CDU - Nachrichten-Fabrik

Merkel: „Jüdisches Leben bereichert unsere Gesellschaft“ In diesem Jahr blicken wir auf 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland zurück. Dieses Jubiläumsjahr ist ein Anlass für alle Menschen in unserem Land, sich die lange und reichhaltige Tradition jüdischer Kultur in Deutschland zu vergegenwärtigen. Sie ist ein wesentlicher Teil unserer deutschen Geschichte und Kultur und seit jeher mit großen Leistungen in allen Bereichen unserer Gesellschaft verbunden. Wenn wir zurückblicken, erinnern wir uns aber auch mit Trauer und Schmerzen an die unmenschlichen Grausamkeiten, die Deutsche an ihren Mitbürgern und […] 18.02.2021

Doch ein Oster-Turnaround bei der TUI-Aktie? Gibt es doch einen Oster-Turnaround bei der TUI-Aktie (WKN: TUAG00)? Zuletzt hatten sich die Anzeichen verdichtet, dass ein solches Szenario kaum möglich sein dürfte. Insbesondere der sächsische Ministerpräsident Kretschmer ist mit seiner Einschätzung vorgestoßen und hat sich möglicherweise rein territorial ein wenig von seinem Kompetenzkreis entfernt. Aber immerhin: Die Einschätzung klang plausibel. Vielleicht deutet sich doch die Möglichkeit eines baldigen Turnarounds der TUI-Aktie an. Hier ist, was Foolishe Investoren dazu wissen sollten. Sowie vor allem: Von welcher Seite kommt der […] 18.02.2021

Reisefreiheit Beyer (CDU) fordert Visa-Freiheit für Kosovo Brüssel – Zum 13. Jahrestag der Unabhängigkeit des Kosovo hat der deutsche Bundestagsabgeordnete und Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Peter Beyer, von den europäischen Behörden die sofortige Gewährung der visafreien Einreise für Bürger des Kosovo gefordert. In einem englischsprachigen Beitrag postete auf Facebook ein Zitat des Diplomaten Wolfgang Ischinger, der seinerzeit die EU bei den Verhandlungen über den Status des Kosovo vertrat, der ebenfalls den Abschluss des Abkommens zur Visaliberalisierung für den Kosovo gefordert hatte. (Screenshot/Twitter) „Wie Botschafter Prof. Wolfgang Ischinger gesagt hatte: […] 17.02.2021

Telefonat von Bundeskanzlerin Merkel mit dem iranischen Staatspräsidenten Rohani Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: 17.02.2021

Mehr Tests – ein wichtiges Werkzeug gegen die Pandemie Mehr Antigentest stehen zur Verfügung. Die Impfkampagne wird an Fahrt aufnehmen. Und trotz einer Zunahme der Ansteckungen mit Virusmutationen sinkt insgesamt die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Bundesgesundheitsminister Spahn sieht eine ermutigende Entwicklung, mahnte aber weiter zur Vorsicht. 17.02.2021

CDU spielt mit rassistischen Stereotypen Die CDU ist anscheinend schon im Wahlkampfmodus und wie könnte es anders sein, wirbt sie in ihrem Wahlkampfvideo dabei nicht mit sozialen Verbesserungen oder einer Politik für alle Menschen, sondern sie schürt Ressentiments gegen Migrantinnen und Migranten und stellt vermeintliche „Clans“ als das größte Problem des Landes dar. Mit ihrer Aktion gegen Clans knüpft die Partei dabei an ihre peinlichen Aktionen in Berlin an, bei denen sie eine Sportwagen mietete und einen Aktionsplan veröffentlichte, der nicht nur Migrantinnen und Migranten […] 16.02.2021

Unternehmen brauchen Perspektiven Gute Zusammenarbeit und ein regelmäßiger Austausch mit der deutschen Wirtschaft: Darauf setzt die Bundesregierung in der Corona-Pandemie. Beim virtuellen Gipfel beriet Wirtschaftsminister Altmaier mit Verbänden über die aktuelle Lage, die Bund-Länder-Beschlüsse und mögliche Öffnungsperspektiven. 16.02.2021

