CDU - Nachrichten-Fabrik

“D-Day” bei den Christdemokraten: Morgen entscheidet sich, wohin die Reise der CDU gehen wird Der digitale Bundesparteitag der Christlich-Demokratischen Union (CDU) hat begonnen. Morgen Vormittag werden 1.001 Delegierte nach monatelangem Kampf, teilweise Schlammschlacht, darüber entscheiden, wer nach dem kurzen und über Strecken unglücklichen Zwischenspiel von Annegret Kramp-Karrenbauer die Kommandobrücke der einzig verbliebenen Volkpartei in Deutschland, übernimmt und in die Fußstapfen von Konrad Adenauer und Helmut Kohl tritt. Die Pasrteitagsregie – für den Fall, dass Sie einen der zahlreichen Livestreams nutzen wollen – sieht vor, dass die Vorstellungsreden der Kandidaten gegen 9.40 Uhr beginnen und […] 15.01.2021

Berlin Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) drängt auf Zusammenhalt in der Union Berlin – Die Bundeslandwirtschaftsministerin und stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner erklärt im phoenix-Interview, dass das oberste Ziel nach der Wahl des neuen Parteivorsitzenden der CDU der Zusammenhalt in der Union sein muss. „Wir haben drei Kandidaten, die zur Wahl stehen, die unterschiedliche Charaktere sind“, so Klöckner. Doch alle verfolgten ein und dasselbe Ziel, unterstreicht die Ministerin: „Die Partei zusammenzuhalten und geschlossen und entschlossen in dieses Superwahljahr zu führen.“ Sie sei überzeugt davon, dass auch die Anhänger der Kandidaten, die das Rennen […] 15.01.2021

Es gibt wieder feindlich-negative Kräfte „Feindlich-negativ“, das stand auf der Tüte, in die die SED alles einsteckte, was ihr Konkurrenz machen wollte. Nach ein paar Jahren relativer Freiheit während der Kohl- und Schröderregierung ist wieder wie in der alten Zeit alles alternativlos und jede Abweichung von Merkel Willen feindlich-negativ. Sie ist der neue Kremlchef. Am ersten Oktober 1989 bin ich in Ostberlin in eine illegale Parteigründung reingeraten. Vor dem Haus standen zwei Laster mit Bepo, im Hausflur eine Polizeikette, im Versammlungslokal war reichlich Stasi anwesend. […] 15.01.2021

Corona-Krise Tourismusbeauftragter Bareiß hält Reisen ab Sommer für wahrscheinlich Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), hält sicheres Reisen ab Pfingsten für möglich, das sagte er am Freitag im ARD-Mittagsmagazin. Er sagte: „Ich bin da sehr zuversichtlich, ich glaube, dass das Reisejahr 2021 unterm Strich ein sehr Erfolgreiches sein wird.“ Bareiß betonte, dass die Lust auf das Reisen der Menschen in Deutschland groß sei. Auf die Frage, ob bereits geimpfte Menschen bei zukünftigen Reisen privilegiert werden könnten, zeigte sich Bareiß zurückhaltend: „Ich halte wenig von diesem Vorschlag“, sagte er. […] 15.01.2021

Telefonat von Bundeskanzlerin Merkel mit dem Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selensky Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: 15.01.2021

Wie Twitter und Facebook wegen Trump die Demokratie angreifen Nie zuvor wurde die ungeheure Macht der Medienkonzerne und die von ihr ausgehende Bedrohung für den freien Diskurs so sichtbar wie jetzt im Umgang mit Donald Trump. Demokratie lebt von der freien Rede. Ihr ist es ganz egal, ob diese von Joe Biden oder Donald Trump, von Angela Merkel oder Annalena Baerbock gehalten wird oder an irgendeinem Stammtisch. Was zählt, ist die freie Meinungsäußerung. Demokratie ist Rede und Gegenrede, sie ist Für und Wider, Pro und Contra. Sie wird überhaupt […] 15.01.2021

Nachts in Eisen legen: Der Traum von der Mega-Lockdown-Gesellschaft Deutschland steht nach PPQ-Informationen vor einer weiteren massiven Lockdown-Verschärfung. Bundeskanzlerin Angela Merkel will schon bald in einer dringlich einberufenen Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) die bestehenden Maßnahmen im ganzen Land… Kompletten Text lesen bei PPQ 15.01.2021

Sahra Wagenknecht: Impfzwang gegen Corona, sonst arbeitslos? Nein Danke!

