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CDU

Wien: Der jüngste Regierungschef Europas als Merkels Schreckgespenst Österreich setzt künftig den gesunden Menschenverstand an die Stelle eitler Selbstinszenierung, linker Träumereien und grüner Lobbypolitik Read more… 18.12.2017
Wird Horst Seehofer im Frühjahr Bundeskanzler? Die CDU hat ein Problem und das heißt Merkel. Die CDU ist zwar als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen, aber mit 26 Prozent kann sie sich kaum noch Volkspartei nennen. Mit 38 Prozent steht der CSU dieses Attribut noch zu. Auch die großen Verluste der CSU dürften Merkel zugeordnet werden, oder vielmehr der unverständlichen Unterwerfung durch Horst Seehofer. Allenthalben wird eines immer klarer: Merkel „hat fertig“, mit ihr will niemand mehr regieren. Was nun? Weiter lesen  18.12.2017
Felix Austria: Der jüngste Regierungschef Europas als Merkels Schreckgespenst Photo by Österreichisches Außenministerium Acht Wochen haben sie sich Zeit genommen, um ihr Bündnis zu schmieden. Unaufgeregt, sachorientiert und mit dem Wunsch, tatsächlich zusammenzufinden. Respektvoll und konstruktiv seien die Gespräche gewesen, heißt es gleichlautend aus ÖVP und FPÖ. Österreichs künftige Regierungskoalition ist der maximal mögliche Gegenentwurf zur deutschen Jamaika-Farce, die im gleichen Zeitraum nicht mal über Sondierungsansätze hinausgekommen war. Und während also hierzulande auch drei Monate nach der Bundestagswahl noch nicht absehbar ist, wann eine neue Regierung steht, hat Österreichs […] 18.12.2017
Paar des Jahres: Merkel und Schulz siegen bei Wahl Er kam, sah und verlor, doch er hat Spuren hinterlassen. Martin Schulz, Hoffnungsträger und Stehaufmännchen der SPD, ist von einer hochrangigen Jury aus Berliner Politikkorrespondenten zum „Mann des Jahres“ der Bundespressekonferenz gewählt worden…. Kompletten Text lesen bei PPQ 18.12.2017
Zwischen Morgenthau und Merkel Politik und Medien begründen bekanntlich die massenhafte Zuwanderung unaufhörlich mit unserem Geburtenschwund. Es sollte uns zu denken geben, daß wir von der Politik aber keine Antworten auf die Fragen bekommen, warum wir in diese angebliche Notlage hineingeraten sind. Die verharmlosende Bezeichnung ›demographischer Wandel‹ rückt damit aber zu unserer Schicksalsfrage auf. Der tatsächlich zu erwartende demographische Untergang ist jedoch kein unabwendbares Ereignis, sondern die Folge eines zielgerichtet übernommenen Zeitgeistes. Um allein schon die wahren Ursachen der sich abzeichnenden demographischen Katastrophe zu […] 17.12.2017
Frauenunterdrückung im Dienst des Kapitals Der konservative Backlash der Kleinfamilie hat immense Vorteile für den neoliberal geprägten Staat. Wohlfahrtsstaatliche Aufgaben können getrost in die Hände der unbezahlt arbeitenden (Ehe-)Frauen abgeben werden. Ein Embryo, dazu die lispelnde Stimme Angela Merkels: „In welcher Welt wirst du einmal leben?“ Glückliche Familien, hüpfende Kinder mit schönen Eltern auch im SPD-Wahlwerbespot. Die AfD spitzt das zu, was auch die anderen Videos implizieren: „Neue Deutsche machen wir selber“. Die Kleinfamilie Mutter-Vater-Kind erlebt eine Renaissance. Konservative befeuern ideologisch das, was wirtschaftlich nie […] 17.12.2017
Zehn bewährte Methoden, die EU-Reform zu torpedieren Flüchtlinge, Euro, Brexit: Auch beim letzten EU-Gipfel des Jahres wurden alle großen Probleme vertagt. Das hat Methode. Vor allem Kanzlerin Merkel versteht sich aufs Bremsen – hier ein… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 16.12.2017
Orbán zimmert Anti-Merkel-Europa „Einheit Europas“ nennt Ungarns Regierungschef Orbán diese neue Konstellation, in der alle sich gegen Merkel einig sind. Droht das Ende deutscher Illusionen? Dieser Tage hat EU-Kommissionspräsident Donald Tusk die deutsche Kanzlerin mit der Einschätzung überrascht, dass die Asylantenverteilung gescheitert sei. Die  Asylanten gingen ohnehin nur dorthin, wo am besten für Arbeit, aber auch fürs Nichtstun bezahlt werde. Angela Merkel kann oder will nicht begreifen, was jeder Belutsche und jeder Somali, mit und ohne Schulabschluss, mühelos auf die Reihe bekommt. Die […] 16.12.2017
