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CDU

Von Sebastian und Viktor lernen Sebastian Kurz siegt, Viktor Orbán siegt, Angela Merkel… ja, was macht die eigentlich? Erstaunlich, wie wenig sich die deutsche Bundeskanzlerin in den vergangenen Tagen öffentlich geäußert hat. Bin gespannt, ob sich die Strategen in der CDU um die neue, smarte Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) mal anschauen, mit welchen Themen und mit welchen Standpunkten Politiker wie Kurz und Orbán wahlen gewinnen. Massenimmigration aus dem islamischen Kulturkreis gehört nicht dazu, glaube ich… Der Beitrag Von Sebastian und Viktor lernen erschien zuerst auf […] 09.04.2018
Wie Oettinger mit EU-Geldern dealt Der deutsche EU-Kommissar Oettinger macht wieder von sich reden. Nachdem er seinen deutschen Buddy Selmayr (“das Monster vom Berlaymont”) gegen Kritik aus dem Europaparlament verteidigt hat, will er nun Kanzlerin Merkel helfen. “Oettinger will EU-Ländern im Streit über Türkei-Gelder entgegenkommen” heißt die Meldung, die durch die Sonntagszeitungen geistert. Es geht um 3 Mrd. Euro für Der Beitrag Wie Oettinger mit EU-Geldern dealt erschien zuerst auf Lost in EUrope. 08.04.2018
EU-Links der Woche 14-18 Großbritannien bleibt Beweise im Fall Skripal schuldig, der Fall Selmayr belastet weiter die EU-Kommission, Puigdemont kommt aus deutscher Haft frei: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel. Hier die passenden Links. Texte von mir (@lostineu) sind mit einem Sternchen* gekennzeichnet.   Meistgeklickt Juncker macht Oettinger mitverantwortlich – Süddeutsche Zeitung zur “Causa Selmayr” How Der Beitrag EU-Links der Woche 14-18 erschien zuerst auf Lost in EUrope. 07.04.2018
Puigdmont in Berlin: Dumm, dümmer, Merkel-Deutschland Dass Deutschland eine schwache Regierung hat, die fast durchgehend aus Plinsen, Waschlappen, Rechtsbrechern und verfassungswidrigen Gesindel besteht, ist ja nichts Neues. Doch nun kommt auch noch Dummheit hinzu. Read more… 07.04.2018
Wir und Heute – Diese Miese Kriminalität überall von David Schraven, Martin Kaysh Im Familienpodcast „Wir und Heute“ widmen wir uns diesmal den bösen Seiten des Lebens: Kriminalität, Verbrechen und Duisburg. Natürlich auch Jens Spahn, schlechter Rechtschreibung und sexuellen #MeToo-Übergriffen auf Martin Kaysh: er erinnert sich an die Frau im Bademantel. Wir reden dafür nicht über IKEA Bottrop. Und auch nicht über den Weltfrieden. Schaut rein! Zu den anderen Folgen des „Wir und Heute“-Podcastes – und zum Abo des YouTube-Kanals geht es hier. Die Hörversionen des Podcasts, sowie […] 07.04.2018
Warum steht die CDU vor meiner Tür? Schöne Inszenierung: Der „Haustür-Wahlkampf“ von CDU & FDP wurde als spontane, offene Begegnung mit den Bürgern dargestellt. Jetzt kommt raus: Durch Daten-Geschäfte mit der Deutschen Post wurde das 'Risiko' sich mit kritischen Stimmen auseinanderzusetzen von vornherein so stark wie möglich minimiert. Quelle: Rayk Anders 06.04.2018
Freitagsbrief – KW 14/2018 – Links der Woche zu #Politik, #Islam, #Feminismus Das Jahr zieht vorüber, es ändert sich nichts. Ich präsentiere wie immer Links aus   meinem Medienspiegel! Diese Woche geht es u. a. um: Der Gaza-Konflikt Gemeinsame Erklärung 2018 CDU wieder zurück zu alten Werten? (…) Das große Ganze und die Gemeinsame Erklärung 2018 (…) „Der „Global Compact of Migration“ befindet sich derzeit in Phase III, bis zum Sommer werden zwischenstaatliche Abkommen fertig verhandelt und von den Regierungen unterschrieben sein. Ziel ist nicht mehr und nicht weniger, als die Etablierung […] 06.04.2018
