CDU - Nachrichten-Fabrik

Jamaika ist gescheitert: – Jetzt müssen endlich Köpfe rollen! Hätten unsere Spitzenpolitiker auch nur einen Rest von Anstand und Ehre, hätten Merkel, Seehofer und Schulz am Abend des 24. September ihren Rücktritt erklären müssen. Seehofer selbst hat vor einem Jahr gesagt, man dürfe ihn köpfen, wenn sein Schulterschluss mit Merkel daneben geht. Weil er seinen Kopf dann doch behalten wollte, hat man uns mit acht Wochen Sondierungstheater gequält. Die Show ist vorbei und jetzt muss nachgeholt werden, was bereits seit langer Zeit überfällig ist: Massenweise Rücktritte. Weiter lesen

“Merkel, Kanzlerin auf Abruf” Wie reagiert EUropa auf das Scheitern der Merkel’schen Koalitions-Verhandlungen? In Brüssel redet man die Lage schön, in Paris reden sie Klartext. “Hier in der Kommission sind… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)

Warum Dax und Euro nicht fallen? Wer braucht schon eine Regierung, wenn Zentralbanken sowieso alles kaufen.. Von Markus Fugmann Das ist heute so eine Art Brexit in Miniaturformat! Erst geht es nach Scheitern der Jamaika-Sondierungen nach unten, dann jedoch die Erholung – der Dax ist inzwischen im Plus, der Euro praktisch unverändert zum Schlusskurs am Freitag. Weckt irgendwie Erinnerungen an den Brexit – oder auch an die Marktbewegungen nach der schockierenden Trump-Wahl, die dann zur größten Party wurde. Warum ist das heute beim Dax und beim Euro so? Erstens ändert sich ja erst einmal nichts – […]

„Wir wollen jede einzelne Minute wieder haben!“: Merkel beschließt offizielle Zeitumstellung zurück auf den 18. Oktober Berlin (EZ) | 20. November 2017 | Nach dem überraschenden Aus der Sondierungsgespräche gestern Nacht gab Bundeskanzlerin Angela Merkel soeben bekannt, die vergangenen vier Wochen als offiziell “ungeschehen” zu erklären. Deutschland werde heute Nachmittag durch eine gesetzlich vereinbarte Zeitumstellung zurück auf Mittwoch, den 18. Oktober gesetzt. “Wir wollen jede einzelne Minute zurück haben, die uns die völlig überflüssigen Sondierungsgespräche gekostet haben”, so die Kanzlerin vor Pressevertretern. “Es waren wirklich schweißtreibende vier Wochen. Bevor diese völlig umsonst gewesen sein sollen, haben […]

Jamaika-Flop: FDP erkämpft sich die Freiheit zurück Herzlichen Glückwunsch, liebe FDP! Nein zum Geschwurbel, Nein zur Alternativlosigkeit und Nein zu einem lähmenden Zwangsbündnis ohne Zukunftsvisionen. Nein zu einer Kanzlerin, die moderiert, aber nicht führt. Nein zu Mitstreitern, die die Bewegung einfordern, die sie selbst zu geben nicht bereit sind. Nein zur Jamaika-Koaltion! Ein Kommentar von Marlen Albertini. Der Beitrag Jamaika-Flop: FDP erkämpft sich die Freiheit zurück erschien zuerst auf SPREEZEITUNG.de. Dies ist nur ein Auszug der aktuellsten Artikel. Besuchen Sie unsere Webseite, um Links, weitere Inhalte und […]

FDP erkämpft sich die Freiheit zurück Herzlichen Glückwunsch, liebe FDP! Nein zum Geschwurbel, Nein zur Alternativlosigkeit und Nein zu einem lähmenden Zwangsbündnis ohne Zukunftsvisionen. Nein zu einer Kanzlerin, die moderiert, aber nicht führt. Nein zu Mitstreitern, die Bewegung einfordern, die sie selbst zu geben nicht bereit sind. Nein zur Jamaika-Koalition! Ein Kommentar von Marlen Albertini. Der Beitrag FDP erkämpft sich die Freiheit zurück erschien zuerst auf SPREEZEITUNG.de. Dies ist nur ein Auszug der aktuellsten Artikel. Besuchen Sie unsere Webseite, um Links, weitere Inhalte und mehr zu […]