Braucht man da noch eine Euro-Reform? Seit Jahren verschleppt Kanzlerin Merkel die „Vollendung“ der Eurozone. Sie will den Euro nicht einmal wetterfest machen. Lange haben wir uns gefragt, warum. Dabei liegt die Antwort so nah. The… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 14.12.2017
Der Euro spricht deutsch, Monsieur Macron! Seit Jahren verschleppt Kanzlerin Merkel die „Vollendung“ der Eurozone. Sie will den Euro nicht einmal wetterfest machen. Lange haben wir uns gefragt, warum. Dabei liegt die Antwort so nah. The… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 14.12.2017
Merkel macht, was sie will – auch ohne/mit SPD Als alle noch von “Jamaika” träumten, hat die “geschäftsführende” Kanzlerin Merkel kräftig Europapolitik gemacht – zugunsten der Autoindustrie und des… This is a… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 14.12.2017
Das Ende der schwarzen Null Egal, wer bald regiert: In Deutschland stehen lange überfällige Reformen an. Unser Autor rechnet mit einer Erhöhung der Staatsausgeben um 93 Milliarden Euro. Zuweilen muß man mal Visionen entwickeln. Einen kühnen Blick in eine Zukunft ohne Merkel und Schulz werfen. Auch was die Entlastung der kleinen Steuerzahler betrifft. Im engeren Sinne wird Deutschland 2018 ein Steueraufkommen von 700 Mrd. € haben. Darin sind keine Sozialabgaben, keine EEG-Umlagen und keine GEZ enthalten. Auch keine Lkw-Maut. Pro Kopf der Bevölkerung sind das […] 14.12.2017
SPD will Eurozonen-Budget In der Diskussion um eine Reform der Währungsunion grenzt sich das SPD-geführte Bundeswirtschaftsministerium von der skeptischen Haltung der Union und des CDU-geführten Finanzministeriums ab. Read more… 14.12.2017
Der Fluch der Flüchtlingskrise WATCHLIST EUROPA 14.12.2017 – Normalerweise genießt Ratspräsident Tusk die volle Rückendeckung von Kanzlerin Merkel. Doch beim EU-Gipfel könnte es heute zum Clash kommen. Dabei war es nur… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 14.12.2017
Auch das noch: CDU bringt KoKoKoKo ins Spiel (kontrovers koordinierte Kooperationskoalition) Berlin (EZ) | 13. Dezember 2017 | Es wird immer komplizierter rund um die Regierungsbildung. Nachdem die SPD gestern das Model einer sogenannten KoKo (Kooperationskoalition) ins Spiel gebracht hatte, spricht die Union heute von einer sogenannten KoKoKoKo: die kontrovers koordinierte Kooperationskoalition. Der Vorschlag selbst kam von CDU-Kanzleramtschef Peter Altmeier: „Ich fand den Vorschlag der SPD gar nicht so übel. Aber mit einer Kooperationkoalition alleine ist es nicht getan. Da bleiben zu viele Fragen offen.“ Deshalb habe er sich ausgiebig Gedanken […] 13.12.2017
Merkel verweigert die Arbeit (nicht Schulz) WATCHLIST EUROPA 13.12.2017 – GroKo, Koko oder Kokolores? Auf diese absurde Formel bringt unsere Qualitätspresse das erste Sondierungstreffen zwischen SPD, CDU und CSU. Dass es… This is… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 13.12.2017
Adenauer-Stiftung glaubt an AfD Eine kritische Analyse der AfD durch Konrad Adenauer Stiftung kommt zu eindrucksvollen Ergebnissen. Vor allem rechnet die Union auch in Zukunft mit der AfD.  Nach dem Bundesparteitag der AfD reagiert die CDU geradezu erleichtert. Eine Analyse der „Hauptabteilung Politik und Beratung“ der Konrad Adenauer Stiftung sieht die AfD weder als kommende Volkspartei, noch als ernst zu nehmende Konkurrentin um bürgerliche Wähler. Anlass der Analyse war der jüngste Bundesparteitag der AfD, den die Christdemokraten sehr genau beobachteten. Danach zogen die Analysten […] 12.12.2017
Die fällige Entlastung des Mittelstands Zuweilen muß man mal Visionen entwickeln. Einen kühnen Blick in eine Zukunft ohne Merkel und Schulz werfen. Auch was die Entlastung der kleinen Steuerzahler betrifft. Im engeren Sinne wird Deutschland 2018 ein Steueraufkommen von 700 Mrd. € haben. Darin sind keine Sozialabgaben, keine EEG-Umlagen und keine GEZ enthalten. Auch keine Lkw-Maut. Pro Kopf der Bevölkerung sind das 8.700 € im Jahr, pro Beschäftigten (einschließlich von einigen Millionen prekären Teilzeitjobbern und Zeitungsausträgern) 18.000 €. Nach dem Sturz von Dr. Merkel stehen […] 12.12.2017
Geheimes Protokoll: Wie SPD und CDU sich ergebnisoffen zusammenraufen Im gemütlichen Konferenzsaal eines CDU-Ferienheimes in der Schorfheide trafen sich die Spitzen von SPD und CDU zu ergebnisoffenen Gesprächen zur Vorbereitung von ergebnisoffenen Gespärchen.Angela Merkel kam natürlich in Begleitung ihres engsten… Kompletten Text lesen bei PPQ 11.12.2017
