CDU - Nachrichten-Fabrik

Rüdiger Rauls: Alte und neue Kriegstreiber

Gastbeitrag von Rüdiger Rauls Dieser Tage jährt sich wieder einmal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Niederlage des Hitler-Faschismus. Die meisten von uns Heutigen haben weder das eine noch das andere erlebt. Zum Glück. Noch immer und immer wieder gibt es Menschen, die diese Zeit idealisieren oder gar verherrlichen. Sie gelten als die sogenannten „Ewiggestrigen“. Gegen sie richtete sich die Parole: „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“ Aber viele von denen, die vor Jahren noch in diesen Ruf mit […] 12.05.2021

Zuversicht darf nicht zu Übermut führen Bundesgesundheitsminister Spahn mahnt trotz der Entspannung der Corona-Lage zu weiterer Vorsicht. Die Entwicklung gehe „in die richtige Richtung“, sagte Spahn bei einer Pressekonferenz in Berlin. Es gelte nun aber, sehr aufzupassen. Gemeinsam mit Forschungsministerin Karliczek kündigte er ein Programm von 300 Millionen Euro zur Medikamentenforschung an. 12.05.2021

„Ich möchte nicht, dass sie unsere Kanzlerin wird“ Start-Up-Investor Frank Thelen glaubt nicht, dass Annalena Baerbock eine gute Kanzlerin abgeben würde. Auf dem Ludwig-Erhard-Gipfel warf er der Grünen-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl im Herbst Inkompetenz bei vielen technischen Dingen vor.„Ich habe mich eingehend mit Annalena Baerbock befasst, mich mit dem Wahlprogramm auseinandergesetzt, Artikel gelesen und Podcasts gehört“, sagte Thelen im Gespräch mit WirtschaftsKurier-Chefredakteur Oliver Stock. Ihre Aussagen mit Blick auf Energiespeicher seien schlicht inkompetent gewesen, so Thelen weiter. „Viele Dinge, die sie sagt, sind nicht korrekt auf technischer Basis.“ […] 12.05.2021

Ralph Brinkhaus wünscht sich umfassende Reform Auf dem Ludwig-Erhard Gipfel in den Bavaria-Studios in München hat sich Ralph Brinkhaus für eine umfassende Reform des deutschen Staatswesens ausgesprochen.Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion von CDU/CSU, Ralph Brinkhaus, verlangt eine umfassende Reform des deutschen Staatswesens. Er bezweifle, dass die staatlichen Strukturen noch in die digitale Welt des 21. Jahrhunderts passen, sagte der CDU-Politiker auf dem Ludwig-Erhard-Gipfel in München. „Als Westfale nehme ich die Vokabel nur ungerne in den Mund – aber brauchen eine Revolution.”Brinkhaus nannte als Felder, in denen eine […] 11.05.2021

Jerusalem-Krise Nach Israel-Kritik: CDU-Politikerin Ayten Erdil zurückgetreten Berlin – Die türkischstämmige Politikerin Ayten Erdil, Vorstandsmitglied der Berliner CDU, ist nach einem Beitrag, in dem sie die gewaltsame Vorgehensweise der israelischen Sicherheitskräfte gegen palästinensische Demonstranten verurteilte, zurückgetreten. In einem Post auf Facebook warf Erdil am Montag Israel „Terror“ und „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ vor. Nachdem der Landesvorstand sich davon distanzierte, trat sie zurück. „Wir distanzieren uns ausdrücklich davon und haben bereits mit ihr gesprochen. Sie legt mit sofortiger Wirkung ihren Sitz im Landesvorstand nieder“, teilte der Landesverband auf […] 11.05.2021

Wie vegane Ernährung die Börsen und Ursula von der Leyen verrückt macht An den Börsen spielen sich bei der E-Mobilität, bei Ökofonds und veganen Produkten irre Szenen ab. Das illustriert die Irrationalität menschlichen Verhaltens. Kommentar Beyond Meat wurde 2009 von Ethan Brown gegründet. Im April 2013 begann das Unternehmen unter der Bezeichnung Beyond Chicken mit dem Verkauf von Huhnersatzprodukten. Im selben Jahr kam das Produkt Beyond Beef auf den Markt. The Beast Burger ist seit Februar 2015 und Beyond Sausage seit Januar 2018 in den Vereinigten Staaten erhältlich. Meistens ist es Kalifornien, […] 11.05.2021

