CDU - Nachrichten-Fabrik

Risikogruppen besser schützen Menschen aus Corona-Risikogruppen sollen in diesem Winter kostenlos oder vergünstigt FFP-2-Masken erhalten. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat dazu die neue „Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung“ vorgestellt. 09.12.2020

Merkel will ab Weihnachten alles dicht machen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich in einer Rede vor dem Bundestag für härtere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ausgesprochen. Read more… 09.12.2020

„Wichtigster Schlüssel ist das verantwortliche Verhalten jedes Einzelnen“ Deutschland müsse seine Stärken durch die Pandemie hindurch bewahren. Darauf sei der Bundeshaushalt für 2021 ausgerichtet, so Kanzlerin Merkel in ihrer Rede vor dem Bundestag. Mit Blick auf die Corona-Infektionszahlen appellierte sie erneut, Kontakte zu beschränken und die Empfehlungen der Wissenschaft ernst zu nehmen. 09.12.2020

„In dieser besonderen Situation besonders handeln“ Die Corona-Pandemie sei eine Herausforderung, wie sie das Land noch nie gekannt habe, betonte Kanzlerin Merkel im Bundestag. Es gehe darum, Deutschlands Stärke auch in dieser Ausnahmesituation zu erhalten, sagte sie. „Der wichtigste Schlüssel zur erfolgreichen Bekämpfung des Virus ist das verantwortliche Verhalten jedes Einzelnen und die Bereitschaft zum Mitmachen.“ 09.12.2020

„GEZ? Gegen die Herrschaft linker Eliten in Politik und Medien“ – rechte Strategien gegen Politik und öffentliche Medien Der Streit um GEZ-Gebühren rückt das erste CDU-AfD-Bündnis auf Landesebene in Reichweite. Der Anlass GEZ wirkt nur auf den ersten Blick skurril. Die Erhöhung der GEZ-Gebühren um 86 Cent geht es weder der AfD noch der CDU Sachsen-Anhalt. Vielmehr greift die AfD als auch der Ex-CDU-Chef Stahlknecht in Sachsen-Anhalt auf Argumente von Trump und der Neuen Rechten zurück. Gegen linke Eliten in Politik und Medien Trump wettert stets gegen das Washingtoner Establishment und die Mainstream-Medien. Die AfD schimpft hingegen auf […] 09.12.2020

Gemeinsames Vorgehen in der Corona-Pandemie Eine umfangreiche Tagesordnung erwartet die Staats – und Regierungschef beim Europäischen Rat am 10. und 11. Dezember in Brüssel. Bundeskanzlerin Merkel äußerte die Hoffnung, dass auf diesem Rat „noch einmal gute Entscheidungen getroffen“ werden. Es stehen Themen wie die Corona-Pandemie, Klimaschutz und Terrorismusbekämpfung im Fokus. 09.12.2020

Onkel István hats schon immer gewußt Dr. Merkel empfielt in den Schulen Kniebeugen und Händeklatschen, ihr Gesundheitsminister Gurgeln. Pistabácsi gurgelt bereits ab März. Pistike ist der Spitzname von István, Pistabácsi ist also Onkel István. Hast du keine Angst vor Kórona? – Warum sollte ich Angst haben, ich habe meinen Pálinka – Ist denn Pálinka gut gegen Kórona? – Dagegen nicht, aber gegen meine Angst davor! PB ist auch für die Vorbeugung. Gestern abend wurde im PB-Newsroom wieder mal mit tollwütigem Hund gegurgelt. Wodka, 5 Tropfen Tabasco […] 09.12.2020

Diese faulen Kompromisse drohen bei Merkels entscheidendem EU-Gipfel Selten stand so viel auf dem Spiel wie beim EU-Gipfel am 10. und 11. Dezember. Und selten war so unklar, was Kanzlerin Merkel und der deutsche EU-Vorsitz planen. Bei drei Themen drohen faule Kompromisse – dabei gäbe es gute Alternativen. Hier die Kompromisse, die sich abzeichnen – und die Alternativen, die immer noch möglich sind. 09.12.2020

CDU-Gesundheitspolitiker fordert Debatte über Datennutzung in Corona-Pandemie Der Gesundheitsexperte der Unions-Bundestagsfraktion im Bundestag, Tino Sorge (CDU), hat eine Debatte über die Grenzen des Datenschutzes in der Corona-Pandemie gefordert. „Wir müssen endlich den Mut haben, den Nutzen der Daten bei der Pandemiebekämpfung zu diskutieren“, sagte Sorge dem Handelsblatt. „Gelingt uns das nicht, wird der Datenschutz den Infektionsschutz weiter ausbremsen.“ Sorge ist überzeugt: „Digitalisierung … „CDU-Gesundheitspolitiker fordert Debatte über Datennutzung in Corona-Pandemie“ weiterlesen 09.12.2020

