CDU - Nachrichten-Fabrik

Brandenburg: AfD fast so stark wie SPD + CDU Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl in Brandenburg wäre, käme die AfD auf 22%. CDU und SPD kämen audf 23%. Rekordtief. Read more… 19.04.2018

Viele rote Linien, keine neuen Horizonte Und es hat “pschtt” gemacht. So sagt man in Frankreich, wenn nur heiße Luft herausgekommen ist – genau wie bei dem Treffen zwischen Kanzlerin Merkel und Präsident Macron in Berlin. Nicht einmal SPON & Co. war das Treffen eine große Meldung wert. Merkel und Frankreichs Macron haben ihren Willen zu einer engen Zusammenarbeit bei den EU-Reformen bekräftigt Der Beitrag Viele rote Linien, keine neuen Horizonte erschien zuerst auf Lost in EUrope. 19.04.2018

Merkels Jumbo-Rat und andere Manöver Fast ein Jahr hatte Kanzlerin Merkel Zeit, sich mit Präsident Macron auf gemeinsame Initiativen zu einigen. So lange ist der nämlich schon im Amt. Und sechs Monate sind seit Macrons Sorbonne-Rede vergangen. Doch Merkel hat immer noch keinen Plan – stattdessen startet sie ein “Ablenkungsmanöver”. So nennt die europapolitische Sprecherin der Grünen, F. Brantner, den Der Beitrag Merkels Jumbo-Rat und andere Manöver erschien zuerst auf Lost in EUrope. 19.04.2018

Alternativlos war gestern: Kurz und Söder zeigen, wie es geht Sebastian Kurz in Österreich und seit gestern auch Markus Söder in Bayern zeigen all den “Alternativlos”-Schwätzern in der etablierten Politik, wie es geht. Ja, wie einfach es im Grunde ist, die Politik zu verändern, wenn man es nur will. Kurz setzt – gut drei Monate nach Amtsantritt – klare Korrekturen in der Flüchtlingspolitik der Alpenrepublik durch. Und er stellt klar, dass in Kindergärten und Schulen Kopftücher künftig verboten werden. Markus Söder von der CSU fördert endlich Familien mit Kindern, ganz […] 19.04.2018

Altmaier im E-Mobil-Wahn Trotz geringer Akzeptanz in der Bevölkerung mahnt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die deutsche Autoindustrie zu einer grundlegenden Kurskorrektur. Droht die E-Auto-Planwirtschaft? Read more… 18.04.2018

Nach Angriff auf Juden in Berlin: Merkel mit Textbausteinen Nach der Prügelattacke im Berliner Stadtbezirk Prenzlauer Berg hat sich am Mittwoch auch Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Wort gemeldet. „Das ist ein schrecklicher Vorfall“. Read more… 18.04.2018

Das “Selmayrgate” endet als Farce Schon in der LuxLeaks-Affäre um die Steuerdeals in Luxemburg traute sich das Europaparlament nicht, EU-Kommissionschef Juncker politisch in Haftung zu nehmen. Nun endet auch das “Selmayrgate” als Farce. Das EU-Parlament hat Juncker und seinem fürs Personal zuständigen deutschen Kommissar Oettinger in einer mit Spannung erwarteten Erklärung eine “handstreichartige Aktion” vorgeworfen. Bei der Blitz-Beförderung Selmayrs vom Kabinettschef Der Beitrag Das “Selmayrgate” endet als Farce erschien zuerst auf Lost in EUrope. 18.04.2018

Die mögliche Transformation Über 100 Raketen wurden in der Nacht vom 13. auf den 14. April von amerikanischen, britischen und französischen Stationen auf den souveränen Staat Syrien abgeschossen, um Syrien für einen ‚mutmaßlichen‘ Giftgaseinsatz in der Stadt Duma zu ‚bestrafen‘. Deutsches Militär war nicht beteiligt, Deutschland unterstütze den Angriff jedoch, wie Kanzlerin Merkel vor und nach dem Bombardement ausdrücklich erklärte (1). Desgleichen die Spitzen der Europäischen Union. Ebenso die Türkei, Israel und selbstverständlich die NATO. 18.04.2018

