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CDU

Zahl der Straftaten sinkt erneut In Deutschland ist die Zahl der Straftaten erneut rückläufig. Dieser Trend setzte sich zum vierten Mal in Folge auch 2020 fort. Zugleich erreicht der Anteil der aufgeklärten Straftaten einen neuen Höchststand. „Sicherheit ist eine Daueraufgabe“, sagte Bundesinnenminister Seehofer. 15.04.2021
Kondolenztelegramm von Bundeskanzlerin Merkel an Ihre Majestät die Königin des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, Königin Elisabeth II. Majestät, die Nachricht vom Tod Ihres Gemahls habe ich mit Trauer und großem Bedauern aufgenommen; Ihnen, Ihrer Familie und Ihrem ganzen Land gilt mein tief empfundenes Beileid. Der Tod eines geliebten Menschen hinterlässt in unserem Leben eine Lücke, die durch nichts zu schließen ist. Dies gilt um so mehr nach einem so erfüllten und reichhaltigen Leben, wie es Prinz Philip über sieben Jahrzehnte hinweg an Ihrer Seite geführt hat. Ich wünsche Ihnen voller Mitgefühl, dass Sie in Ihrer Familie und […] 15.04.2021
Merkel will sich am Freitag mit Astrazeneca impfen lassen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich laut eines Berichts der „Welt“ am Freitag mit dem Impfstoff von Astrazeneca gegen Corona impfen lassen. Die Zeitung beruft sich auf eigene Informationen. Die Kanzlerin ist über 60 Jahre alt und fällt… Read more… 15.04.2021
Corona-Krise Merkel erhält Astrazeneca-Impfung Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel erhält an diesem Freitag eine Corona-Impfung. Am Montag hatte Regierungssprecher Seibert gesagt, die Kanzlerin werde sich „zeitnah impfen lassen“. Merkel will sich mit dem Wirkstoff von Astrazeneca impfen lassen, der in Deutschland für über 60-Jährige zugelassen ist. Die Kanzlerin ist 66 Jahre alt. Auch interessant – Türkei – Erdogan erhält 2. Corona-Impfung Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Donnerstag seine zweite Dosis der Corona-Impfung verabreicht bekommen. Erdogan erhält 2. Corona-Impfung The post Corona-Krise […] 15.04.2021
„Berliner Mietendeckel“ CDU: Wohnungsbau statt Mietendeckel Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Donnerstag den „Berliner Mietendeckel“ für mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig erklärt. Das Landesgesetz sei nichtig, da der Bund das Mietpreisrecht geregelt habe. Nun drohen Nachzahlungen für viele Mieterinnen und Mieter. Dazu erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner: „Die Entscheidung aus Karlsruhe ist eine empfindliche Niederlage für den Berliner Senat. Er hat die Mieterinnen und Mieter in Berlin mit einem falschen Mietendeckel-Versprechen getäuscht. Der Schaden ist groß. Nun steht einmal mehr […] 15.04.2021
„Jeder Tag zählt in dieser schwierigen Lage“ Aufgrund der hohen und weiter steigenden Infektionszahlen und der aktuell angespannten Lage in den Krankenhäusern fordern Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, RKI-Präsident Lothar Wieler und der Intensivmediziner der Berliner Charité, Steffen Weber-Carstens, entschiedenes Handeln. 15.04.2021
Kanzler Kurz erhält „Freiheitspreis der Medien“ 
Österreichs Bundeskanzler wird für seine Verdienste als politischer Brückenbauer ausgezeichnet / Griechenlands Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis hält Laudatio / Festakt auf dem Ludwig-Erhard-Gipfel 2021 in den Bavaria Filmstudios / Gipfel findet als TV-Kongress statt / Markus Söder eröffnet / Medienpartner ntv begleitet