Von einer „Kita-Pflicht“ als Papiertiger bis hin zu einem Mangel an normalen Kita-Plätzen – ein „Staatsversagen“ in Berlin? Gerade in diesen Tagen kann man wieder einmal erleben, wie gerne und lauthals einige Politiker dem geneigten Publikum ein energisches Durchgreifen „des Staates“ in Aussicht stellen bzw. dieses einfordern. Derzeit an vorderster Front dabei der Tausendsassa Jens Spahn (CDU), offiziell nach längeren Geburtswehen neuer Bundesgesundheitsminister, der aber bislang nicht etwa durch mutige und innovative Vorschläge zur Bekämpfung des grassierenden Pflegenotstands auf sich aufmerksam macht, sondern – wie die Tagesschau in ihrer Online-Ausgabe unter der Überschrift Spahn geht fremd zutreffend vermerkt […] 06.04.2018
Angriff auf Merkels (und Orbans) Club Eigentlich sollte es schon im März losgehen. Doch wegen eines Terrorangriffs hat Frankreichs Präsident Macron seinen “Großen Marsch für Europa” auf das kommende Wochenende verschoben. Er ist auch ein Warnsignal an Kanzlerin Merkel. Der “Marsch für Europa” ist ein Remake des “großen Marschs”, den Macron – mit Erfolg – vor der Präsidentschaftswahl 2017 organisiert hatte. Der Beitrag Angriff auf Merkels (und Orbans) Club erschien zuerst auf Lost in EUrope. 06.04.2018
Spahn: Ein Fall für die Notaufnahme? Wenn Jens Spahn etwas kundtut, dann sind Reaktionen in den sozialen Netzwerken sicher. Man sollte aber trotzdem aufpassen, die berechtigte 06.04.2018
No-go-Areas in NRW: Reul empört Die Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) über rechtsfreie Räume in Essen und Duisburg haben in NRW Empörung ausgelöst – auch in den eigenen Reihen. Read more… 05.04.2018
Macron zeigt Erdogan die Grenzen Die EU-Machtstatik verändert sich. Frankreichs Präsident Macron und Österreichs Kanzler Kurz regieren an Merkel vorbei. Zieht Frankreich in den Kurden-Krieg? Wenn man den französischen Präsidenten Emmanuel Macron mal aus der Sicht seiner eigenen Wähler betrachtet, so erfüllt er seine Aufgaben gut. Er bemüht sich, den Europäern zugunsten Frankreichs Geld aus der Tasche zu ziehen, er hat die Grenzen dicht gemacht, er hat Italien beim Libyen-Deal unterstützt, er versucht europarechtswidrig die osteuropäischen Gastarbeiter aus Frankreich rauszuekeln, kurz er verfolgt unter der […] 05.04.2018
Satire: “Hallo Frau Ministerpräsidentin Dreyer!” Satire: von I. St. Montag, 26. März 2018 normalerweise stelle ich der Kanzlerin blonde Fragen, aber heute habe ich mal eine Frage an Sie: Kann ich eine Stunde Nachhilfe bei Ihnen nehmen, in punkto Demokratie? Am vergangenen Samstag habe ich mich in die bunte „lebenswerte“ Kleinstadt Kandel begeben. Wollte an IHRER Kundgebung teilnehmen, IHRE Rede hören, mir Tipps ins Sachen Demokratie holen, hätte Sie danach gerne zu einer Tasse Kaffee eingeladen. Es gibt so Vieles, was ich mit Ihnen besprochen […] 04.04.2018
Grüne wollen Zucker-Steuer Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) lehnt eine Zusatzsteuer für zuckerreiche Lebensmittel nach britischem Vorbild ab. „Es klingt einfach und verlockend, eine zusätzliche Steuer für Fertigprodukte in unserem Land zu erheben.“ Read more… 04.04.2018
Um Unfälle zu vermeiden: Ampeln sollen zukünftig nur noch auf rot stehen Berlin (EZ) | Die meisten Verkehrsunfälle passieren, wenn Autos, Fahrräder und Fußgänger in Bewegung sind – zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie des Verkehrsministeriums. Aus diesem Grunde sollen Ampeln künftig dauerhaft auf rot stehen. „Wir glauben, dass rund 80 Prozent der Verkehrsunfälle vermeidbar wären, wenn sowohl Autos als auch Fahrradfahrer und Fußgänger keine Straßen passieren und einfach an der Ampel stehen bleiben“, so Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) heute Vormittag. Erste Studien hätten ergeben, dass stehende Verkehrsteilnehmer deutlich weniger Schäden […] 04.04.2018
