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Lindners FDP als bessere AfD In den Koalitionsgesprächen wird die FDP hart bleiben, da sich ihr Programm weitgehend mit dem der AfD deckt. Gibt die FDP nach, gewinnt nämlich die AfD. Die Altparteien überlegen, wie man die AfD zerlegen kann. Die AfD beschäftigt sich ihrerseits mit der Frage, wie man die Nationale Front 2.0 von Dr. Angela Merkel pulverisiert. Sie wird die Dichtung in den Wahlprogrammen der Regierungsparteien, aber auch in denen der Opposition immer wieder mit der Wahrheit oder besser mit der Realität konfrontieren. […] 14.10.2017
Maiziere bückt sich vor Islam, will muslimische Feiertage Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist mit Überlegungen zur Einführung eines muslimischen Feiertags in Teilen Deutschlands auf heftige Kritik aus den eigenen Unionsreihen gestoßen. Read more… 13.10.2017
Macron: Kolaboration mit Merkel Der französische Präsident Emmanuel Macron hat seine Europarede, die er Ende September an der Sorbonne gehalten hatte, im Detail mit der deutschen Kanzlerin abgestimmt. Read more… 13.10.2017
AfD: Merkel macht Deutschland zum Sicherheitsrisiko für Europa Dänemark verlängert Grenzkontrollen. Begründung: Kopenhagen ist besorgt wegen radikalisierter Asylbewerber – aus Deutschland. Read more… 13.10.2017
ARD: Mehrheit findet Merkel gut ARD-DeutschlandTrend: Vierte Amtszeit von Merkel finden die Deutschen mehrheitlich gut Read more… 12.10.2017
CSU-Revolte: Auch München stellt sich gegen Seehofer Nach der Oberpfalz und Oberfranken entzieht mit der Münchner CSU der dritte Bezirksverband CSU-Chef Horst Seehofer nahezu geschlossen die Unterstützung. Read more… 11.10.2017
Lähmung bleibt Der Zeitplan für Sondierungsgespräche im Bund ist streng an den Termin der Landtagswahl in Niedersachsen am kommenden Sonntag gekoppelt. Das ist keine Neuigkeit. Die allgemeine Lähmung wird darüber hinaus aber anhalten, weil auch die Mehrheitsverhältnisse in Hannover alles andere als klar sein werden. Die SPD befindet sich derzeit im Aufwind und zieht im aktuellen Trend inzwischen an der CDU vorbei, die wiederum seit Wochen an Zustimmung verliert. Derzeit wären die Sozialdemokraten also stärkste Kraft mit einem Ergebnis, dass sie … 11.10.2017
Horst Seehofer fühlt sich nach Einigung mit Angela Merkel “leer und nutzlos” München/Berlin (EZ) | 10. Oktober 2017 | CSU-Chef Horst Seehofer ist mit Ende des zwei Jahre andauernden Streits über die Obergrenze in ein tiefes Loch gefallen.  Seit September 2015 füllte Seehofer der Disput mit der Kanzlerin sein Leben gänzlich aus: die andauernde Forderung nach einer Obergrenze für Flüchtlinge forderte seine ganze Aufmerksamkeit. Seit Sonntagabend ist dieser Streit Geschichte und der bayrische Ministerpräsident ist von einer ungewohnten Schwermut befallen. Insider berichten, dass Seehofer schon am Abend nach dem entscheidenden Gespräch mit […] 10.10.2017
Der Crash kommt-Autor Max Otte über Merkel und den Gegenwind der Medien nach seinem AfD-Bekenntnis FMW-Redaktion Max Otte hat es mit seinem Buch „Der Crash kommt“ zur Berühmtheit gebracht – eben weil der Crash dann wirklich kam (andere Fondsmanager oder Analysten enden, wenn der Crash noch immer nicht gekommen ist, mit dem Titel „Crash-Propeht“). Nicht so Otte – er war ein Medien-Star! Die Betonung liegt jetzt auf „war“! Denn seit seinem Bekenntnis, bei der Bundestagswahl die AfD gewählt zu haben, wird er von Fernseh-Medien ausgeladen, Artikel-Zusagen in Print-Medien werden gecancelt etc. Otte hatte sich schon […] 10.10.2017
