CDU - Nachrichten-Fabrik

Seehofer macht Jagd auf Reisende per Schleierfahnung Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat angekündigt, die Grenzen für Reisende aus Gebieten zu schließen, in denen Corona-Mutationen auftreten und die Schleierfahndung massiv auszuweiten. „Wir wollen einen Virus-Abhalt. Und dazu müssen wir… Read more… 28.01.2021

Kostenlose FFP2-Masken für Hilfebedürftige Die Bundesregierung stellt 50 Millionen Masken für Menschen in der Grundsicherung bereit. Jeder Betroffene soll zehn kostenlose FFP2-Masken erhalten, erklärten Bundesarbeitsminister Heil und Bundesgesundheitsminister Spahn. 28.01.2021

Coronakrise: Die Einheit bröckelt Angesichts des Versagens der EU in der Coronakrise bröckelt die Einheit. Deutschland plant Reisebeschränkungen im Alleingang; auch ein nationaler “Impfgipfel” ist im Gespräch. Wiederholt sich das Drama vom Vorjahr? Auf den ersten Blick haben die Meldungen nichts miteinander zu tun. Innenminister Seehofer will nicht länger auf die EU warten und nationale Reisebeschränkungen erlassen, um die 28.01.2021

Lebensgefährliche synthetische Cannabinoide bedrohen Bevölkerung Berlin, 25.01.2021 – Der Deutsche Hanfverband (DHV) ruft Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dazu auf, die Gesundheit von Millionen Cannabiskonsumenten zu schützen. Es gibt in den Medien alarmierende Berichte über Menschen, die sich unwissentlich mit synthetischen Cannabinoiden vergiftet haben. Viele Erfahrungsberichte, die beim DHV eingehen, bestätigen das. Synthetische Cannabinoide, die bis zu hundert Mal stärker als das in Cannabis enthaltene THC wirken und ein höheres Abhängigkeitspotential besitzen, werden auf CBD-Hanf oder minderwertige Cannabisblüten aufgetragen und sorgen so für zum Teil tödliche […] 28.01.2021

Impfstoff-Krieg: Heiß auf verbotene Ware Das Versprechen war vollmundig, das Versprechen war vermutlich sogar ernst gemeint. Als Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kurz vor Weihnachten klagte, es mit den europäischen Partnern sei nicht abgesprochen gewesen, dass die 101 Jahre alte… Kompletten Text lesen bei PPQ 28.01.2021

Bundeskanzlerin Merkel gratuliert der Ministerpräsidentin der Republik Estland, Kaja Kallas Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, zur Übernahme Ihres Amtes gratuliere ich Ihnen herzlich. Seit langem verbindet Estland und Deutschland eine enge Partnerschaft auf bilateraler Ebene, innerhalb der Europäischen Union sowie im Rahmen der NATO. Ich freue mich darauf, mit Ihnen die freundschaftlichen Beziehungen unserer Länder fortsetzen und vertiefen zu können. Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor große Herausforderungen, denen wir am besten durch besonders intensive Kooperation innerhalb der Europäischen Union und im globalen Kontext begegnen können. Für die vor Ihnen liegenden […] 28.01.2021

Bundeskanzlerin Merkel gratuliert dem Staatspräsidenten von Kirgisistan, Sadyr Japarov Bischkek Sehr geehrter Herr Präsident, zu Ihrer Amtseinführung gratuliere ich Ihnen. Unsere Länder pflegen langjährige freundschaftliche Beziehungen, die wir fortsetzen und weiter vertiefen möchten. Deutschland wird Ihrem Land auch in Zukunft zur Seite stehen, insbesondere im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung und bei rechtsstaatlichen Reformen. Für die Bewältigung der vor Ihnen liegenden, verantwortungsvollen Aufgaben wünsche ich Ihnen Kraft, Gesundheit und eine glückliche Hand. Mit freundlichen Grüßen Angela Merkel Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland 28.01.2021

Bundeskanzlerin Merkel gratuliert dem Staatspräsidenten von Kirgisistan, Sadyr Japarov Sehr geehrter Herr Präsident, zu Ihrer Amtseinführung gratuliere ich Ihnen. Unsere Länder pflegen langjährige freundschaftliche Beziehungen, die wir fortsetzen und weiter vertiefen möchten. Deutschland wird Ihrem Land auch in Zukunft zur Seite stehen, insbesondere im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung und bei rechtsstaatlichen Reformen. Für die Bewältigung der vor Ihnen liegenden, verantwortungsvollen Aufgaben wünsche ich Ihnen Kraft, Gesundheit und eine glückliche Hand. Mit freundlichen Grüßen Angela Merkel Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland 28.01.2021

Flugverkehr aus Hochrisikogebieten soll einschränkt werden Wegen aggressiver neuer Corona-Mutationen will die Bundesregierung wohl schon bald den Flugverkehr aus Hochrisikogebieten nach Deutschland drastisch einschränken. Das Kabinett habe am Mittwoch Innenminister Horst Seehofer (CSU) beauftragt, eine… Read more… 27.01.2021

