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Diese drei Essentials verschweigt Merkel Nun machen sie wieder in Optimismus, die GroKo-Anhänger. Obwohl die Umfragen finster ausfallen, geben sich CDU/CSU und SPD zuversichtlich. Der Streit um die Europapolitik scheint vergessen. Doch… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 04.01.2018
„Zur nationalen und sozialen Befreiung des deutschen Volkes“ Warum es für Linke keine Option ist, an nationalistische Diskurse anzudocken. Eine historische Erinnerung. Vielerorts in Europa rücken Staaten nach rechts, bekommen rechtspopulistische Strömungen Zulauf. In Deutschland hat die AfD es geschafft, die Große Koalition vor sich herzutreiben und zu immer neuen Asylrechtsverschärfungen zu drängen. Sigmar Gabriel fabuliert davon, man müsse nun über „Leitkultur“ und „Heimat“ diskutieren. Die Grünen waren bereit, für die Regierungsbeteiligung sogar eine Obergrenze, genannt „atmender Rahmen“ zu akzeptieren und die CSU ist mittlerweile kaum noch von […] 04.01.2018
Schon zu Lebzeiten 72 Jungfrauen: Bundeswehr soll für Soldaten attraktiver werden Berlin (EZ) | Deutsche Soldaten bekommen künftig zu Lebzeiten 72 Jungfrauen an die Seite gestellt. Damit sollen auch kampferprobte Islamisten abgeworben werden.  Die Bundeswehr ist verzweifelt auf der Suche nach Nachwuchs. Aufwändige Werbekampagnen und eigens produzierte Webvideoserien zeigen nicht den Erfolg, den sich die Heerführung wünscht. “Wir haben uns von anderen Organisationen, die ebenfalls mit Kampf, Waffen, Leid und Tod zu tun haben, ein paar Dinge abgeschaut”, so die geschäftsführende Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. “International agierende Verbände wie al-Quaida oder al-Nusra […] 04.01.2018
Nach brutalen Angriffen: NRW will Schutzwesten für Rettungskräfte in No-Go-Areas Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) will Sanitäter und Feuerwehrleute für Noteinsätze in Problemvierteln mit speziellen Schutzwesten ausstatten. Read more… 04.01.2018
GEZ: Drastische Beitragserhöhung in 2018? + Video Ulrich Wilhelm, Ex-Regierungssprecher und Berater Angela Merkels wurde zum neuen ARD-Chef gekürt. Eine seiner ersten Amtshandlungen war eine Drohung: „Es würden kurzfristig drei Milliarden Euro fehlen, die wir im Wesentlichen im Programm einsparen müssten.“ Daher soll der Rundfunkbeitrag drastisch erhöht werden. Mehr in der aktuellen Sendung SchrangTV: Bereits vor zwei Jahren habe ich dies in meinem Buch die „GEZ-Lüge“ vorhergesagt und auch die wahren Hintergründe offengelegt. In Wirklichkeit geht es nur darum, dass der GEZ-Selbstbereicherungsladen mit angeschlossenem Fernsehstudio mit allen […] 03.01.2018
Wie die CDU das Land blockiert Mit dem festen Willen zur Veränderung könnte die CDU den Reformstau in Deutschland in kürzester Zeit lösen. Die Frage ist nur, mit wem? Mit Merz? Spahn? Söder? Der Bundesrat ist derzeit eine Verhinderungskammer, denn SPD, CDU und Grüne können jeder für sich jede Gesetzesänderung blockieren. In Koalitionsverhandlungen wird in der Regel vereinbart, daß sich ein Land im Bundesrat der Stimme enthält, wenn sich die Regierungspartner nicht einig sind. Eine Stimmenthaltung ist jedoch keine Zustimmung. Eine Zustimmung der zweiten Kammer erfordert […] 03.01.2018
CSU verurteilt Gewalt gegen Polizisten und Helfer – wer sind eigentlich die Täter? Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die jüngsten Übergriffe auf Polizisten und Helfer scharf verurteilt. Read more… 03.01.2018
