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Macron pessimistisch, Merkel auch Den Atomdeal mit Iran retten und US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus der EU abwenden: Das waren die Ziele von Präsident Macron und Kanzlerin Merkel bei ihren Reisen nach Washington. Nun geben sich beide pessimistisch. US-Präsident Trump werden den Atomdeal mit Iran wohl doch aufkündigen, sagte Macron zum Ende seines dreitägigen Staatsbesuchs in Washington. Die Der Beitrag Macron pessimistisch, Merkel auch erschien zuerst auf Lost in EUrope. 26.04.2018
Aktuell: Bundesregierung – US-Strafzölle für Aluminium und Stahl werden kommen! FMW-Redaktion Laut Insiderberichten geht die deutsche Bundesregierung inzwischen klar davon aus, dass die US-Strafzölle auch für die EU gelten werden ab dem 01.Mai, es mithin also keine Ausnahmeregelung geben wird! Das wiederum wäre bitter für „The Merkel“, die ja bekanntlich morgen in die USA reisen will, um eben diese Strafzölle abzuwenden – vermutlich ist jetzt die Motivation Merkels, den von ihr so heiß geliebten Trump in Washington zu besuchen, deutlich unter den Nullpunkt gefallen – da trifft ja ohnehin eine […] 26.04.2018
Wer lebt, stört Als wäre das Polizeiaufgabengesetz in Bayern nicht schon schlimm genug, jagt die CSU gleich die nächste Sau durchs Dorf. Diese trägt den Titel „Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz“. Bei genauerer Betrachtung stellt sich jedoch die Frage, wem dieses Gesetz hilft. Den Betroffenen auf alle Fälle nicht! Als junge Studentin, die selbst von diesem Gesetz unmittelbar betroffen wäre, mache ich mir Sorgen. Große Sorgen! 26.04.2018
Der EU-Demokratie fehlt eine starke Lobby Emmanuel Macron kämpft für EU-Reformen. Angela Merkel bremst. Und von mehr Demokratie in der EU spricht fast niemand. 26.04.2018
Berlin ist ein zu heißes Pflaster In Dr. Merkels Reichshauptstadt ist eine jüdische Demo nach 15 Minuten gescheitert. Ein „Mann“ mit „südländischem Aussehen“ entriß den Demonstranten die israelische Fahne. Die Atmosphäre war gelinde gesagt frostig. Bereits im Oktober 2015 hatte ich meinen Eintrag „Demonstrieren mit Strategie“ gepostet, der natürlich auch für jüdische Demos anwendbar ist, ja eigentlich unbedingt zu befolgen ist. Der erfahrene Organisator darf nicht klagen, sondern er sucht Lösungen.  Über das Heulen und Lamentieren freut sich nur der Staat. Über den Ausgangs eines Feldzugs […] 26.04.2018
Oettinger will mehr Geld für die EU EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) verlangt mehr Geld für die Europäische Union. Read more… 25.04.2018
Fundamentalisten-Eklat in Bayern! „Mit der CSU ist es derzeit ein Kreuz.“ Mit diesem Satz hat der Zentralrat der Muslime gestern in München für große Aufregung gesorgt. Der Vorstoß der Christlich A-sozialen Union, ab sofort Kruzifixe in allen bayerischen Behörden zur Pflicht zu machen, sei an geistiger Umnachtung nicht mehr zu übertreffen. 25.04.2018
Hier der Blender, da die Arbeitsbiene!? Noch bevor Frankreichs Macron aus Washington abgereist ist, wollen viele in Berlin schon wissen, dass sein Staatsbesuch nicht ernst zu nehmen sei – im Gegensatz zur Stippvisite von Kanzlerin Merkel am Freitag. Hier der Blender, da die Arbeitsbiene? Not so quick! Ich habe ja auch über die pompöse Inszenierung des Macron-Besuchs im Weißen Haus gelacht. Der Beitrag Hier der Blender, da die Arbeitsbiene!? erschien zuerst auf Lost in EUrope. 25.04.2018
Nahles vs. Kramp-Karrenbauer? Bei diesem Duell gibt es nur einen Sieger Nun hat SPIEGEL Online „das Duell“ ausgerufen, das die nächsten Jahre die politische Debatte in Deutschland bestimmen soll: In der linken Ecke des Rings die neue Chefin der Sozialdemokraten, Andrea Nahles (47); und in der rechten Ecke des Rings die „heimliche Parteichefin“ der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer (55). Zugegeben – ein derartiges „Duell“ wäre wohl vor noch nicht einmal einem Jahr noch nicht einmal Kabarettisten eingefallen. Quelle: NachDenkSeiten 25.04.2018