Blöd, blöder, Söder – dass diese Steigerung zutrifft, hat der bayrische Ministerpräsident in dieser Woche unter Beweis gestellt. Zwar steht aufgrund der chaotischen Strategie der Bundesregierung noch längst nicht genug Impfstoff zur Verfügung, um all jene zu impfen, die aufgrund ihres Alters oder aufgrund von Vorerkrankungen lieber heute als morgen geimpft werden möchten. Impfpflicht bei Pflegekräften, sonst Kündigung? Zwar ist noch gar nicht geklärt, ob Menschen, die gegen COVID-19 geimpft sind, das Virus trotzdem weitergeben können. Trotzdem hat Markus Söder […] 14.01.2021

Glauben und Hoffen statt wissenschaftliche Studien: Merkels Grundlage für den Lockdown

Die Bundesregierung kann keine konkreten wissenschaftlichen Studien nennen, mit denen sie den Lockdown und damit die massiven Freiheitsbeschränkungen für 83 Millionen Deutschen sowie ein Herunterfahren von großen Teilen der Wirtschaft begründet. Das ergaben die Antworten von Angela Merkels Sprecherin Ulrike Demmer auf der Bundespressekonferenz vom 13. Januar 2021, bei der Boris Reitschuster vor Ort war und gewohnt unbequeme Fragen gestellt hat. 14.01.2021

Merkel will jetzt Mega-Lockdown Deutschland steht möglicherweise vor einer weiteren massiven Lockdown-Verschärfung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will in der kommenden Woche, möglicherweise am 20. Januar, in einer vorgezogenen Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) die… Read more… 14.01.2021

Die unselige Europapolitik der Merkel-CDU Die CDU, das war einmal “die” Europapartei. Unter Adenauer und Kohl hatte sie eine Vision von Europa, die auch andere christdemokratische Parteien in der EU teilen konnten. Das ist längst vorbei. Heute wollen die deutschen Christdemokraten der Europastadt Straßburg den Rücken kehren. Als deutsch-französische Vision fällt ihnen bestenfalls ein gemeinsamer Flugzeugträger ein (so Noch-Parteichefin AKK). In der konservativen Parteienfamilie EVP haben CDU/CSU den Rauswurf von Fidesz verhindert, der rechtspopulistischen Partei von Ungarns Regierungschef Orban. Auch Kanzlerin Merkel hatte ihre Finger […] 14.01.2021

Der Aufmerksamkeitsjunkie Laut, lauter, Lauterbach! Der rührige SPD-„Gesundheitsexperte“, dessen Auftritte einen Generalangriff auf die nervliche Gesundheit von Millionen Menschen darstellen, hat selbst die Corona-Hardliner Spahn und Söder mittlerweile auf die Plätze verwiesen. „Unseren täglichen Lauterbach-Auftritt gib uns heute“, lautet das Flehen der Fernsehnation. Und es wird erhört. Wer das Virus ohnehin schon für ein großes Problem hielt, sieht sich nach einer Rede des Herrn Karl dahingehend belehrt, dass die Lage noch viel aussichtsloser ist als gedacht — dass die zu ergreifenden Maßnahmen […] 14.01.2021

„Wir sind jetzt auf dem Weg raus aus der Pandemie“ Bundesgesundheitsminister Spahn hat im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zu den Corona-Impfungen abgegeben. „Wirklich besiegen können wir dieses Virus nur, wenn sehr, sehr viele bereit sind, sich zu impfen“, erklärte er. Mehr als 750.000 Menschen sind inzwischen in Deutschland geimpft worden. Die Zahl der verabreichten Impfungen steigt täglich. 13.01.2021

EVP will Reisefreiheit für alle Geimpften EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hat sich einem Vorstoß aus Griechenland angeschlossen, allen gegen Corona geimpften Bürgern Reisefreiheit in Europa zu gewähren und hierfür eine neue Impfbescheinigung einzuführen. „Wir unterstützen den… Read more… 13.01.2021