Ausblick 2018: In 1-2 Jahren ist Merkel weg – das Schicksalsjahr für die EU, den Euro und unser Geldsystem Ein Gastkommentar der Bestsellerautoren Marc Friedrich und Matthias Weik Nach der enormen Resonanz auf unseren Ausblick 2017 und die erschreckend vielen eingetroffenen Prognosen unsererseits (Bitcoin, Wahlausgänge und Erstarken der extremen politischen Parteien, vor allem in Europa und das Ende der Ära Merkel), möchten wir Ihnen einerseits einen Überblick der aktuellen Lage verschaffen und andererseits unsere Prognosen für 2018 präsentieren. Vorab: Es wird nicht besser – aber definitiv spannender. Die Autoren Matthias Weik und Marc Friedrich. Egal ob Deutschland, Europa, Asien, […] 02.01.2018
Wie man Deutschland handlungsfähig macht Der Bundesrat ist derzeit eine Verhinderungskammer, denn SPD, CDU und Grüne können jeder für sich jede Gesetzesänderung blockieren. In Koalitionsverhandlungen wird in der Regel vereinbart, daß sich ein Land im Bundesrat der Stimme enthält, wenn sich die Regierungspartner nicht einig sind. Eine Stimmenthaltung ist jedoch keine Zustimmung. Eine Zustimmung der zweiten Kammer erfordert 35 Stimmen. Ein Beispiel: Die Meinungsverschiedenheiten zu sicheren Herkunftsländern von kriminellen Eindringlingen. Die CSU ist der Meinung, daß Länder, in denen Deutsche ungestört Urlaub machen können – […] 02.01.2018
Ausblick 2018: In 1-2 Jahren ist Merkel weg Deutschland – ohne richtige Regierung aber mit realitätsfernen Politdarstellern.Marc Friedrich: „Wir gehen von einer Minderheitsregierung aus, weil man in Berlin vor Neuwahlen und folglich noch schlechteren Ergebnissen zu viel Angst hat.“ Read more… 31.12.2017
Neujahrsgruß und Danksagung an Frau Merkel Nicht alles war schlecht in 2017 – insbesondere die Errungenschaften der Kanzlerin wurden nicht immer gebührend gewürdigt. Eine persönliche Danksagung an Angela Merkel. Read more… 31.12.2017
Best of 2017 “Die Welt wartet nicht auf uns”. Mit diesem Appell zum neuen Jahr versucht Noch-Kanzlerin Merkel, das Gesicht zu wahren und die Deutschen zu beruhigen. Dabei ahnt wohl auch sie, dass… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 31.12.2017
Silvesteransprache: Schicksalsstunden einer Kanzlerin Die traditionelle Silvesterrede zur Lage der Nation – für Bundeskanzlerin Angela Merkel immer eine Gelegenheit, Trost zu spenden, Abgehängte bis hinunter nach Sachsen mitzunehmen und angesichts unvermeidlicher Fehler, die geschehen müssen, wo… Kompletten Text lesen bei PPQ 31.12.2017
Merkel Neujahrsansprache im Wortlaut Die Fernsehsender strahlen heute ab 18 Uhr die Neujahrsansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Jahreswechsel 2017/18 aus. MMnews veröffentlicht die Ansprache vorab im Wortlaut. Read more… 31.12.2017
Das Jahr, in dem die Wirklichkeit die Satire überholte „Sie haben gute Vorsätze für das neue Jahr? Sie wollen Haltung zeigen? Dann machen Sie bei uns mit und werden Sie jetzt CDU-Mitglied!“, so wirbt die deutsche Christdemokratie um neue Mitglieder – und das ist bitter ernstgemeint. Im Zeichen des… Kompletten Text lesen bei PPQ 30.12.2017
Wie läuft die Börse 2018? FMW-Redaktion Das Jahr 2017 war eigentlich recht simpel: alles ging nach oben – nur die Umfragewerte der CSU nicht. Aber wird das Jahr 2018 genauso einfach? Fünf Experten geben ihre Einschätzungen – und sind dabei unterschiedlicher Meinung: Die Skyline von Frankfurt Von Christian Wolf, www.c-w-design.de, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=44448489 The post Wie läuft die Börse 2018? appeared first on finanzmarktwelt.de. 29.12.2017
