CDU - Nachrichten-Fabrik

Plandemie: “Es gibt im Moment mehr falsch-positive als tatsächlich positive Ergebnisse.” Am vergangenen Sonntag abend saß Jens Spahn in der TV-Sendung “Anne Will” und ließ folgenden Satz vom Stapel: Es gibt im Moment mehr falsch-positive als tatsächlich positive Ergebnisse. Wie viele meiner Leser wissen, stelle ich seit nunmehr einem Jahr alle Daten des RKI-Dashboards in einer Excel-Datei zur Verfügung und aktualisiere... The post Plandemie: “Es gibt im Moment mehr falsch-positive als tatsächlich positive Ergebnisse.” first appeared on www.konjunktion.info. 01.06.2021

Ausspähen unter Freunden 2.0: Schattenkrieger im Kanzleramt Der „Spiegel“ ist bekannt dafür, in solchen Fällen knallhart nachzufassen. Bilder aus dem Empörungsarchiv. Die Kanzlerin wurde abgehört, die ganze Regierung, der Bundespräsident, vielleicht sogar die Geheimdienste. Zurück auf 2015. Angela Merkel… Kompletten Text lesen bei PPQ 01.06.2021

Die Europäische Urlauber-Union, der EU-Staatsanwalt – und Macrons Lob für Merkel Die Watchlist EUropa vom 01. Juni 2021 – Monatelang stand die Freizügigkeit, die der Binnenmarkt und der Schengenraum den EU-Bürgern garantiert, nur auf dem Papier. Nationale Corona-Maßnahmen standen privaten Reisen im Weg, Belgien verhängte gar ein Ausreiseverbot. Die EU-Kommission moserte zwar ein wenig, tat jedoch nichts. Sie begnügte sich damit, den freien Warenverkehr sicherzustellen – 01.06.2021

Darf man Verbündete abhören? Ja, wenn sie Verräter an der Spitze hätten Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel waren sich mal wieder einig. Beim regelmäßigen Treffen des deutsch-französischen Ministerrats verurteilten sie gestern gemeinsam mit deutlichen Worten die 2004 und 2005 offenbar gängige Praxis, dass Nato-Partner Dänemark der amerikanischen NSA dabei half, europäische Spitzenpolitiker abzuhören, darunter Merkel selbst und auch der frühere Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, der heute unser Bundespräsident ist. Als diese Abhörpraxis damals bekannt wurde und die BILD auf der Seite 2 Schaubilder veröffentlichte, wie der US-Geheimdienst vom Dach ihrer […] 01.06.2021

Corona-Krise Holetschek will bei Kontrolle der Testzentren Zoll und Finanzämter mit einbinden Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) fordert im ARD-Mittagsmagazin, es müsse in Zukunft geprüft werden, „wie viele Tests wurden geliefert und wie viele wurden gemeldet. Wir müssen den Zoll, die Finanzämter einbinden. Und vor Ort müssen die Gesundheitsämter natürlich die Qualität der Testzentren anschauen. Fakt ist: Missbrauch muss abgestellt werden“. Holetschek befürwortet konsequentes Handeln und fordert den Missbrauch mit überhöhten Abrechnungen in Corona-Testzentren abzustellen: „Dort, wo Missbrauchsfälle auftreten, müssen wir jetzt konsequent einschalten. Es geht nicht, dass mit der Pandemie […] 31.05.2021

Corona-Krise Fördermittel-Betrug – EU-Staatsanwälte nehmen Arbeit in NRW auf Fahnder der Europäische Staatsanwaltschaft nehmen am 1. Juni 2021 in Köln ihre Arbeit auf. Das bestätigte NRW-Justizminister Peter Biesenbach dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Mit dem Zentrum Köln haben wir in NRW einen wichtigen Standort der Europäischen Staatsanwaltschaft. Die Justiz NRW hat der Europäischen Staatsanwaltschaft bereits die für ihre Arbeit notwendige Infrastruktur vollumfänglich zur Verfügung gestellt“, sagte der CDU-Politiker der Zeitung. Die neue Europäische Staatsanwaltschaft soll unter anderem die Vergabe von EU-Fördermitteln nach der Corona-Krise kontrollieren. Allein für den ökologischen Umbau der […] 31.05.2021