Merkel verliert Nimbus der Krisenmanagerin Die Bürger sind verunsichert, die Wirtschaft läuft Sturm – und die EU-Partner fühlen sich verschaukelt: Mit ihren jüngsten Entscheidungen verliert Kanzlerin Merkel den Nimbus der erfolgreichen Krisenmanagerin. Es begann mit der Entscheidung, den Grenzwert (Inzidenz) für Lockerungen beim Lockdown von bisher 50 auf nunmehr 35 zu senken. Trotz zahlreicher Auftritte im Fernsehen schaffte es Merkel 16.02.2021

MIT-Chef verteidigt Laschet Der Chef der Mittelstandsunion von CDU und CSU, Carsten Linnemann, stellt sich hinter die Äußerungen seines Parteichefs Armin Laschet. „Armin Laschet hat Recht“, sagte Linnemann dem SPIEGEL. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und CDU-Vorsitzende hatte bei einem Auftritt am Montagabend Corona-Lockerungsperspektiven betont und vor immer neuen Grenzwerten gewarnt. „Die Menschen brauchen jetzt dringend Perspektiven“, sagte Linnemann, der … „MIT-Chef verteidigt Laschet“ weiterlesen The post MIT-Chef verteidigt Laschet first appeared on Oliver Krautscheid. 16.02.2021

Gemeinsam Vorschläge für Öffnungen erarbeiten Den Standpunkt der Wirtschaft gemeinsam in die nächsten Bund-Länder-Beratungen einbringen – dieses Ziel vereinbarten Bundeswirtschaftsminister Altmaier und die Vertreter von zahlreichen Verbänden bei einem virtuellen Gipfels zur Corona-Lage. Bei der Überbrückungshilfe III kommt es zu wichtigen Verbesserungen. 16.02.2021

Spahn absolviert ersten Kanzlerlehrgang bei Merkel Schland: Bei der Regentschaft in Deutschland geht es nicht so sehr um die Beachtung des Volkswillen. Viel wichtiger ist die Erreichung der für das Volk gesteckten Ziele. Zwar ist nicht immer klar wer die Ziele steckt, umso klarer ist allerdings wer sie zu exekutieren hat. Sowas wird regelmäßig in der Lobby ausgekungelt. Es benötigt mehr Dreistigkeit als Fachkompetenz, weshalb nicht jedermann|frau|x dafür in Frage kommt. Da sich Volkswille und für das Volk verordnete Ziele in den letzten Jahren häufiger beißen, […] 15.02.2021

Kondolenztelegramm von Bundeskanzlerin Merkel an den Premierminister der Republik Indien, Narendra Modi Sehr geehrter Herr Premierminister, mit großer Anteilnahme verfolgen wir die Nachrichten von der Sturzflut in Folge eines Gletscherabbruchs im Bundesstaat Uttarkhand. Ich möchte Ihnen und Ihren Landsleuten mein tief empfundenes Beileid aussprechen. Mein besonderes Mitgefühl gilt in diesen schweren Stunden den Opfern und ihren Familien. Den Verletzten wünsche ich eine schnelle Genesung. Ich hoffe, dass die noch vermissten Personen so schnell wie möglich sicher und gesund geborgen werden können. Mit stillem Gruß Angela Merkel Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland 15.02.2021

Arbeitgeber fordern Öffnungsstrategie Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) eine Strategie zur Öffnung der Unternehmen gefordert. „Wir müssen im Dialog gemeinsame Antworten entwickeln, wie wir die Wirtschaft in der Pandemie am Laufen halten, wie wir den Öffnungsprozess dieses Jahr gestalten wollen und wie eine Post-Corona Strategie für einen Schnellstart aussehen kann“, sagte Dulger einen Tag vor dem Wirtschaftsgipfel mit Altmaier. Laut Dulger ist die Lage ernst. Die Sorge in den Betrieben und bei den Beschäftigten sei groß. Für den Arbeitgeberpräsidenten […] 15.02.2021

Bundeskanzlerin Merkel gratuliert dem Ministerpräsidenten der Italienischen Republik, Mario Draghi Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, zu Ihrer Vereidigung als Ministerpräsident der Italienischen Republik sende ich Ihnen meine herzlichen Glückwünsche. Sie treten Ihr Amt zu einer Zeit an, in der es in besonderem Maße auf eine enge und vertrauensvolle internationale Zusammenarbeit ankommt – sowohl bilateral als auch in Europa. Die Überwindung der Pandemie sowie ihrer politischen, wirtschaftlichen und nicht zuletzt gesellschaftlichen Folgen erfordert eine gemeinsame Kraftanstrengung. Als überzeugter Europäer haben Sie sich bereits in der Vergangenheit erfolgreich für die Stabilität und Einheit […] 15.02.2021