Dänische Grenzkontrollen: Europa steht schweigend zusammen Was war das für ein empörter Aufschrei, der damals im September 2015 durch Europa hallte. Die deutsche Kanzlerin hatte gerade beschlossen, die Grenzen Europa weit zu öffnen, um allen Schutzsuchenden weltweit die Möglichkeit zu geben, künftig als… Kompletten Text lesen bei PPQ 28.12.2017
Spahn oder Günther als Merkel-Nachfolger? FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für das Scheitern der Jamaika-Sondierungen verantwortlich gemacht und die Union zur personellen Erneuerung aufgerufen. Read more… 27.12.2017
Steht die EU vor der Spaltung? Weil die Staaten der Ost-EU Merkels Flüchtlingspolitik und Umverteilungsphantasien nicht teilen, sollen sie nun bestraft werden. Beobachter: Das europäische Haus steht in Flammen. Droht die Abspaltung des Ostens? Read more… 22.12.2017
Ein Vergleich mit den USA: Warum das Chaos um die Regierungsbildung in Deutschland den Dax nicht interessiert Von Claudio Kummerfeld Wie man sich doch irren kann. Da hatten wir direkt nach der Bundestagswahl doch glatt von möglichen Turbulenzen am Markt gesprochen, die durch die möglicherweise bevorstehenden Problemen bezüglich der Regierungsbildung entstehen könnten. Das war wohl nichts. Es scheint dem Dax und dem institutionellen Anleger egal zu sein, wie groß das Chaos rund um die Regierungsbildung aussieht. Denn letztlich weiß man auch im Ausland (Anteil der ausländischen Anleger im Dax sehr hoch): An Mutti kommt niemand vorbei. Egal […] 22.12.2017
Barcelona macht Merkel sprachlos Die Katalanen wählen erneut die Unabhängigkeit. Kommen ihre verhafteten Politiker jetzt frei? Wie verhält sich die EU? Selbst Angela Merkel fehlen die Worte. Die geschäftsführende deutsche Regierung hat tatenlos zugesehen, wie demokratische Rechte in Spanien verletzt wurden. Die EU hat diese Rechtsverstöße nicht sanktioniert. Kein Wunder: Ist doch der spanische Regierungschef Mariano Rajoy über den Umweg der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament Parteifreund von Angela Merkel. Rajoy hatte das katalonische Parlament aufgelöst, als es nicht parierte. Er hatte einige unbotmäßige Politiker […] 22.12.2017
CDU-Abgeordnete setzen auf AfD Stimmen bei Antiflüchtlingspolitik Die AfD ist die rechteste Partei im deutschen Bundestag. Mit einem antimuslimischen und flüchtlingsfeindlichen Programm war sie sogar der Union zu weit rechts. Doch während Merkel öffentlich verkündet, dass die Union niemals mit der AfD zusammenarbeiten werde, machen sich junge Abgeordnete der Union nun daran ihre inhumane Aussetzung des Familiennachzugs mit der AfD zusammen umzusetzen. In Sachsen-Anhalt arbeiten CDU und AfD punktuell bereits zusammen. „Wir werden bei unserer eigenen Position konsequent bleiben. Wir kalkulieren dabei nicht die Zustimmung der AfD ein, […] 22.12.2017
Sahra Wagenknecht, Elmar Brok: Warnung vor Bitcoin Mehrere Politiker haben am gestrigen Donnerstag eindringlich vor dem Bitcoin gewarnt. Zwei Abgeordnete der Linken mahnten, der Bitcoin-Hype nähre die Illusion, man könne damit gänzlich ohne Arbeit reich werden. Dies sei aber nur den Vermögenden oder Betrügern vergönnt. Warnende Töne kamen auch vom Chef der japanischen Notenbank, Haruhiko Kuroda ebenso vom CDU-Europaabgeordneten Elmar Brok, der BTC-ECHO 22.12.2017
