CDU - Nachrichten-Fabrik

Wolfgang Schäuble: Mann ohne Erinnerung Lesedauer: 1,23 Minuten „Wer verwaltet Ihr Geld?“, hat die „Zeit“ den künftigen Bundestagspräsidenten einmal gefragt. Wolfgang Schäuble, seit 1972 Bundestagsabgeordneter und seit 1984 immer mal wieder Minister für dies und das, sagt: „Unsere… Kompletten Text lesen bei PPQ

Merkel regiert einfach mal weiter War da was am Sonntag? Eine Bundestagswahl vielleicht? Ja richtig. Mächtige Verluste auf Seiten der Großen Koalition und vermutlich eine neue Regierung in Aussicht. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel scheint das kaum zu interessieren. Sie macht weiter wie bisher, nimmt an Gipfelrunden teil und rechnet wohl damit, noch ganz lange geschäftsführend im Amt zu bleiben. Ihr Kanzleramtsminister ließ vorsorglich schon mal verkünden: Eine neue Regierung gibt’s vielleicht erst im nächsten Jahr. Geht’s noch? Man sieht die Regierung vor lauter Inhalten …

Helfen die Vorschläge von Macron? Just in dem Moment, in dem die deutsche Politik durch Zerfall der Großen Koalition gelähmt ist und die bisherige (und wohl auch künftige Kanzlerin – auf Zeit) in der zurückliegenden Bundestagswahl einen …weiter lesen »

Das Vermächtnis des schwäbischen Hausmannes Wolfgang Schäuble hat in seiner langen Karriere schon viele Rollen gespielt. Aber in keiner Position war er so beliebt und mächtig wie als Finanzminister. Während seiner Amtszeit ist das Primat der Schwarzen Null trotz zweifelhafter Erfolgsbilanz zum festen Bestandteil der politischen DNA Deutschlands geworden. Ein fiskalpolitischer Nachruf von Philipp Stachelsky.

For the many, not for the few Ein nahezu erdrutschartiger Verlust der beiden neoliberalen Regierungsparteien im Verhältnis zur Bundestagswahl 2013: während die CDU in absoluten Zahlen 2.476.045 Mio. WählerInnen verlor, versagten 1.713.848 Mio. der ehemaligen WählerInnen der SPD ihre Zustimmung. Angesichts dieses Desasters breitet sich im bürgerlichen Lager verständlicherweise nahezu Alarmismus aus, weil mit der AfD erstmals eine rechtspopulistische Partei den Einzug in den deutschen Bundestag schaffte. In den Reihen von CDU und SPD herrscht überwiegend Hilf- und Kopflosigkeit, wenn mit Begriffen wie „Entsetzen“ oder „Schock“ tiefe […]

Petry und Pretzell planen eigene Partei Pretzell und Petry planen Partei nach Vorbild der CSU – Parteiname noch offen Read more…

Euro-Dollar: Wie weit geht der Abverkauf? FMW-Redaktion Die deutsche Bundestagswahl war der Trigger: seitdem geht es mit dem Euro-Dollar bergab. Der Markt „riecht“, dass das ein Erdbeben war, das für Europa folgen haben wird. Dazu kommt, dass Schäuble wohl definitiv nicht mehr Finanzminister wird (er wird Parlamentspräsident), was den Weg für die FDP frei machen dürfte, das Ministerium zu übernehmen. Und die FDP hat „rote Linien“ in der Europa-Politik – das wird wohl auch die EZB merken.. Dazu kommt derzeit noch die Hoffnung auf die Steuerreform […]

Sozialamt nimmt Normalverdienern Wohnungen weg Ausgerechnet das ZDF heute-journal zeigt, wie Merkels Flüchtlingspolitik die sozial Schwächsten trifft. Read more…

Marktgeflüster (Video): Fallender Euro nicht gut für den Dax! Von Markus Fugmann Der fallende Euro ist mittelfristig alles andere als gut für den Dax! Warum? Weil der Euro jetzt aus den falschen Gründen fällt! Als die EZB die Geldpolitik lockerte (und damit faktisch Euros druckte), ging der Euro nach unten, der Dax stieg, weil mehr Liquidität vorhanden war. Nun fällt der Euro aber nicht wegen der EZB, sondern weil die internationalen Investoren realisieren, dass die Bundestagswahl der game changer war in Sachen Europa! Schäuble wird nicht mehr Finanzminister sein […]

