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CDU
Coronahilfen bis September?
Nach dem Beschluss der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin über einen Lockdown bis Mitte April fordert Bayern als erstes Bundesland eine Verlängerung und Ausweitung der bestehenden Coronahilfen: „Lockdown-Verlängerung und Fortführung der Überbrückungshilfe über Juni hinaus gehen Hand in Hand. Denn wer den Unternehmen weiter das Arbeiten verbietet, muss auch für die finanzielle Kompensation sorgen“, sagte Bayern … „Coronahilfen bis September?“ weiterlesen The post Coronahilfen bis September? first appeared on Oliver Krautscheid.
24.03.2021
Keine Diktatur, keine Diktatur, keine Diktatur!
Die verordneten Ruhetage über Ostern sind zurückgenommen. Die Bundeskanzlerin entschuldigte sich sogar. Damit ist bewiesen: Es gibt keine Corona-Diktatur! Oder Der Beitrag Keine Diktatur, keine Diktatur, keine Diktatur! erschien zuerst auf neulandrebellen.
24.03.2021
Interview Schäuble würde sich Computer-Chip einpflanzen lassen
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) glaubt, dass die Corona-Pandemie eine positive Zäsur sein könne. „Wir erleben Entwicklungen in allen Teilen der Welt in einem Maße, wie wir uns das in Wahrheit nicht vorstellen wollen. Wir wollen nicht jeden Tag alles Elend des Drogenkriegs in Bolivien, Eisenbahnunglücke in Asien, Tsunamis in Indonesien und sonstige Katastrophen sehen. Aber wir sehen es, es hängt viel stärker mit uns zusammen, als wir uns das vorstellen konnten. Ich glaube, die Pandemie wird die Handlungsspielräume der Politik […]
24.03.2021
Stürzt Merkel?
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will im Bundestag nicht die Vertrauensfrage stellen. Die Kanzlerin wies entsprechende Forderungen am Mittwochnachmittag bei der Regierungsbefragung im Parlament zurück. Read more…
24.03.2021
Gründonnerstag und Karsamstag werden keine Ruhetage
Bundeskanzlerin Merkel hat entschieden, die für die vereinbarte Ruhepause von Gründonnerstag bis Ostermontag notwendige Verordnungen nicht auf den Weg zu bringen. Auch ohne die Ruhetage bietet der Beschluss vom 22. März einen guten Rahmen, das exponentielle Wachstum der Corona-Neuinfektionen zu begrenzen.
24.03.2021
Gründonnerstag und Karsamstag werden keine Ruhetage
Bundeskanzlerin Merkel hat entschieden, die für die vereinbarte Ruhepause von Gründonnerstag bis Ostermontag notwendige Verordnungen nicht auf den Weg zu bringen. Auch ohne die Ruhetage bietet der Beschluss vom 22. März einen guten Rahmen, das exponentielle Wachstum der Corona-Neuinfektionen zu begrenzen.
