CDU - Nachrichten-Fabrik

Weidel: 15 Jahre Merkel – Katastrophe für Deutschland Alice Weidel: Am 22. November 2005 wurde Angela Merkel zur Kanzlerin gewählt. Nach fünfzehn Merkel-Jahren ist Deutschland tief gespalten, in seinen Grundlagen erschüttert und weit nach links abgedriftet. Read more… 22.11.2020

Ohne Fingerabdrücke keinen Personalausweis mehr Werden Sie im nächsten Jahr einen neuen Personalausweis brauchen? Wenn vor dem 3. August, dann haben Sie Glück. Denn vom 3. August an müssen Sie die Abdrücke Ihrer beiden Zeigefinger beim Bürgeramt abgeben. Die werden dann per Chip in Ihrem Ausweis gespeichert, so dass Sie sie Ihr Leben lang nicht mehr loswerden; das ist fatal, wenn Ihnen zum Beispiel die Abdrücke von Datenbetrügern gestohlen werden. Wie kam uns das ohne jede öffentliche Debatte ins Haus? Am Donnerstag, den 5. November, […] 22.11.2020

Söder droht mit Ausgangssperre zu Weihnachten Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) droht mit einer Ausgangssperre zum Jahreswechsel. „Lieber jetzt einen längeren Lockdown als eine komplette Ausgangsbeschränkung über Weihnachten“, sagte Söder der „Bild am Sonntag“. „Um ein schönes… Read more… 22.11.2020

Revanche: Andere Parteien laden Antifaschisten in Bundestag ein Nachdem AfD-Abgeordnete am Mittwoch verwirrte selbsternannte »Querdenker« ins Parlament eingeschleust haben, die dann im Reichstag Politiker anderer Parteien und den Wirtschaftsminister drangsalierten, kündigten die anderen Parteien eine Revanche an. Abgeordnete von CDU, CSU, SPD, Grünen, Linken und sogar von der FDP wollen demnächst ihr tägliches Besucherkontingent von je sechs Besuchern ausschöpfen, um Antifaschisten – also normale vernunftbegabte Menschen – in den Reichstag zu lassen. Die AfD nahm die Ankündigung panisch und verängstigt zur Kenntnis, wie es heißt. Ein genaues Datum […] 21.11.2020

Bundeskanzlerin Merkel: Wir dürfen bei Gewalt gegen Frauen niemals wegschauen! „Wir dürfen niemals wegschauen, wenn Mädchen oder Frauen Gewalt angedroht oder gar angetan wird“, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem aktuellen Podcast zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November. Die Zahl der Fälle steige sowohl weltweit, beispielsweise in den vielen Konflikten und kriegerischen Auseinandersetzungen, aber auch in Deutschland. Die Bundesregierung stelle sich dieser Entwicklung mit aller Kraft entgegen. Die statistischen Fakten sind aus Sicht von Kanzlerin Merkel „beklemmend“: Jede dritte Frau in Deutschland sei mindestens einmal im […] 21.11.2020

Lebensmittelketten beschweren sich über Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner Die Chefs von Aldi, Edeka, Rewe und der Schwarz-Gruppe, zu der Lidl und Kaufland gehören, haben sich in Protestbriefen an Bundeskanzlerin Angela Merkel und weitere Mitglieder des Bundeskabinetts über Aussagen von Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner beschwert. In einer Pressekonferenz vom 18. November zum Gesetz gegen unlautere Praktiken in der Lebensmittelkette habe Klöckner „die großen Lebensmittelhandelsunternehmen kollektiv … „Lebensmittelketten beschweren sich über Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner“ weiterlesen 21.11.2020

Mit globaler Stärke gegen die Krise Gipfel per Videoschalte: Bundeskanzlerin Merkel berät an diesem Wochenende mit den Staats- und Regierungschefs der G20. Gemeinsam wollen sie nach Lösungen für drängende globale Fragen suchen. Der weltweite Kampf gegen die Corona-Pandemie steht dabei im Mittelpunkt. 21.11.2020

Strobl will Zwangseinweisung von Quarantäneverweigerern Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie drängt Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) auf eine rasche Zwangseinweisung von Quarantäneverweigerern. „Hartnäckige Quarantänebrecher müssen abgesondert werden“, sagte Strobl dem „Spiegel“… Read more… 20.11.2020

Die weißen Riesen sind müde Ich dachte, der Schwergewichtsminister Altmaier wäre verprügelt oder wenigstens „geschubst“ worden. Als ich die Schlagzeilen im Mainstream las, dachte ich, daß ruinierte Geschäftsleute oder aber Cousins ehrbarer Rixdorfer Familien sich am Wirtschaftszerstörer vergriffen hätten und seine Krawatte vielleicht etwas verrutscht wäre. Einmal ist er ja unter Eigengewicht ohne Einfluß von Wind- und horizontaler Einzellast sogar von alleine umgefallen. Hier das Video mit den unerhörten Vorfällen im Reichstag: https://videos.files.wordpress.com/TBVkjXPA/22entschuldigung-sind-sie-bundestagsabgeordnete_r-wie-werden-sie-wahlen22-18.11.2020-rebecca-sommer_dvd.mp4 Der Goliath des Bundeskabaretts bekam schon im Angesicht von David das Flattern. […] 20.11.2020