Marktvertrauen in Merkel: Anleger reißen sich darum auf zwei Jahre Laufzeit -0,72% Negativrendite zu zahlen, Bundeshaushalt gewinnt 45 Millionen Euro FMW-Redaktion Es ist und bleibt ein Wahnsinn, dass Anleger überhaupt bereit sind für eine Zinsanlage Negativrenditen zu zahlen – also zu Beginn der Anlage fest stehende Verluste in Kauf zu nehmen, ganz bewusst. Und dann kam die Bundestagswahl. Wie hat der Markt die Wahl aufgefasst? Bei den desaströsen Verlusten für CDU/CSU sagt sich der Markt heute: Hauptsache Merkel bleibt Kanzlerin, alles wie immer, alles sicher. Deutschland kann damit (in den Augen der großen Investoren) der sichere Hafen bleiben. Das zeigt […]

Darum will Petry die AfD zerstören Paktiert AfD-Chefin Petry heimlich mit Merkel? Seit Monaten gib es Gerüchte über Geheimgespräche mit der CDU – und sogar über einen Besuch im Kanzleramt. Frauke Petry und die AfD haben miteinander gebrochen. Endgültig. Da ist nichts mehr zu kitten. Warum nur, fragen sich nicht nur AfD-Mitglieder, warum geht diese vielleicht ambitionierteste und ruchloseste AfD-Politikerin? Warum kehrt sie der Partei den Rücken, die sie doch noch zu Beginn des Jahres mit aller Gewalt an sich reißen wollte und die für sie […]

Ist Merkel mit einem blauen Auge davongekommen? Demokratie lebt von der Kontroverse, dem Widerspruch und der Kontrolle der Regierung durch das Parlament. Ohne dies gibt es keine Freiheit. Read more…

Gewählt Die Bundestagswahl ist gelaufen. Die Parteien der Großen Koalition haben deutlich verloren, besonders die CSU, aber auch die CDU. Die AfD kommt mit fast 13% der Stimmen erstmals in den Bundestag. Die …weiter lesen »

Das war´s, Frau Merkel – Neuwahlen oder Minderheitsregierung Merkel ist abgewählt. Das ist das Ergebnis des 24. September 2017. Die SPD schließt eine neuerliche Groko aus und eine „Jamaika-Koalition“ wird nicht zustande kommen. Bleibt nur eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen. Beides wird sich Merkel nicht antun. Innerhalb der Unionsparteien brodelt es, denn es ist unübersehbar, dass dieses Debakel das „Verdienst“ von Merkel ist, besonders für die CSU. Weiter lesen

Angela Merkel trifft Micaela Schäfer Noch bevor die neue und alte Bundeskanzlerin in schwierige Koalitionsgespräche abtauchte, traf sie die bekennende CDU-Sympathisantin und Erotikstar Micaela Schäfer. Was bei der Unterredung jedoch besprochen wurde, blieb geheim. Read more…

Oh là là, ze Germans! Athen – Dann lieber Schäuble als Lindner In Griechenland verortet man die Verantwortlichen für das leidige finanzpolitische Sparkorsett eher in Berlin denn in Brüssel, daher verfolgte man erstaunlich gut informiert den deutschen Wahlkampf. Alle wichtigen Medien spekulierten weidlich über mögliche Implikationen des Ausgangs für die europäische Politik gegenüber dem Land. Angela Merkel und allen voran Wolfgang Schäuble werden hierzulande gerne mit dem Leibhaftigen in eine Schublade gesteckt, die empfindlichen Verluste der CDU hat man ergo mit Genugtuung aufgenommen. Viele Griechen […]

News am Mittag: Kalte Dusche für Macron, Apple-Zulieferer schmieren ab, Wall Street-CFOs sehen Blase FMW-Redaktion 1. Wie heißt der große Verlierer der Wahl in Deutschland? Antwort: Macron! Der absehbare Einzug der FDP in eine Koalition macht den Spielraum für Kanzlerin Merkel extrem klein, den Wünschen von Macron entgegen zu kommen. Bekanntlich fordert Macron mehr europäische Integration, und ebenso bekanntlich heißt es seitens des FDP-Parteichefs Lindner, dass genau das die „rote Linie“ sei, die man nicht überschreiten werde. Gemäß den traditionellen Gepflogenheiten in der deutschen Politik, stellt die größte Partei den Kanzler(in), die zweitgrößte Partei […]