3. Deutsch-Französischer Technologiedialog – Stärkung der Widerstandsfähigkeit der europäischen Medizin- und Pharmaindustrie Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident Emmanuel Macron, die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, die EU-Kommissare Thierry Breton und Stella Kyriakides, die Bundesminister Peter Altmaier und Jens Spahn, der französische Minister Olivier Véran und die französische Ministerin Agnès Pannier-Runacher haben heute zusammen mit führenden Vertretern der europäischen Industrie erörtert, wie die Widerstandsfähigkeit der europäischen Medizin- und Pharmaindustrie gestärkt werden kann. Deutschland und Frankreich kamen überein, ihre Zusammenarbeit in diesem Bereich auszubauen und gemeinsame europäische Projekte zu prüfen, […] 31.05.2021

NSA-Affäre in Dänemark: Merkel beschwichtigt Welche Folgen hat die NSA-Affäre für Dänemark? Erstmal keine. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Frankreichs Macron hat Kanzlerin Merkel die Krise beschwichtigt. Erst kam die Eilmeldung, dann der Flop. “Merkel und Macron fordern in Spionageaffäre Aufklärung”, lautete die dringende AFP-Depesche. Wenige Minuten später war die Luft schon wieder raus. Macron macht zwar wirklich Druck. Doch Merkel beschwichtigt. 31.05.2021

Enge Zusammenarbeit noch weiter vertiefen Am Montag fand der 22. Deutsch-Französische Ministerrat statt. Bundeskanzlerin Merkel, zugleich Gastgeberin des virtuellen Treffens, sagte weitere gemeinsame Anstrengungen für die globale Bewältung der Coronavirus-Pandemie zu. Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron betonte besonders die Solidarität mit Afrika bei der Krisenbewältigung. 31.05.2021

Wer regiert eigentlich im Westen, die Geheimdienste oder die Regierungen? Als im Zuge der Snowden-Enthüllungen bekannt wurde, dass die NSA die gesamte Kommunikation in Europa abhört und dann sogar noch bekannt wurde, dass auch Kanzlerin Merkel selbst von der NSA abgehört wurde, war die gespielte Aufregung in Politik und Medien groß. Wer erinnert sich nicht an Merkels „Abhören unter Freunden, das geht gar nicht!“ und Der Beitrag Wer regiert eigentlich im Westen, die Geheimdienste oder die Regierungen? erschien zuerst auf Anti-Spiegel. 31.05.2021

Dänemark half den USA, Merkel auszuspionieren – und nun? Der dänische Geheimdienst hat dem US-Geheimdienst NSA offenbar dabei geholfen, Bundeskanzlerin Merkel und andere europäische Spitzenpolitiker abzuhören. Wird das irgendwelche Konsequenzen haben? “Abhören unter Freunden – das geht gar nicht” sagte Merkel 2013, nachdem bekannt geworden war, dass die NSA auch ihr Handy angezapft haben soll. Die Spionage-Affäre beschäftigte sogar einen EU-Gipfel. Die Ermittlungen stellte 31.05.2021

Alle wollen Schulden, Merkel und Macron wollen Sanktionen – und Querdenker im Europaviertel Die Watchlist EUropa vom 31. Mai 2021 – Fast ein Jahr nach dem “historischen” EU-Gipfel im Juli 2020 haben die EU-Staaten grünes Licht für die Aufnahme von Schulden in großem Stil gegeben. Alle 27 Regierungen stimmten dem sogenannten Eigenmittelbeschluß zu. Er erlaubt es der EU-Kommisison, einen Teil der nationalen EU-Beiträge (“Eigenmittel”) als Sicherheit für die 31.05.2021

Dänemark half beim Abhören deutscher Spitzenpolitiker Der dänische Geheimdienst soll dem US-Auslandsgeheimdienst NSA geholfen haben, europäische Spitzenpolitiker abzuhören. Darunter waren Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück. Das berichten mehrere europäischen Medien am… Read more… 30.05.2021

Ostbeauftragter basht Osten Nach einer umstrittenen Äußerung über Ostdeutsche wird die Kritik am Ostbeauftragten der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), lauter. „Die Aussagen von Herrn Wanderwitz sind eines `Ostbeauftragten` unwürdig“, sagte Linksfraktionschef Dietmar… Read more… 30.05.2021