Polen auf der Anklagebank Während sie um ihr politisches Überleben kämpft, wird die Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel gegen ihre steifsten politischen Gegner in der Europäischen Union, die Polen, vorgehen. Ausgerechnet jene Frau, die mit der radikalen Grenzöffnung einen historischen Rechtsbruch begangen hat, das Grundgesetz mißachtet, Schengen und Dublin in den Wind schlägt, unterstützt das Verfahren gegen Polen nach Artikel 7 der EU-Verfassung. Polen wird vorgeworfen, die EU-Einwanderungsquoten nicht einzuhalten und sein Justizsystem geändert zu haben. Zunächst sollte man hinzufügen, dass Einwanderungsquoten immer schwerer zu verteidigen […] 21.12.2017
Angst vor dem “Deep State” Wer steuert die EU? Seit Kanzlerin Merkel ausgefallen ist, richten sich die Blicke wieder mehr nach Brüssel. Dort fallen die Entscheidungen – nicht nur beim EU-Gipfel, sondern auch und… [[… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 21.12.2017
Mord als Dienstleistung Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen möchte die . Das Ziel ist die Entwicklung der Bundeswehr von der Wehrmacht zur Armee 4.0. Das Verhältnis zwischen der deutschen Generalität und ihrer politischen Führung ist zerrüttet. Ein rechtes Netzwerk um den Oberleutnant Franco Albrecht hatte Waffen gestohlen und politische Morde geplant. Das wäre allein noch nichts Neues gewesen, schließlich wurden bereits in den 90ern rechte NATO-Stay-behind-Organisationen („Gladio“) in Europa unter anderem durch einen Bericht aus dem Bundeskanzleramt bekannt. Im Falle eines sowjetischen Einmarsches […] 20.12.2017
Kampf gegen Reichsbürger: BRD GmbH verweist die Störenfriede des Konzerngeländes Frankfurt a. M./Berlin (EZ) | Weil sie nur meckern, Anweisungen nicht befolgen und das übrige Personal verunsichern, hat die BRD GmbH heute damit begonnen, sogenannte Reichsbürger vom Firmengelände zu schmeißen.  “Diese Leute, die unser heutiges Firmenkonstrukt aus welchen Gründen auch immer nicht mögen, sind uns schon lange ein Dorn im Auge”, sagte Konzernleiterin Dr. Angela Merkel heute Morgen. “Niemand zwingt sie, sich auf unserem Gelände länger aufzuhalten.” Seit Jahren gibt es auf dem Konzernareal Menschen, die die BRD GmbH für unrechtmäßig […] 20.12.2017
Fall Amri – das Staatsversagen geht weiter Ein Jahr nach dem Terror am Breitscheidplatz in Berlin lecken Politik und Medien ihre Wunden. Kanzlerin Merkel stattet Hinterbliebenen einen Besuch ab, die Behörden geloben Besserung. Doch das… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 19.12.2017
Schon mal Extra-Geld für die neue GroKo einplanen? Staat wird 183 Mrd Euro neue Schulden machen, und gleichzeitig 171 Mrd Euro zurückzahlen FMW-Redaktion Wolfgang Schäuble´s inoffizieller Leitspruch war in den letzten Jahren „die schwarze Null muss stehen“. Ob die Finanzexperten von der Finanzagentur Deutschland GmbH vom derzeitigen Interims-Finanzminister Peter Altmaier die Info bekommen haben, vorsichtshalber schon mal etwas mehr Geld reinzuholen? Denn die neue GroKo (Große Koalition), die ja womöglich erneut aus CDU/CSU und SPD gebildet wird, hat bestimmt so einiges an Geschenken zu verteilen. Das kostet Geld. Dieses Geld scheint wohl nicht durch Einnahmen gedeckt zu sein. Die Finanzagentur ist für […] 19.12.2017
Gabriel bricht mit der Merkel-Ära Sozial- und Christdemokraten entdecken den Wert von Heimat und Identität. Und sie wagen sich an die Tektonik ihrer bisherigen Politik. Ob die AfD es merkt? Es bewegt sich was. Langsam und leise noch, aber stetig und mit ungeheurer Kraft bricht die Tektonik des Parteien- und Gesellschaftsgefüges auf. Riesigen Landmassen gleich streben die ideologischen Blöcke mit ihren gesellschaftlichen Gruppen und Milieus nach ihrem ursprünglichen Ort zurück. Je mehr der vermeintliche Zauber des Neoliberalismus verfliegt, dem sich alle, bis auf die Linke, […] 19.12.2017