CDU - Nachrichten-Fabrik

Von der Leyen räumt Fehler ein – und verspricht neue Großtaten Im Streit um das europäische Impfdebakel hat EU-Kommissionschefin von der Leyen erstmals Fehler eingeräumt. Persönliche Konsequenzen will sie aber nicht ziehen – und weitermachen wie bisher: mit neuen Versprechen. In nicht-öffentlichen Sitzungen mit den EU-freundlichen Fraktionen im Europaparlament sagte von der Leyen, die Geheimniskrämerei bei den Impfstoff-Verträgen sei bedauerlich. Die Schuld dafür gab sie allerdings 03.02.2021

Spagat zwischen Heimarbeit und Homeschooling Seit Wochen die Kinder beim Homeschooling betreuen, zeitgleich im Homeoffice arbeiten und nebenher den Haushalt organisieren: Gerade für viele Familien bedeutet der Lockdown eine starke Belastung. Was dies konkret ausmacht, darüber spricht Kanzlerin Merkel bei ihrem digitalen Bürgerdialog mit Betroffenen. Hier erzählen zwei Teilnehmerinnen schon im Vorfeld von ihrem Alltag in Corona-Zeiten. 03.02.2021

Bundeskabinett beschließt Nationalen Aktionsplan Integration mit umfangreichem Kulturkapitel – Grütters: „Kultur ist wichtiger Integrationsmotor“ Das Bundeskabinett hat heute die Erklärung des Bundes für einen Nationalen Aktionsplan Integration (NAP-I) beschlossen. Ziel des Kulturkapitels ist es, die Diversität in den Kultureinrichtungen voranzutreiben und Menschen mit Migrationshintergrund stärker in den Kulturbereich einzubinden. Erarbeitet wurde das Kulturkapitel unter Federführung der Staatsministerin für Kultur und Medien Monika Grütters zusammen mit mehr als 200 Akteuren aus der Kultur. Öffentlich vorgestellt wird das Kulturkapitel am 9. März 2021 im Rahmen des 13. Integrationsgipfels unter Vorsitz von Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit […] 03.02.2021

Kanzlerin interviewt sich selbst Einen Tag nach dem Impfgipfel, pardon Impf-Gespräch, hatte die Kanzlerin offenbar noch weiteren Redebedarf. So etwas kann sich die ARD-Hauptstadtredaktion natürlich nicht entgehen lassen und verkündete stolz, das Programm zur Primetime nach der Tagesschau und vor dem DFB-Pokal Achtelfinale für die Regierungschefin extra freizuräumen. Doch warum macht man ein Interview zum Thema Impfen? Die Antworten auf alle Fragen, wie die nach dem Ende des Sommers, waren doch schon bekannt und wurden nur noch einmal wiederholt. Man hätte doch … 03.02.2021

Nationaler Aktionsplan Integration vor Fertigstellung Fünf Phasen der Zuwanderung und des Zusammenlebens beschreibt der Nationale Aktionsplan Integration – von Erwartungen vor der Zuwanderung bis zur Stärkung des Zusammenhalts. Das Kabinett hat die Erklärungen zu den beiden letzten Phasen beschlossen. Im März wird die Kanzlerin die Ergebnisse auf dem Integrationsgipfel vorstellen. 03.02.2021

Audienz im Ausnahmezustand: Auf dem weichen Stuhl Im Halbdämmer des Hauptstadtstudios stellte sich Angela Merkel auf eigenen Wunsch den Stichwortgeber der ARD. Diesmal ist es nicht Anne Will, die Vertrauensfrau der Kanzlerin, zu der sich Angela Merkel eigentlich immer einlädt, wenn es eng wird…. Kompletten Text lesen bei PPQ 03.02.2021

Warum die Linke endlich konsequent für Klimagerechtigkeit stehen muss Wir stehen am Beginn eines Superwahljahres. Ein Jahr, dass das Ende der Ära Merkel bringen wird. Ein Jahr, in dem sich die Grünen anschicken, Teil der kommenden Bundesregierung zu sein. Ein Jahr, in dem es bei den drei Landtagswahlen im Osten darum gehen wird, ob die konservativ-rechten Parteien weitere Dammbrüche und Kooperationen mit der AfD eingehen. Neben der Bewältigung der Corona-Pandemie und der Debatte um die Verteilung der Krisenkosten wird die Bekämpfung der Klimakrise in diesem Jahr ein zentrales Wahlkampfthema […] 03.02.2021