Krisenmanager in der Krise Wer gegenüber der Bevölkerung gern als Lehrer und Belehrer auftritt, sollte wenigstens selbst seine Hausaufgaben gemacht haben. Wie steht es mit dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer? Eignet er sich als Krisenmanager? Sind die von ihm getroffenen Maßnahmen wirklich geeignet, eine Pandemie zu bekämpfen? Der Autor konfrontiert seinen Landesvater in einem offenen Brief mit dem klaffenden Abgrund, der sich zwischen Anspruch und Wirklichkeit auftut. Sein Resümee: Nicht einer der hierfür notwendigen Aspekte hat in Kretschmers Politik die nötige Aufmerksamkeit erhalten. 13.01.2021

Regierung pumpt zusätzliche 700 Millionen Euro in Wasserstoff-Forschung Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) stellt insgesamt 700 Millionen Euro bereit für drei große Forschungsprojekte mit der Industrie zum Thema Wasserstoff, erfuhr das Handelsblatt. Sie sollen das nötige Know-how entwickeln, damit in Deutschland schon bald eine Serienfertigung von Elektrolyseuren möglich ist, den Anlagen zur Herstellung von Wasserstoff. Zudem sollen die günstigsten Varianten des weltweiten Transports erforscht werden, der nur teilweise in Gasleitungen möglich ist. Das dritte Projekt soll Techniken entwickeln, um auf hoher See mit Hilfe des Windstroms direkt am Windrad […] 13.01.2021

Corona-Pandemie Erwin Rüddel: „Grundsätzlich wollen wir keine Impfpflicht“ Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Erwin Rüddel (CDU), will eine Diskussion um eine allgemeine Impfpflicht unbedingt vermeiden und reagiert damit auf die Position des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), der eine Impfpflicht für Pflegekräfte gefordert hatte. „Grundsätzlich wollen wir keine Impfpflicht“, betonte Erwin Rüddel im ARD-Mittagsmagazin. Die Zurückhaltung beim Pflege- und Krankenhauspersonal bei der Corona-Schutzimpfung führt er auf mangelnde Aufklärung zurück. „Deshalb glaube ich, müssen wir Informationsmaterial zur Verfügung stellen, aber es muss auch das aktive Gespräch in den […] 12.01.2021

“Rückführungs-Patenschaften”: EU kreiert Unwort des Jahres Es sollte der ganz große Wurf in der Flüchtlingspolitik werden, nun ist es der größte Flop: Die EU-Kommission hat mit ihrem umstrittenen Asylpakt das “Unwort des Jahres” kreiert. Wie stolz waren Kommissionschefin von der Leyen und Migrationskommissar Schinas, als sie im Herbst ihren “Asyl- und Migrationspakt” vorstellten! Mithilfe des deutschen EU-Vorsitzes – also vor allem 12.01.2021

Söder prüft Impfpflicht Generelle Impfpflicht nein – aber in ausgewählten Bereichen? Bayerns Ministerpräsident Markus Söder möchte eine verpflichtende Impfung für Pflegekräfte prüfen lassen. Read more… 12.01.2021

Update: Coronakrise außer Kontrolle? In der EU wächst die Sorge vor einem Kontrollverlust in der Coronakrise. Kanzlerin Merkel warnt vor weiteren “acht bis zehn sehr harten Wochen”. In UK rechnet man mit einer weiteren Zuspitzung durch die neue Virus-Variante. Der National Health Service könne in den kommenden Wochen unter der Last zusammenbrechen, hieß es in London. Die britische Hauptstadt 12.01.2021

Merkel will Lockdown bis Ostern Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet offenbar, dass der Lockdown noch bis Anfang April dauern muss. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung der AG Innen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „Wenn wir es nicht… Read more… 12.01.2021

