CDU - Nachrichten-Fabrik

Meinung Corona: Ein Kommentar zu „Übersterblichkeit in Deutschland“ Keine Übersterblichkeit in Deutschland! Ein Gastbeitrag von Sahin Karanlik Gerade machen paar Memes wieder die Runde. Wir werden nur belogen und betrogen von denen da oben! Merkel! Spahn! Lauterbach! Drosten! Hurz! Und Quellen haben diese Meme-Poster auch parat. Nicht wieder so ein Bhakdi-Scheiß, sondern echte Quellen. Das Statistische Bundesamt zum Beispiel. Gut, wer liest sich den ganzen Kram dann wirklich durch? Na, ich natürlich! Destatis, Statistisches Bundesamt in ihrem Fazit (verkürzt): Der Blick in andere Länder zeigt auch, dass die […] 05.01.2021

Einschränkungen werden verlängert Die derzeit geltenden Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden bis Ende Januar verlängert. Das haben Kanzlerin Merkel und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder beschlossen. Private Zusammenkünfte werden weiter begrenzt. Bei regional hohen Inzidenzen soll zudem der Bewegungsradius eingeschränkt werden. 05.01.2021

Merkel und Putin sprechen über gemeinsame Produktion des russischen Corona-Impfstoffs Heute haben der russische Präsident Putin und Bundeskanzlerin Merkel am Telefon über eine gemeinsame Produktion des russischen Corona-Impfstoffs gesprochen. Ende Dezember habe ich über ein Telefonat zwischen den Gesundheitsministern Deutschlands und Russlands berichtet, in dem sie am 18. Dezember über eine gemeinsame Produktion des russischen Impfstoffs in Deutschland gesprochen haben. In Deutschland wurde darüber nicht … „Merkel und Putin sprechen über gemeinsame Produktion des russischen Corona-Impfstoffs“ weiterlesen Der Beitrag Merkel und Putin sprechen über gemeinsame Produktion des russischen Corona-Impfstoffs erschien […] 05.01.2021

Segen und Hoffnung in schwierigen Zeiten Kanzlerin Merkel richtet sich mit einer Videobotschaft an die Sternsingerinnen und Sternsinger aus allen 27 deutschen Diözesen. Denn wegen der Corona-Pandemie kann sie die Sternsinger nicht wie gewohnt im Bundeskanzleramt empfangen. „Ihr spendet nicht nur den Segen. Ihr spendet auch Hoffnung“, so die Kanzlerin. 05.01.2021

Extremismus Middelberg fordert Studie zu Linksextremismus Osnabrück – Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), fordert die Bundesregierung auf, eine Studie über Linksextremismus in Deutschland auf den Weg zu bringen. Es gebe „neue, beunruhigende Entwicklungen, die einer näheren Untersuchung bedürfen“, sagte Middelberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Derzeit gingen zwar die größten Gefahren von Rechtsextremisten und Islamisten aus. Aber auch die Zahl der Linksextremisten steige seit Jahren (auf 33.500 im Jahr 2019). Der Verfassungsschutz zählt damit mehr Links- als Rechtsextremisten (32.100 im Jahr […] 05.01.2021

Merkel will Einschränkung des Bewegungsradius ab 100-Inzidenz Merkel will bundesweit Einschränkung des Bewegungsradius in Kreisen ab einer Inzidenz von 100. Überraschender Vorstoß sorgt für Eklat – Starttermin des Bund-Länder-Gipfels geplatzt. Read more… 05.01.2021

Belastungsprobe Der Bund und die Länder wollen Maßnahmen verlängern, weil diese bislang nicht wirken. Das ist die seltsame Regierungslogik. Die nationale Kraftanstrengung, von der die Bundeskanzlerin Ende Oktober sprach, wird damit immer mehr zu einer Dauerübung und Belastungsprobe selbst für die Menschen, die das Vorgehen und die Beschlüsse bislang unterstützt und mitgetragen haben. Auf der anderen Seite ist von einer nationalen Kraftanstrengung der Regierenden wenig zu sehen. Zwischen dem 13. Dezember, Tag der letzten Ministerpräsidentenkonferenz, und heute ist nichts passiert, außer […] 04.01.2021