Merkel: Corona-Impfstart im Dezember Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) macht Hoffnung auf einen verfügbaren Corona-Impfstoff innerhalb der nächsten Wochen. „Man muss ja sagen, dass die Nachrichten der letzten Tage bezüglich der Entwicklung eines Impfstoffes sehr zuversichtlich… Read more… 20.11.2020

Merkel merkelt, Maas moralisiert – und Corona bremst den Brexit-Deal Die Watchlist EUropa vom 20. November 2020. – Waren es nun 16 Minuten, oder doch vielleicht 25? Es waren jedenfalls äußerst kurze Beratungen, die Kanzlerin Merkel und Ratspräsident Michel beim Videogipfel am Donnerstagabend auf DAS Problem der EU verschwendeten. Ungarn und Polen blockieren das 1,8 Billionen Euro schwere “historische” Finanzpaket (und damit auch den Corona-Aufbaufonds) 20.11.2020

Die scheinheiligen Enthaltungs-Demokraten BRDigung: Die Verabschiedung des neuen Infektionsschutzgesetzes am 18.11.2020 im Bundestag war in mehrfacher Hinsicht ein bedenklicher Akt. Zur selben Stunde wurden, rund um das Brandenburger Tor, zehntausende Demonstranten mit Wasserwerfern und Pfefferspray von ihrem aufrührerischen Gedankengut befreit. Unterdessen wurde im Bundestag das sogenannte neue “Ermächtigungsgesetz” in Windeseile “durchgeprügelt”. Die Allianz aus CDU/CSU, SPD und Grünen gab mit ihrem eindeutigen Ja-Votum der neuen Seuchen-Diktatur ihr eiliges Placet. Nach den bisherigen Beobachtungen war nichts anderes zu erwarten. Umso interessanter wird der Blick […] 19.11.2020

„Die Nachrichten der letzten Tage stimmen sehr zuversichtlich“ Die Staats- und Regierungschefs der EU haben auf einer Videokonferenz über das Vorgehen in der Corona-Pandemie gesprochen. Es ging unter anderem ums Thema Impfen und einen erweiterten Austausch zwischen den Corona-Warn-Apps. Kanzlerin Merkel sieht im Kampf gegen das Virus und seine Folgen viele positive Ansätze für eine europäische Zusammenarbeit. 19.11.2020

Gute Nachrichten zur Impfstoffentwicklung Die Staats- und Regierungschefs der EU haben auf einer Videokonferenz über das Vorgehen in der Corona-Pandemie gesprochen. Es ging unter anderem ums Thema Impfen und einen erweiterten Austausch zwischen den Corona-Warn-Apps. Kanzlerin Merkel sieht im Kampf gegen das Virus und seine Folgen viele positive Ansätze für eine europäische Zusammenarbeit. 19.11.2020

Wunsch nach mehr Wertschätzung und besserer Unterstützung Während Pflegebedürftigen in der Corona-Pandemie vor allem die Einschränkungen im Besuchsrecht zusetzen, leiden pflegende Angehörige unter Doppelbelastungen und erwarten mehr Unterstützung. Pflegekräfte wünschen sich mehr Wertschätzung für ihre Arbeit. Drei Betroffene, die am Bürgerdialog mit der Bundeskanzlerin teilnehmen, schildern ihre Erfahrungen vorab. 19.11.2020

Der Gipfel des Frusts, ein Deal mit Trump – und zu viel Vitamin B aus China Die Watchlist EUropa vom 19. November 2020 – Diesen EU-Gipfel hätte sich Kanzlerin Merkel gewiß gern erspart. Wenn sie am Donnerstagabend in die Videoschalte mit ihren Amtskollegen geht, gibt es keine guten Nachrichten und noch weniger Hoffnung. Die Coronalage, das ursprüngliche Thema der virtuellen Runde, ist dramatisch. In Deutschland muß der “Wellenbrecher-Lockdown” wohl verlängert werden, 19.11.2020

Mit Wasserwerfern gegen Demokratie Wer es noch nicht bemerkt hat, wohin die Regierung Merkel das Land steuert, sollte sich genau ansehen, was gestern in Berlin geschah. Der Bundestag verschanzte sich, um ein „Bevölkerungsschutzgesetz“ durchzuwinken. Read more… 18.11.2020

Abstimmungsliste zum Infektionsschutzgesetz: So stimmten die 656 Abgeordneten Am Mittwoch kam der deutsche Bundestag im Berliner Reichstagsgebäude zusammen, um über die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes abzustimmen. Durchaus heftig waren die Reaktionen nicht nur vor dem Brandenburger Tor, wo eine Demonstration gegen das Gesetz stattfand, sondern auch im Parlament selbst. Während der Redebeiträge der Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen hallten immer wieder laute Zwischenrufe aus den Reihen der Abgeordneten – die AfD rief Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mehrmals zur Ordnung. Die AfD-Fraktion stellte sich gegen das Gesetz, ebenso die Fraktionen der FDP […] 18.11.2020