Die Initiativen der Thüringer AfD im Januar Vertreter von Rot-Rot-Grün und CDU haben sich in ihren jüngsten Koalitionsverhandlungen darauf verständigt, ihre Zusammenarbeit im Landtag bis zur Sommerpause fortzusetzen. Björn Höcke dazu: „Die ‚Stabilitätsvereinbarung‘ ist nichts anderes als ein verkappter Koalitionsvertrag. Statt weiteren Schaden vom Freistaat fernzuhalten und den taumelnden Candy-Crush-Ramelow über ein Mißtrauensvotum sicher aus dem Amt zu befördern, stützt sie ihn auch noch. Thüringen bleibt Dank der CDU leider weiter eine Spielwiese für rot-grüne Ideologen und politisch unzurechnungsfähige Twitter-Könige.“ „ Candy Crush“- Bodo Ramelow fordert eine […] 27.01.2021

Warum das Ding nicht entglitten ist Dr. Merkel soll vom Entgleiten des Dings gefaselt haben, wobei das Ding wahrscheinlich die Zerstörung der deutschen Wirtschaft ist. In Wirklichkeit ist sie dabei wieder ein Stück vorangekommen. Im Auftrag von Klaus Schwab und seinen Kindersoldaten Luisa und Greta ist sie dabei den großen Reset durchzuziehen. Dazu gehört das ungeheuerste Verbrechen der Weltgeschichte: Die Wiedereinführung des Sozialismus, der schon zweimal gescheitert war, aber nicht tot zu kriegen ist. Dr. Merkels Trickkiste für die Einlullung der Bevölkerung enthielt die Lüge, daß […] 27.01.2021

Deutschland: Doch Reiseverbot? Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat die Vorschläge von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zu einer weiteren Einschränkung von Reisemöglichkeiten unterstützt. „Es kommt jetzt darauf an, dass die kürzlich beschlossenen… Read more… 27.01.2021

Corona: Portugal bittet Bundeswehr um Hilfe Die Bundeswehr prüft nach einem eindringlichen Notruf aus Portugal, wie man dem EU-Partnerland in der Corona-Krise helfen kann. Nach SPIEGEL-Informationen wandte sich die Regierung in Lissabon bereits am Wochenende direkt an Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Konkret bittet die portugiesische Regierung um die Errichtung eines Feldlazaretts zur Behandlung von Corona-Patienten, die Lieferung von Sanitätsmaterial und die Aufnahme … „Corona: Portugal bittet Bundeswehr um Hilfe“ weiterlesen 27.01.2021

Bundestagswahl Grünen-Chefin Annalena Baerbock: „Die CDU hat kein Abo aufs Kanzleramt“ Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat zum Beginn des Wahljahres den Anspruch ihrer Partei auf die Führung des Landes bekräftigt. „Wir fordern die Union heraus, inhaltlich und personell. Die CDU hat kein Abo aufs Kanzleramt“, sagt Baerbock in einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern. Sie räumt angesichts des derzeit hohen Rückstandes in den Umfragen zwar ein: „Klar sind wir Underdog. Aber Holstein Kiel schlägt auch Bayern München im DFB-Pokal.“ Sie mache Politik, um etwas zu ändern, „das geht am besten […] 27.01.2021

Reisen verbieten: Was stimmt mit dir nicht, Rauten-Trulla? Kanzlerin Merkel dreht mehr und mehr am Rad. Je länger die Krise andauert, desto infizierter ist die Regierungschefin von der Der Beitrag Reisen verbieten: Was stimmt mit dir nicht, Rauten-Trulla? erschien zuerst auf neulandrebellen. 27.01.2021

Bundeskanzlerin Merkel spricht mit dem afghanischen Präsidenten Ghani Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: 27.01.2021

Galeria Karstadt Kaufhof systemrelevant? Der Handelsverband Deutschland (HDE) setzt sich dafür ein, dass das Warenhausunternehmen Galeria Karstadt Kaufhof einen Kredit aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes bekommt. In der vergangenen Woche erhielten unter anderem Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier einen Brief, der von HDE-Präsident Josef Sanktjohanser unterzeichnet war. In dem Schreiben, das dem Handelsblatt vorliegt, bezeichnet er Galeria … „Galeria Karstadt Kaufhof systemrelevant?“ weiterlesen 27.01.2021

So will die Bundesregierung Funklöcher schließen „Wir machen ernst beim Schließen der letzten weißen Flecken“, das betonte Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, bei der Vorstellung der neuen Mobilinfrastrukturgesellschaft. Was die Bundesregierung gegen Funklöcher unternimmt und was das mit dem Ausbau des neuen Mobilfunkstandards 5G zu tun hat, beantwortet das folgende FAQ. 27.01.2021

In den Fängen von Big Pharma, mit den Worten von Merkel – und Frust in Frankreich Selten hat man EU-Politiker in Brüssel so wütend gesehen wie in diesen Tagen. „Das ist nicht akzeptabel“, schimpfte Gesundheitskommissarin Kyriakides nach zwei Krisensitzungen mit Vertretern des Pharmakonzerns AstraZeneca. 27.01.2021