Aserbaidschan-Affäre: „Union und Strenz haben den Ernst der Lage nicht begriffen“ Einen Tag nach der Veröffentlichung des Europarat-Berichts zu Korruptionsvorwürfen und Aserbaidschan behauptet die CDU-Abgeordnete Karin Strenz, sie fühle sich durch den Bericht entlastet. Die CDU/ CSU-Fraktion äußerte Bedauern über das Fehlverhalten von Frau Strenz, lehnt weitergehende Konsequenzen aber offensichtlich ab. Der Beitrag Aserbaidschan-Affäre: „Union und Strenz haben den Ernst der Lage nicht begriffen“ erschien zuerst auf SPREEZEITUNG.de. Dies ist nur ein Auszug der aktuellsten Artikel. Besuchen Sie unsere Webseite, um Links, weitere Inhalte und mehr zu erhalten! 25.04.2018
Nein, Merkel finanziert keine Islamisten in Syrien von Frederik Richter Geld aus Deutschland? Kämpfer der islamistischen Gruppe Jaish al-Islam im Februar 2017 östlich von Damaskus. Bildnachweis: Amer Almohibany / AFP Das Compact-Magazin wirft der Bundesregierung vor, in Syrien islamistische Gruppen zu finanzieren. Dafür gibt es keine Anhaltspunkte. „Die Merkel-Regierung gibt im Syrien-Krieg Millionen Euro an Verbündete der Türkei im Kampf gegen Assad – viele von Ihnen astreine Dschihadisten!“, behauptet das Compact-Magazin in einem am 7.4.2018 veröffentlichten Artikel. Das Magazin stützt sich dabei auf eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion […] 24.04.2018
Es bleibt dabei: Der Weg in eine Europäische Einlagensicherung ist lang und steinig Die Diskussion um eine gemeinsame Europäische Einlagensicherung nimmt wieder Fahrt auf. Im Februar forderte EZB-Präsident Mario Draghi, die Errichtung von EDIS (European Deposit Insurance Scheme) nicht länger aufzuschieben. Passend hierzu hat sein Institut im April eine Studie veröffentlicht. Darin kommen die Autoren zu dem Ergebnis, dass EDIS in der Lage wäre, die Abdeckung von Einlegerschäden auch bei erheblichen Bankenkrisen zu gewährleisten. Zuletzt hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Treffen mit Emmanuel Macron zu Wort gemeldet. Sie erklärte die Bereitschaft […] 24.04.2018
Schreibtischtäter und die Antifa Dass die Kartellparteien sich der “Arbeit” der Antifa bedienen, sollte bekannt sein. Die Antifa wird mit Millionenbeiträgen aus öffentlichen Geldern finanziert. Aus Dankbarkeit taucht sie dann als wütender Mob auf Gegendemonstrationen zu Anti-Merkel-Demos auf. Grüne und Linke rufen zur Beteiligung an diesen Gegendemos unter Antifa-Beteiligung auf. Wohin führte der Weg, wenn Grüne und Linke alleinig an der Macht wären? Sowohl Grüne als auch die Linke als Schreibtischtäter bedienen sich der Antifa als schlagender Mob auf Gegendemos. Wäre es im Falle […] 24.04.2018
Allein mit Volker Kauder bei Anne Will Talk-Shows können durchaus informativ sein. Zumindest, wenn man sich für die Rhetorik ihrer Teilnehmer interessiert. Beispielhaft ist der Auftritt von 24.04.2018
Aserbaidschan-Affäre: Sonderermittler belasten Karin Strenz (CDU) schwer Der Untersuchungsbericht des Europarats zu Korruptionsvorwürfen und den Einflussversuchen Aserbaidschans kommt zu dem Schluss, dass die CDU-Abgeordnete die Verhaltensregeln verletzt hat und nicht korrekt mit ihrem Interessenkonflikt umgegangen ist. Strenz hatte Gelder von dem Aserbaidschan-Lobbyisten Eduard Lintner (CSU) erhalten und dies nicht beziehungsweise verspätet angegeben. Der Beitrag Aserbaidschan-Affäre: Sonderermittler belasten Karin Strenz (CDU) schwer erschien zuerst auf… Dies ist nur ein Auszug der aktuellsten Artikel. Besuchen Sie unsere Webseite, um Links, weitere Inhalte und mehr zu erhalten! 23.04.2018