Sebastian Kurz, Bundeskanzler der Republik Österreich, wird mit dem renommierten „Freiheitspreis der Medien“ ausgezeichnet. Die Laudatio wird der Ministerpräsident Griechenlands Kyriakos Mitsotakis halten. Der Festakt findet am Dienstag, 11. Mai 2021, auf dem von der WEIMER MEDIA GROUP (WMG) veranstalteten […] 15.04.2021
Telefonat von Bundeskanzlerin Merkel mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Abbas Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: 14.04.2021
Bundeskanzlerin Merkel telefoniert mit dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Biden Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: 14.04.2021
Über den Tellerrand 2021.15 Kurznachrichten und Hinweise auf Beiträge in anderen Medien über Polizei, ihre Informationssysteme und Themen, die damit etwas zu tun haben oder von aktuellem bzw. allgemeinem Interesse sind. Übersicht Zu den strukturellen Problemen in der deutschen Polizei – Interview mit Prof. Thomas Feltes Alternativlose Notbremse – Frau Merkel bleibt ihrer Linie treu Geschäftsführerwechsel bei der deutschen … WeiterlesenÜber den Tellerrand 2021.15 Der Beitrag Über den Tellerrand 2021.15 erschien zuerst auf Police-IT. 14.04.2021
AKK sagt Nato-Hilfe für die Ukraine zu Die Ukraine ist kein Nato-Mitglied, Deutschland und Frankreich haben einen Beitritt verhindert. Doch für Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer scheint das keine Rolle zu spielen. Sie sagt Kiew Unterstützung zu – auch bei einem Krieg? Die Nato stehe im Konflikt mit Russland an der Seite Kiews, sagte AKK vor einem eilig einberufenen Krisentreffen der Nato in Brüssel. “Wir sind 14.04.2021
Afghanistan: Die USA gehen, die Europäer folgen, die Afghanen toben Wie funktioniert die Nato? Ganz einfach: Die USA gehen voran, die anderen folgen. Dies zeigt sich jetzt wieder beim Truppenabzug aus Afghanistan. Kaum war am Dienstag bekannt geworden, dass die USA ihre Soldaten ohne Bedingungen zum 11. September abziehen wollen, kündigten Deutschland, Frankreich und UK ebenfalls den Rückzug an. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer räumte ein, dass der Abzug 14.04.2021
Hüh, hott und Kommando zurück: Auf in den Jo-Jo-Lockdown Die 14 Tage der Kanzlerin reichten wiedermal nicht ganz, zu viel Gegenwind, zu viel Kandidatenwahlkampf, Länderegoismen und Widerstand von Provinzfürsten. Da mochten Intensivmediziner schnelles Handeln fordern, das allein Leben retten könne, und… Kompletten Text lesen bei PPQ 14.04.2021
Söder und Laschet beunruhigt: Wer sind die beiden »sehr guten Kanzlerkandidaten«, die die Union angeblich hat? Berlin (EZ) | Nachdem mehrere Unionspolitiker öffentlich gesagt haben, CDU und CSU hätten »zwei sehr geeignete« potenzielle Kanzlerkandidaten, machen sich Armin Laschet und Markus Söder Sorgen: Welche Konkurrenten könnten damit gemeint sein? »Zwei mögliche Kanzlerkandidaten, auch noch zwei gute und offenbar fähige – wer sind diese Leute?«, fragte Armin Laschet, CDU-Vorsitzender, heute in der Fraktionssitzung der Union im Bundestag. »Scheinbar weiß hier ja jeder, wer gemeint ist!«, echauffierte sich auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. »Ja, wofür machen wir denn hier […] 13.04.2021
Ab Mai rektaler Heizstab zur Seuchenprävention Absurdistan: In letzter Zeit stehen die Seuchenschutzmaßnahmen zunehmend unter Feuer. Immer weiter gerät die Sinnhaftigkeit der verordneten Maßnahmen unter Beschuss … zurecht. Das Merkel Regime versucht derzeit die strikte Entmachtung der Bundesländer. Dazu die Verlagerung aller Gewalt und Kompetenz auf den Bund, um zu retten, was von der inzwischen realexistenten Diktatur noch zu retten ist. Damit wird sie nicht viel Erfolg haben können, allenfalls einen kurzfristigen, bis zu ihrem Abgang noch deutlich vor Ablauf ihrer Amtszeit. Sicher, die letzte Aussage […] 13.04.2021