24.03.2021
Zukunftsfonds startet – Bundesregierung stärkt die Start-up-Finanzierung in Deutschland
Gemeinsame Pressemitteilung von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Bundesministerium der Finanzen und KfW Die Bundesregierung stellt zusätzliche 10 Mrd. Euro für einen Beteiligungsfonds für Zukunftstechnologien („Zukunftsfonds“) bereit. Profitieren werden davon insbesondere Start-ups in der Wachstumsphase mit einem hohen Kapitalbedarf. Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier beauftragen heute die KfW mit der Umsetzung und Verwaltung des Zukunftsfonds. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Allein der Bund wird für den Zukunftsfonds 10 Mrd. Euro in die Hand nehmen. Gemeinsam mit weiteren privaten und öffentlichen […]
24.03.2021
Impfdebakel: Brüssel will mehr Macht (über Exporte)
Die EU-Kommission will die Engpässe bei Corona-Impfstoffen nutzen, um sich mehr Macht anzueignen. Wer gut mit Impfstoff versorgt ist, macht sich ab sofort verdächtig – und kommt auf den Brüsseler Radarschirm. Offiziell läuft alles bestens. Man liege bei den Impfstoffen im Plan, beteuert Kommissionschefin von der Leyen bei jeder Gelegenheit. Bis zum Sommer sollen 70
24.03.2021
Merkel stoppt Osterruhe
An Gründonnerstag und Karsamstag soll es nun offenbar doch keine zusätzlichen Ruhetage geben. Das kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) laut übereinstimmenden Medienberichten am Mittwoch in einer kurzfristig anberaumten Schalte mit den… Read more…
24.03.2021
TOP SECRET – dies sind die Pläne von Merkel für die Zeit nach Ostern…
Alles super – so sieht Erika unbestätigten Berichten zufolge die Zukunft in Deutschland für die Zeit nach Ostern – Bildquelle – pixapay Berlin – Viele Menschen stehen in Deutschland inzwischen mit dem Rücken zur Wand – und ebenso viele wurden von den jüngsten Plänen der Bundesregierung für die Osterferien in Deutschland – bei der de facto durch Abschaffung der Grundrechte ein Urlaubsverbot über die Feiertage in Deutschland verhängt wurde – überrascht. Noch mehr Menschen fragen sich inzwischen wie es […]
24.03.2021
Union stürzt ab
CDU und CSU sinken bei gleich zwei Umfrageinstituten weiter stark in der Wählergunst. Im RTL/n-tv-„Trendbarometer“ fallen die Unionspateien um drei Prozentpunkte auf 26 Prozent. So weit unten stand die CDU/CSU zum ersten Mal im Februar 2000, nach… Read more…
24.03.2021
Tage der Abrechnung: Die letzte Kugel für mich selbst
16 Jahre haben der Spiegel und Angela Merkel Seite an Seite für ein Land gekämpft, in dem sie gerne leben. Ein Dasein ohne einander – unvorstellbar. Aber jetzt trennen sich die Wege. Als sie das bedeutsamste deutsche Magazin zum letzten Mal an den… Kompletten Text lesen bei PPQ
24.03.2021
Dr. Merkel und die Pest in London
Viele meiner Leser werden Daniel Defoe nur durch sein Buch über den unfreiwilligen Inselaufenthalt Robinsons kennen. Andere haben vielleicht „Die Schmähschrift“ gelesen, wo er von Stefan Heym als Freiheitskämpfer stilisiert wurde. Daß er auch Chronist der Pest von 1665 in London war, ist weniger bekannt. Als sich Mitte Februar 2020 bedrohliche Nachrichten aus China und Oberbayern häuften, nahm ich Defoes Buch über die Pest zur Hand und zog per me Schlüsse draus. Als Erstes fuhr ich in eine Großkaufhalle und […]
23.03.2021
Corona-Krise Bundesärztekammer-Präsident: „Wir brauchen Alternativen zum Dauerlockdown in Deutschland“