Politische Herbststürme In absoluten Zahlen gemessen liegt Deutschland hinsichtlich seiner wirtschaftlichen Erfolgsquote mit Platz vier mit an der Weltspitze. Das relativiert sich erheblich, wenn die Pro-Kopf-Zahlen des Bruttoinlandsproduktes verglichen werden. Die dominierende Wirtschaftsmacht der EU liegt mit 38.114 Euro (2016) auf einem mittelklassigen 8. Platz. Das wäre noch keine Grund, die wirtschaftliche Erfolgskurve des Landes zu relativieren. In der Ära Merkel stieg das deutsche BIP pro Kopf immerhin um ein gutes Drittel (2005 betrug es noch 28.288 Euro). Aber diese ist mit […] 10.10.2017
Merkel zerschreddert die CDU Mit einem Risenverlust hat Angela Merkels CDU zwar die Bundestagswahl noch einmal gewonnen. Doch seither zerbröselt die einstige Volkspartei in den Ländern. Die Bundestagswahl hat ihre Spuren in der Parteienlandschaft der Bundesländer hinterlassen. Das jedenfalls zeigen jüngste Umfragen. In Baden-Württemberg etwa sieht die letzte Prognose für eine Landtagswahl die CDU bei nur noch 18 %. Damit liegt sie sogar einen Prozentpunkt hinter der AfD, die auf 19 % kommt. Die Grünen werden mit 29 % gelistet, die SPD dümpelt mit […] 10.10.2017
Obergrenze? Tarnen, täuschen, tricksen CDU Obergrenze für Flüchtlinge? – Der perfide Taschenspielertrick ist leicht zu durchschauen und würde keine Minute bestehen, wenn die Medien nicht wieder die willigen Helfer bei der Desinformation der Öffentlichkeit spielen würden. Read more… 09.10.2017
Zustrom-Einigung: Obergrenze mit atmendem Deckel Es war ein semantisches Meisterstück, das da von CDU und CSU in gemeinsamer Wochenendarbeit gedrechselt wurde. Dem populistischen Ruf nach einer Obergrenze, der vor allem aus der verunsicherten CSU erschallte, hat die Verhandlungskomission der Union… Kompletten Text lesen bei PPQ 09.10.2017
Warum die deutsche Fiskalpolitik unter einer Jamaika-Koalition expansiver werden dürfte Es gibt mindestens drei gute Gründe um anzunehmen, dass eine Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen die öffentlichen Ausgaben deutlich erhöhen würde. Ob der deutsche Fiskalimpuls auch dem Rest der Eurozone einen weiteren Schub gibt, wird sehr stark von der Reaktion der EZB abhängen. Eine Analyse von Christian Odendahl. 09.10.2017
Ein bisschen Frieden: Horst Seehofer und das Ende der Obergrenze Photo by Michael Panse Es war ein albernes Laienschauspiel, das da am Sonntagabend rechtzeitig zur Tagesschau zu Ende ging. Mit besonderem Eifer hatten sich die Medien bemüht, auf Spannung zu machen, hatten größtmögliche Einigungshürden aufgestellt, gar eine „Nacht der langen Messer“ vorhergesagt. Doch dann ging alles ganz schnell. Das laute Getöse aus Bayern verstummte, wie so viele Male zuvor. Erklärte Sieger, wohin man sah, wie immer in der Politik, wenn sich Verlierer den Kameras präsentieren. Horst Seehofer darf noch ein […] 09.10.2017
Video – JU Deutschlandtreffen: Merkel zum Rücktritt aufgefordert Auf dem Bundestreffen der Jungen Union in Dresden kam es zu Tumulten, als ein Deligierter Merkel zum Rücktritt auffordert. Die Kanzlerin sei für einen „vollkommenen Kontrollverlust“ der Behörden in der Flüchtlingskrise verantwortlich. Read more… 07.10.2017