Kondolenztelegramm von Bundeskanzlerin Merkel an dem Präsidenten der Republik Niger, Issoufou Mahamadou Sehr geehrter Herr Präsident, mit Bestürzung habe ich von dem schweren terroristischen Angriff auf zwei Dörfer in der Region Tillaberi und der Ermordung zahlreicher Bewohner erfahren. In diesen schweren Stunden trauern wir mit den Angehörigen der Opfer und wünschen den Verletzten eine schnelle Genesung. Im Namen der Bundesregierung spreche ich Ihnen und Ihrem Volk unser tiefempfundenes Mitgefühl aus. Besonders betrübt mich, dass dieser Tag mit der Bekanntgabe der vorläufigen Ergebnisse der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen nach dem friedlichen Verlauf und einer […] 04.01.2021

EU-Politik Merz will Russland und Türkei stärker an EU binden Berlin – CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat sich dafür ausgesprochen, die Türkei und später auch Russland stärker an die Europäische Union zu binden. „Sinnvoll wäre ein erweiterter europäischer Wirtschaftsraum, der Ländern wie der Türkei zum Beispiel eine Teilnahme am EU-Binnenmarkt ermöglicht, ohne dass sie auch die Rechte einer EU-Vollmitgliedschaft damit erwerben“, sagte Merz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dies könne in Zukunft auch für Russland eine Perspektive sein. Das jetzige Abkommen mit Großbritannien könne dafür ein gewisses Vorbild sein, so Merz. Einen EU-Beitritt […] 04.01.2021

Lockdown soll bis 31. Januar verlängert werden Der bundesweite Lockdown soll offenbar bis zum 31. Januar verlängert werden. Das berichtet unter anderem die „Bild“ unter Berufung auf Kreise der Bundesregierung. Am Dienstag wollen die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)… Read more… 04.01.2021

Studie Pflegereform könnte Zahl der Sozialhilfeempfänger um ein Drittel senken Eine neue Studie einer Gruppe von Forschern unter Führung des Bremer Pflegewissenschaftlers Heinz Rothgang, die dem Fachdienst „Tagesspiegel Background Gesundheit“ vorliegt, belegt, dass die von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im November vorgeschlagene Pflegereform zahlreiche Menschen in Pflegeheimen und deren Angehörige deutlich entlasten würde. Durch neue Finanzierungswege und einen Steuerzuschuss könnte die Zahl der Sozialhilfeempfänger um ein Drittel auf 25 Prozent reduziert werden. Dies wäre die niedrigste Quote seit über 20 Jahren. Zugleich würden Länder und Kommunen bei der Sozialhilfe um […] 03.01.2021

Anhaltendes Regierungsversagen Anhaltendes Regierungsversagen darf jetzt kein Grund mehr für eine Verlängerung des Lockdowns sein. Der Impfstoff steht zwar zur Verfügung. Doch die Beschaffung und die Verteilung ist ein Desaster. Dafür tragen nicht die Menschen die Verantwortung, die unter anderem mit Ausflügen in Schneegebiete dem verordneten spätmerkelschen Biedermeier trotzen, sondern der Bundesgesundheitsminister, der sich mit Brüssel und einer europäischen Strategie herauszureden versucht. Nur Ursula von der Leyen ist nicht Kommissionspräsidentin, weil Sie Dinge so gut beschaffen kann. Die mangelnde Qualität … 03.01.2021

Von der Leyen: Jetset auf Kurzstrecke Fahrrad predigen, Privatjet fliegen: Green-Deal Leyen nutzt Privatjets auch für Kurzstrecke. Read more… 03.01.2021

Söder verlangt Verlängerung des Lockdowns bis Ende Januar Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert eine Verlängerung des Lockdowns in Deutschland um weitere drei Wochen. „Der Lockdown muss bis Ende Januar verlängert werden. Vorschnelle Lockerungen würden uns wieder weit zurückwerfen“,… Read more… 03.01.2021

