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CDU

Nur die dümmsten Kälber… Sie wissen schon, wie der Spruch weitergeht. Die Versuchung ist groß, ihn auch auf das Ergebnis der Landtagswahlen in Niedersachsen anzuwenden. Über 75% der Wähler stimmten für SPD, CDU und die Grünen. 10.10.2022
Die AfD muss sich inhaltlich hübsch machen, wenn sie ein Rendezvous mit der Macht will Die letzte Landtagswahl in diesem Jahr ist vorbei. Die SPD verliert Stimmen, gewinnt aber. Die CDU verliert noch mehr Stimmen und verliert auch richtig. „Der Lack ist ab“, würde man die Nach-Merkel-CDU in meiner lippischen Heimat beschreiben. Grüne und AfD feiern, SED und FDP stürzen ab. So weit alles erwartbar Interessant aber erwartbar, denken Sie jetzt vielleicht. Nein, es lohnt sich, genauer hinzuschauen bei den Wählerwanderungen, also den Wählern, die sich im Vergleich zur Wahl davor gestern umentschieden haben. Die […] 10.10.2022
Niedersachsen, klar: Von hier an Zukunft Nur Grün macht Hoffnung: Vor allem junge Menschen gaben dem progressiven Flügel der Ampel „zwischen Cuxhaven, Friesland, Emsland, Hannover, Göttingen und Lüneburger Heide“ (Merkur) ihre Stimme. Das muss Liebe sein. Nach sieben Monaten erratischer Überlegungen und ausbleibender Entscheidungen zum Umgang mit der „Zeitenwende“ (Olaf Scholz)haben die Niedersächsinnen und Niedersachsen SPD und Grünen Prokura für ein entschiedenes „Weiter so“ gegeben. Die SPD verlor zwar, jedoch weniger als die bisher in Hannover mitregierende CDU und auch weniger der grüne Regierungspartner in Berlin […] 10.10.2022
“Europe’s American president”: How von der Leyen followed Biden on sanctions The EU sanctions against Russia were planned long before the Ukraine war – and the coordination with the USA was closer than previously known. EU Commission president von der Leyen and her cabinet chief Seibert played a central role. This is shown in a report by “Politico”, aptly titled “Europe’s American president: The paradox of 09.10.2022
Bayern fürchtet wegen Energiekrise Notstand an Krankenhäusern Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat wegen der Energiekrise vor Klinikschließungen, Insolvenzen und Evakuierungen gewarnt. „Was wir jetzt brauchen, ist ein breiter Rettungsschirm, unter dem sich Krankenhäuser, Vorsorge-… Read more… 09.10.2022
Sanktionen made in Washington: Wie von der Leyen den USA folgt Quelle Beitragbild: Reuters Die EU-Sanktionen gegen Russland wurden lange vor dem Ukraine-Krieg geplant – und die Abstimmung mit den USA war enger als bisher bekannt. Eine zentrale Rolle spielten EU-Kommissionschefin von der Leyen und ihr Kabinettschef Seibert. Von Eric Bonse Dies zeigt ein Bericht von “Politico”, der mit dem treffenden Titel “Europe’s American president: The paradox of Ursula von der Leyen” veröffentlicht wurde. Er geht ausführlich auf die transatlantische Abstimmung vor dem Krieg ein. In November 2021, von der Leyen […] 09.10.2022
In der Wahrheit leben Auferstanden aus Ruinen: Posthum scheint die Nationalhymne der DDR aktueller denn je. Das kleine Land hinter der Berliner Mauer schien fast schon vergessen. Dann kamen Pegida, die AfD und Angela Merkel. Erst „Wir schaffen das“ und dann die größte Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg. Seitdem boomen DDR-Vergleiche. Wird sich die Geschichte wiederholen? Leben wir in einer DDR 2.0? Sind die Ostdeutschen deshalb anders, wacher, kritischer, manche zumindest? Michael Meyen, Autor des Spiegel-Bestsellers „Die Propaganda-Matrix“, hat Antworten in einem Text gefunden, […] 07.10.2022
