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Ziemlich beste Feinde Wozu braucht man noch Feinde, wenn man solche Freunde hat? Das fragte EU-Ratspräsident Tusk vor zwei Wochen als Reaktion auf die Politik von US-Präsident Trump. Jetzt will der Pole davon nichts mehr wissen. Statt seinem besten Feind Trump einfach mal die kalte Schulter zu zeigen, eilt Tusk genau wie Kanzlerin Merkel zum G-7-Gipfel in Kanada. Der Beitrag Ziemlich beste Feinde erschien zuerst auf Lost in EUrope. 08.06.2018
Wird Spanien zum Zünglein an der Waage? Nun hat auch Spanien eine neue Regierung. Die Mitglieder des Kabinetts von Ministerpräsident Sánchez haben ihren Amtseid abgelegt. Damit verschieben sich erneut die politischen Gewichte in der EU – zu Ungunsten von Kanzlerin Merkel. Bisher konnte sich die CDU-Chefin auf den konservativen spanischen Premier Rajoy verlassen. Nachdem Großbritannien, Polen und schließlich auch Italien ausgefallen waren, war Der Beitrag Wird Spanien zum Zünglein an der Waage? erschien zuerst auf Lost in EUrope. 07.06.2018
AfD zu Susanna Mord: Merkel ist schuld AfD Polizeihauptkommissar mit 27 Jahren Diensterfahrung: „Die Bundesregierung trägt die Verantwortung für den Tod eines weiteren jungen Mädchens.“ Read more… 07.06.2018
Merkel in Italien beliebter als Putin – aber nicht überall Endlich einmal eine gute Nachricht aus Italien: Kanzlerin Merkel ist dort immer noch beliebter als Russlands Zar Putin. Das fand die Zeitung “La Repubblica” heraus. Allerdings gibt es eine bemerkenswerte Ausnahme. In der repräsentativen Studie wurden die Italiener Ende April gefragt, wie sie die Leistung von Merkel,  Putin oder US-Präsident  Trump bewerten. 51 Prozent der Der Beitrag Merkel in Italien beliebter als Putin – aber nicht überall erschien zuerst auf Lost in EUrope. 07.06.2018
Eiszeit zwischen Rom, Berlin und Brüssel Es sollte um die Zusammenarbeit mit der neuen, EU-feindlichen Regierung in Italien gehen. Doch dann wurde das Pressegespräch der europäischen Grünen zur Abrechnung mit EU-Kommissar Oettinger und den deutschen Medien. Italien sei schockiert von den “extremen Reaktionen” in Deutschland, sagte M. Frassoni, die italienische Ko-Vorsitzende der Europa-Grünen. Vor allem der “Spiegel”-Titel mit dem zum Strick Der Beitrag Eiszeit zwischen Rom, Berlin und Brüssel erschien zuerst auf Lost in EUrope. 06.06.2018
Ohne Änderung des Asylartikels § 16a drohen weitere Flüchtlingswellen Ohne Änderung des Asylartikels § 16a drohen weitere Flüchtlingswellen   Ein Jurist und ehemaliger CDU-Politiker findet deutliche Worte zum Asylparagraphen § 16a des Grundgesetzes. Ohne eine Änderung drohen weitere Flüchtlingswellen und ein Niedergang des deutschen Staates ist die Folge. Maximilian Krah im Deutschland Kurier: Die Nummer der Selbstzerstörung: 16a (…) Der Asylartikel 16a etwa gewährt aktuell mehr als zwei Dritteln der Weltbevölkerung einen Anspruch auf Einreise ins Land und großzügige Versorgung während des Prüfungsverfahrens. Wer in einem Drittweltland lebt, muss […] 06.06.2018
Hurra, es ist eine Antwort auf Macron! Über neun Monate hat die Bundeskanzlerin nunmehr benötigt für die zum Sinnbild gewordene Forderung einer „Antwort an Macron“ auf dessen Rede an der Pariser Sorbonne im September 2017. Nun hat Angela Merkel vergangene Woche der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung ein Interview gewährt, um ihre Europapläne zu erläutern. Gäbe es Noten für die Dramaturgie, würde Merkel eine eins erhalten. Sie hat Europa so lange auf eine Antwort an Macron warten lassen, dass ihre nur stellenweise konkrete Agenda nun allenthalben bejubelt wird. Die […] 05.06.2018
Wagenknecht: Grüne wollen Merkel schützen Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hält den Grünen vor, den Anteil von Bundeskanzlerin Angela Merkel an Missständen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) unter der Decke halten zu wollen. Read more… 05.06.2018