Deutschland Schäuble mahnt verantwortungsvollen Umgang mit dem Thema Nation an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Thema Nation angemahnt. Dass das Thema in der nationalsozialistischen Zeit „grauenvoll missbraucht wurde“, sei jedermann bekannt, sagte Schäuble in einem Gespräch mit der Wochenzeitung „Das Parlament“. Dabei wisse man aus der deutschen Geschichte schon vor 1933, dass es verheerende Folgen habe, nationale Gefühle zu übertreiben. „Sie einfach wegzuschieben, wäre aber auch ganz falsch – dann überlassen wir sie den Gegnern der freiheitlichen Demokratie“, betonte der Parlamentspräsident. Es sei für jede […] 02.01.2021

Gesundheitsminister Spahn hat’s vermasselt Volkskorrespondent Heinz Michael Vilsmeier – 1. Januar 2021 Heinz Michael Vilsmeier Insgesamt drei Unternehmen waren es, die die Bundesregierung mit ungeheuren Summen an Steuermitteln bei der Entwicklung eines Impfstoffes gegen SARS-CoV-2 gefördert hat. Das Mainzer Unternehmen BioNTech SE, das das Rennen bei der ansonsten Jahrzehnte dauernden Impfstoffentwicklung und Zulassung gemacht hat, erhielt alleine 375 Mio. EUR Förderung aus dem Sonderprogramm des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF). Zum Vergleich: der Firma CureVac (Tübingen) wurden am 04.09.2020 Bundesmittel in Höhe von […] 02.01.2021

Merkel’s last deal – with China, of all places The EU and China have agreed on an investment agreement under the German Presidency. But many important details are still open, and human rights play only a secondary role. Germany and the EU want to further develop the lucrative market in China and better secure investments. In addition, fair competitive conditions and equal opportunities for 02.01.2021

Bundeskanzlerin Merkel gratuliert dem Bundespräsidenten der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Guy Parmelin Sehr geehrter Herr Bundespräsident, zu Ihrem Amtsantritt übermittle ich Ihnen meine herzlichen Glückwünsche. Die Welt steht vor großen Aufgaben, die wir nur in gemeinsamer internationaler Anstrengung erfolgreich meistern können. Bei der Bekämpfung der COVID-19 Pandemie und ihrer sozialen und gesellschaftlichen Auswirkungen, dem Klimaschutz sowie der Ausweitung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen können Deutschland und die Schweiz auf dem Fundament einer engen Freundschaft aufbauen. Als Nachbarn erfreuen wir uns eines intensiven Austauschs und vielfältiger kultureller und wirtschaftlicher Verbindungen zwischen unseren Bürgerinnen und Bürgern. […] 02.01.2021

CSU fordert Weltraumbahnhof in Deutschland Die CSU fordert einen „Weltraumbahnhof für Deutschland und Europa“. Bis 2028 würden bis zu 8500 Kleinsatelliten ins All starten, um Daten zur Erdbeobachtung und zur Umwelt- und Klimaforschung zu sammeln. Sie alle benötigten einen Träger und einen Startplatz. Deshalb solle es „einen Weltraumbahnhof für sie in Deutschland geben, heißt es in einem Papier zur Digitalpolitik, über das die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (F.A.Z., Samstagsausgabe) berichtet. Es soll auf der Klausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag am 6./7. Januar in Berlin beschlossen werden. […] 02.01.2021

Kommt die Google-Steuer? Die CSU will Internet-Konzerne wie Google und Amazon zum Zahlen von Steuern zwingen. „Wir wollen die Internet-Riesen besteuern“, heißt es in einem Papier zur Digitalpolitik, über das die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (F.A.Z., Samstagsausgabe) berichtet. Es soll auf der Klausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag am 6./7. Januar in Berlin beschlossen werden. Wenn Google und Facebook mit personalisierter Werbung und Daten aus Deutschland Geld verdienten, dann müssten sie „von diesem Gewinn auch etwas an unser Gemeinwesen zurückgeben“, heißt es. „Die Zeit ist […] 02.01.2021

Kurz an alle Aufgeregten: Nein, sie wird nicht wieder antreten… Bundeskanzlerin Angela Merkel hat gestern ihre – hoffentlich – letzte Neujahrsansprache gehalten. Als Helmut Kohl Kanzler war, gehörte es bei uns zu Hause zum silvesterabendlichen Ritual, dass vor jeder noch so wilden Party, “Kanzler-gucken” angesagt war. Nun gestehe ich zu, dass auch Kohls Reden zum neuen Jahr niemandem je vom Hocker gerissen haben. Richtiges Aufsehen rief er nur einmal, am 31. Dezember 1986 hervor, als das grandiose Grundversorgungsfernsehen ARD “versehentlich” die Neujahrsansprache des Vorjahres noch einmal ausstrahlte. Sieben Millionen Zuschauer […] 01.01.2021