Berlin – Zu den aktuellen Beschlüssen der Bundeskanzlerin und der Regierungschefs der Länder erklärt Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt: „Wir müssen die beginnende dritte Welle schon jetzt abflachen, um eine Überforderung des Gesundheitswesens zu verhindern. Die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen können dabei helfen. Letztlich aber kommt es auf das verantwortliche Handeln eines jeden Einzelnen an. Untersuchungen zeigen, dass es fast ausschließlich in Innenräumen und bei längeren ungeschützten Kontakten ohne medizinische Maske zu Ansteckungen kommt, im privaten Rahmen oder auf […]
23.03.2021
EUR/USD Prognose vor den Reden von Powell und Yellen
Der EUR/USD-Kurs ging zurück, da sich der Markt weiterhin Sorgen über die Erholung der europäischen Wirtschaft machte. Sie konzentrieren sich auch auf die bevorstehende Rede von Jerome Powell und Janet Yellen vor dem Kongress. EUR/USD-Kursentwicklung Bedenken hinsichtlich der Erholung der EU Der EUR/USD fällt, da die Sorgen um eine Erholung der EU-Wirtschaft weiter zunehmen. Dies geschah, als die Zahl der neuen Coronavirus-Fälle weiter anstieg, was einige Länder dazu veranlasste, einige Sperren zu verhängen. In Deutschland sagte Angela Merkel, dass das […]
23.03.2021
Regierung warnt Bürger vor Hamsterkäufen
Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) warnt die Bürger vor einem Ansturm auf die Supermärkte vor Ostern. „Wir haben immer gesagt, die Lebensmittelversorgung bleibt offen. Deshalb sind auch Hamsterkäufe nicht erforderlich“, sagte Braun der… Read more…
23.03.2021
Oster-Lockdown: Die “Methode Merkel” versagt
Vor einem Jahr stand Kanzlerin Merkel in den Augen vieler EU-Bürger als leuchtendes Beispiel für ein gelungenes Corona-Management da. Doch der zweite Oster-Lockdown zeigt: die “Methode Merkel” versagt. Die Meldung kam um 2:49 Uhr: Bund und Länder verständigen sich auf einen verschärften Lockdown von Gründonnerstag bis Ostermontag. Hinter Merkel und den Länderchefs lag eine “Nacht
23.03.2021
Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 22. März 2021
BESCHLUSS
23.03.2021
Ende der Illusionen: Nein, sie können es wirklich nicht
Dr. Merkel denkt vom Ende her, dort, wo die Spritze am dünnsten ist. Es waren Jahren der gemächlichen Mast, der Bequemlichkeit, der spätrömischen Dekadenz. Deutschland schwamm im Strom eines weltweiten Wirtschaftsaufschwungs, der nach der letzten… Kompletten Text lesen bei PPQ
23.03.2021
Stubenarrest ist nicht alternativlos
Gerade ist mir ein Video aus Stockholm zugespielt worden. Da gibt es auch Kórona, aber keine rechthaberische und machtbesoffene Dr. Merkel. Es ist am 19.03.2021 aufgenommen worden, also noch frisch. Sind fast alles Ausländer beim Einkauf, wenn der Chefpandemiker Tagnell mit denen zu streng ist, gibt es Haue oder die Bude wird abgebrannt. Hier zum krönenden Abschluß noch ein Video, was passiert, wenn man Moslems ärgert: Ist nicht alles perfekt im Norden, aber man sieht, es geht auch anders, […]
22.03.2021
CDU verlangt von Mutanten Parteispenden
Die CDU, eine Spezialagentur für die Vermittlung von Masken, Fördergeldern, aserbaidschanischen Hilfsgroschen und preiswerten Immobilien will auch noch in den Mutantenhandel einsteigen. „Ausgrenzung und Diskriminierung nutzen nur den Falschen. Ein willkommenes Virus ist jedes, das bei meinem CDU-Kreisverband unterhalb der Meldepflicht eine Spende bezahlt“, sagte Jens Spahn gegenüber PB News. Grüße an den Inlandsgeheimdienst: Mag’s auch zehnmal Darwin sagen, Immer spiel ich noch den Tauben: Daß aus Affen Menschen werden, Kann und will ich nimmer glauben. Aber nicht will […]
22.03.2021
Inmitten der dritten Welle und möglicherweise vor einem „lockeren Lockdown“: Wie geht es eigentlich den Intensivstationen?