Trittin zweifelt an Jamaika Vor den Sondierungen zwischen CDU und CSU am Sonntag hat sich Grünen-Unterhändler Jürgen Trittin skeptisch über das Zustandekommen einer Jamaika-Koalition geäußert. Read more… 06.10.2017
Merkel auf dem Weg zur Gro-Gro-Ko Die Innenpolitiker von Union und FDP wollen offenbar den Grünen einen Handel anbieten. Die Grünen sollten der Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer zustimmen, im Gegenzug solle die legale Arbeitsmigration aus Nordafrika erleichtert werden, berichtet EPOCHE TIMES. Die Weichen für eine weitere Öffnung für Migranten werden also vorbereitet. Erneut soll unter dem Vorwand, der deutschen Wirtschaft Fachkräfte zu beschaffen, den afrikanischen Märkten das Wenige entzogen werden, womit diese Märkte eine Chance hätten, sich zu entwickeln: Fachkräfte. Will man die galoppierenden […] 06.10.2017
Angela Merkel – „Weiter so“ mit hauchdünnem Mandat Mit gerade einmal 33 Prozent hat die Union bei der zurückliegenden Bundestagswahl das schlechteste Ergebnis seit 1949 erzielt. Dessen ungeachtet trat Angela Merkel schnell vor das Mikrofon. Man habe das Mandat, um die Regierung zu bilden. Nun drohen weitere Jahre des Rückschritts und der Alternativlosigkeit. Der Beitrag Angela Merkel – „Weiter so“ mit hauchdünnem Mandat erschien zuerst auf SPREEZEITUNG.de. [[ Dies ist nur ein Auszug der aktuellsten Artikel. Besuchen Sie unsere Webseite, um Links, weitere Inhalte und mehr zu erhalten! […] 05.10.2017
Zitate zur Zeit: Deutschland, aus ferner Zukunft gesehen Auch die aktuellen Wahlplakate der CDU hat Franz Werfel bereits 1945 vorhergesehen.In seinem letzten, 1945 veröffentlichten Roman „Der Stern der Ungeborenen“ wird der aus Prag stammende jüdische Schriftsteller Franz Werfel in ferner Zukunft… Kompletten Text lesen bei PPQ 05.10.2017
CDU/CSU: Trennung? Dobrindt stellt Schwesternstatus von CDU und CSU infrage – CSU-Landesgruppenchef: Treffen mit CDU am Sonntag reicht nicht aus Read more… 05.10.2017
Die Teppichweber von Bannewitz ehren Merkel Oftmals wurde geehrt und ausgiebig Die Vorsitzende Merkel. Büsten gibt es und Standbilder. Straßen werden nach ihr benannt und Kinder. Reden werden gehalten in vielerlei Sprachen Versammlungen gibt es und Demonstrationen Von Shanghai bis Chicago,… Kompletten Text lesen bei PPQ 05.10.2017
CDU will Heimatministerium Die CDU will auf die Abwendung vieler Wähler von den bisher im Bundestag vertretenen Parteien mit der Schaffung eines Heimatministeriums im Bundeskabinett reagieren. Read more… 05.10.2017
Kurz notiert: Sitzunfähig Halten Sie sich fest: Am kommenden Sonntag und damit bereits zwei Wochen nach der Bundestagswahl soll es schon erste Sondierungsgespräche geben. Und zwar zwischen CDU und CSU. Die nach Regierungsämtern lechzenden Grünen und die noch nicht ganz sitzbereiten Liberalen werden sich daher noch etwas länger mit sich selbst und den Ressortzuschnitten beschäftigen müssen. Der neue Bundestag tritt übrigens am 24. Oktober zusammen und damit exakt 30 Tage nach der Wahl (mehr ging laut Grundgesetz nicht) und neun Tage … 04.10.2017