Überlastete Krankenhäuser? BMG Spahn zerspant die Lüge! Eines der Kardinalargumente für die Corona-Maßnahmen ist, dass eine Überlastung der Krankenhäuser verhindert werden muss. In den täglichen Propagandashows wird immer behauptet, die Situation wäre kritisch. Wie soll das zusammenpassen mit der Meldung, den Krankenhäusern gehe das Geld aus? Weiter lesen 01.01.2021

Merz traf sich mehrfach mit Ex-Wirecard-Chef Markus Braun CDU-Politiker Friedrich Merz hatte mehrfach Kontakt zu Ex-Wirecard-Chef Markus Braun. In seiner Zeit als Aufsichtsratschef des Deutschland-Ablegers des US-Vermögensverwalters Blackrock habe Merz Braun zweimal getroffen, bestätigte ein Sprecher des Politikers dem SPIEGEL. Zwischen Merz und Braun habe es im November 2018 ein erstes Treffen im Hotel »Das Tegernsee« am gleichnamigen See in Bayern gegeben, ein zweites im September 2019 in der Wirecard-Konzernzentrale in Aschheim nahe München, bestätigte der Sprecher. Das Treffen in Aschheim habe lediglich eine halbe Stunde gedauert, da […] 01.01.2021

Corona-Krise Laschet: „Wenig Raum, dass dieser Lockdown beendet werden könnte“ Armin Laschet (CDU) sieht im Moment keinen Spielraum, um den Corona-Lockdown schon im Januar zu beenden. Das sagte der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen am Dienstag im ARD-Mittagsmagazin. Im Moment würde das Infektionsgeschehen nicht vollständig abgebildet, weil Gesundheitsämter und Testlabore über die Feiertage nur bedingt arbeiten würden, so Laschet, und weiter: „Wir werden Anfang Januar mit der Bundeskanzlerin und den 16 Ministerpräsidenten zusammenkommen. Ich sehe im Moment wenig Raum, dass dieser Lockdown beendet werden könnte. Was das genau bedeutet, das werden wir […] 31.12.2020

Neujahrsansprache: Mross statt Merkel Was erwartet uns im neuen Jahr? Wie sieht die Merkel-Schadensbilanz aus? Michael Mross mit einer Neujahrsansprache. Read more… 31.12.2020

Wortlaut: Neujahrsansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel Hörfunk- und Fernsehsender strahlen am Silvesterabend ab 18 Uhr die Neujahrsansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus. Hier der Text der Ansprache im Volltext: „Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger, was für ein Jahr liegt hinter… Read more… 31.12.2020

Kommt die Entmerkelung? Derzeit gibt es ein würdeloses Rennen um den CDU-Vorsitz, das von der Kanzlerin genußvoll in die Länge gezogen wird, damit sich die Thronprätendenten möglichst umfassend selbst beschädigen können. Die Bewerber hängen alle mehr oder weniger am Hosenanzug von Dr. Merkel, sie sind so devot ihr gegenüber wie seinerzeit Nikita Chrustschoff, der Stalin zwanzig Jahre lang geduldig die Stiefel geleckt hatte, bis sein Vorgesetzter endlich aus ihnen herausgekippt war. Keiner wagt den Bruch mit Merkel, weil er bei der kleinsten Abweichung […] 31.12.2020

Merkels letzter Deal – ausgerechnet mit China Die EU und China haben sich unter deutschem Vorsitz auf ein Investitionsabkommen geeinigt. Doch viele wichtige Details sind noch offen, Menschenrechte spielen nur eine Nebenrolle. Deutschland und die EU wollen den lukrativen Markt in China weiter erschließen und Investitionen besser absichern. Zudem gehe es um faire Wettbewerbsbedingungen und Chancengleichheit für europäische Unternehmen, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula 31.12.2020