„Wir müssen jetzt nach vorn schauen“ Die Briten sind aus der EU ausgetreten – und doch als Teil Europas weiter mit ihr verbunden. Vor allem, um zwischen den Großmächten China und USA bestehen zu können.Kein Ereignis hat die Europäische Union in den vergangenen Jahren härter getroffen: Der Austritt der Briten Anfang 2021 aus der Gemeinschaft ist ein drastischer Einschnitt – aber nicht das Ende des gemeinsamen Europas, zumindest beschworen Greg Hands, britischer Handelsminister und der ehemalige EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) auf dem Ludwig-Erhard-Gipfel in München […] 11.05.2021

Bundeskanzlerin Merkel gratuliert dem Präsidenten der Republik Uganda, Yoweri Kaguta Museveni Sehr geehrter Herr Präsident, anlässlich Ihrer erneuten Wiederwahl als Staatspräsident der Republik Uganda übermittle ich Ihnen meine Glückwünsche. Ihre neue Amtszeit bietet die Chance, die demokratische, rechtsstaatliche und wirtschaftliche Entwicklung Ihres Landes zum Wohle aller Uganderinnen und Ugander weiter voranzubringen. Deutschland steht auch in Zukunft bereit, Ihr Land auf diesem Weg partnerschaft-lich zu unterstützen. Für die Erfüllung der vor Ihnen liegenden Aufgaben wünsche ich Ihnen Kraft und eine glückliche Hand. Mit freundlichen Grüßen Angela Merkel Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland 11.05.2021

Herausforderungen der Pandemie für die Wirtschaft Kanzlerin Merkel hat sich am Dienstag virtuell mit Vertretern von Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften über die wirtschaftspolitischen Herausforderungen der Corona-Pandemie ausgetauscht. Dabei ging es unter anderem um kurzfristige Folgen der Pandemie auf Ausbildungsplätze und den Einzelhandel. 11.05.2021

„Der Blick in die Zukunft enthält immer eine Restspekulation“ Die Fragen stellte Nikolaos Gavalakis. Das Bundes-Klimaschutzgesetz greift aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts zu kurz. Die Richter verpflichten den Gesetzgeber bei den Regelungen zum Klimaschutz nachzubessern. Eine notwendige Rüge aus Karlsruhe für die unzureichende Arbeit des Parlaments? Eine Rüge ist es auf jeden Fall. Es stellt sich die Frage, ob sie gerechtfertigt oder gar notwendig war? Nimmt man die Pariser Klimaziele ernst und ich meine, wir sollten das unbedingt tun, dann muss man handeln, um in nachvollziehbaren Schritten dieser Selbstverpflichtung nach […] 11.05.2021

„Hinter Baerbock und Habeck thronen Hofreiter und Trittin“ Bayerns Ministerpräsident und Beinahe-Kanzlerkandidat der CDU/CSU, Markus Söder, hat auf dem Ludwig-Erhard Gipfel die Grünen für den drohenden Parteiausschluss von Boris Palmer kritisiert. Dies zeige, dass da noch viel Ideologie bei den Grünen sei, sagte er im Gespräch mit Journalist und Gipfel-Macher Wolfram Weimer. An den Grünen vorbeikommen werden CDU/CSU aber wohl kaum, wenn im Herbst dieses Jahres eine neue Regierung gewählt wird. Das weiß natürlich auch Söder. „Man darf die Grünen nicht unterschätzen“, sagte er. „Aber sie haben sich […] 11.05.2021

Videokonferenz von Bundeskanzlerin Merkel mit Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften zu den wirtschaftspolitischen Herausforderungen der Corona-Pandemie Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: 11.05.2021

Seehofer trotz Biontech-Impfung mit Corona infiziert Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich trotz Corona-Schutzimpfung mit Corona infiziert. Read more… 10.05.2021

Potenziale der Schifffahrt für mehr Nachhaltigkeit Die maritime Wirtschaft ist „unabdingbar für die Versorgung unserer Länder mit Gütern aller Art“, das habe sich auch während der Corona-Pandemie gezeigt. So würdigte Kanzlerin Merkel die Bedeutung der Branche für den deutschen Handel in Europa und der Welt. 10.05.2021

Bundesnotbremse puscht AfD Wenige Wochen vor der Wahl in Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) die sogenannte Bundesnotbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie als hilfreich für die AfD bezeichnet. „Vor dem Gesetz zur Bundesnotbremse waren die… Read more… 10.05.2021

Bundeskanzlerin Merkel spricht mit dem libyschen Premierminister Abdulhamid Dbeiba Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: 10.05.2021