Was macht der Dax aus der Wahl? Verlierer ist das politische Establishment.. FMW-Redaktion Ist das Wahlergebnis positiv oder negativ für den Dax? Wir vermuten: kurzfristig neutral, mittelfristig negativ, weil Merkel geschwächt ist und die Koalitionsverhandlungen sehr schwierig werden, schon weil Merkel nun in einer schwierrigen Position ist: sie muß jetzt weitgehende Zugeständnisse an die Grünen und die FDP machen, zentral ist die Frage, ob Schäuble Finanzminister bleibt oder das Ministerium doch an die FDP fällt. Jochen Stanzl sieht die Lage beim Dax so – und blickt auch auf den Euro-Dollar: Ronald Gehrt […]

Die AfD wird die Fahrtrichtung nicht ändern Die Partei von Sigmar Gabriel deftig abgestraft. AfD bei den sächsischen Zweitstimmen klar vor der CDU. Frauke Petry in ihrem Wahlkreis mit mehr als neun Prozentpunkten vor der CDU. CDU übt sich wie immer im Schönreden. SPD-Landeschef: „Bittere Niederlage“. CSU-Spitzenkandidat Joachim Herrmann macht die öffentlich rechtlichen Sendeanstalten für das Wahlergebnis verantwortlich. Nach seiner Meinung hätten sich die Sender die „Hälfte der Sendezeit“ mit der AfD beschäftigt – ein Phänomen, das ihm auch während des Wahlkampfs bei den öffentlich-rechtlichen Sendern aufgefallen […]

Jamaika-Koalition: Das verdammt große Problem heißt Horst Seehofer Von Claudio Kummerfeld Die CSU hat noch stärker verloren als die CDU. Während Angela Merkel sich gestern für ihre herben Verluste als Siegerin abfeiern ließ („gegen uns ist keine Regierung möglich“), schaute Horst Seehofer gestern Abend auf seiner eigenen PK ziemlich finster drein. Seine Gesichtsausdruck war dem Wahlergebnis angemessen, anders als die Reaktion von Angela Merkel. Und er hat auch allen Grund dazu, weil in einem Jahr die Landtagswahl in Bayern ansteht. So sagte Seehofer gestern auch angesprochen auf sein […]

Dax: Der Abschied von Merkel FMW-Redaktion Der Dax muß heute die Bundestagswahl verdauen – und die Frage ist, ob er sich dabei den Magen verrenken wird. Klar: das Problem ist erst einmal nicht aktur, die Koalitionsverhandlungen werden sich wahrscheinlich monatelang hinziehen. Für Merkel hätte es nicht viel schlechter laufen können: die CSU macht nun Druck von rechts, während sie gleichzeitig die Grünen auf der linken Seite für ein Bündnis gewinnen muß. Nun haben nicht nur die Grünen, sondern auch vor allem die FDP ein Druckmittel: […]

Videoausblick: Das wird hart! Von Markus Fugmann Das wird sehr hart: Kanzlerin Merkel wird es alles andere als leicht haben eine Koalition zu bilden, weil sie nach dem Gang der SPD in die Opposition auf die Grünen und vor allem auf die FDP angewiesen ist, was ihre Verhandlungsposition deutlich erschwert. Nun sieht es danach aus, dass die FDP ihre Forderung nach dem Finanzministerium wird durchsetzen können – und das hätte Konsequenzen für den Euro und die Märkte insgesamt. Der Euro reagierte auf das Wahlergebnis […]

Deutschland, was nun? Neuwahlen? AfD schiebt Merkel nach Jamaika ab. Die Frage ist, ob eine Koalition mit Grünen und FDP überhaupt funktionieren kann? Um an die Futtertröge der Macht zu kommen müssten beide Parteien vom Wahlprogramm deutlich abweichen. Oder Neuwahlen? Read more…

Nach der Wahl: Die taktischen Optionen der Angela Merkel Noch eine Wahlperiode, dann ist Angela Merkel Deutschlands Rekordkanzlerin. Doch sie muss jetzt schon ihr Erbe ordnen.Nun, wo sie am Ziel ist und nur noch vier Jahre hat, bis ihr niemand mehr ihren Platz in den Geschichtsbüchern streitig machen… Kompletten Text lesen bei PPQ