Das Establishment muß hochnervös sein Heute wurde in der Reichshauptgosse eine Versammlung aufgelöst, die sich gegen Dr. Merkels Ermächtigungsgesetz gebildet hatte. Die Merkel-Narren sind hochnervös, wenn sie aus nichtigem Anlaß so aggressiv vorgehen. Noch 2017/18 war die damalige Grippeepedemie überhaupt kein Thema. 2020 haben die NGOs und Dr. Merkel mit Kórona eine neue Spielwiese für ihre Transformationsphantasien gesucht und gefunden. Doch wer Gewalt anwenden läßt, ist meistens im Unrecht. Das Ermächtigungsgesetz wurde nach einem Ferkelrennen durch die Gremien (die meisten Abgeordneten hatten den Gesetzestext erst […] 18.11.2020

Allmächtige Angstpädagogik Der „Lockdown light“ wurde etwas schwerer gemacht und noch immer droht laut Bundeskanzlerin Angela Merkel ein „harter Winter“. Sie meint aber nicht Schneestürme und Kältewellen, sondern eine schlimmere „Corona-Welle“ als im Frühjahr. Dafür gibt es zwar keine Belege, aber davon lassen sich die Regierenden anscheinend nicht beirren. Sie ignorieren, was Wissenschaftler und Experten sagen — wenn sie nicht ihre Berater sind. Zugleich werden Zahlen nach Gutdünken und sehr einfachem Verständnis ausgelegt. Ihre technokratische Allmachtsphantasie vom „Sieg über das Virus“ verstellt […] 18.11.2020

Kanzlerin im Gespräch zum Thema Pflege Wie erleben Pflegebedürftige, pflegende Angehörige und Pflegekräfte die Pandemie? Wie hat sich die Pflegesituation verändert und was ist dabei besonders herausfordernd? Darüber spricht Kanzlerin Merkel am Donnerstag mit dieser besonders vom Coronavirus betroffenen Gruppe. Es ist der zweite virtuelle Bürgerdialog in der Reihe „Die Bundeskanzlerin im Gespräch“. 18.11.2020

Die verkehrte Welt der AKK, die heile Welt der EU-Kommission – und Stopp für Skopje Die Watchlist EUropa vom 18. November 2020 – Zu den frustrierenden Erfahrungen in Brüssel zählt es, wie schnell sich der europapolitische Diskurs wandelt, während die Politik fast unverändert bleibt. Nach der Europawahl 2019 sprachen die EU-Politiker in höchsten Tönen vom „European Green Deal“, Kommissionschefin Ursula von der Leyen kündigte gar „Europas Mann im Mond-Moment“ an. 18.11.2020

Berlin Middelberg will Verbot der „Grauen Wölfe“ prüfen lassen Osnabrück – Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg, hält ein härteres Vorgehen gegen die türkische Bewegung „Graue Wölfe“ in Deutschland für dringend angezeigt. „Rechtsextremismus hat in Deutschland keinen Platz, egal aus welcher Richtung er kommt. Die Grauen Wölfe glauben an eine überlegene türkische Rasse und würdigen Juden, Kurden und andere Bevölkerungsgruppen herab. Das ist mit unserer Verfassung, insbesondere mit unserem Verständnis von Menschenwürde, nicht vereinbar“, sagte der CDU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Die Bundesregierung müsse härter […] 18.11.2020

Merkel und Orban – Ein kritisches Dossier Im Streit um den Rechtsstaat und das neue EU-Budget ist Ungarns Regierungschef Orban auf Konfrontationskurs mit dem deutschen EU-Vorsitz gegangen. Doch Kanzlerin Merkel weicht dem Streit aus – und das schon seit Jahren. Ein kritisches Dossier. Warum schont Merkel den ungarischen Regierungschef und seine “illiberale Demokratie”? Warum hat sie den Rauswurf von Orbans Fidesz-Partei aus 17.11.2020

Macron vs. AKK – Wie wird das neue, alte transatlantische Verhältnis? Seitdem die US-Medien Joe Biden zum Wahlsieger ausgerufen haben, reden alle europäischen Politiker von einem Neubeginn der transatlantischen Beziehungen. Wenn man die Aussagen von Macron und Annegret Kramp-Karrenbauer vergleicht, sieht man, wie verschieden die Erwartungen sind. In seltener Einigkeit haben Spiegel und RT-Deutsch heute über den aus der Distanz ausgetragenen Disput zwischen Annegret Kramp-Karrenbauer, der … „Macron vs. AKK – Wie wird das neue, alte transatlantische Verhältnis?“ weiterlesen Der Beitrag Macron vs. AKK – Wie wird das neue, alte transatlantische […] 17.11.2020

„Diese Maßnahmen dienen allen“ „Eine gut beherrschte Pandemie ist für die Wirtschaft das Beste“, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel beim virtuellen Wirtschaftsgipfel der Süddeutschen Zeitung am Dienstag. Sie zeigte sich optimistisch, dass auf eine Durststrecke im Winter ein kräftiges Wirtschaftswachstum in 2021 folgen werde. 17.11.2020