EU-Sanktionen: So eng ist die Abstimmung mit den USA Die EU-Sanktionen gegen Russland wurden lange vor dem Ukraine-Krieg geplant – und die Abstimmung mit den USA war enger als bisher bekannt. Eine zentrale Rolle spielten EU-Kommissionschefin von der Leyen und ihr Kabinettschef Seibert. Dies zeigt ein Bericht von “Politico”, der mit dem treffenden Titel “Europe’s American president: The paradox of Ursula von der Leyen” 07.10.2022
ARD-Faktenchecker tief im Abseits: Der CDU-Chef und ARD-Kritiker Merz steht in Diensten russischer Propaganda 6. 10. 2022 | CDU-Chef Friedrich Merz hat sich Forderungen der Mittelstandsunion zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu eigen gemacht. Er will Zusammenlegung von Sendern, weniger Geld und mehr Ausgewogenheit und ist damit eine Gefahr für deren Pfründe. Nun wird er von der ARD zum Putin-Troll und rechtspopulistischen Propagandisten erklärt, auf Basis eines fragwürdigen Belastungszeugen. Auslöser des Faktenchecks ist die Behauptung von Merz am 16. September in einem Interview, es gebe ein Art Sozialtourismus aus der Ukraine. Viele Ukrainer führen […] 06.10.2022
Infratest: Grüne verlieren – AfD auf 3-Jahres-Hoch Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD laut neuer Infratest-Umfrage weiterhin auf 17 Prozent, und hätte sich damit seit der letzten Erhebung Mitte September nicht bewegt. CDU/CSU bleiben ebenfalls unverändert bei 28 Prozent, die Grünen… Read more… 06.10.2022
Uniper-Aktie: Es wird munter gestritten! Bekanntlich wird Uniper schon bald nahezu vollständig in staatliche Hand übergehen, um ein Zusammenrechen der hiesigen Gasversorgung zu verhindern. Dass damit die wohl beste Lösung in der aktuellen Krise gefunden ist, daran zweifelt nicht einmal die Opposition. Jene fordert aber dennoch einige Bedingungen für die Übernahme. Für den Wirtschaftsrat der CDU ist es demnach wichtig, dass der Bund schon gleich bei der Übernahme auch eine Exit-Strategie vorlegt, mit der Uniper in Zukunft …  05.10.2022
EU: Russland-Sanktionskompromiss, Ölpreisdeckel, von der Leyen-Rede Auf EU-Ebene gibt es Kompromisse bei Sanktionen gegen Russland. Auch geht es um einen Ölpreisdeckel. Hier auch Auszüge der Rede von Ursula von der Leyen. The post EU: Russland-Sanktionskompromiss, Ölpreisdeckel, von der Leyen-Rede appeared first on finanzmarktwelt.de. 05.10.2022
Merkel in Texas Wo ist eigentlich Merkel? Wir wurden fündig in einer kleinen Stadt in Texas, USA. Eindrücke aus einer Gegend, die bisher niemand kennt. Read more… 03.10.2022
Trotz Hinweis auf Kriegsverbrechen: Von der Leyen scherzt mit Aliyev Aus Aserbaidschan werden neue Kriegsverbrechen gemeldet. Doch die EU-Kommission geht nicht auf Distanz, im Gegenteil: Kommissionschefin von der Leyen scherzt mit Alleinherrscher Aliyev. Dies zeigt ein Video von der Einweihung einer neuen Pipeline, die Gas von Aserbaidschan bis nach Bulgarien liefern soll. Man sieht von der Leyen und ihren “vertrauenswürdigen” Partner Aliyev – Seit’ an 03.10.2022
Energiekrise Von der Leyen dankt Aserbaidschan für Gas Brüssel – In der bulgarischen Hauptstadt Sofia sagte EU-Chefin Ursula von der Leyen am Samstag (1. Oktober), dass die neue Pipeline zwischen Griechenland und Bulgarien ein „Wendepunkt“ sei, der der Region „Freiheit von Russland“ bringe. Im Beisein der EU-Chefin nahm die Pipeline den Betrieb auf, die den gesamten Gasverbrauch Bulgariens decken soll. Lieferant ist Aserbaidschan. „Diese Pipeline ist ein Wendepunkt. Sie ist ein Wendepunkt für Bulgarien und für die Energiesicherheit Europas. Und sie bedeutet Freiheit. Sie bedeutet Freiheit von der […] 01.10.2022
Reichelt über die Wohlstandsvernichtung Im folgenden Video sind Aussagen einer grünen Doppelnamentante dokumentiert, die nahe legen, daß die Deindustrailisierung eine geplante Aktion ist, von langer Hand vorbereitet. Man fragt sich, ob es Dummheit ist, oder hinterhältige Sabotage durch Magnaten, NGOs und ihre Hampelmänner und Aufziehpuppen von den Grünen und aus der CDU. Wahrscheinlich letzteres. Ist es der Soros-Terv oder der Great Reset von Klaus Schwab oder beides? Die Suche nach den Hintermännern bleibt wahrscheinlich so schwammig wie die Aufklärung der Leckursachen an den Gasleitungen. […] 30.09.2022