Sie reden über EUropa, endlich  WATCHLIST EUROPA 11.12.2017 – Wenn SPD-Chef Schulz mit seinem Vorstoß zu den “USE” das Ziel verfolgt haben sollte, CDU und CSU aus der europapolitischen Reserve zu locken, so… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 11.12.2017
Spahn will starken Staat CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat als verbindendes Projekt für eine neue Große Koalition den „starken Staat“ vorgeschlagen. Read more… 10.12.2017
Klassenkampf mit dem €uro Frankreichs Präsident Macron will die EU-Regierung, SPD-Chef Schulz die Vereinigten Staaten von Europa bis 2025. Die €-Krise hilft dabei. Sie war kein Zufall.   „Wir können die politische Union nur erreichen, wenn wir eine Krise haben.“ (Wolfgang Schäuble) Der EU-Zentralstaat als Ziel Die europäische Integrations-Bewegung, die nach dem 2. Weltkrieg besonders von dem Österreicher  Coudenhove-Kalergi und dem Franzosen Jean Monnet vorangetrieben wurde, hatte von Anfang an das Ziel, einen europäischen Bundesstaat zu schaffen,mit dem die europäischen Staaten ihre völkerrechtliche Souveränität […] 10.12.2017
“Austerity rebels” schlagen Föderalisten Mit seinem Vorstoß für die “Vereinigten Staaten von Europa” hat SPD-Chef Schulz wenig Begeisterung ausgelöst. Kanzlerin Merkel hat sich prompt dagegen ausgesprochen, die Mehrheit… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 09.12.2017
Merkel: „Wenn sie von Nachfolge reden, ist es zu spät“ Die großen Gazetten spekulieren schon, ob Angela Merkel noch einmal antritt, weil es keinen Nachfolger gibt.Annegret Kramp-Karrenbauer, Julia Klöckner, Jens Spahn, Henry Weber, Cindy Möller, Olaf Segeberg – einer dieser Politiker könnte eines Tages… Kompletten Text lesen bei PPQ 09.12.2017
Chaostage in Berlin – Zwischen Rechtsruck und Selbstdarstellung Zwei Monate sind seit der Bundestagswahl vergangenen, doch eine neue Regierung ist noch nicht gebildet. Das liegt vor allem am Scheitern der sogenannten Jamaika-Koalition zwischen Union, FDP und Grünen. Das nicht zustande kommen der Jamaika-Koalition ist keine Folge größerer inhaltlicher Probleme, sondern vor allem die Folge der Strategie der FDP, die die Sorge hatte infolge einer Regierungsbeteiligung marginalisiert zu werden. Dabei konnte der rechte Teil der Verhandlungen, FDP und CSU, viele Zugeständnisse erzielen und die Grünen vor sich hertreiben. Denn […] 08.12.2017
Der kommende Aufstand „Wie Euro, EZB und Politik Deutschland ruinieren“ titelt das Manager Magazin. „Der kommende Aufstand“ titelt das Handelsblatt „Morning Briefing“. Der Widerstand gegen Merkel, Schulz, Juncker & Co. wächst. Read more… 07.12.2017
Energiewende oder Öko-Diktatur? Schier sprachlos ist man über die Lethargie unserer Gesellschaft angesichts des Größenwahns unserer Polit-Klasse. Merkels Energiewende zerstört riesige, dringend benötigte Natur- und Erholungsräume.  Robert Niebach bei Vera Lengsfeld.Der Flächenbedarf von Windkraftanlagen übertrifft schon heute jedes vernünftige Maß. Doch damit nicht genug: Von momentan 2,5 Gigawatt soll die Kapazität deutscher Windkraftanlagen nun auf 25 Gigawatt jährlich aufgerüstet werden. Dabei ist eine Wirkung von Windkraft aufs Klima nachweislich nicht vorhanden. Beispiel Uckermark, vor den Toren Berlins: Die Website des Landkreises wirbt mit […] 07.12.2017
Finanzminister Oettinger, Kontrollfreak Juncker  WATCHLIST EUROPA 07.12.2017 – Das “Nikolauspaket” der EU-Kommission war keine schöne Bescherung, meint die deutsche Presse. “Wir brauchen keinen… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 06.12.2017
Die Reformverträge sind zurück (der Fiskalpakt auch) Erinnert sich noch jemand an die Reformverträge, mit denen Kanzlerin Merkel alle Euroländer knebeln wollte? Sie konnte sich nicht durchsetzen, doch nun sind sie zurück – als… This is a… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 06.12.2017
Junckers Euro-Reform – die Knackpunkte WATCHLIST EUROPA 06.12.2017 – Kanzlerin Merkel hätte es am liebsten verhindert. Doch heute kommt die EU-Kommission (endlich) mit einer eigenen Blaupause zur Reform der… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 06.12.2017