Jamaika-Aus: Kanzlerin Merkel vor dem Ende? Die Jamaika Verhandlungen sind gescheitert. Das ist für viele Medien überraschend und für mache Journalisten auch enttäuschend. Schnell wird daher auch mit dem Finger auf die FDP gezeigt, die mit ihrem Entschluss, die Gespräche zu beenden, einen Schlussstrich gezogen hat. Dabei wusste der einfache Bürger von Anfang an, dass eine Regierung mit der FDP und

Daniel Stelter: Denkt an das Land – Neustart ohne Merkel! FMW-Redaktion Daniel Stelter über die lange Liste der Verfehlungen Merkels: Reformen, Staatsverschuldung, Rente, Infrastruktur, Einwanderungspolitik – und warum wir unsere Autos, die wir in die Euro-Peripherie exportieren, eigentlich gleich verschenken könnten! Stelters Fazit: „Alles dies sind die Folgen einer einmaligen Selbstüberschätzung der deutschen Politik. Statt die Folgen der politischen Versäumnisse anzuerkennen und zu handeln, schwafeln die Politiker vom „reichen Deutschland“ ohne auch nur eine Sekunde daran zu denken, dass die deutschen Privathaushalte zu den Ärmsten in der Eurozone gehören. Nach […]

Land ohne Regierung: Jamaika scheitert am Grillverbot Ein Umweltverbrechen, das bisher gesellschaftlich akzeptiert wird: Grillen heizt das Weltklima auf.Am Morgen danach ist das Rätselraten groß. Woran scheiterte Jamaika, die Traumkombination aller Anhänger einer stabilen Merkel-Regierung? War es die… Kompletten Text lesen bei PPQ

Spin-off Nun sind die Jamaika-Verhandlungen auch offiziell gescheitert. Sie waren es schon nach der Bundestagswahl, als Liberale und Grüne zunächst entsetzt auf den blitzschnellen Rückzug der SPD reagierten, so als ob doch lieber sie als erste den Gang in die Opposition erklärt hätten. Dann ließ sich die Kanzlerin wieder sehr viel Zeit und wartete die Wahlen in Niedersachsen ab, bevor sie überhaupt an erste Sondierungsgespräche dachte. Also: Wer acht Wochen nicht oder immer nur dieselben absurden Dinge bespricht, will doch gar […]

Thilo Sarrazin: Kanzler für Deutschland Mit Jamaika wird wahrscheinlich auch Merkel Geschichte. Die Frage ist jetzt, wie es weitergeht. Bei Facebook gibt es einen interessanten Vorschlag: Thilo Sarrazin soll Kanzler werden. Ist das abwegig? Read more…

Die FDP-Absage an Jamaika im Wortlaut: “ Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“ Von Claudio Kummerfeld Hinweis der Redaktion: Soeben meldete die BILD, dass die FDP bereit sei, eine Minderheitsregierung von Merkel zu dulden – das is allerdings noch unbestätigt! Um 14.00Uhr wird Bundespräsident Steinmeier, der ein Treffen mit dem holländischen Minsterpräsidenten sowie einen Besuch in Nordrhein-Westfalen heute abgesagt hat, ein Statement geben. Verpasst Christian Lindner mit diesem Worten Angela Merkel den politischen Todesstoß? Ansichtssache, aber lesen Sie die Absage von Lindner an Jamaika hier im Wortlaut. Es sind exakt (!) die […]

Merkel mehr als angezählt Ehe man einem Projekt einen Namen gibt, tut man gut daran, sich über den Namensgeber kundig zu machen. Die Jamaika-Unterhändler, vor allem aber die Medien, hätten sie nur ein wenig recherchiert, hätten gewarnt sein können: Die Deutsche Botschaft im problematischen Jamaika liegt in der Waterloo-Street. Vera Lengsfelds neuer Beitrag trägt den Titel: Aus Jamaika wurde Waterloo, aber Merkel gibt den Mugabe Nun haben Merkel und die Union ihr Waterloo erlebt. Dass nicht wenigstens die CSU, notfalls ohne Seehofer, gemeinsam mit […]