Bundestagswahl: Vier Sektoren, die Sie im Blick haben sollten Die Bundestagswahl 2017 ist gelaufen. Eine enorm geschwächte Kanzlerin hat es nochmal geschafft, doch ihre Ablösung rückt mit dem Wahltag ins Blickfeld. Für Investoren und Privatanleger spannend wird zuvörderst aber die Frage nach der neuen Regierungszusammensetzung. Wieder eine große Koalition? Oder „Jamaika“? Welche Branchen könnten profitieren? Die Börse am Sonntag stellt vier Sektoren des Aktienmarktes vor, die jetzt wichtig werden. Oliver Maslowski ist Fondsmanager beim Schweizer Vermögensverwalter GAM. Basierend auf seinen Einschätzungen hat die BÖRSE am Sonntag vier Sektoren des […]

Opposition wird noch kleiner Das Ergebnis der Bundestagswahl entspricht alles in allem den Erwartungen. Die Große Koalition hat eine herbe Niederlage erlitten. CDU, CSU und auch SPD mussten deutliche Verluste hinnehmen und wären zusammengenommen keine Große Koalition mehr. Die befürchteten Automatismen sind ebenfalls schon in Gang gesetzt worden. Die SPD-Führungsmannschaft zieht erneut die Konsequenz, keine Konsequenzen zu ziehen, sondern mit der gleichen Mannschaft in die Opposition zu gehen. Gesucht wird noch ein Bauernopfer, das man der Basis und der Öffentlichkeit präsentieren kann. Einige Stimmen […]

So waschen die Medien Merkel rein Kanzlerin Merkel setzt sich in der Migrationspolitik über geltendes Recht hinweg. Verfassungsrechtler schlagen Alarm, aber die Medien waschen Merkel rein. Am 26. Juli 2017 stellte der EuGH in einem Grundsatzurteil fest, dass die Dublin-III-Verordnung der EU, wonach der EU-Staat für ein Asylverfahren zuständig ist, den der Asylsuchende zuerst betritt, auch in Ausnahmesituationen gelte, wie sie im Spätsommer 2015 bestand. Es sei „nicht ausschlaggebend, dass das Überschreiten der Grenze in einer Situation erfolgt, die durch die Ankunft einer außergewöhnlich hohen Zahl […]

„Die Zeit“ meldet Tabubruch: Merkel plant Gespräche mit der Linken Die Zeit weiß es schon: Merkel wird am Sonntag auch Sahra Wagenknecht von der Linken anrufen, um ihr Gespräche anzubieten. Wie nebenbei hat die renommierte „Zeit“ verraten, was Angela Merkel nach dem Wahltag plant. „In der Woche nach der Wahl wird… Kompletten Text lesen bei PPQ

Wahl-Panik: GEZ-Sender gegen Heiko Schrang Erst letzte Woche habe ich veröffentlicht, dass die angeblich spontane ZDF-Fragerunde „Klartext, Frau Merkel!“ eine abgekartete Show war. Wie durch eine PR-Panne deutlich wurde, hatte der Moderator der Sendung einen „Spickzettel“ vorliegen, auf dem Fotos einzelner Studio-Gäste mit Bemerkungen zu erkennen waren. Fast zeitnah erhielt ich eine Mail von Eva Herman, der ehemaligen Sprecherin der Tagesschau. Sie schrieb: „Lieber Heiko, oft hast Du das thematisiert. Ich habe mal ein wenig Licht ins Studio gelassen“. Es folgte ein Link zu ihrem […]

Wirtschaft übernimmt Schule Baden-Württemberg mausert sich zum Musterschüler in puncto Bildungsabbau. Zusätzlich zur Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer ab kommendem Wintersemester gibt es jetzt auch noch ein Pflichtfach „Wirtschaft“ an den weiterführenden Schulen. Freude ob der Neuerung herrscht bei Unternehmern, Bankern und Versicherern, schließlich hat ihre Lobby das Projekt jahrelang gepusht. Froh sind auch die politischen Macher von Grünen, SPD und CDU. Sie haben genau das geliefert, was die Auftraggeber sich schon lange wünschen: Einen Ankerplatz für ihr ökonomistisches Weltbild in Millionen Kinderköpfen. […]