Parteien schröpfen die Steuerzahler   Über 155 Millionen Euro Steuergeld teilen sich die bundespolitisch relevanten Parteien CDU, SPD, CSU, Linke, Grüne, FDP und AfD. Woran das System krankt. Die Bundestagsparteien haben sich im hauseigenen Geldspeicher gemütlich eingerichtet. Im eigens geschaffenen Gesetz zur Parteienfinanzierung heißt es: „Für jede anspruchsberechtigte Partei wird gemäß § 18 Abs. 3 PartG jährlich für die bei den jeweils letzten Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen insgesamt erzielten gültigen Stimmen bis zu einer Gesamtzahl von vier Millionen Stimmen ein Betrag von 1,00 Euro […] 05.06.2018
Bayern nimmt die Abschiebung selbst in die Hand Youtube ScreenshotEs soll ein Modell für Deutschland werden, sieben der umstrittenen Ankerzentren in Bayern werden aufgebaut. Ziel: Eigene Abschiebeflüge organisieren.Edgar Schülter – 5. Juni 2018Die bayerische Landesregierung dehnt ihren scharfen Asylkurs weiter aus. Der Skandal um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), zwinge den Freistaat um so mehr dazu gerade jetzt konsequenter und härter vorzugehen. Die Bundesweite Einrichtung von Ankerzentren ist eine Grundidee von Bundesminister Seehofer bezüglich der Asylpolitik. Jedoch verweigern die meisten Bundesländer dem CSU-Chef die Unterstützung. Das […] 05.06.2018
Putin ante portas Die Kanzlerin musste eigens nach Moskau fliegen, doch nun kommt er persönlich nach Wien: Russlands Staatschef Putin besucht am Dienstag Österreich – es ist eine Reise mit hohem Reiz- und Symbolwert.  Denn es ist Putins erster Trip in die EU nach seiner umstrittenen, von Ratspräsident Tusk demonstrativ ignorierten  Wiederwahl. Sie führt den Kreml-Chef in ein Der Beitrag Putin ante portas erschien zuerst auf Lost in EUrope. 05.06.2018
Euro: Nicht Italien, Deutschland muss austreten! DEXIT – Ist der Austritt Deutschlands wirklich undenkbar? Warum lässt sich Merkel dauernd von der Südschiene auf der Nase rumtanzen? Anstatt sich mit immer neuen Forderungen erpressen zu lassen sollte Berlin den Euro verlassen. Read more… 04.06.2018
Die kalkulierte Entgleisung: Gauland als Merkels Retter in höchster Not Photo by Strupey Es gehört zum Stilmittel der politischen Rede zuzuspitzen. Was der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland in seiner heftig diskutierten Rede auf dem Bundeskongress der Jungen Alternative tat, verlässt jedoch diesen Rahmen. Der erfahrene Berufspolitiker, der auf viele Jahrzehnte in der Führungsriege der CDU zurückblickt, musste wissen, welch heftige Reaktionen er selbst bei jenen hervorruft, die seiner Partei wohlgesonnen gegenüberstehen. Wer den Begriff “Vogelschiss” in einem wie auch immer gearteten Zusammenhang mit dem NS-Regime verwendet, darf sich über breite Kritik […] 04.06.2018
Wird die Merkel-Ära als „Fliegenschiss“ in die deutsche Geschichtsschreibung eingehen? Der sogenannte „Vogelschiss-Skandal“ der AfD unter der Leitung ihres obersten Super-Gauland lässt die Replik nicht ruhen. Zuvorderst sind es die Medien und die politische Konkurrenz, die sich derweil köstlich über diesen vermeintlichen Fehlgriff ereifern. Das wiederum regt dazu ein, die aktuelle Merkel-Politik einmal unter denselben „Fäkalmaßstäben“ auf ihre Geschichtstauglichkeit hin zu überprüfen. ❖ weiter ► Der Beitrag Wird die Merkel-Ära als „Fliegenschiss“ in die deutsche Geschichtsschreibung eingehen? erstrahlte zuerst auf QPress. 04.06.2018
Nichts für Italien Wer kurz nach der Regierungsbildung in Rom ein EU-Reformprogramm vorstellt, sollte natürlich auch Antworten auf die Krise in Italien parat haben. Doch Kanzlerin Merkel präsentiert – nichts. „In den heutigen unsicheren Zeiten muss Europa zu jedem Zeitpunkt handlungsfähig sein.“ Das sagte Merkel der “FAS”. Wen sie damit wohl meinte? Den neuen Wackelkandidaten Italien offenbar nicht. Der Beitrag Nichts für Italien erschien zuerst auf Lost in EUrope. 04.06.2018