Bundeskabinett beschließt 22-Punkte-Paket für Bürokratieerleichterungen Das Bundeskabinett hat heute ein umfangreiches Paket für Bürokratieerleichterungen beschlossen. Damit setzt die Bundesregierung einen Auftrag des Koalitionsausschusses vom 25. August 2020 um. Das Bürokratieentlastungspaket enthält 22 konkrete Maßnahmen, um Unternehmen, staatliche Stellen und Bürgerinnen und Bürger von Bürokratie zu entlasten. Hendrik Hoppenstedt, Staatsminister bei der Bundeskanzlerin und Koordinator der Bundesregierung für Bürokratieabbau und Bessere Rechtsetzung: „Die Pandemie zeigt, wie wichtig es ist, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürgern auch durch möglichst wenig Bürokratie den Alltag zu erleichtern. Mit diesem 22-Punkte-Paket […] 13.04.2021
Moving the goalposts Infektionszahlen und Intensivstationen sind in dieser Woche egal. Jetzt müsse man zunächst einmal in die Partei hineinhören, meint Markus Söder, bayerischer Ministerpräsident, engagierter Bienenkönig, liebevoller Bäume-Umarmer und visionärer Sternegreifer, der den Friseursalons die Würde zurückgab. Gestern sprach er über die Entscheidung zur Kanzlerkandidatur vom Beginn eines Prozesses, was ein wenig nach Langstreckenlauf klang und somit auch als Gegenangebot zur hysterischen Pandemieberichterstattung verstanden werden konnte. Und siehe da. Prompt stellte die Talk-Show-Welt ihr Programm um. „Showdown der Kandidaten – verstolpert … 13.04.2021
Bundeskanzlerin Merkel spricht mit dem indonesischen Staatspräsidenten Joko Widodo Die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, teilt mit: 13.04.2021
AKK will Nord Stream 2 stoppen und im indopazifischen Raum Flagge zeigen Derzeit ist der amerikanische Verteidigungsminister Austin in Europa unterwegs und für AKK ist das die Gelegenheit, ihrem Herrchen ihre Treue zu versichern. So hat sie die von Austin verkündete Aufstockung der US-Soldaten in Deutschland in den höchsten Tönen gelobt. Ich habe ihre Reaktion bereits in einem anderen Artikel zitiert: „Kramp-Karrenbauer sprach von einem sehr „starken Der Beitrag AKK will Nord Stream 2 stoppen und im indopazifischen Raum Flagge zeigen erschien zuerst auf Anti-Spiegel. 13.04.2021
Vom Abzug zur Aufstockung: USA stationieren weitere Soldaten in Deutschland Nachdem die Biden-Regierung unmittelbar nachdem sie die Macht übernommen hat, sofort angekündigt hat, den von Trump angekündigten Abzug von 12.000 US-Soldaten aus Deutschland auszusetzen, hat der US-Verteidigungsminister Austin nun bei seinem Besuch in Europa angekündigt, sogar 500 weitere US-Soldaten in Deutschland zu stationieren. Der Tagesspiegel schreibt dazu: „Kramp-Karrenbauer sprach von einem sehr „starken Zeichen auch Der Beitrag Vom Abzug zur Aufstockung: USA stationieren weitere Soldaten in Deutschland erschien zuerst auf Anti-Spiegel. 13.04.2021
Coronakrise: Die “dritte Welle” ebbt ab – doch Merkel will weiter verschärfen Bereits seit einer Woche geht die Zahl der Corona-Neuinfektionen in den meisten EU-Ländern zurück. Gleichzeitig beschleunigt sich die Impfkampagne, was den Schutz der vulnerablen Gruppen verstärkt. Egal – Kanzlerin Merkel will dennoch die Maßnahmen verschärfen. Die Bundesregierung hat eine sogenannte Notbremse auf den Weg gebracht, mit der ab 100 Corona-Fällen pro 100.000 Einwohner in einer Woche automatisch 13.04.2021