“Impfstrategie”: Ein bewusstes “Staatsversagen”? Aktuell wird die Bundesregierung, vornehmlich die Personen Merkel und Spahn, bezichtigt in der P(l)andemie “versagt” zu haben. Zuvorderst geht es in der Hochleistungspresse um “fehlende Impfdosen” und die Delegation der “Versorgung mit dem neuen Gold” nach Brüssel: Keine Entscheidung von Kanzlerin Angela Merkel hat bisher solche Konsequenzen wie der Entschluss,... The post “Impfstrategie”: Ein bewusstes “Staatsversagen”? first appeared on www.konjunktion.info. 03.02.2021

Wahnsinn: Sputnik V – der neue BioNTech-Konkurrent… Liebe Leser, gestern wurde bekannt, dass es einen neuen Konkurrenten am Impfstoff-Markt geben kann. Dies ist der russische Impfstoff Sputnik V, der vom Gamalaja-Institut entwickelt wurde. Der Impfstoff könnte wirtschaftlich betrachtet durchaus zum Impfstoff-Konkurrenten von BioNTech werden. 91,7 % Wirksamkeit Der Impfstoff ist in der EU nicht zugelassen – bis dato. Angela Merkel allerdings hatte sich wohl schon vorab nach dem Impfstoff erkundigt. Dies wurde vor kürzerer Zeit bekannt. Damit wird auch deutlich, dass … 03.02.2021

Tadel für von der Leyen, Eigenlob von Merkel – und nun wollen sie den Krebs besiegen :-) Die Watchlist EUropa vom 03. Februar 2021 – Der Versorgungsengpass bei den Corona-Impfstoffen wird zum Problem für EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen. Das Europaparlament ruft nach Erklärungen, viele Abgeordnete zweifeln am Erfolg der europäischen Strategie und fordern Nachbesserungen. In einigen europäischen Medien wird sogar der Ruf nach einem Rücktritt der deutschen CDU-Politikerin laut. Sie sei ihrer 03.02.2021

Merkel in FAZ: Corona als Chance für NWO In der FAZ trommeln im „Gastbeitrag“ (Mittwoch) Merkel, Macron, UN-Chef Guterres, EU-Chefin von der Leyen, EU-Ratspräsident Michel: „Corona als Chance für eine neue internationale Ordnung“. Read more… 02.02.2021

25.000 Soldaten gegen Corona AKK will 5000 Soldaten für die Corona-Hilfe mobilisieren. Damit wird die Truppe zur Unterstützung der zivilen Behörden beim Kampf gegen die Pandemie auf insgesamt 25.000 aufgestockt. Read more… 02.02.2021

Berlin Kramp-Karrenbauer: Die Türkei ist ein wichtiger NATO-Partner Berlin – Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) traf am Dienstag ihren türkischen Amtskollegen Hulusi Akar. Akar und seine Delegation wurden mit militärischen Ehren von Kramp-Karrenbauer im Hauptquartier des deutschen Verteidigungsministeriums empfangen, wo die beiden Minister verschiedene Aspekte der bilateralen Verteidigungskooperation, internationale Sicherheitsfragen und die jüngsten Entwicklungen im östlichen Mittelmeer erörterten. „Die Türkei ist und bleibt ein wichtiger NATO-Partner“, erklärte Kramp-Karrenbauer im Anschluss an das Treffen am Dienstag in Berlin. Die Verteidigungsministerin bezeichnete das Treffen als „besonderes und gutes Signal unter Verbündeten“. […] 02.02.2021

Die FAZ hat eine tolle Idee…. Wir basteln uns eine linksgrüne “Mitte” Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) war mal – die Älteren werden sich erinnern – eine Tageszeitung für das konservative Bildungsbürgertum. Das gibt es aber nicht mehr, weil jeder, der konservativ und gebildet ist, in Deutschland inzwischen als rechtsextrem eingeordnet wird. Und so ist folgerichtig, dass der vor Jahren mit Personalentscheidungenen eingeleitete Prozess der Transformation die FAZ zu einem beliebigen Mainstreamblatt inzwischen vollendet ist. Irgendwie ähnlich der CDU, die auch mal ganz doll modern sein wollte, und nun hat sie den […] 02.02.2021

Bundeskanzlerin Merkel telefoniert mit dem äthiopischen Premierminister Abiy Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: 02.02.2021

Bundeskanzlerin Merkel telefoniert mit dem nigrischen Präsidenten Issoufou Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: 02.02.2021

Lockdown bis Juni? Die Bundesregierung will die in der Corona-Pandemie verhängte nationale Ausnahmelage offenbar mindestens bis in den Juni verlängern. Aus einem Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), über den das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe)… Read more… 02.02.2021