Den repressiven Überwachungsstaat stoppen! Bayern will aus Menschen mit psychischen Erkrankungen Straftäter machen: Das sogenannte „Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz“ (Bay¬PsychKHG) ist alles andere als ein Hilfegesetz. Es beraubt Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen ihrer Freiheits- und Persönlichkeitsrechte. Geht es nach der CSU sollen die Möglichkeiten für eine Zwangseinweisung in die Psychiatrie ausgeweitet werden. Auch soll eine „Unterbringungsdatei“ angelegt werden, in der mindestens fünf Jahre Informationen über alle auf Anordnung eines Gerichts in die Psychiatrie Eingewiesenen gespeichert werden sollen. Als Konsequenz aus den Verbrechen der deutschen Faschisten, vor allem […] 23.04.2018
Heucheln mit dem Heimatbewusstsein – Der Zitate 42. Teil Es gibt Menschen, die verraten wichtige Werte. Wenn sich diese Menschen dann in einer Rede erdreisten, genau diese Werte zu beschwören, steht man im eisigkalten Regen der Fassungslosigkeit. Ein Ausschnitt aus einer noch recht aktuellen Rede lässt den aufmerksamen Bürger verzweifelnd zurück. Das Zitat Angela Merkel spricht hier von “gleichen Werten” und einem “friedlichen und gedeihlichen Miteinander“. Sind diese “gleichen Werte” nicht Teil einer Leitkultur, über die wir immer wieder diskutieren müssen, weil die Bundesregierung dem Volk viele dieser Werte […] 23.04.2018
1 Mio. Flüchtlinge = 25 Mrd. pro Jahr Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) fordert eine deutliche Aufstockung seines Etats. Notwendig wären in diesem Jahr „Verstärkungsmittel von zusammen rund einer Milliarde Euro“ Read more… 22.04.2018
Antifa-Ungeist auch bei der CDU? MdB Prof. Zimmer (Frankfurt, Main) instrumentalisiert die  Debatte über Armut in Deutschland für eine Hasspredigt gegen die AfD Originalartikel bei Vera Lengsfeld: Ich hätte die Bundestagsrede von Prof. Matthias Zimmer (CDU) zu einem Antrag der Linken ‚Der Armut in Deutschland den Kampf ansagen‘ ganz sicher nicht zur Kenntnis genommen. Aber da Peter Tauber über Twitter diese als ‚beste Rede dieser Tage‘ anpries, habe ich sie mir angeschaut. Und es hat sich gelohnt, denn die Rede hat es in sich. Sie […] 22.04.2018
Merkel will Rentner erpressen In der WELT wurde schon wieder ein Eintrag mit einer Scheinlösung zur Rentenpolitik gepostet. Merkels Laden scheint immer noch alternativlos zu sein. Ist er aber nicht, wie wir sehen werden. „Die führenden Forschungsinstitute kritisieren die Rentenpläne der GroKo. Den Deutschen bleibe nur die Wahl: Viel länger arbeiten, viel mehr einzahlen – oder viel mehr Arbeitskräfte ins Land holen.“ Rente mit 70 oder 500.000 „Einwanderer“ jährlich. Das ist natürlich gequirlte Grütze, denn es gibt viel mehr Alternativen. Wo liegt das Problem? […] 22.04.2018
Die Unterwelt des Ostens Der CDU-Abgeordnete Matthias Zimmer – ein Frankfurter Würstchen mit wenig Saft aus dem hinteren Bereich des Parlaments – diagnostizierte im Bundestag in einer Rede wörtlich die „Unterwelt des Ostens“. Kein Grund zum Beleidigtsein für die Ossis! Hereinspaziert in die sächsische Unterwelt! Sie kann überaus amüsant sein. 2018 wird in Deutschland der Streit zwischen Angela Merkel und Lutz Bachmann gegeben. Man ärgert sich gegenseitig mit Scheinasylanten und Spaziergängern, alles läuft auf die gesellschaftliche Spaltung hinaus. Bachmanns Erleichterung über die Entführung seiner […] 21.04.2018
Giftsache: Merkel kann Bundestag nicht vertrauen Offensichtlich gibt es immer mehr Dinge, die man vor einer breiten Öffentlichkeit geheim halten muss. Die ein oder andere Demokratie scheint erheblich höheren Geheimhaltungsbedarf zu haben als so manche Diktatur. In dieser Reihe stellt sich jetzt die Bananenrepublik Deutschland. Offenbar auf Bitten der britischen Regierung, wird die Vollversion des OPCW-Berichts zur Affäre Skripal seitens der Bundesregierung unter Verschluss gehalten. Was für Gründe mag es da noch geben? ❖ weiter ► Der Beitrag Giftsache: Merkel kann Bundestag nicht vertrauen erstrahlte zuerst […] 21.04.2018