Altmaier stärken, Macron schwächen Wie wird Kanzlerin Merkel auf die Reformpläne von Präsident Macron reagieren? Angeblich will sie einen Gegenvorschlag vorlegen – er würde Wirtschaftsminister Altmaier stärken und Macron schwächen. Nach einem Bericht des “Handelsblatts” möchte Merkel die Eurogruppe – bisher ein deutsches Heiligtum, in dem König Schäuble uneingeschränkt regierte – zu einem “Jumbo-Rat” ausbauen. Künftig sollen dort auch Der Beitrag Altmaier stärken, Macron schwächen erschien zuerst auf Lost in EUrope. 18.04.2018

Euro-Jumbo-Rat: Merkel veruntreut Deutschlands Tafelsilber Bundeskanzlerin Merkel will einen „Euro-Jumbo-Rat“ aus Finanz- und Wirtschaftsministern. Das als „Reform der Eurozone“ getarnte Vehikel dient einem einzigen Zweck: Die Sparvermögen Deutschlands zu plündern. Read more… 17.04.2018

Merkel und das NATO-Strichmännchen verabschieden sich endgültig vom (Völker-)Recht Dass sich Merkel & Co. mit Völkerrecht und Demokratie nicht auskennen, wird schon daran ersichtlich, dass sie bei der Krim von einer Annexion sprechen, obwohl es sich unzweifelhaft um eine demokratisch legitimierte Sezession handelt. Mit ihrem Lob für den jüngsten völkerrechtswidrigen Überfall auf Syrien haben sie jedoch den letzten Respekt vor Völkerrecht und allgemeinen Rechtsstaatsprinzipien abgelegt. Weiter lesen 16.04.2018

Hartz IV für Spahn? Bloß nicht! Knapp 200.000 Menschen sähen Jens Spahn gerne mal für einen Monat im Hartz IV-Bezug – deshalb unterschrieben sie eine Petition, 16.04.2018

Was lief schief im Leben von Horst Seehofer? Wie wurde junge Horst von damals zu dem Horst, der er heute ist? Machte sein Vater Sepp den kleinen Horst zum Kommissar Rechts? Und was passierte wirklich auf klein Horstis Kindergeburtstag? Fragt extra 3. 15.04.2018

Parteienforscher sehen AfD als Konkurrenz für CSU Nach Einschätzung von Parteienforschern stellt die AfD fünf Jahre nach ihrer Gründung eine ernsthafte Konkurrenz für die CSU dar. Read more… 15.04.2018

Deutsche Medien im Kriegsrausch Bombenstimmung in deutschen Medien wegen Syrien. Ein einzelner Luftschlag sei nicht ausreichend, schreibt z.B. die WELT. Maas und Merkel stehen voll hinter dem Angriff während die Presse für einen weitreichenden Krieg trommelt. Read more… 14.04.2018

Anmerkungen zu Merkels Syrien-Erklärungen Am Ende einer turbulenten Woche mit gegenseitigen Wortgefechten und einer Kriegserklärung per Twitter hat nun, wie zu erwarten war, ein Angriff auf Syrien stattgefunden. Dieser Militärschlag diente lediglich dazu, gesichtswahrend aus einer selten dämlichen Ankündigungsspirale herauszukommen. Donald Trump musste seinen unbedachten Worten natürlich Taten folgen lassen, um nicht als ein noch größerer Idiot dazustehen. Gleichzeitig schlossen sich der französische Präsident Macron und die britische Premierministerin May dem US-Präsidenten an, in der Hoffnung, mit einer Aggression nach außen, von ihren … 14.04.2018