Von der Leyen ist angezählt, Draghi ist aufgestiegen – und Seehofer ist angefressen Was bleibt von der Europapolitik der vergangenen Woche? Kommissionschef von der Leyen ist angezählt, der frühere EZB-Chef Draghi ist zum Premierminister aufgestiegen – und Innenminister Seehofer ist angefressen. Daran sind wir nicht ganz unschuldig. Hier die passenden Beiträge aus “Lost in EUrope” und anderen Quellen. Über die Krise der EU-Kommission schrieben wir: Juncker hat sich 13.02.2021

Kanzlerin Merkel: „Rassismus ist ein Gift. Der Hass ist ein Gift.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel erinnert in ihrem aktuellen Podcast an die schrecklichen Morde von Hanau aus rassistischem Hass vor einem Jahr und gedenkt der Opfer. „Der Anschlag von Hanau war ein Einschnitt für das friedliche Zusammenleben in unserer Gesellschaft und für den Zusammenhalt der Menschen in Deutschland“, sagt Merkel. Alle, die in Deutschland friedlich miteinander leben wollen, stünden geeint gegen den Hass der Rassisten. „Rassismus ist ein Gift. Der Hass ist ein Gift“, betont Merkel vor dem Jahrestag am 19. Februar. […] 13.02.2021

Corona-Krise CDU-Politikerin Schimke lehnt Reformvorstoß der SPD zu Hartz-IV ab Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Jana Schimke (CDU) spricht sich im ARD-Mittagsmagazin gegen Reformpläne der SPD zur Hartz IV-Reform aus: „Wir haben jetzt in Zeiten von Corona da nun besondere Zugänge geschaffen. Aber das ist eben auch der besonderen Situation der Pandemie geschuldet. Das heißt nicht, dass wir unser soziales Sicherungssystem, so wie es ist, in seinen Schranken und in seinen Grenzen jetzt auf alle Zeiten ausweiten.“ Aktuell gilt ein vereinfachter Zugang zu Hartz-IV: Das Geld wird ausgezahlt […] 12.02.2021

Deutsche in der Kommission außer Kontrolle Wird die deutsche Kommissionschefin dem ehemaligen deutschen EU-Kommissar auf die Finger klopfen? Dies fordert die Europäische Bürgerbeauftragte – denn G. Oettinger hat seit seinem Abgang aus Brüssel gleich 14 neue Jobs angenommen. Die Deutschen in der Kommission sind außer Kontrolle… …denn es ist kaum zu erwarten, dass von der Leyen (CDU), die wie Oettinger (CDU) 12.02.2021

Markus Söder diktiert haarklein was „Ethik“ ist Söderland: Es hat schon etwas zeitgeschichtliches und lohnt allein deshalb einen Eintrag in die elende Corona-Chronik. Nach den Vorstellungen der bayerischen Landesregierung, speziell des fast Alleinregenten und Katastrophenfalls Markus Söder, kann nur ethisch sein, was mit seiner Politik kompatibel ist. Würde dies nicht so streng gehandhabt, vermöchte sich seine Regierungspolitik irgendwann als “unethisch” erweisen. Abweichende Meinungen sind deshalb zur Wahrung der Staatsräson nach Kräften zu eliminieren. Es erinnert ein wenig an finsterste Zeiten. Man mag es auch als Verfallserscheinung eines […] 12.02.2021

Telekom-Aktien brächten dem Staat 22 Milliarden Euro Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier schlägt vor, zur Finanzierung der Coronakrise Aktien aus dem Staatsbesitz zu verkaufen. Bei der Telekom ist dabei viel zu holen – und dem Unternehmen würde es guttun.Wirtschaftsminister Peter Altmaier will angesichts der enormen Kosten der Corona-Pandemie alte Aktienpakete des Bundes verkaufen. Anstatt Steuern zu erhöhen, sollte man besser privatisieren, denn der Wert der staatlichen Beteiligungen sei in den vergangenen Jahren ordentlich gewachsen. „Deshalb sollten wir prüfen, welche staatlichen Beteiligungen zurückgefahren werden können. Auch das bringt Geld in […] 12.02.2021