Städtetag: Deutsche Stadtwerke in Gefahr Der Deutsche Städtetag warnt wegen der Energiekrise vor existenzbedrohenden Risiken für Stadtwerke mit ihren verschiedenen Dienstleistungen. Städtetag-Präsident Markus Lewe (CDU) sagte der Deutschen Presse-Agentur, für die Stabilität unseres Landes und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Staat sei es essenziell, dass die Städte die Versorgung umfassend und verlässlich sicherstellten. Es gehe nicht allein um Energie, sondern etwa auch um die Wasserversorgung, die Müllabfuhr oder die Straßenreinigung. Gerieten Stadtwerke in Schieflage, drohten grundlegende Dienstleistungen auszufallen. Laut Lewe verschärfe sich […] 29.09.2022
Schuss ins Knie: Sanktionen mit maximaler Wirkung Erst schnitt die EU richtig smarte Sanktionspakete, dann wartete sie auf den russischen Staatsbankrott.   So klar wie im April war die Lage selten. „Russlands Bankrott ist nur eine Frage der Zeit“, verkündete EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kurz nach dem Beginn des völkerrechtswidrigen Überfalls der Russen auf die Ukraine. Schon das allererste, noch recht spontan beschlossene Sanktionspaket war das allerhärteste der Weltgeschichte, es folgten Nummer zwei, drei, vier und dann hörten die Medien auf, mitzuzählen. Es wurde verschärfen und […] 28.09.2022
Merz erwartet Stromausfälle in Deutschland Der CDU-Vorsitzende und Oppositionsführer im Bundestag, Friedrich Merz, erwartet, dass es in Deutschland in der Zukunft zu Blackouts kommt. Merz sagte in einem am Montagabend ausgestrahlten Interview mit „Bild TV“: „Wir müssen mit einzelnen… Read more… 27.09.2022
Merz: Ukraine-Flüchtlinge oft Sozialtourismus CDU-Chef Friedrich Merz wirft der Bundesregierung vor, mit ihrer Flüchtlings- und Einwanderungspolitik „soziale Spannungen“ in Deutschland auszulösen. In einem am Montagabend ausgestrahlten Interview mit „Bild TV“ kritisierte der… Read more… 27.09.2022
Italien: Konservative Unterstützung für faschistische Wahlsieger Bei den gestrigen Wahlen in Italien siegte die neofaschistische Partei Brüder Italiens unter ihrer den Spitzenkandidatin Meloni. Bei der Wahl trat Meloni gemeinsam mit den rechtspopulisten der Lega Nord an und der Schwesterpartei der CDU, der Forza Italia. Was früher zu Empörung geführt hätte, wird von Teilen der Konservativen nun bereitwillig akzeptiert und teilweise die Forza sogar beglückwunscht. Die stellvertende Vorsitzende der CDU-Mittelstandsunion, Jana Schimke, erklärte: „Früher hat man dem politischen Mitbewerber zur Wahl gratuliert und dann die Zeit der […] 26.09.2022
Empörung über von der Leyen und ihre (Folter-)Instrumente Unmittelbar vor der Wahl in Italien droht EU-Chefin von der Leyen, dort jene “Instrumente” einzusetzen, mit denen sie Ungarn und Polen bereits EU-Mittel vorenthält. Nun ist die Empörung groß. Von der Leyen hatte bei einer Veranstaltung an der US-Privatuniversität in Princeton auf die Frage von Studenten geantwortet, ob sie ein möglicher Rechtsruck in Italien mit 25.09.2022
Söder fordert Entlassung Habecks Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat bei seiner Kritik an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nachgelegt. Bei der Landesversammlung der Jungen Union Bayern in Augsburg forderte der CSU-Chef am Sonntag Bundeskanzler Olaf… Read more… 25.09.2022