Wo ist Merkel, was hilft gegen Terror – und Krieg ohne Grenzen? Was macht eigentlich Kanzlerin Merkel? Kurz vor dem letzten EU-Gipfel unter deutschem Vorsitz ist die erfahrenste und mächtigste EU-Politikerin abgetaucht. 09.12.2020

Knallhart Lockdown: Spahn macht Ernst Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Bundesbürger auf einen möglichen Lockdown nach Weihnachten eingestimmt. Über mögliche Pläne für einen harten Lockdown nach den Feiertagen sagte Spahn am Dienstagabend der „Bild“… Read more… 08.12.2020

Sachsen geht in harten Lockdown, Rheinland-Pfalz will Härte an Weihnachten Als Reaktion auf die weiterhin schwierige Corona-Lage geht Sachsen ab Montag in einen harten Lockdown. Das kündigte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Dienstagnachmittag in Dresden an. Demnach sollen zu Beginn der… Read more… 08.12.2020

Haseloff stoppt GEZ-Wucher / Grüne empört Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat den Staatsvertrag zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags zurückgezogen. Das teilte die Magdeburger Staatskanzlei am Dienstagvormittag mit und bestätigte damit mehrere Medienberichte. Das… Read more… 08.12.2020

„Schützen Sie gerade die Älteren“ Kanzlerin Merkel hat Fragen deutsch-türkischer Jugendlicher zu Corona beantwortet – und zu den Regeln, die jetzt gelten, um die Pandemie einzudämmen. „Schützen Sie gerade die Älteren und: Schützen Sie auch sich“, sagte sie im Gespräch mit dem Radiosender Metropol FM. 08.12.2020

Im Namen von Magnitski, im Auftrag von Merkel – und Massenüberwachung von E-Mails Die EU bereitet neue Sanktionen gegen Menschenrechts-Verletzungen etwa in China, Hongkong oder in der Türkei vor. Sie könnten schon 2021 in Kraft treten und Verantwortliche für Folter, Sklaverei oder sexuelle Gewalt treffen. 08.12.2020

Corona-Krise NRW ringt mit Söders Corona-Vorstoß Essen – Im Kampf gegen die weiterhin hohen Corona-Infektionszahlen ist die schwarz-gelbe Regierungskoalition von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) offenbar durch die deutliche Kursverschärfung des bayerischen Regierungschefs Markus Söder (CSU) auf dem falschen Fuß erwischt worden. „Markus Söder predigt seit Beginn der Pandemie bundesweit einheitliche Regeln, um sie dann in markigen Worten einseitig und unabgestimmt aufzukündigen“, kritisierte FDP-Landtagsfraktionschef Christof Rasche gegenüber der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Söders Katalog enthalte einige nicht kontrollierbare Maßnahmen. „Das führt zu Verdruss statt […] 07.12.2020

Merkel plant Knallhart-Maßnahmen im Januar Nach den Lockerungen der Corona-Regeln rund um das Weihnachtsfest plant das Bundeskanzleramt, die Maßnahmen ab dem 27. Dezember erheblich zu verschärfen. Wie die „Bild“ berichtet, sollen mindestens bis zum 3. Januar sämtliche Geschäfte in… Read more… 07.12.2020

Bundeskanzlerin Merkel gratuliert dem Ministerpräsidenten von Montenegro, Zdravko Krivokapić Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, zu Ihrer Wahl zum Ministerpräsidenten von Montenegro gratuliere ich Ihnen herzlich. Montenegro und Deutschland verbindet eine enge Partnerschaft. Wir arbeiten erfolgreich auf bilateraler Ebene zusammen. Gemeinsam sind wir Alliierte innerhalb der NATO. Deutschland wird Montenegro bei seinem Weg in Richtung EU-Mitgliedschaft weiter unterstützen. Die Reform des Rechtsstaats, die Bekämpfung von Korruption und Organisierter Kriminalität sowie die Integration aller gesellschaftlichen Gruppen sind dabei von zentraler Bedeutung. Für Ihre verantwortungsvolle Aufgabe wünsche ich Ihnen viel Erfolg. Mit freundlichen […] 07.12.2020

Corona-Krise Vorbild Bayern: SPD-Opposition fordert Wechselunterricht auch in NRW Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, wie in Bayern einen Wechselunterricht an den Schulen des Landes einzuführen. „Markus Söder setzt in Bayern für die Schulen das um, was wir seit Wochen auch in NRW fordern. Armin Laschet muss jetzt nachziehen“, sagte Fraktionschef Thomas Kutschaty dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Von Mittwoch an werden in Bayern wegen der hohen Corona-Infektionszahlen ab Klassenstufe acht die Klassen überall geteilt werden und gehen in einen Wechsel aus Präsenz- und Distanzunterricht über. In Hotspots […] 07.12.2020