Bundes-Notbremse wird Merkels Offenbarungseid BRDigung: Langsam aber sicher muss mal jemand die Notbremse bei der Kanzlerinnen-Darstellerin Angela Merkel betätigen. Ihre Allmachtsphantasien schießen gerade ins Kraut und offenbaren die wahre Natur ihrer despotischen Gesinnung. Selbst die politisch bestens steuerbare Inzidenz versagt gerade ihre Dienst und verabschiedet sich in ihr naturgemäßes Sommerloch. Das will Merkel so nicht gelten lassen. Ihr nicht verlautbartes persönliches Ziel, die Verschrottung Deutschlands, scheint noch nicht vollendet zu sein. Alle Zeichen stehen auf Normalität. In vielen Nachbarländern geht man bereits wieder zum […] 30.05.2021

Der politisch-mediale Komplex lacht über unsere Unfähigkeit, uns zu organisiseren Ist Ihnen das auch schon aufgefallen: Schon fast Mittag und noch immer wurde heute keine neue konservative Partei gegründet heute. Da muss doch noch was gehen am Nachmittag, denn schließlich wird gestritten und distanziert und beschuldigt, dass die Schwarte kracht. Überall, nicht nur, aber natürlich auch in der Basisbewegung WerteUnion von CDU und CSU. Die sind sozusagen die Gralshüter der Partei Konrad Adenauers und Helmut Kohls, bevor – aus welchen Motiven auch immer – eine gewisse Frau Merkel CDU-Chefin wurde […] 30.05.2021

Frauenhäuser: Jetzt aber kraftvoll aus dem seit langem beklagten Mangel. In der nächsten Legislaturperiode Blicken wir zurück in das Jahr 2018, die Große Koalition hatte damals nach längeren Geburtswehen die Regierungsarbeit aufgenommen. Der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage im Bundestag unter der Überschrift „Umstände der Abweisung von Frauen an Frauenhäusern“ (Bundestags-Drucksache 19/1624 vom 12.04.2018) konnte man das hier entnehmen: »Um von Gewalt betroffenen Frauen und Kindern den gesicherten Zugang zu Schutz und Beratung in Frauenhäusern zu ermöglichen, plant die Bundesregierung in Umsetzung des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und SPD die Einberufung eines […] 28.05.2021

„Multilateralismus ist kein Selbstläufer“ „Die Welt ist eine Schicksalsgemeinschaft.“ Mit diesen Worten eröffnete Bundeskanzlerin Merkel per Videoschalte den zweiten Tag des Global Solutions Summit in Berlin. Unter dem Motto „The Great Realignment“ diskutierten Vertreter aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft die wesentlichen Herausforderungen der Post-Pandemiezeit. 28.05.2021

Nordlink: ist die deutsch-norwegische Stromtrasse ein weiterer Meilenstein in der Energiewende? Am gestrigen Donnerstag wurde um 11.45 Uhr die Stromtrasse Nordlink zwischen Norwegen und Deutschland offiziell eröffnet. Nun gibt es erstmals eine Verbindung zwischen dem deutschen Stromnetz und dem norwegischen Strommarkt. Stolz verkündeten die Staatschefs Angela Merkel und Erna Solberg in einer digitalen Zeremonie die Eröffnung. Über 600 Kilometer und 1400 Megawatt Mit der Stromleitung Nordlink wird eine erstmalige Verbindung von Deutschland und Norwegen bei der Stromversorgung fertig. Das Projekt hat eine Gesamtlänge von 623 Kilometern, von welchem sich der […] 28.05.2021

Laschet geht auf Stimmenfang bei den Deutschtürken Die CDU hat in den letzten Wochen und Monaten sehr viel Energie darauf verschwendet, sich selbst zu zerlegen. Immerhin hat die Union es schon geschafft, in den Umfragen hinter den Grünen zu liegen. Dame Annalena schlägt Bube Armin. Doch Laschet, der in den Medien als Kanzlerkandidat gehandelt wird, genügt das offensichtlich nicht. Der jüngste Coup in NRW ist eher geeignet, treue CDU-Wähler weiter zu verprellen. Weiter lesen 28.05.2021

Bundeskanzlerin Merkel gratuliert dem Präsidenten der Republik Ecuador, Guillermo Alberto Santiago Lasso Mendoza Sehr geehrter Herr Präsident, zu Ihrer Wahl zum Staatspräsidenten der Republik Ecuador gratuliere ich Ihnen herzlich. Die Beziehungen zwischen unseren Ländern sind traditionell sehr freundschaftlich. Ich bin überzeugt, dass es unter Ihrer Präsidentschaft gelingen wird, die enge Zusammenarbeit zwischen unseren Staaten weiter auszubauen und zu vertiefen. Ihr Amt übernehmen Sie in einer Zeit, in der uns die Pandemie und deren wirtschaftliche Auswirkungen weltweit vor große Herausforderungen stellen. Gleichzeitig haben Sie sich für Ihre Amtszeit einen umfassenden wirtschaftlichen Reformkurs zum Ziel […] 28.05.2021