Kondolenztelegramm von Bundeskanzlerin Merkel an Rita Frei-Küng und Bruno Frei Sehr geehrte Frau Frei-Küng, sehr geehrter Herr Frei, zum Tode Ihres Bruders und Ihres Schwagers spreche ich Ihnen meine aufrichtige Anteilnahme aus. Ihnen und allen Menschen, die Hans Küng nahestanden, gilt mein tiefes Mitgefühl. Als profilierter Theologe hat Hans Küng über viele Jahrzehnte wissenschaftliche Diskurse geprägt. Er hat mit seinen Thesen und Gedanken für Debattenimpulse gesorgt und Denkhorizonte erweitert. Unermüdlich und leidenschaftlich verfolgte er zudem sein großes Lebensthema: Den Dialog der Weltreligionen. Mit der tiefen Überzeugung, dass es keinen Weltfrieden […] 13.04.2021
Laschet oder Söder – wer wird der neue Limbo-King in der Bananenrepublik?  Die Messlatte für den neuen Kanzler des Landes liegt in diesem Jahr besonders hoch… Bildquelle: pixabay Liebe Freunde des Lebens und der Freiheit, liebe Freunde der Liebe und des Glücks, liebe Mitleser, 16 Jahre Merkel haben in Deutschland einen gesellschaftlichen und kulturellen Scherbenhaufen hinterlassen. Deutschland ist unter dem Kasner Regime zu einer Bananenrepublik mutiert, dass in mancherlei Hinsicht inzwischen sogar von Zimbabwe in Afrika überholt wird – denn dort ist man in Sachen Coronabekämpfung weiter als hierzulande. Dieser Tage – […] 13.04.2021
Die CDU versenkt sich im Bermudadreieck Vor einigen Tagen hatte ich in aller Kürze die unschöne Geschichte von Dreiecksbeziehungen in der Politik erzählt. Von den zwei römischen Triumviraten bis zum französischen Konsulat. Um eine solche handelt es sich derzeit wieder einmal. Von der Kanzlerkandidatenkür der CDU/CSU bis in den Bundestagswahlkampf hinein. Laschet und Söder streiten sich wie die Kesselflicker. Wenn einer von beiden sich durchgesetzt hat, bleibt immer noch die Spannung zwischen Kandidat und Kanzler. Dr. Merkel ist nicht dafür bekannt, daß sie die kleinste Abweichung […] 13.04.2021
Leyen will den Sessel, Merkel will die Notbremse – und Milliarden für die Industrie Nie wieder werde sie so eine Behandlung akzeptieren, ließ von der Leyen nach einem „Krisentreffen“ mit Michel am Montag in Brüssel erklären. 13.04.2021
Ramadan 2021 Nürnberg: Türkische Gemeinde dankt Merkel für Ramadan-Botschaft Nürnberg – Auch in diesem Jahr hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Beginn des Ramadans mit einer Grußbotschaft an Muslime gewandt und ihnen eine „gesegnete, besinnungsreiche und erfüllte Fastenzeit“ gewünscht. „Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien alles Gute und natürlich Gesundheit! Möge der Ramadan trotz der widrigen Umstände eine friedvolle Zeit der inneren Einkehr und der gegenseitigen Stärkung für Sie sein!“, sagte die Bundeskanzlerin in der Grußbotschaft weiter und bat die Muslime wegen den  Einschränkungen noch einmal Geduld aufzubringen. Merkel: […] 12.04.2021
Machtkampf zwischen CDU und CSU offen entbrannt Der Machtkampf zwischen CDU und CSU um die Kanzlerkandidatur der Union ist offen entbrannt. Nachdem das CDU-Präsidium Armin Laschet den Rücken stärkte, stellte sich das CSU-Präsidium am Montag einstimmig hinter Markus Söder. Laschet hatte eine… Read more… 12.04.2021
Grußwort von Bundeskanzlerin Merkel zu Beginn des Ramadan Bundeskanzlerin Merkel wendet sich mit einem Grußwort zu Beginn des Ramadan an die Musliminnen und Muslime und wünscht ihnen eine gesegnete Fastenzeit. 12.04.2021
Grußwort von Bundeskanzlerin Merkel zu Beginn des Ramadan Bundeskanzlerin Merkel wendet sich mit einem Grußwort zu Beginn des Ramadan an die Musliminnen und Muslime und wünscht ihnen eine gesegnete Fastenzeit. 12.04.2021
Federal Şansölye Merkel’in Ramazan Başlangıcı Mesajı Federal Şansölye Merkel Ramazan Başlangıcı Mesajı ile Müslümanlara mübarek bir oruç dönemi diliyor. 12.04.2021