Das Produzierende Gewerbe im März 21 Destatis sendete hinsichtlich der Kraft der deutschen Wirtschaft verwirrende Signale, die sich auf den Vormonat und den desaströsen Vorjahresmonat beziehen und deshalb ungerechtfertigten Optimismus verbreiten. Der März 2020 war nämlich der erste Kóronamonat. Wenn man sich ehrlich macht, muß man mit dem März 2019 vergleichen, um einen vernünftigen und belastbaren Maßstab zu haben. Dann sieht der vergangene März kaum besser aus, als der zurückliegende Februar, und schlechter als der Januar, vom Dezember ganz zu schweigen. Dr. Merkel hat die Wirtschaft […] 10.05.2021

Nachhilfeunterricht für Koboldannalena Die zukünftige Kanzlerin hat schon wieder mal keine Ahnung, wenn sie der SPD die Soziale Marktwirtschaft andichtet. Dabei hat sich die SPD mit diesem Konstrukt erst 1959 beim Parteitag in Godesberg arrangiert. Notgedrungen, weil das Modell gut lief. Hier ein zeitgenössisches Video zur Bundestagswahl 1957 mit Wirtschaftsminister Erhard (CDU), Finanzminister Schäffer (CSU) und Oppositionspolitiker Ollenhauer (SPD). Da liefen Erhards Lockerungen schon acht Jahre. Die Wahl wurde von der CDU gewonnen, wobei die Soziale Marktwirtschaft zweitrangig war. Bundeskanzler Adenauer war […] 08.05.2021

Merkel’s last deal is off It was Merkel’s last deal as EU Council president: Shortly before the deadline in December 2020, Chancellor Merkel concluded the investment agreement with China. Now it has fallen through – because of the sanctions that Brussels and Beijing are imposing on each other. Faced with mutual sanctions, the environment “is not favorable for ratification of 08.05.2021

Eutopia – oder wie aus Merkel-Deutschland ein Traumland wird… Bildquelle – pixabay Liebe Freunde des Friedens und der Freiheit, liebe Mitleser, das Leben ist schön – zumindest in Eutopia – einer Insel der ewigen Glücksseligkeit, auf der sich alle ganz doll lieb haben und tagtäglich politisch korrekt die Distanz wahrend dennoch in den Armen liegen. Es herrscht einhellige Freude und stets Lust am eigenen Vergnügen, wie auch am Müßiggang. Das Eigentum wurde abgeschafft und dafür steht jedes Haus und jede Wohnung jedem offen. Privatsphäre und Intimität wurden beseitigt. […] 08.05.2021

Deutschland in der Krise: Das Ende der Merkel-Ära Wie kommt Deutschland aus der Coronakrise? Was bleibt von der versprochenen Solidarität mit der EU? Teil fünf und Schluß einer fünfteiligen Serie auf “Lost in EUrope”. Dies ist ein Vorabdruck aus der Neuauflage unseres E-Books “Die Coronakrise und die EU: Todesstoß oder heilsamer Schock?” Das vollständige Buch kann für 2,99 Euro hier heruntergeladen werden. Die 07.05.2021

GASTSPIEL von Prof. Dr. David Engels: Sie wollen ein ganz anderes Europa schaffen von PRF. DR. DAVID ENGELS WARSCHAU – Schon seit längerer Zeit wird in Medien wie politischen Zirkeln von jener großen „Konferenz zur Zukunft Europas“ gesprochen, seit Emmanuel Macron und später Ursula von der Leyen sich eine grundlegende Reform der EU auf die Fahnen geschrieben haben. Trotz langwieriger Vorbereitungen ist die konkrete Durchführung jener Konferenz allerdings bislang ebenso von der mangelnden Begeisterung des Europäischen Rats wie von inneren Quisquilien und schließlich der Coronavirus-Pandemie behindert worden. Doch ist zu vermuten, daß zumindest […] 07.05.2021

Bedürfnisse von jungen Leuten bleiben im Mittelpunkt Die Bundeskanzlerin hat Hilfen für junge Menschen auch nach der Pandemie zugesichert. Man werde mit den Folgen der Einschränkungen noch lange zu kämpfen habe, betonte Merkel bei den “JugendPolitikTagen“. Dort diskutierte sie gemeinsam mit Familienministerin Giffey und zugeschalteten Jugendlichen über Möglichkeiten, sich in Politik und Gesellschaft einzubringen. 07.05.2021