Laschets erste Landtagswahl: Wahlkampf in Wolkenkuckucksheim Innerer Dialog auf einer Außenwerbefläche: Mit Schlagworten wie „Heimat“ fischt die CDU am rechten Rand. Die ersten schweren Herbststürme sind durchgerauscht, zum Glück ohne viel Schaden anzurichten. Die Bildungsministerin zurückgetreten, der Nahe… Kompletten Text lesen bei PPQ 28.05.2021

Vorankündigung: „Corona-Diktatur“ von Helmut Roewer 2020/21 wird Deutschland durch das Corona-Virus heimgesucht. Die Führungsclique um Bundeskanzlerin Merkel (CDU) nutzt das Seuchengeschehen, das propagandistisch zur „epidemischen Lage von nationaler Reichweite“ aufgeblasen wird, um den demokratischen Rechtsstaat in eine Kanzler-Diktatur zu verwandeln. Eine persönliche Chronik, aufgezeichnet vom Bestsellerautor und Verfassungsjuristen Helmut Roewer. 27.05.2021

Impfangebot für Kinder und Jugendliche ab Juni möglich Die Impfkampagne hat deutlich an Fahrt gewonnen, die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus sinkt. „Das ist ein großer Erfolg“, sagte Bundeskanzlerin Merkel nach einem Bund-Länder-Gespräch zum Impfen. Mit der Zulassung eines Impfstoffs für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren soll diesen eine Impfung ermöglicht werden. 27.05.2021

Impfangebot für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren Wenn die EMA-Zulassung für einen Corona-Impfstoff für diese Altersgruppe kommt, sollen Impfungen von Kindern und Jugendlichen ab 12 Jahren möglich sein. Wichtig ist, so Kanzlerin Merkel nach dem Bund-Länder-Gespräch zum Impfen: Ein sicherer Schulbetrieb werde auch in Zukunft „völlig unabhängig“ davon sein, ob ein Kind geimpft oder nicht geimpft sei. 27.05.2021

Videoschaltkonferenz von Bundeskanzlerin Merkel mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 27. Mai 2021 BESCHLUSS 27.05.2021

Grünes Sprit-Preis-Monster knackt den Steuer-Euro BRDigung: Deutschland ist Weltmeister! Weltmeistertitel gibt es nicht ohne richtige Schmerzen. Jetzt bereiten uns die machtberauschten Grünen auf den nächsten zu erringenden Titel vor. Die Rettung der Welt hat ihren Preis … die Grünen kennen ihn. Lediglich die Verteilung der Schmerzen zur Erlangung desselben muss richtig organisiert werden. Mit einer grünen Regierung sollte das allerdings nicht zu einem Problem auswachsen. In bekannter Manier darf sich der Souverän Zahlmeister noch einige Zeit mental auf die neue Situation einstellen, bis er sie […] 27.05.2021

Impfung von Kindern: Ein unmoralisches Angebot Die EU-Kommission hat 130 Millionen Impfdosen für Kinder eingekauft – und tut nun so, als sei dies nur ein unverbindliches Angebot. Ob man Kinder impfen solle, sei eine wissenschaftliche Frage, keine politische Entscheidung, sagte Behördenchefin von der Leyen. Damit macht sich die studierte Medizinerin einen schlanken Fuß. Zum einen hat sie sich persönlich für den neuen Megadeal mit BionTech und damit für die Bestellung der 130 Millionen Dosen für Kinder eingesetzt. Das war eine hochpolitische Entscheidung. Zum zweiten schafft sie […] 27.05.2021

Telefonat von Bundeskanzlerin Merkel mit dem Präsidenten der Republik Niger, Mohamed Bazoum Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: 27.05.2021

Maas droht Belarus mit Wirtschaftskrieg Erst Merkel, nun Maas: Unsere Europapolitiker schießen sich auf Belarus ein. Nun drohen sie sogar mit einem Wirtschaftskrieg. Er würde auch deutsche Unternehmen treffen. Er könne noch keine konkreten Industriezweige oder Unternehmen für Strafmaßnahmen nennen, sagte Heiko Maas beim Treffen der EU-Außenminister in Lissabon. “Klar ist aber, dass wir uns nicht mit kleinen Sanktionsschritten zufrieden geben 27.05.2021