Die Angst der Kleinen vor Merkel Angela Merkel will noch gar keine neue Regierung bilden. Vermutlich wird es bis 2018 dauern. Bei FDP und Grünen geht die Angst vor der schwarzen Witwe um. Am Wahlabend herrschte gedrückte Stimmung bei der CDU. Und dann kam etwas später auch noch die Nachricht rein, dass die SPD künftig schwadronieren statt mitregieren will. Nun hat Merkel nur noch eine Option: Die Schwampel oder wie die Medien das verklärend benennen: Jamaika. In den Medien kochte in den nächsten Tagen eine gewisse […] 04.10.2017
Nur in der Westpresse: Abrechnung mit Merkel Es kommt immer wieder vor, dass es wie damals ist, als der dummer DDR-Bürger gezwungen war, die „Westpresse“ (Erich Mielke) zu lesen, um mitzubekommen, was vor seiner Haustür vor sich geht. Die Schundblätter des Klassenfeindes übernahmen die… Kompletten Text lesen bei PPQ 04.10.2017
Es geht in die Endphase Kohls Ost-„Mädchen“ wird Deutschland und Europa endgültig verändern. Der Kontinent wird zum Vielvölkerstaat umgebaut als multi-ethnische Konstruktion, in der die dankbare Bevölkerung in die Vollüberwachung getrieben wird. Mit Macron, Merkel und Kurz stehen drei ausgesuchte Marionetten der Geldelite am Start, um den Abriss der Nationalstaaten zu vollenden. Die Grünen und die FDP werden helfen, den Schutt wegzufahren, und die Schein-Oppositionen der Linken und Sozialdemokraten wird uns demokratische Legitimation vorgaukeln. „Seither wurde das Netzwerk-Durchsetzungsgesetz realisiert, das nach Angaben von Verfassungsrechtlern teilweise […] 03.10.2017
Macrons neue Pipeline Frankreich habe bekommen, was es wollte, erklärt Macron zum Ergebnis des EU-Gipfels von Tallinn. Angela Merkel bekräftigte die „breite Bereitschaft, die Intensität der Zusammenarbeit zu erhöhen“. Schon titelt ‚The Economist, daß nicht mehr Deutschland mit seiner angeschlagenen Kanzlerin in Europa dominiere, sondern Frankreich unter seinem charismatischen neuen Präsidenten. Das eigentliche Ziel von Macron lautet: Deutschland soll viel mehr Geld zum Wohle Europas in die Hand zu nehmen, damit deutlich mehr von den stärkeren zu den schwächeren Mitgliedern umverteilt werden kann. […] 02.10.2017
Jamaika-Träume lassen Märkte kalt   Liebe Leser, endlich können wir einen Strich unter die deutsche Bundestagswahl 2017 ziehen. Lange genug hat das Thema Medien und Märkte beschäftigt. Wer allerdings auf klare Ergebnisse gehofft hatte, ist enttäuscht worden. Alle Regierungsparteien haben kräftige Verluste eingefahren. Die Oppositionsparteien konnten dagegen zulegen, allen voran die erstmalig im Bundestag vertretene, fundamentaloppositionelle AfD. Für eine faustdicke Überraschung sorgte die SPD. Sie will nicht mehr mit Merkel. Das kann man sogar nachvollziehen, denn noch jeder Koalitionspartner der CDU/CSU wurde in der […] 02.10.2017
Biedermann und die Brandstifter Triumphator Gauland. Merkel abgestraft – vielleicht vor allem wegen der menschlichsten Entscheidung ihrer Amtszeit. SPD geschreddert. Die Linke schwächste Oppositionspartei. Und vielleicht künftig eine Regierung Merkel/Lindner/Hofreiter. „Ach, du mein schauriges Vaterland“, sang Konstantin Wecker. Mit dem neuen Bundestag wird die Arbeit außerparlamentarisch Oppositioneller und kritischer Journalisten nicht leichter. Eine Hoffnung bleibt jedoch: Wenn wenige betuchte AfD-Wähler ihre Miete nicht mehr bezahlen können, wenn ihnen der Strom gesperrt und ihre geliebte CD-Sammlung rausgepfändet wird, dann werden sie merken, dass man Ausländerfeindlichkeit […] 02.10.2017