Kanzleramtschef will an Wochenenden persönlich mitimpfen Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) ist bereit, beim Kampf gegen das Coronavirus selbst mitzuhelfen, indem er Bürger impft. Er sei von der Landesärztekammer Hessen angeschrieben und nach seiner Impfbereitschaft gefragt worden, sagte der… Read more… 07.12.2020

Braun erwartet Impfstart in den allerersten Tagen 2021 Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) glaubt nicht daran, dass ein Corona-Impfstoff noch in diesem Jahr in Deutschland verabreicht wird. „Ich rechne damit, dass das ganz früh im nächsten Jahr in den allerersten Tagen losgehen kann“, sagte der… Read more… 07.12.2020

Söder ruft Katastrophenfall aus – strengere Corona-Maßnahmen Die bayerische Staatsregierung hat eine weitere Verschärfung der Corona-Schutzmaßnahmen auf den Weg gebracht. „Die Zahlen sind einfach zu hoch, sie müssen runter“, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Sonntagnachmittag nach einer… Read more… 06.12.2020

Propaganda für Impfpflicht gegen Corona läuft an Angela Merkel stützte über 15 Jahre die Gegner der Gentechnik. Jetzt hat sie keine Skrupel vor einem Corona-Impfstoff, der ins menschliche Erbgut eingreift. Es muss irgendwo eine Schaltstelle geben, wo die Parolen für die aktuelle Propaganda zentral ausgegeben werden. Vermutlich stecken die heimlichen Herrscher, die NGOs mit ihren schwerreichen Sponsoren dahinter. Im Moment läuft gerade eine Kampagne für das Zwangsimpfen. In der „Welt“ wurde ein gewisser Gesundheitsökonom Cassel zu Corona befragt und plädierte für ein staatlich durchgesetztes Anreizsystem: „Der […] 06.12.2020

Weder mit noch: Holger, der Kampf geht weiter* Weder die Grünen noch die SPD sind links. Der Tag, an dem der 66-jährige Reiner Haseloff verkündete, er werde auch im kommenden Jahr, dann bereits im regulären Rentenalter von 67, noch einmal als Spitzenkandidat seiner CDU in das traditionell… Kompletten Text lesen bei PPQ 06.12.2020

Die Taktik der AfD nach Dr. Merkels Kriegserklärung Die Thüringer lieben lange Würste und kurze Reden. Ich habe die Rede von Björn Höcke deshalb mal brutal auf eine halbe Stunde eingedampft. Es geht in diesem Ausschnitt um das mutige und umsichtige Verhalten in einem Krieg, den der von NGOs unterwanderte mediale Komplex von Anfang an gegen die AfD geführt hat. Und Höcke streift danach die Stellung gegenüber möglichen Bündnispartnern. Es kann nicht sein, daß man, wenn man bei einem Berliner Edelitaliener aus dem Lokal geworfen wurde, anfängt vor […] 05.12.2020

Journalismus 2017 aus der Sicht des Konsumenten Alle Artikel aus der Serie ‚Journalismus 2017 aus Sicht des Konsumenten‘ Teil 1: Einheitsbrei und zweifelhafter Nutzen, 01.01.2018 Teil 2: Unausgewogene Themenauswahl, 02.01.2018 Teil 3: Verschlusssachen, obskure Quellen und 10 Millionen Zuschauer, 05.01.2018 Teil 4: Merkel’s Befürwortungen und die No-such-further-News-Diät, 08.01.2018 Teil 5: G20-Akkreditierung: Kein Angriff auf die Pressefreiheit 12.01.2017 Teil 6 (Schluss): Ihr Käuferpotenzial bestimmt, welche Inhalte Sie sehen , 19.01.2017 Der Beitrag Journalismus 2017 aus der Sicht des Konsumenten erschien zuerst auf CIVES Redaktionsbüro. 05.12.2020

Trendbarometer Politiker-Ranking: Merkel auf Platz 1 CDU/CSU 36, Grüne 20, SPD 15, Linke 8, FDP 6 und AfD 8 Prozent Die Wahlabsichten der Bundesbürger haben sich in dieser Woche nur minimal verändert. Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer verlieren Union und Grüne gegenüber der Vorwoche je einen Prozentpunkt, AfD und die sonstigen kleineren Parteien können je einen Prozentpunkt gewinnen. Damit bleibt die CDU/CSU mit einem Vorsprung von 16 Prozentpunkten vor den Grünen und 21 Prozentpunkten vor der SPD weiterhin stärkste politische Kraft in Deutschland. Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, könnten […] 05.12.2020