In der CDU blubbert es ein bißchen vor sich hin Solche CDU-Politiker wie Hans-Georg Maaßen und Tim Schnitger sind in der Minderheit. Aber sie ärgern die linken CDU-Magnaten immer wieder neu. Meiner Meinung nach sind das Nadelstiche, die den Kurs der Parteiführung nicht ändern werden. Tichy, mit Abstrichen auch Broder haben sich so positioniert, daß sie einen Rechtsschwenk der CDU medial begleiten würden. Merz nimmt diesen zugespielten Ball aber nicht an und setzt weiter auf die Radikalinskis vom Zwangsfernsehen, um denen zu gefallen. Das Ende von sperrigen und eigenwilligen Politikern […] 25.09.2022
Deutschland: Auf den Spuren Venezuelas? Politisches Versagen soll mit Gelddrucken und Planwirtschaft übertüncht ewrden. Niedersachsens Wirtschaftsminister (CDU) warnt vor Pleitewelle und fordert begrenzte Aussetzung der Schuldenbremse, einen Energiepreisdeckel für Strom und Gas. Read more… 24.09.2022
Von der Leyen warnt vor Scheinwahlen in Italien EU-EU-EU: Demokratie ist allzeit eine gefährliche Sache und ganz besonders wenn sie sich in Feindeshand befindet. Das müssen wir gerade schmerzlich lernen, wenn beispielsweise ganze Volksgruppen über ihr eigenes Schicksal entscheiden wollen. Dann ist das meist mit dem Völkerrecht nicht vereinbart, denn das sieht eigentlich nur Rechte für „Staatsgebilde“ vor. Die wiederum können zwar über „menschliches Inventar“ verfügen, aber genau diesem „Humankapital“ sollten der Praxis nach keine eigenen Rechte zustehen. Soviel zum Blick auf den anstehenden Demokratiemissbrauch an der Ostfront. […] 24.09.2022
Soziale Netzwerke Shitstorms: Jens Spahn verabschiedet sich von Twitter Köln – CDU-Politiker Jens Spahn hat sich vom sozialen Nachrichtendienst „Twitter“ endgültig verabschiedet, weil er die Diskussionskultur dort ablehnt. „Ich habe es schon vor der Pandemie erlebt, dass ich teilweise drei Shitstorms parallel hatte, weil irgendeine Aussage oder politische Aktivität einem Teil der Twitter-Blase nicht gefallen hat“, sagt er im Podcast „Die Wochentester“ im Gespräch mit den Moderatoren Hans-Ulrich-Jörges und Christian Rach. „Twitter macht schlechte Laune“, sagt er rückblickend. Allerdings habe er gemerkt, dass das Verfolgen von Twitter-Nachrichten wie eine […] 24.09.2022
Kretschmer hält russisches Gas für unverzichtbar Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die Sanktionen gegen Russland kritisiert und sich dafür ausgesprochen, nach Kriegsende wieder russisches Gas zu beziehen. „Wir erleben gerade, dass wir auf russisches Gas nicht verzichten können“,… Read more… 24.09.2022
Von der Leyen als „die Tyrannin aus der Vorstadt“ Matteo Salvini, der Vorsitzende der Italienischen Lega, kündigte am letzten Tag des Wahlkampfs, am späten Freitagnachmittag, eine Protestaktion vor der Vertretung der Europäischen Kommission in Rom an, aufgrund der Äußerungen von Ursula von der Leyen, die nach den Wahlen in Italien eine Intervention der Europäischen Union angedroht hatte. Lega-Demonstranten hielten Schilder mit der Aufschrift „Schande!“ und „Ursula raus“ hoch. Matteo Salvini traf zu Fuß ein und hielt eine spontane Rede, in der er erklärte: „Die mächtigen Kräfte Europas wollen sich […] 24.09.2022
Ukraine-Krieg Hendrik Wüst: Putin ist mit seiner Politik gescheitert NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wertet das Agieren des russischen Präsidenten Wladimir Putin als Zeichen des Scheiterns. „Die Teilmobilisierung und die Ankündigung von Scheinreferenden in den besetzten Gebieten zeigen ganz deutlich, dass Präsident Putin mit seiner Politik gescheitert ist und aus Schwäche agiert. Die Lüge von der Befreiung dieser Gebiete ist in sich zusammengefallen“, sagte Wüst dem „Kölner Stadt-Anzeiger„. Der CDU-Politiker würdigte den Einsatz der Bevölkerung in der Ukraine, „die mit Mut und unter großen Opfern für Freiheit und Selbstbestimmung ihrer […] 23.09.2022