Faschismus im Kopf Der Widerstand gegen das unsägliche Polizeiaufgabengesetz (PAG) schien groß zu werden. Brücken wurden über vermeintlich unüberwindbare Gräben gebaut, bis vor kurzem für unmöglich gehaltene Bündnisse wurden geschlossen und die Facebook-Veranstaltung erreichte rekordverdächte Teilnehmerzahlen. Der großen Aufbruchsstimmung wurde dann jäh mit dem Dazukommen der Antideutschen der Wind aus den Segeln genommen, die das breite Bündnis mit einer völlig themenfremden Querfront-Debatte auseinanderdividierte. Was für die CSU-Pläne eines totalitären Bayerns ein ernstzunehmender Komet hätte werden können, wurde durch die Antideutsche Abwehrrakte in tausend […] 14.04.2018

Merkel begrüßt Luftschlag durch Westmächte in Syrien Bundeskanzlerin Merkel hat den Militärschlag durch die USA, Großbritannien und Frankreich in Syrien begrüßt. „Der Militäreinsatz war erforderlich und angemessen“. Read more… 14.04.2018

Beate Baumann: Die Schattenfrau auf der Ehrentribüne Beate Baumann, zweite von links, ist Deutschland zweitmächtigste Frau.Es ist ein Verdienst deutscher Leitmedien, dass es der mächtigsten Frau hinter Angele Merkel über mehr als ein Jahrzehnt gelang, kaum ins Licht der Öffentlichkeit zu geraten…. Kompletten Text lesen bei PPQ 14.04.2018

Der zweigesichtige Seehofer In den Batman-Filmen gibt es den Charakter des „Two-Face“. Harvey Dent war der Bezirksstaatsanwalt von Gotham City, der von einem Angeklagten im Gerichtssaal mit Säure angegriffen wurde, und seither entstellt einher geht. Dents Gesicht besteht aus zwei ganz und gar gegensätzlichen Hälften: Der ungeschädigten rechten Gesichtshälfte und der säurezerfressenen, zernarbten und abstoßenden linken Seite. Mit dieser körperlichen Verunstaltung geht eine schwere seelische Störung einher. Two Face entscheidet sich je nach Münzwurf für die Mitarbeit an der guten oder der bösen […] 13.04.2018

Nur eine Frage der Macht? Nicht nur Recht, sondern neuerdings auch Wahrheit ist nur noch eine Frage der Macht, jedenfalls für „den Westen“ oder das, was ihn beherrscht. Selbstverständlich braucht auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel keine Beweise. Das Skript der NATO genügt. Ablesen können ist in Deutschland die entscheidende politische Führungsqualität. Somit steht für die Frau fest, was in 13.04.2018

Selmayr ist kein Einzelfall Die “Causa Selmayr” erregt immer noch die Gemüter. In der kommenden Woche wird sich das Europaparlament erneut mit der undurchsichtigen Blitz-Beförderung des deutschen Juristen in der EU-Kommission befassen. Dann könnte es auch für den deutschen EU-Kommissar G. Oettinger (CDU) ungemütlich werden, der die Verteidigung übernommen hat. Denn auch er verstrickt sich in Widersprüche. Allerdings ist Der Beitrag Selmayr ist kein Einzelfall erschien zuerst auf Lost in EUrope. 13.04.2018

Im Netz gefunden: Brief an die Regierung Frieden CC 0 Public DomainBrief an die Regierung, der mit möglichst vielen Unterschriften an Kanzlerin Merkel geschickt werden soll. Unterschreiben Sie bitte, im Namen des Friedens!Jairo Gomes – 13. April 2018Aus: Graswurzel Post – Stimmen von UntenSehr geehrte Damen und Herren der Bundesregierung,mit großer Sorge habe ich in den letzten Jahren die Entwicklung der Weltlage verfolgt.Es war abzusehen, dass sie sich im Lauf der Zeit zuspitzen würde und nun befinden wir uns in einer Situation, die die Gefährlichkeit der Kuba […] 13.04.2018

Vor der eigenen Haustür kehren Die Botschaft der Wähler bei der Bundestagswahl 2017 war eindeutig: Von Rot-Rot-Grün hat die große Mehrheit der Bürger die Nase voll – und das völlig zurecht. Nur: Wie baut man in dieser Lage eine Gestaltungsmehrheit, wenn sich die konservativen, christdemokratischen und liberalen Kräfte tägliche Scharmützel liefern? Brandenburgs CDU-Chef Ingo Senftleben hat sich jetzt ein Stück weit aus der Deckung gewagt und angekündigt, dass er nach der Landtagswahl im kommenden Jahr auch mit Linken und AfD verhandeln will. “Mit den Mauermördern?” […] 12.04.2018