Jamaika abgesagt, Merkel angezählt – turbulente Tage stehen an für Dax und Euro FMW-Redaktion Es gibt einen Spruch bei Profis in der Finanzszene. Erster zu sein ist oft besser als der Klügste zu sein. Trifft das auch auf Christian Lindner zu? Die FDP hat die Chance genutzt, und als erster die Sondierungsgespräche für die Jamaika-Koalition platzen lassen. Man könne das nicht mit tragen, sonst müsse man seine Grundsätze verraten. Möglich ist, dass Lindner damit bei der eigenen Wählerschaft und einigen potenziellen Wählern das vermeintliche Profil der FDP geschärft hat, und ihnen damit zeigen […]

Dax: Kanzlerdämmerung – und eine weitreichende Entscheidung! FMW-Redaktion Wenn eines klar ist durch den Abbruch der Jamaika-Sondierungen, dann ist das die Tatsache, dass Angela Merkel in der Dämmerung ihrer Kanzlerschaft steht! Politisch gesehen werden nun „Köpfe rollen“ – zunächst der von CSU-Chef Seehofer, der nur bei einem Zustandekommen einer Jamaika-Koalition noch eine politische Zulunft gehabt hätte. Damit die CSU nicht noch weiter abrutscht, wird nun Söder den Chefposten übernehmen. Und Merkel? Wird wie einst Kohl weiter aussitzen, aber der Gegenwind wird immer größer – auf Dauer vermutlich […]

Der Tag der Befreiung: Merkels Scheitern als Neuanfang für die Demokratie Photo by despoticlick / pixabay Als am späten Sonntagabend kurz vor Mitternacht die versammelte FDP-Führung vor die Kameras trat, erlebte Deutschland eine historische Stunde: Der 19. November 2017 wird als Tag der Befreiung in die Geschichtsbücher eingehen. Mit einer von vielen nicht für möglich gehaltenen Standhaftigkeit haben die Liberalen sich selbst und das Land gerettet. Trotz des ehrlichen Bemühens um eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mussten Christian Lindner & Co. am Ende feststellen, dass ihnen offenbar als einzige Sondierungspartei die Zukunft Deutschlands […]

Lame Duck Merkel WATCHLIST EUROPA 20.11.2017 – Für die “Führerin der freien Welt”, Noch-Kanzlerin Merkel, ist es nicht gerade ein Ausweis von “Leadership”, was sich in den letzten… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)

Jamaika weg, Merkel weg, Neuwahlen? Die Sondierungsgespräche von Union, FDP und Grünen über eine mögliche Jamaikakoalition sind gescheitert. Das teilten kurz vor Mitternacht die Liberalen mit: „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“ – Alles nur Show? Read more…

Eilmeldung: Sondierung abgebrochen – Jamaika-Koalition ist tot Photo by DavidRockDesign / pixabay Nun ist offiziell, was die Spatzen seit Freitagabend von den Dächern pfiffen: Die Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung zwischen CDU/CSU, Grünen und FDP sind soeben abgebrochen worden. Man habe sich insbesondere in den strittigen Fragen der Zuwanderung und des Klimaschutzes auf keinen Kompromiss verständigen können und sich eher voneinander entfernt, als sich näher zu kommen. Die Atmosphäre sei zuletzt gereizt und von fehlendem gegenseitigen Vertrauen geprägt gewesen. Nun ist es an der Union, innerparteilich […]

Siemens-Proteste: Merkels Arbeitslose Siemens-Arbeiter protestieren gegen Stellenabbau im Kraftwerksbereich – am falschen Ort. Denn die Blockparteien CDU, CSU, FDP und Grünen sondieren gerade, wie sie Deutschland besonders gründlich ruinieren können. Read more…

Blüm fordert unbegrenzten Familiennachzug Blüm fordert unbeschränkten Familiennachzug für Flüchtlinge. Früherer Sozialminister warnt die CDU eindringlich vor Ausverkauf der christlichen Soziallehre Read more…

Trump, bayerisch buchstabiert: S-ö-d-e-r Die Lage ist mehr als ernst: Exakt so lautete unlängst der O-Ton von Markus Söder zur Situation in der CSU.