UK, Frankreich, Luxemburg: Medien fordern Leyens Rücktritt Ereilt Kommissionschefin von der Leyen ein ähnliches Schicksal wie einst Jacques Santer? Der Luxemburger mußte 1999 wegen einer Korruptionsaffäre zurücktreten. Nun fordern Medien aus UK, Frankreich und Luxemburg auch den Kopf der deutschen CDU-Politikerin – wegen des Impfdebakels und mangelnder Transparenz. Als Erster schlug wie üblich der britische “Telegraph” zu: AstraZeneca is a scapegoat for 02.02.2021

Videokonferenz von Bundeskanzlerin Merkel mit der litauischen Ministerpräsidentin Ingrida Šimonytė Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: 02.02.2021

30 Jahre digitale Sicherheit Vor 30 Jahren wurde das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik gegründet. Seine Aufgaben reichen von der Abwehr und Analyse von Cyber-Angriffen über Beratungen und Zertifizierungen bis hin zur Entwicklung von Sicherheitsstandards. Kanzlerin Merkel gratulierte in einer Videobotschaft zum Jubiläum. 02.02.2021

Die Kanzlerin im Gespräch mit Familien Wie erleben Eltern mit Kindern im Kita- und Schulalter die Monate der Pandemie? Was ist für sie besonders herausfordernd? Darüber spricht Bundeskanzlerin Merkel am Donnerstag, 4. Februar, bei ihrer digitalen Dialogreihe mit Familien aus ganz Deutschland. 02.02.2021

Jeder zweite Rechtsextreme wählt Dr. Merkels Nationale Front 2.0 Ein umstrittener Studienlieferant der Bertelsmann-Stiftung hat einen fragwürdigen Fragenkatalog (darum heißt er ja so) auf etwa 10.000 Befragte angewendet: Das Ergebnis: Wähler Mio Rechtsextr. % Mio C-Parteien 19,8 6 1,2 SPD 9,5 4 0,4 AfD 5,9 29 1,7 FDP 5,0 5 0,3 Linke 3,8 5 0,2 Grüne 3,7 2 0,1 NPD 0,2 100 0,2 Summe 47,9 8,5 4,1 Die NPD-Zeile habe ich mal dazugeschätzt. Es kann natürlich sein, daß nur 50 % der NPD-Wähler rechtsextrem sind, der Rest linksextrem. Das […] 02.02.2021

Kerzen gegen die Kanzlerin: Steinmeiers Spritzen-Aufstand Bisher galt im politischen Berlin, dass kein Blatt zwischen die Regierungsparteien passt.Hier SPD-Generalsekretär Hubertus Heil mit seinem Bekenntnis zur Kanzlerin. Als der Bundespräsident, immerhin auch mit den Stimmen der anderen… Kompletten Text lesen bei PPQ 02.02.2021

Von der Leyen vermasselt sogar den Brexit Der Brexit dürfe nicht zum Erfolg werden, erklärte der Chef der konservativen EVP-Fraktion, M. Weber, zum britischen EU-Austritt vor einem Jahr. „Wird der Brexit gefühlt ein Erfolg, ist er der Anfang vom Ende der EU“, sagte er der “Welt”. Nun ist der Fall da. Bei der Corona–Impfung stehen Premier Johnson und seine Briten wesentlich besser da als die EUropäer. Während die Briten Anfang Februar bereits 13,95 Impfdosen pro 100 Einwohner verabreicht hatten, lag Deutschland mit nur 2,77 Einheiten weit zurück. […] 01.02.2021

Mehr Klarheit bei der Impfstoffversorgung Es gebe mehr Verlässlichkeit bei der Ankündigung von Lieferungen, erklärte Bundeskanzlerin Merkel nach Beratungen über die Versorgung mit Impfstoffen gegen das Coronavirus. Der Austausch des Bundes und der Länder mit den Impfstoffherstellern habe auf beiden Seiten für mehr Klarheit gesorgt. Die Kanzlerin kündigte zudem einen nationalen Impfplan an. 01.02.2021

Berechenbarkeit bei Impfstoff-Lieferungen Bundeskanzlerin Merkel hat mit den Ländern und den Impfstoffherstellern über die Versorgung mit Impfstoffen gegen das Coronavirus beraten. Es gebe Berechenbarkeit für die Lieferungen in den einzelnen Quartalen 2021, so Merkel. Allen Bürgerinnen und Bürgern könne bis Ende des Sommers ein Impfangebot gemacht werden. Bund und Länder wollen zudem einen nationalen Impfplan aufstellen. 01.02.2021