Merkel steht europapolitisch zwischen den Stühlen Bundeskanzlerin Merkel hat ihr Schweigen nun doch gebrochen und ihre Reformversion für die Zukunftsfestigkeit der Eurozone vorgestellt. Sie hat lange gezögert und gezaudert – wollen sich doch die Regierungschefs der Währungsgemeinschaft bereits Ende dieses Monats treffen, um über eine neue Architektur des Euro zu verhandeln. Ihren Stempel wird Merkel der Debatte nicht mehr aufdrucken können, hatte doch schon Präsident Macron vor Monaten bereits für seine Vorstellungen eines solidarischen Europas mit vertiefter finanzieller Gemeinschaft werben können. Merkel steht zwischen den Stühlen […] 04.06.2018
Frau Merkel, hören Sie auf Herrn Betschinger! Wenn in Europa weltführende Firmen rund um Künstliche Intelligenz entstehen sollen, müssen wir unser Wirtschaftssystem wieder kapitalistischer gestalten. Steuern runter, Regulierung runter, Privateigentum stärken, Risiko und Eigenverantwortung belohnen. Den Rest 04.06.2018
Broders Spiegel: Warum nur das BAMF anklagen? Bamf! Dieses Kürzel, das spätestens seit der Ausrufung der Willkommenskultur jedem Deutschen vertraut ist, klingt nicht nur, als hätten Comiczeichner die akustischen Folgen einer Verdauungsstörung darstellen wollen. Die Behörde steht jetzt auch im Mittelpunkt eines Skandals, der immer weitere Kreise zieht. Natürlich ist das Amt daran nicht unschuldig, aber entsprach das schnelle unkontrollierte Durchwinken von Zuwanderern nicht genau dem politischen Willen der „Wir schaffen das“-Kanzlerin? Die Signale aus der Führungsetage der Bundesrepublik waren doch unmissverständlich: Alle ankommenden Zuwanderer sollten ins […] 04.06.2018
Wie Merkel alte, gescheiterte Ideen wieder aufwärmt Die Medien haben ein kurzes Gedächtnis – sogar, wenn es um Kanzlerin Merkel geht. Ihre angeblich neue Idee eines “Investitionshaushalts in niedriger zweistelliger Milliardenhöhe” ist uralt – Merkel hat sie sogar schon mit Macron besprochen. Um das festzustellen, genügt ein Blick ins Archiv. Merkels Vorschlag stammt aus dem Jahr 2013, es ging um maximal 10 Mrd. Der Beitrag Wie Merkel alte, gescheiterte Ideen wieder aufwärmt erschien zuerst auf Lost in EUrope. 04.06.2018
Von wegen „Staatsversagen“: Techniker war informiert! Zurück im Spiel: Im Kreise der deutschen Nationalmannschaft holte sich Kanzlerin Angela Merkel am Wochenende schöne Bilder für den Kampf gegen Meckerer und Hasser.Es war die Rückkehr der Kanzlerin aus dem inneren Exil, ein Doppelschlag gegen die… Kompletten Text lesen bei PPQ 04.06.2018
Merkels Mogelpackung oder: Ping-pong mit Macron Nach monatelangem Zögern hat Kanzlerin Merkel doch noch auf die Vorschläge von Frankreichs Staatschef Macron zur EU-Reform reagiert. Merkel “nähert sich der französischen Sichtweise an”, freute sich der Pariser Elysée-Palast.  Da klingt Erleichterung durch – doch ist sie auch begründet? Macron hatte eine “Neugründung” der EU gefordert, ein autonomes Euro-Budget, einen EU-Finanzminister und eine “souveräne Der Beitrag Merkels Mogelpackung oder: Ping-pong mit Macron erschien zuerst auf Lost in EUrope. 04.06.2018
NRW: 18.000 Straftaten gegen Polizei – Reul will Messer-Attacken Statistik Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) fordert, die Aufnahme von Messerattacken in der bundesweiten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) gesondert auszuweisen. „Wir haben alle das Gefühl, dass die Messerattacken zugenommen haben,… Read more… 04.06.2018