Bayern wird zum Überwachungsstaat – 1984 wird zur Realität Reisewarnung – Bild von Die Freiheitsliebe – Mit freundlicher Genehmigung des AutorsWer an einen Überwachungsstaat denkt, hat nicht unbedingt Deutschland vor Augen, dabei entwickelt sich Bayern unter der CSU genau in diese Richtung. Das neue bayrische Polizeigesetz verspricht noch mehr Sicherheit, gemeint ist damit aber vor allem die Zerstörung von Privatsphäre und Freiheit. Denn Freiheit wird in der bayrischen Zukunft vor allem bedeutet Freiheit für die Polizei die Bürger zu überwachen und in ihr Leben einzugreifen. Von Julius Jamal 03. […] 03.04.2018
CDU gegen Dieselverbote: Ruf des Brandstifters nach der Feuerwehr? „Gegen Dieselfahrverbote – Innenstädte müssen für alle erreichbar bleiben!“ Unter diesem Slogan wirbt die sächsische CDU-Fraktion auf Ihrer Facebookseite gegen das drohende Fahrverbot für Diesel-Kfz. Read more… 03.04.2018
Deutschlands Feind, das Funkloch: Neue Regierung packt Probleme tatkräftig an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat ein Gipfeltreffen zur Verbesserung des Mobilfunknetzes angekündigt. Read more… 03.04.2018
Fortschrittliche Nachrichtensender: Merkels beste Verteidiger sitzen bei ARD, ZDF, SZ und Spon Wie groß Donald Trumps Problem mit innerparteilichen Kritikern, Gegnern in der Groko und der gewachsenen Opposition im Parlament und im außerparlamentarischen Raum ist, wurde vor wenigen Tagen klar. Als die frischgewählte Kanzlerin wie… Kompletten Text lesen bei PPQ 03.04.2018
Macron in der Defensive Frankreichs Präsident Macron bläst der Wind ins Gesicht. Erst brach Kanzlerin Merkel ihr Versprechen, gemeinsam mit Macron die EU zu reformieren. Nun wenden sich auch noch die Franzosen ab – am Dienstag beginnt eine große Streikwelle. Die Bahn-Gewerkschaften machen mobil, aber auch bei der Müllabfuhr und den Energieversorgern planen die Gewerkschaften einen Ausstand. Mit monatelangen Der Beitrag Macron in der Defensive erschien zuerst auf Lost in EUrope. 03.04.2018
Was Merkel braucht, ist der Feind von außen Putin braucht einen Feind – um seine Innenpolitik zu kaschieren. Das hat jedenfalls die Kriegsministerin analysiert. Sie muss es wissen, 03.04.2018
Der Irrweg der Generation Merkel Der Irrweg der Generation Merkel führt zum Ausverkauf nationaler Interessen. Umgesteuert wird erst, wenn die Verantwortlichen nicht mehr aus noch ein wissen. Im zu Ende gegangenen Jahr 2017 sind zwei Bücher zur Migrationskrise erschienen, die von Autoren geschrieben wurden, über deren Qualifikation und Fähigkeit, ein Problem ohne Rücksicht auf die politische Korrektheit auf den Punkt zu bringen, eigentlich keine Zweifel bestehen dürften. Es handelt sich um die beiden deutschen Historiker Rolf Peter Sieferle, der im September 2016 freiwillig aus dem […] 03.04.2018
Frankreich zeigt Erdogan die Grenzen Wenn man den französischen Präsidenten Macron mal aus der Sicht seiner eigenen Wähler betrachtet, so erfüllt er seine Aufgaben gut. Er bemüht sich den Europäern zugunsten Frankreichs Geld aus der Tasche zu ziehen, er hat die Grenzen dicht gemacht, er hat Italien beim Libyen-Deal unterstützt, er versucht europarechtswidrig die osteuropäischen Gastarbeiter aus Frankreich rauszuekeln, kurz er verfolgt unter der Parole „Europa stärken“ rigoros französische Interessen. Wir können ja nicht verlangen, daß er deutsche Sorgen berücksichtigt. Das muß die Merkel-Kamarilla tun. […] 02.04.2018