Minderheitsregierung: Mehr Fantasie wagen Die lange Nacht, in der nichts geschah, beflügelt nun die Fantasie einiger Autoren. Wenn Jamaika nicht zustande kommt, könnte Merkel ja eine Minderheitsregierung in Erwägung ziehen, heißt es. Ja, das könnte sie, wenn es ihr gelänge im dritten Wahlgang mehr Ja- als Nein-Stimmen auf sich zu vereinigen (vgl. Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages WD 3 – 3000 – 188/13). Doch warum sollte das Merkel gelingen? Andere hätten wohl genauso gute oder sogar noch bessere Chancen. Ich fantasiere das mal […]

“Jamaika wird Europa lähmen” Es gibt ihn also noch, den ehemaligen Kanzlerkandidaten der SPD. Jetzt hat er sich sogar zu Europa gemeldet: Merkels geplante, aber wacklige Jamaika-Koaltion werde die EU paralysieren, warnt… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)

Warum schont ihr Merkel? (III) Bringt Kanzlerin Merkel noch eine Mehrheit im Bundestag hinter sich, oder verliert sie die Macht? Das ist die Frage, um die es beim Showdown um “Jamaika” geht. Doch die Leitmedien… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)

Vertagt ist das neue Gescheitert Aus Merkels langer Nacht der Entscheidung ist am Ende nichts geworden. Es kam, wie es kommen musste, die Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen wurden ergebnislos vertagt. Wobei ergebnislos das falsche Wort ist. An den wirklich entscheidenden Stellen herrscht ja im Prinzip Einigkeit. Darüber wird nur nicht sonderlich groß berichtet. Doch das eigentliche Problem ist die Führungsschwäche der Parteivorsitzenden, die aus schlechten Wahlergebnissen keine personellen Konsequenzen ziehen. Selfies statt Lösungen Zunächst einmal ist die übliche Taktik der …

Jamaika-Sondierungen: Kommt der Passiv-Aktiv-Transfer? In ihrem ersten Ergebnispapier benennen die Vertreter von CDU/CSU, FDP und Grünen Ziele ihrer möglichen gemeinsamen Arbeitsmarktpolitik. Zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit soll für eine eng begrenzte Gruppe unter den Langzeitarbeitslosen der Passiv- Aktiv- Transfer ermöglicht werden, indem passive Sozialleistungen in die Schaffung von Arbeitsplätzen umgewandelt werden. Daneben sollen auch Arbeitslose ohne Abschluss und Alleinerziehende intensiver unterstützt werden. Nach intensiven Verhandlungstagen können die Sondierer der CDU/CSU, FDP und Grünen nun ein erstes Ergebnis vorweisen: Auf 61 Seiten stellen die potenziellen Koalitionspartner ihre […]

Operation gelungen, Patient tot-al abhängig Schade, dass unser Dr. Schäuble das nicht mehr erleben konnte. Kurz nach seinem Abgang als Finanzminister kommt ein vernichtendes Urteil zu der von ihm eingefädelten “Rettung”… [[… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)

CDU, FDP und Grüne einig: Regierungsbildung nur möglich ohne die CSU Berlin (EZ) | 16. November 2017 | Es waren harte Verhandlungen, die immer wieder zu scheitern drohten. Doch nun kamen die Jamaika-Parteien kurz vor der entscheidenden Sondierungsrunde endlich zu einer Einigung: Eine schwarz-gelb-grüne Koalition werde nur funktionieren, wenn die CSU ausgeschlossen wird. „Wir haben festgestellt, dass es im Grunde genommen immer nur die CSU ist, die uns täglich Bremsklötze in den Weg legt“, so Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter heute Vormittag am Rande der Sondierungen. FDP-Vize Wolfgang Kubicki bestätigte: „Sobald wir uns […]

Zensurwelle bei Youtube Der Kampf um die Deutungshoheit in den Medien geht in eine neue Runde. Das im Sommer von der Regierung Merkel beschlossene Netzwerkdurchsetzungsgesetz findet immer mehr Anwendung. Betroffen davon sind systemkritische Youtube-Kanäle, die nun zunehmend abgeschaltet werden. Gleichzeitig läuft die Propaganda auf Hochtouren. So wurde in Zusammenarbeit mit der Bundeszentrale für politische Bildung, unter Schirmherrschaft des Bundesfamilienministeriums die Kampagne #NichtEgal gestartet. Mehr im neuen Video: 22 Youtuber, darunter prominente Namen wie Dagi Bee, Die Lochis und MrWissen2Go, wurden für die Kampagne […]