Gegen Syrien! Verletzungen des Völkerrechts Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages stellt klar: Der von Angela Merkel & Co. (im Namen Deutschlands) unterstützte Militärschlag der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen Syrien wird als völkerrechtswidrig gewertet.  Die USA haben zusammen mit Frankreich und Großbritannien völkerrechtswidrig Syrien mit Raketen angegriffen. Hierbei kamen unterschiedliche Marschflugkörper zum Einsatz. Der Angriff wird als “Vergeltungsschlag wegen eines Chemiewaffeneinsatzes” begründet. Allerdings kommt ein Gutachten des Bundestags zum Schluss, dass diese Begründung “nicht überzeugend” sei. Der Angriff wird als völkerrechtswidrig durch die Gutachter des […] 21.04.2018
Alternativlose Rentenpropaganda In der WELT wurde schon wieder einen Eintrag mit einer Scheinlösung zur Rentenpolitik gepostet. Merkels Laden scheint immer noch alternativlos zu sein. Ist er aber nicht, wie wir sehen werden. „Die führenden Forschungsinstitute kritisieren die Rentenpläne der GroKo. Den Deutschen bleibe nur die Wahl: Viel länger arbeiten, viel mehr einzahlen – oder viel mehr Arbeitskräfte ins Land holen.“ Rente mit 70 oder 500.000 „Einwanderer“ jährlich. Das ist natürlich gequirlte Grütze, denn es gibt viel mehr Alternativen. Wo liegt das Problem? […] 21.04.2018
Jens Spahn ein Lobbyist? Nein! Doch! Nein! Doch! Oh. Da ist wohl was schiefgelaufen bei der Auswahl der Gäste von Maischberger, die am 18. April 2018 unter anderem mit dem 20.04.2018
Scholz gibt den Schäuble Erst bekannte er sich zur “Schwarzen Null”. Dann übernahm er das Personal von Ex-Finanzminister Schäuble (CDU). Und nun schwenkt Amtsnachfolger Scholz (SPD) auch noch auf Anti-Reform-Kurs. Er glaube nicht, dass die Eurozone einen milliardenschweren “Schlechtwetterfonds” für die Euro-Zone brauche, sagte Scholz am Rande der IWF-Frühjahrstagung am Freitag in Washington. Für einen solchen Fonds hatte sich neben Frankreichs Der Beitrag Scholz gibt den Schäuble erschien zuerst auf Lost in EUrope. 20.04.2018
Freiheit für die Wissenschaft: Überlassen wir die Universitäten nicht linken Ideologen! Beim Grappa kam ich vorgestern auf einer italienischen Terrasse mit zwei Professoren aus Norddeutschland ins Gespräch. Beide erzählten mir, wie viele Probleme ihnen die Uni-Leitung bereite, seit bekannt sei, dass sie politisch konservativ ticken. Also konservativ, nicht rechtsextrem. Einer von Beiden ist seit 50 Jahren CDU-Mitglied. Das ist für manche schon sehr Extremismus-verdächtig… Aber tatsächlich reicht es in deutschen Bildungseinrichtungen vielerorts schon, die real existierende Flüchtlingspolitik in Deutschland nicht gutzuheißen, um unter Rechtspopulismus-Verdacht zu kommen. Immerhin leben wir in einem […] 20.04.2018
Die Reform-Falle Ist die EU noch reformierbar? Und wenn ja, welche Reform-Baustelle hat Priorität? Frankreichs Staatschef Macron hat klare Vorstellungen, Kanzlerin Merkel nicht. Sie lockt den liberalen Franzosen in eine Falle. Denn nichts anderes heißt es, “bis Sommer” (also zum EU-Gipfel im Juni) gemeinsame Reformvorschläge vorzulegen, wie Merkel und Macron nach dem offenbar fruchtlosen Treffen in Berlin Der Beitrag Die Reform-Falle erschien zuerst auf Lost in EUrope. 20.04.2018
Spahn fordert Massen-Masernimpfung Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine bessere Zusammenarbeit bei der Masernimpfung gefordert. „Es ist verantwortungslos, Kinder nicht gegen Masern impfen zu lassen oder eigene Impflücken hinzunehmen.“ Read more… 19.04.2018
Abhängig von einem ahnungslosen Angeber Beim Treffen zwischen Kanzlerin Merkel und Präsident Macron in Berlin wird die Krise um Syrien und Russland eine wichtige Rolle spielen. Merkel hat die westlichen Luftschläge begrüßt – dabei sind sie das Werk eines ahnungslosen Angebers. Das berichtet die “Süddeutsche” mit Verweis auf die “New York Times”. US-Präsident Trump habe die Militärangriffe vor allem deshalb Der Beitrag Abhängig von einem ahnungslosen Angeber erschien zuerst auf Lost in EUrope. 19.04.2018