Am heutigen 22. März schalten sie sich wieder zusammen, die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin, zum nächsten Corona-Gipfel-Gespräch. Und erneut wird schon vor dem eigentlichen Treffen eifrig über das diskutiert, was dabei herauskommen soll/wird. »Das Kanzleramt setzt wegen der stark steigenden Corona-Infektionszahlen auf eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 18. April. Das geht … aus einem Beschlussentwurf für die Bund-Länder-Runde am Montag hervor. Zudem müsse die Anfang März beschlossene Notbremseregelung „konsequent umgesetzt“ werden, heißt es darin … Zuvor hatten die SPD-geführten […]
22.03.2021
Kontaktschuld: Jens Spahn am „Spiegel“-Pranger
Dank Kontaktschuld: Super-Überschrift für den Bierverkauf. Ein Jahr lang kannte Journalismusdeutschland keine Zweifel: Wer argwöhnte, im Land des Pandemieweltmeisters laufe nicht alles ganz so glatt, wie es in der Zeitung stand, war ein Leugner,… Kompletten Text lesen bei PPQ
22.03.2021
Korrupte Politiker – Auch Russland hat seine Maskenaffäre, aber da werden die Politiker verhaftet
In Deutschland machen die Maskenaffären der CDU Schlagzeilen, aber alle Betroffenen laufen frei herum. In Russland gibt es eine ähnliche Affäre, aber dort wurden die Betroffenen verhaftet. Wenn Firmen mit Politiker dafür bezahlen, dass die Politiker ihnen die Türen für staatliche Aufträge öffnen, ist das Korruption. Nicht jedoch in Deutschland, da nennt man das „Lobbyismus“ Der Beitrag Korrupte Politiker – Auch Russland hat seine Maskenaffäre, aber da werden die Politiker verhaftet erschien zuerst auf Anti-Spiegel.
22.03.2021
Spahn: Rücktritt wegen Maskensumpf?
Die Tage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn scheinen gezählt. Die Firma, für die sein Ehemann tätig ist, verkaufte der Regierung Masken. Read more…
21.03.2021
London warnt Brüssel vor “Impfstoff-Krieg”
Brüssel droht mit einem Exportstopp bei Corona-Impfstoffen. Nun schießt London zurück – und warnt vor einem “Impfstoff-Krieg”. Dabei würde auch die EU verlieren. Mit ihren Äußerungen zum britischen-schwedischen Pharmakonzern AstraZeneca hat EU-Kommissionschefin von der Leyen keine einzige Impfdose mehr nach EUropa geholt – dabei war das doch das erklärte Ziel. Die CDU-Politikerin hat es bisher
21.03.2021
Impf-Krimi: Der Wahnsinn geht weiter
Merkel zieht die Notbremse. Lockdown endlos. Politiker haben jede Scham verloren und machen Reklame für AstraZeneca. Was ist los in Deutschland und wie endet es? Read more…
20.03.2021
Merkel will die Kontrolle über die Daten behalten
Längst hätten repräsentative Stichproben über die tatsächliche Durchseuchung mit Kórona erhoben werden können. Dr. Merkel und ihre Panikband heben das bisher ein Jahr lang mit Erfolg verhindert. Ich kalkuliere, um die Hoheit über die „Maßnahmen“ nicht zu verlieren und weiter ungestört lügen zu können. Beim Tsunami von Fukushima hat sie ja auch dreist die Unwahrheit behauptet, warum sollte sie dieses Mal ein Körnchen Wahrheit wollen? Die Durchseuchung scheint erheblich weiter fortgeschritten zu sein, als das die Fakezahlen des regierungsgsteuerten RKI […]
20.03.2021
Die dritte Welle, der Kleinkrieg um AstraZeneca – und die CDU verliert
Was bleibt von der Europapolitik der vergangenen Woche? Die bisher führende Europapartei CDU verliert Wahlen und Vertrauen. EU-Kommissionschefin von der Leyen droht Großbritannien wegen AstraZeneca. Und die dritte Corona-Welle trifft die EU unvorbereitet. Zur dritten Welle der Corona–Pandemie schrieben wir: Jetzt rächt es sich, dass die EU zu zögerlich bestellt, zu wenig produziert und zu
20.03.2021
Exportverbot? AstraZeneca hat ganz andere Probleme
Im Streit mit AstraZeneca hat Kommissionschefin von der Leyen ihre Drohung mit einem Exportstopp bekräftigt. Damit will sie UK beeindrucken – dabei gibt es ein Problem in den Niederlanden. “Wir haben die Möglichkeit, einen geplanten Export zu verbieten”, sagte von der Leyen. “Das ist die Botschaft an Astrazeneca: Du erfüllst erst deinen Vertrag gegenüber Europa,
20.03.2021
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