Neue Impfstrategie: Plötzlich will auch Brüssel die Biontech-Spritze für Kinder Bisher war die Corona–Impfung von Kindern in der EU kein Thema. Doch nun hat Biontech/Pfizer ein Gutachten vorgelegt, wonach 12-Jährige und ältere Kinder problemlos mit dem neuartigen mRNA-Stoff gespritzt werden könnten. Gesundheitsminister Spahn bereitet schon Massenimpfungen vor. Follow the science, heißt es in der Corona–Pandemie. Follow BionTech/Pfizer, heißt es in Berlin und Brüssel. Der Konzern 07.05.2021

„Es braucht bei aller Zuversicht weiterhin Umsicht und Vorsicht“ „Die dritte Welle scheint gebrochen“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Trotzdem seien die Infektionszahlen in Deutschland weiterhin auf hohem Niveau und müssten runter. Zudem gewinne die Impfkampagne weiter an Fahrt. Die Priorisierung beim Impfstoff von AstraZeneca wird nun vollständig aufgehoben. 07.05.2021

Bundestags-Kandidatur Bosbach: Maaßen nicht Staatsfeind Nummer 1 Köln – Das Ex-Bundestagsmitglied Wolfgang Bosbach kritisiert die hitzige Debatte anlässlich der Bundestags-Kandidatur von CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen als unangemessen. „Die Dämonisierung von Hans-Georg Maaßen halte ich doch für reichlich übertrieben. Er ist nicht Staatsfeind Nummer 1“, sagt er im Podcast „Die Wochentester“ von „Kölner Stadt-Anzeiger“ und „RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND)“. „Dass wir uns tagelang mit der Nominierung von Hans-Georg Maaßen beschäftigen, dass einige Schnappatmung bekommen, das halte für etwas übertrieben.“ Bosbach betont aber auch, er wolle „Missverständnisse“ unbedingt vermeiden in diesem […] 07.05.2021

Ein Bundesverdienstkreuz auf der Heimreise BRDigung: Mit so einem Seuchen-Regime Merkel’scher Prägung mögen sich verdienstvolle Persönlichkeiten nicht mehr gemein machen. Genau genommen tritt hier nur eine Unsitte immer deutlicher zutage. Der Politapparat sucht sich selbst durch die Verleihung des einstmals edlen Blechs (Bundesverdienstkreuz, Made in China) mit tragischen Gestalten zu dekorieren. Die Maßstäbe zur Verleihung von Bundesverdienstkreuzen haben darunter in letzter Zeit sehr gelitten. Wir hatten das leidige Steinmeier-Kreuz kürzlich anlässlich der Bundes-Impfkreuzverleihung. Vielleicht erinnert die jetzige Situation doch eher an das demokratischste Deutschland aller […] 07.05.2021

Errichtung einer „Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung“ beschlossen – Kulturstaatsministerin Grütters: „Verdiente Würdigung für den Ehrenbürger Europas“ Der Deutsche Bundestag hat gestern mit großer Mehrheit das Gesetz zur Errichtung einer „Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung“ beschlossen. Zweck der Stiftung ist es, das Andenken an das politische Wirken Helmut Kohls für die Freiheit und Einheit des deutschen Volkes, für den Frieden in der Welt, für die Versöhnung mit den europäischen Nachbarstaaten und für die europäische Integration zu wahren. Neben der Einrichtung eines Helmut-Kohl-Zentrums in Berlin mit einer ständigen zeitgeschichtlichen Ausstellung und wechselnden Sonderausstellungen gehören unter anderem auch Veranstaltungen und Veröffentlichungen zu den […] 07.05.2021

Impfstoff-Patente: Merkel blockiert Öffnung, Streit mit Macron? Es war zu erwarten, nun ist es offiziell: Kanzlerin Merkel blockiert die Öffnung der Impfstoff-Patente, wie sie WHO, WTO und viele Länder fordern. Damit stellt sie sich auch gegen US-Präsident Biden und Frankreichs Macron. Im Hintergrund schwelt ein Streit um BionTech. Biden hatte sich überraschend für die (zeitweise) Öffnung der Patente ausgesprochen. Macron schloß sich 07.05.2021

Erinnerung an den „Kanzler der Einheit“ Als Bundeskanzler hat Helmut Kohl die deutsche Wiedervereinigung maßgeblich mitgestaltet und die Integration in Europa entschieden vorangebracht. Um das Andenken an sein politisches Wirken zu wahren, wird eine „Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung“ errichtet. Dem Gesetzentwurf dazu hat der Deutsche Bundestag jetzt zugestimmt. 07.05.2021