“The Great Reset”: Alles muß schneller gehen! In Europa wächst der Unmut gegen die maßlosen Corona-Maßnahmen. Doch Kanzlerin Merkel scheint das nicht zu stören: Alles müsse noch schneller gehen, fordert sie beim Davos-Forum unter dem Titel “The Great Reset”. Das Treffen stehe dieses Mal unter dem Motto des “Great Reset”, beginnt Merkel ihren virtuellen Auftritt im Weltwirtschaftsforum von Davos. Sie sehe das Problem dabei aber weniger in der Zielsetzung (die durchaus umstritten ist) als in der Durchsetzung der nötigen Massnahmen. Alles müsse viel schneller gehen, wenn man […] 26.01.2021

Merkel: Corona dauert noch Jahre Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht davon aus, dass die Folgen der Corona-Pandemie noch sehr lange spürbar sein werden. Die Pandemie zeige „tiefe Spuren in unserer Wirtschaft und unserer Gesellschaft“, sagte Merkel am Dienstag beim… Read more… 26.01.2021

Corona-Krise Innenstadt-Gipfel: Ruf nach Hilfen im Umgang mit City-Verödung Die Städte in Nordrhein-Westfalen verlangen mehr finanzielle und rechtliche Hilfe, um die weitere Verödung ihrer Einkaufsstraßen im Zuge der Corona-Krise zu verhindern. Vor einem für Dienstag einberufenen „Innenstadt-Gipfel“ bei NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) forderte der Vorsitzende des Städtetags NRW, Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD), eine Ausweitung und Verlängerung des Sofortprogramms des Landes zur Stärkung der Innenstädte und Zentren: „Dann wäre es zum Beispiel für mehr Städte möglich, im Einzelfall relevante Schlüsselimmobilien, etwa aufgegebene Kauf- und Geschäftshäuser, zur vorübergehenden Zwischennutzung zu […] 26.01.2021

Seehofer will Flugverkehr nach Deutschland massiv einschränken Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will zur Bekämpfung der Corona-Pandemie den Flugverkehr nach Deutschland massiv einschränken und außerdem schärfere Grenzkontrollen einleiten. „Die Gefährdung, die von den zahlreichen Virus-Mutationen… Read more… 26.01.2021

Der Impfstreit eskaliert, von der Leyen fabuliert – und Conte resigniert Hilfe, der Corona-Impfstoff wird knapp! Nun ist auch die EU-Kommission aufgewacht – und bemüht sich um Schadensbegrenzung. Doch die Bemühungen wirken hilflos, der Streit eskaliert. 26.01.2021

Telefonat zwischen Bundeskanzlerin Merkel und dem amerikanischen Präsidenten Biden Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: 25.01.2021

Bundeskanzlerin Merkel spricht mit dem argentinischen Präsidenten, Alberto Fernández Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute mit dem argentinischen Staatspräsidenten Alberto Fernández gesprochen. In einer Videokonferenz tauschten sich die Bundeskanzlerin und der Präsident über Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie aus. Darüber hinaus sprachen sie über bilaterale Fragen, über wirtschaftliche und regionale Themen sowie über das EU-Mercosur-Abkommen. 25.01.2021

Neustart nach der Pandemie Die Corona-Pandemie habe weltweit die Schwächen der Länder aufgezeigt. Nun seien die Lehren daraus zu ziehen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Davoser Weltwirtschaftsforum. In guten Zeiten müssten Puffer gebildet werden, um die Gesellschaft widerstandsfähiger zu machen. Davos sei der richtige Ort, um zu besprechen, was nach der Pandemie komme. 25.01.2021

Bundesregierung leugnet Krankenhausschließungen inmitten der Pandemie Seit etwa einem Jahr bestimmt die Corona-Pandemie medial und politisch alles. Man könnte meinen, der Gesundheitsschutz stünde plötzlich an erster Stelle und die Bundesregierung habe Abstand von ihrer Politik der Zurichtung des Gesundheitssystems allein nach wirtschaftlichen Kriterien genommen. Doch weit gefehlt. Legt man die Handlungen und nicht die Reden zu Grunde, dann zeigt sich ein anderes Bild. Noch im Sommer 2019 empfahl die Bertelsmann Stiftung die Schließung von mehr als der Hälfte aller Kliniken in Deutschland und Gesundheitsminister Jens Spahn […] 25.01.2021

Verhältnis zum Islam “neu ordnen”? Möglich, aber auf Basis unserer Regeln und Traditionen! Ich bin nicht der Ansicht, dass “der Islam” an sich zu Deutschland gehört. Insofern stimme ich weder dem früheren Bundespräsidenten Christian Wulff als jetzt aktuell dem neuen CDU-Vorsitzenden und NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet zu, der das Verhältnis unseres Staates mit den Millionen Muslimen im Land “neu ordnen” will. Wir in Deutschland, wir in Europa fußen in vielerlei Hinsicht auf christlich-abendländischen Traditionen. Zu uns Ureinwohnern gehört das Läuten der Kirchenglocken am Sonntag und nicht der Ruf des Muezzins vom Minarett. Und dennoch […] 25.01.2021