Merkel kündigt umfangreiche Bürgerbeteiligung an Die sogenannte Bürgerbeteiligung in einer gelebten Demokratie, ist seit Jahrzehnten in aller Munde, kommt aber nicht so richtig voran. Das Thema bleibt kontrovers. Die steinzeitliche Form der Bürgerbeteiligung, durch „Kreuzchen auf Wahlzetteln“ ist einfach nicht mehr zeitgemäß. Da muss eine intensivere Beteiligung her. Darüber soll angeblich Angela Merkel in kleinem Kreis laut nachgedacht haben. Uns wurden die ersten Ergebnisse aus diesem Think-Tank durchgesteckt. ❖ weiter ► Der Beitrag Merkel kündigt umfangreiche Bürgerbeteiligung an erstrahlte zuerst auf QPress. 01.04.2018
Heiko Maas wird Bundeskanzler Jetzt ist es amtlich: Trotz GroKo hat die SPD heimlich Verhandlungen mit den anderen im Bundestag vertretenen Parteien geführt. Angetrieben von ihrer berechtigten Angst, dass es Angela Merkel als Bundeskanzlerin nicht mehr über die gesamte Regierungsperiode schaffen wird, weil ihre Führungsposition bereits jetzt wackelt, waren die SDP-Führungsspitzen rege. 01.04.2018
Schäuble, Muslime und die Restbevölkerung Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat dazu aufgerufen, einem wachsenden Judenhass entschlossen entgegenzutreten. Read more… 31.03.2018
Bayern wird zum Überwachungsstaat – 1984 wird zur Realität Wer an einen Überwachungsstaat denkt, hat nicht unbedingt Deutschland vor Augen, dabei entwickelt sich Bayern unter der CSU genau in diese Richtung.  Das neue bayrische Polizeigesetz verspricht noch mehr Sicherheit, gemeint ist damit aber vor allem die Zerstörung von Privatsphäre und Freiheit. Denn Freiheit wird in der bayrischen Zukunft vor allem bedeutet Freiheit für die Polizei die Bürger zu überwachen und in ihr Leben einzugreifen. Der Polizei werden durch das Gesetz deutlich mehr Rechte eingeräumt, so soll in Zukunft die […] 31.03.2018
Wie Altmaier die SPD vorführt (II) Er ist schon putzig, unser neuer Wirtschaftsminister. Erst blockiert P. Altmaier (CDU) monatelang alle Fortschritte bei der Euro-Reform. Nun will er auch noch die Schwarze Null festschreiben – auf alle Ewigkeit. Das sagte der frühere Kanzleramtschef und Interims-Finanzminister dem “Spiegel”. Altmaier mischt sich damit nicht nur in die Kompetenzen des neuen SPD-Finanzminister Scholz ein. Nein, er Der Beitrag Wie Altmaier die SPD vorführt (II) erschien zuerst auf Lost in EUrope. 31.03.2018
NRW-Gesundheitsminister Laumann macht Zugeständnisse im Fall der Alten Apotheke von Bastian Schlange Düsseldorf lenkt bei zentralen Fragen der Apothekenkontrollen, der Patientenvergleichsstudie und der Bekanntgabe der betroffenen Arztpraxen ein NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) Bildnachweis: Patrik Stollarz / AFP Ein Erfolg für alle Betroffenen des Bottroper Apothekerskandals: Nach der intensiven Berichterstattung über die schlechteren Krankheitsverläufe von Krebspatienten, die ihre Chemotherapien aus Bottrop bekommen haben, macht die Landesregierung nun Zugeständnisse. Bei den Apothekenkontrollen, einer Patientenvergleichsstudie und der Patienteninformation. Vergangene Woche traf sich Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann mit 13 Betroffenen zum Fall der Alten […] 30.03.2018
Schäuble spricht es aus Haben die EU-Chefs versucht, Großbritannien mit ihrer Hauruck-Aktion gegen Russland zu ultimativen Zugeständnissen beim Brexit zu bewegen? Oder wollen sie die Briten sogar heim in die Union holen? Das ist die These von Bundestagspräsident Schäuble. Er spricht aus, was viele in Berlin und Brüssel denken. Zitat Tagesschau: Nach dem Giftanschlag auf den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Der Beitrag Schäuble spricht es aus erschien zuerst auf Lost in EUrope. 30.03.2018