Geheimplan für Dauer-Lockdown? Angeblich plädieren Merkels Berater für eine No-Covid-Strategie. Auch Söder hat sich im ZDF entsprechend geäußert. Plant die Regierung den Dauerlockdown? Read more… 12.02.2021

Merkels folgenschwerste Fehlentscheidung Angela Merkel und die Ministerpräsidenten nehmen mit ihren Corona-Beschlüssen Deutschland in Geiselhaft. Die Bürger zahlen für diese Politik einen hohen Preis. Nun ist es also heraus: Par ordre du mufti hat Kanzlerin Merkels Ministerpräsidentenrunde – ein Gremium übrigens, das so nicht im Grundgesetz vorgesehen ist – den Lockdown verlängert und einen völlig aus der Luft gegriffenen Grenzwert von 35 für die Inzidenz als Voraussetzung für die schrittweise Öffnung festgelegt. Um den Bürgerunmut zu dämpfen, gab es als Trostpflaster die Erlaubnis, […] 12.02.2021

„Wir sind auf einem guten Weg“ Erfreulich ist der Rückgang der Zahlen: bei den Neuinfektionen, beim Inzidenz-Wert, bei der Zahl der Menschen, die eine intensivmedizinische Betreuung benötigen. Gleichzeitig ist mit den neuen, infektiöseren Virusmutanten ein ernsthafter Risikofaktor hinzugekommen. „Besser ist, jetzt noch eine Weile durchzuhalten“, so Bundesgesundheitsminister Spahn. 12.02.2021

Spahn verteidigt Grenzschließungen wegen Mutationen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Grenzschließungen zu Tirol, der Slowakei und Tschechien verteidigt. Mann müsse das Land vor dem Eintrag weiterer Viren schützen, sagte er am Freitagvormittag. „Deshalb haben wir in der… Read more… 12.02.2021

Bundeskanzlerin Merkel telefoniert mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Löfven Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: 12.02.2021

Wegen Impfstoffkrise: Gute Nachichten für Europa Ursula von der Leyen hatte unbemerkt so viel Vertrauen angehäuft, dass 68 Prozent der Bürger welchen hatten, das sie verlieren konnten. Das sind in finsteren Zeiten doch endlich einmal hervorragende Nachrichten! Nach den aktuellen Daten einer… Kompletten Text lesen bei PPQ 12.02.2021

Impfsozialismus 12. Februar 2021 – von Markus C. Kerber Die Einlassungen der EU-Kommission zur wachsenden Kritik an ihrer Impfstoffbeschaffung und -verteilung nehmen skurile Züge an. Natürlich verteidigen nicht nur die zuständige Gesundheitskommissarin und die Präsidentin der EU-Kommission, Dr med. von der Leyen, die bisherige Einkaufs- und Verteilungsperformance. Auch die Chefunterhändlerin der Kommission lässt sich öffentlich zu der 12.02.2021

Lockdown bis St. Nimmerlein? Der sogenannte „Corona-Gipfel“ hat beschlossen, den Lockdown bis zum 7. März zu verlängern. „Corona-Gipfel“, das ist eine Konferenz von Bundeskanzlerin und Chefs der Bundesländer. Sie ist im Grundgesetz nicht vorgesehen, sie ist 11.02.2021

Wie mit Corona Grundrechte zum käuflichen Gut gemacht werden Nimmt man das Grundgesetz ernst, sind Grundrechte Grundrechte und die sind unveräußerlich. Mit Corona hat die Merkelbande dieses oberste Prinzip Stück für Stück geschreddert. Die Kanzlerin selbst hat jetzt Grundrechte an Bedingungen geknüpft und einen freiwilligen Verzicht darauf formuliert. Den darf es aber nicht geben. Weiter lesen 11.02.2021

Europäische Geopolitik? Nein, deutsche Handelspolitik! Eine “geopolitische EU-Kommission” hatte Frau von der Leyen versprochen. Doch nun verliert die EU außenpolitisch immer mehr Einfluß. Sie wird nicht einmal mehr ernst genommen, wie das jüngste Debakel von “Außenminister” Borrell in Moskau zeigt. Der Grund dafür liegt vor allem in Deutschland. Das größte EU-Land müsse endlich sein Verhältnis zu Russland klären, sagten mehrere 11.02.2021