDU und CSU, die nun endgültig ihr wahres Gesicht zeigen. Nur: Große Teile der Linken haben das offenbar immer noch nicht bemerkt. Stattdessen glauben sie Angela Merkel, Jens Spahn und Konsorten jeden Unsinn, den diese zu Corona äußern. Seitdem die AfD als „gemeinsamer“ Gegner gilt, blenden […] 20.02.2021
Zivilisation im Korsett In einer vierteiligen essayistischen Spurensuche werden Muster in Politik und Geistesgeschichte herausgestellt, welche den zivilisatorischen Hirntod, genannt „Pandemie“, nachzeichnen. Und weil das einerseits wesentlich mit Machtverschleierung zu tun hat und weil andererseits in einer kapitalistischen Zivilisation diejenigen, die sich die Kritik an diesem Kapital auf die Fahnen geschrieben haben, bei der Machtbenennung zuallererst gefragt wären, spielt die Linke bei diesem Trauerspiel eine besondere Rolle. Der Essay zeichnet Stufe eins der Machtanbiederung nach, vollzogen von Opportunisten wie Tony Blair, Gerhard Schröder, […] 20.02.2021
Freitagsbrief – kleiner Vertretungsbrief – KW 07/2021 Professor Dr. Günter Buchholz hatte diese Woche mit technischen Problemen zu kämpfen und konnte daher nicht wie gewohnt arbeiten. Damit der Freitagsbrief diese Woche nicht komplett ausfallen muss, kommen einige wenige Links von der Redaktion. Nächste Woche geht es hoffentlich normal weiter, jetzt aber der Vertretungsbrief. Sarah Wagenknecht und Alice Weidel – zwei Frauen, ein Thema Von wegen „Wissenschaftskanzlerin“ – Ein Jahr Anmaßung und gebrochene Versprechen Alice Weidel zur Corona-Regierungserklärung von Merkel Das Coronavirus begleitet uns nun schon ein Jahr. […] 20.02.2021
Impfstoffprofite enteignen: Neidobjekt Migrantenkind Zum 30. Jahrestag des großen Putnik-Deals mit den volkseigenen SED-Millionen fordert die Linke eine zünftige Enteignung der Pharmafirmen. Wäre sie noch da, die gute alte DDR, sie würde endlich ihren Platz in der Geschichte finden. Kein… Kompletten Text lesen bei PPQ 19.02.2021
Zero Covid macht uns nicht handlungsfähig Der Aufruf „Zero Covid“ wird unter Linken breit diskutiert. Viele kluge Genossen haben ihn unterschrieben. Viele andere, mindestens genauso kluge Genossen haben es nicht getan. Die Pandemie stellt die gesellschaftliche Linke vor strategische Herausforderungen. Das Bedürfnis nach Orientierung wächst. Zero Covid ist Ausdruck dieses Prozesses. Der Aufruf enthält einige richtige Forderungen, den Ausbau der Gesundheitsinfrastruktur etwa oder die COVID-Soli-Abgabe auf hohe Vermögen und Einkommen. Dabei handelt es sich um eine richtige Beschreibung dessen, was politisch getan werden müsste. Aber die […] 18.02.2021
Entfremdete Kampfgefährten Linke Intellektuelle und Geringverdiener kann man sich heute nur noch schwerlich Seite an Seite vorstellen. Ganz anders in den Nachkriegsjahrzehnten. Da herrschte ein reger Austausch zwischen der Uni und der Werkbank. Linke Intellektuelle, Studenten und belesene Linke gingen in Massen in die Betriebe und organisierten zusammen mit den Angestellten große Arbeiterkämpfe. Sie bildeten eine Symbiose, von der heute so gut wie gar nichts mehr übrig zu sein scheint. 17.02.2021
Nach Grünen auch Linken-Chef gegen Einfamilienhäuser Der Vorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, hat die Kritik von Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter am Bau immer neuer Einfamilienhäuser unterstützt. „Man muss den Flächenverbrauch reduzieren, aus sozialen Gründen und aus Gründen des… Read more… 15.02.2021
Mit Linken reden? Da ich auf dem Dorf wohne und mal Bürgermeister war, habe ich das immer gemacht. Im ländlichen Raum hat man keine Chance dumm zu tun, weder die Linken, noch die Rechten. Weil man gemeinsam reale Probleme lösen muß, wo der Staat nicht hinkommt. Im Lauf der Jahre kämpfte man mit Scheeverwehungen, dem Fuchs, liegengebliebenen Fahrzeugen auf der einzigen Zufahrt, Parkraumterror des Ordnungsamtes, Überschwemmungen, Umleitungen wegen Baustellen, Bußen der Kreisverwaltung, einem trockenen Dorfteich, einem übergelaufenen Dorfteich und ausgebrochenen Schafen. In der […] 14.02.2021