30 Prozent der Natur weltweit schützen Jeden Tag werden mehr und mehr natürliche Lebensräume zerstört. „Deshalb müssen wir unsere Bemühungen verstärken, die biologische Vielfalt zu schützen, nicht irgendwann, sondern jetzt“, sagte Bundeskanzlerin Merkel beim One Planet Summit. Deutschland tritt der „High Ambition Coalition for Nature and People“ bei und setzt sich dafür ein, weltweit 30 Prozent der Land- und Meeresflächen zu schützen. 11.01.2021

Menschen brauchen eine gesunde Natur „Uns Menschen kann es nur auf einem gesunden Planeten mit einer gesunden Tier- und Pflanzenwelt wirklich gut gehen“, sagte Bundeskanzlerin Merkel beim One Planet Summit for Biodiversity – dem Gipfel für biologischen Vielfalt. Was unternimmt die Weltgemeinschaft für den Schutz der bedrohten Natur? Was hat Naturschutz mit dem Schutz vor Krankheitserregern zu tun? Die wichtigsten Fragen und Antworten. 11.01.2021

Tourismus-Beauftragter: Ostern fällt flach Der Tourismus-Beauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), ist skeptisch, ob angesichts der Corona-Einschränkungen Urlaub in den Osterferien wieder möglich sein wird. „Ich glaube, dass Reisen etwas ist, was die nächsten zwei, drei Monate… Read more… 11.01.2021

Sichtbare und unsichtbare Hochrisikogruppen der Corona-Pandemie? Eine große offene Frage mit Blick auf die vielen Pflegebedürftigen, die nicht im Heim sind Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte es ja bereits angekündigt – am Beginn der nun anlaufenden Impfungen könne es „etwas ruckeln“. In dem vergangenen Tagen konnte man hingegen durchaus den Eindruck bekommen, dass es nicht nur ein wenig ruckelt, sondern dass der Impfkarren gegen die Wand gefahren wurde. Massive Beschwerden nicht nur über ein angebliches Versagen bei der Beschaffung ausreichender Impfstoffmengen oder der mehr als überschaubare Start zahlreicher Impfzentren wurde und wird diskutiert, sondern auch eine – angebliche – Impfzurückhaltung […] 11.01.2021

Erster Impfversuch im Kanzleramt gescheitert Der CDU-Bundestags-Hinterbänkler Thomas Heilmann hatte eine Bevorzugung der Bundesregierung beim Impfen gefordert, PB berichtete darüber. „Die Kanzlerin und die anderen Regierungsmitglieder sollten mit als allererste geimpft werden“, hatte er dem Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ mitgeteilt. „In dieser schweren Krise können wir uns nicht leisten, dass das Krisenmanagement der Regierung durch eine Quarantäne oder sogar eine Erkrankung wichtiger Personen beeinträchtigt wird“, so der Hinterbänkler. Er hält eine frühe Impfung der Kanzlerin auch für ein wichtiges Signal für die gesamte Bevölkerung. Nun soll […] 10.01.2021

EU-Türkei Erdogan: Zukunft der Türkei liegt in Europa Ankara – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan haben am Samstag eine Videokonferenz abgehalten, in der Schritte zur Verbesserung der Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union und regionale Entwicklungen besprochen wurden. Wie das türkische Präsidialamt mitteilte, habe Erdogan gegenüber von der Leyen bekräftigt, dass die EU ganz oben auf der Agenda der Türkei stehe und dass man die Zukunft der Türkei in Europa sehe. Mit dem Hinweis, dass die Türkei im neuen Jahr […] 10.01.2021

Übertreibungen bei Kórona, Aktien und Immos Das Reinsteigern in eine Obsession ist eine antropologische Konstante. Schon bei primitiven Naturvölkern ließ sich das beobachten. Der Herzenverbrauch der Azteken, den der Befreier Hernán Cortéz vorfand, die feuchtfröhlichen Bulis der Germanen, von denen der Völkerkundler Cornelius Tacitus berichtete. Der ägyptische Pyramidenbau war auch so ein Ausufern. Die horizontlosen Träume der Eroberer Alexander, Napoleon, Hitler und Stalin, alle diese monströsen Projekte haben natürlich auch heute ihre Entsprechungen. Derzeit ist die Kanzlerin dabei sich in die CO2-Lüge und die Bekämpfung des […] 10.01.2021