Tödliche Hilfe Da war Polit-Großsprecher Horst Seehofer auf einmal ganz kleinlaut: Noch keinem Politiker sei es bisher gelungen, gegen den Willen der Pharmaindustrie eine Liste wirksamer Medikamente zu veröffentlichen, gab er – damals noch Gesundheitsminister – zu. Denn das hieße auch, dass unwirksame und schädliche Mittel öffentlich würden. Der Autor erlitt durch das Versagen von Big Pharma und die Verfilzung der Industrie mit der Politik einen unwiederbringlichen Verlust: Seine Frau beging nach der Einnahme von Antidepressiva Suizid. Ein Risiko, über das Ärzte […] 12.04.2018

Dritter Weltkrieg: Deutschland im Bedeutungsloch Der deutsche Schlachtkreuzer „Nörten-Hardenberg“ wartet in der Kieler Bucht auf den Einsatzbefehl zum Tigersprung nach Latakia.Die Kanzlerin in Meseberg abgetaucht, der Außenminister begrüßt den neuen Außenminister des Saarlandes in Berlin, die… Kompletten Text lesen bei PPQ 12.04.2018

Brandenburger Linke schafft sich ab, vielleicht? Erst baut die Linke in Brandenburg weiterhin fleißig Braunkohle ab, schiebt Menschen ab und dann schließt sie eine Koalition mit der CDU nicht mehr aus. Etwas ist faul im Staate Brandenburg, und zwar der Landesverband der Linken. Die CDU findet das inzwischen auch nicht mehr absurd und hat nun bestätigt, sie würde auch nichts mehr ausschließen, auch eine Koalition mit der Linken nicht. Die Linke Brandenburg will wohl den Weg der Kommunistischen Partei Italiens nehmen: Und zwar den Weg in […] 11.04.2018

Lieber Schöpfung statt Fortschritt Wir müssen uns wohl damit abfinden, dass die Große Koalition lieber über Religionszugehörigkeiten streiten will, als über alles andere. Nachdem der Heimathorstminister schon seine Meinung kundtun durfte, legte nun noch einmal der CSU-Landesgruppenchef Dobrindt in den Zeitungen der Funke Mediengruppe nach. Ein Zitat belegt dabei besonders, den erbärmlichen Bildungszustand bayerischer Lokalpolitiker, die sich immer noch für Mitglieder einer Volkspartei halten. Ist es nicht mehr politisch korrekt, wenn man sagt, dass Deutschland ein christliches Land ist und man will, dass … 11.04.2018

Joggen nur noch mit Keuschheitsgürtel? Danke, Frau Merkel! Was haben wir uns nicht für realitätsverachtende Plattheiten anhören müssen, wenn es um die Abwehr sexueller Gewalt von Migranten geht. Armlänge Abstand halten und ähnlicher Unsinn. Da war es nur eine Frage der Zeit, bis auch dieses Thema kommerzialisiert wird: Die „Safe Shorts“ stehen jetzt zum Verkauf. Weiter lesen 09.04.2018

Merkel überraschend schwanger – Kanzlerin ab August in Mutterschutz Berlin (EZ) | 9. April 2018 | Mit dieser Nachricht hat wohl niemand gerechnet: Wie heute Vormittag offiziell bekannt gegeben wurde, erwarten Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Mann Joachim Sauer im Oktober ihr erstes gemeinsames Kind. Ende August verabschiedet sich die Kanzlerin in den Mutterschutz mit anschließender 14-monatiger Elternzeit. „Wir freuen uns riesig“, so Merkel heute Vormittag in einer offiziellen Erklärung. „Wer mich kennt, weiß, dass ich mir immer schon eigene Kinder gewünscht habe. Entsprechend glücklich bin ich darüber, dass […] 09.04.2018