Aussitzen ist keine Option mehr: Ein Untersuchungsausschuss muss her! Kein Tag vergeht, ohne dass neue unfassbare Details über das Versagen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in der Bremer Außenstelle aber auch insgesamt und damit der Bundesregierung bekannt werden. Allein die aktuellen Schuldzuweisungen des früheren Kanzleramtschefs und Flüchtlingskoorinator der Bundesregierung Peter Altmaier (CDU) – jetzt Bundeswirtschaftsminister – an den ehemaligen Innenminister de Maizière zeigt, wie notwenig ein Untersuchungsausschuss des Bundestages über die Ereignisse vom Herbst 2015 und danach ist. Wo hat die Regierung, wo haben die nachgeordneten Behören […] 03.06.2018
Blockchain im Gesundheitswesen – Minister Spahn zögerlich Gesundheitsminister Jens Spahn ist zögerlich, was die Anwendung der Blockchain-Technologie im Gesundheitsbereich angeht. Auf der Start-up-Messe Cube Tech Fair in Berlin unterstreicht er, es gelte die Digitalisierung des Gesundheitswesens voranzutreiben. Dennoch müsse man neue Technologien wie die Blockchain zunächst genau verstehen. Wie die Technologie im Gesundheitswesen Anwendung finden kann, beweisen indes zahlreiche Start-ups und Jungunternehmen   Source: BTC-ECHO Der Beitrag Blockchain im Gesundheitswesen – Minister Spahn zögerlich erschien zuerst auf BTC-ECHO. 03.06.2018
Der Skandal um das BAMF zieht immer weitere Kreise – ein Ende ist nicht in Sicht „Wir schaffen das“ hat unsere Chaos-Kanzlerin im September 2015 vollmundig verkündet und meinte damit die Bewältigung eines gigantischen Flüchtlingsstroms, den unkontrolliert ins Land zu lassen, sie zuvor angeordnet hatte. Wer ist „Wir“? – Wie wir heute wissen, konnte sie damit bestimmt nicht die leitenden Beamten der für Asylfragen zuständigen Behörde, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), gemeint haben. Noch weniger das dem Amt übergeordnete Bundesinnenministerium und schon gar nicht das Kanzleramt unter der Ägide des damaligen Chefs Peter Altmaier. […] 03.06.2018
Merkel spendiert noch mal Milliarden für Eurozone Bundeskanzlerin Angela Merkel will einen „Investivhaushalt“ für die Eurozone „im unteren zweistelligen Milliardenbereich“. Das sagte Merkel der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS). Read more… 03.06.2018
Die Merkel-Apokalypse BAMF-Skandal: Stürzt die Bundeskanzlerin über das Asyl-Chaos? Niemals zuvor in der Geschichte hat ein Kanzler das Land so tief zerrüttet, die Geselllschaft so stark gespalten wie Angela Merkel. Um ihren Irrweg unbehelligt fortzusetzen wurden Gegner kaltgestellt und diffamiert. Read more… 02.06.2018
Gaulands Vogelschiss Politiker von CDU und FDP haben empört auf eine Äußerung des AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland über Adolf Hitler und die NS-Zeit reagiert. Read more… 02.06.2018
Sunday hits at racists Angela Merkel und Xi Jing Ping – screenshot YouTubeHopes and fears compete amidst the turmoil of today’s world. Fears for the worst in Korea have lessened with hopes, after a series of typical Trumpian somersaults, that the thrust of the Bolton-Haley-Pompeo line may yet give way to negotiations and diplomacy.Victor Grossman – June 2nd 2018Berlin Bulletin No. 146, June 1st 2018But looming ever closer is the question of Iran, with the same cabal pushing demands, treaty-busting and impossible to fulfil, […] 02.06.2018
Der BAMF-Skandal über den niemand spricht In 4.500 Fällen hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ( BAMF ) Fehlentscheidungen zum Nachteil von AsylbewerberInnen getroffen und die eigene Entscheidung im Sinne der Betroffenen korrigiert. In 32.500 korrigierten Gerichte negative Bescheide. Warum redet niemand darüber? Ein Kommentar von Daniel Kerekes Der Aufschrei von Politikerinnen und Politiker fast aller Parteien sowie von Teilen der Medien anlässlich der fehlerhaft ausgestellten Asylbescheide in der Bremer Außenstelle des BAMF ist groß. Der zuständige Innenminister Horst Seehofer selbst hatte einst sogar von […] 02.06.2018