CDU - Nachrichten-Fabrik

Bundestagswahlen Team Todenhöfer erreicht bei Umfragen bereits 9 Prozent Berlin – Die erst im November vergangenen Jahres gegründete Partei des ehemaligen CDU-Abgeordneten Jürgen Todenhöfer erreicht bei repräsentativen Umfragen bereits fast neun Prozent. Todenhöfer saß schon von 1972 bis 1990 für die CDU im Deutschen Bundestag. Wie die Partei Team Todenhöfer in einer Pressemitteilung bekannt gab, hat das angesehene Meinungsforschungsinstitut INSA vom 16. August bis 23. August 2021 eine repräsentative Umfrage zur Bundestagswahl durchgeführt. Befragt wurden demnach 10.000 Wahlberechtigte. Bereits jetzt könnten sich neun Prozent der wahlberechtigten Befragten grundsätzlich vorstellen, […] 12.09.2021

Daniel Stelter über das SPD-Wahlprogramm Es ist nicht unwahrscheinlich, daß Olaf Scholz erst mal Kanzler wird. Bis er von der eigenen Partei wie Helmut Schmidt oder Gerhard Schröder zermürbt wird. Ein erstes Warnsignal für ihn ist die Hausdurchsuchung im Bundesministerium der Finanzen mitten im Wahlkampf. Er soll wohl von interessierter Seite (vielleicht durch eigene Genossen oder Grüne) erpreßbar gemacht werden. Wir müssen immer im Hinterkopf behalten, daß das für innerparteiliche Martern vorgesehene Kriegsbeil der SPD auch nicht wesentlich tiefer begraben ist, als das der CDU. […] 12.09.2021

Von der Leyen verteidigt Vorgehen gegen Ungarn und Polen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das Vorgehen ihrer Behörde gegen Rechtsstaatsverstöße in Ungarn und Polen verteidigt. „Abkürzungen bringen hier nichts, wir müssen juristisch sauber arbeiten, das Recht durchsetzen, aber nüchtern… Read more… 12.09.2021

Merkel’s power is waning The decline in power in Berlin has accelerated. According to a survey, the CDU is only at 19 percent – Chancellor Merkel warns of a slide to the left. In his book “Machtverfall” (Power Decay) – we reviewed it here – the “Welt” journalist R. Alexander describes how Chancellor Merkel has gradually lost control of 12.09.2021

Kanzlerin Merkel zum Start der deutschlandweiten Impfaktionswoche #HierWirdGeimpft: Lassen Sie sich impfen! Nächste Woche startet die deutschlandweite Impfaktionswoche #HierWirdGeimpft. In ihrem aktuellen Podcast wirbt Bundeskanzlerin Merkel dafür, sich impfen zu lassen: „Nie war es einfacher, eine Impfung zu bekommen. Nie ging es schneller“, sagt Merkel und weist damit auf die unkomplizierten Gelegenheiten der Impfaktionswoche hin – etwa bei den Freiwilligen Feuerwehren, in der Straßenbahn, am Rand des Fußballfeldes und in Moscheen. Vier Millionen Menschen in Deutschland seien an dem Virus erkrankt und über 90.000 Menschen daran gestorben. „Zahlen, die für enormes Leid […] 12.09.2021

Bundestagswahlen Söder sieht Chance für Neuauflage der großen Koalition Bonn – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat die Neuauflage einer Regierungs-Zusammenarbeit mit der SPD nach der Bundestagswahl nicht ausgeschlossen. „Es kann ja auch noch einmal eine große Koalition wiederkommen mit der SPD, wenn sie schwächer wird“, sagte Söder im phoenix-Interview und ergänzte: „Das Entscheidende ist, dass wir stärker sind als die SPD, denn davon leitet sich auch der Führungsanspruch in der Bundesregierung ab“. Der CSU-Vorsitzende machte deutlich, dass die Union in den letzten zwei Wochen vor der Wahl entschlossen und […] 12.09.2021

Expertenkommission Paulskirche konstituiert sich / Kulturstaatsministerin Grütters: „Mehr Demokratiegeschichte wagen“ Die Mitglieder der Expertenkommission zur Zukunft der Paulskirche werden sich am kommenden Montag, 13. September, zu ihrer ersten Sitzung im Frankfurter Rathaus Römer treffen. Am Vorabend ist ein gemeinsamer Rundgang mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadt und des Landes Hessen durch die Paulskirche geplant. Die Expertenkommission soll bei dem Projekt aus wissenschaftlich-musealer Sicht beratend zur Seite stehen und zunächst inhaltlich-konzeptionelle Leitlinien entwickeln. Vorsitzender ist Volker Kauder. Grundlage für die Arbeit der Kommission, die von Stadt, […] 11.09.2021

Öffentlichkeit herstellen hilft: EU-Kommission macht bei Vermögensregister einen halben Rückzieher 11. 09. 2021 | Während die etablierten Medien lange den Mantel des Schweigens über die Voruntersuchungen der EU-Kommission zur möglichen Einführung eines allgemeinen Vermögensregisters ausgebreitet hatten, sorgte ein einsamer Blogger für Öffentlichkeit. Das hat offenbar gefruchtet. Wie die Welt am Sonntag schreibt, macht die EU-Kommission angesichts der allgemeinen Empörung nun einen Rückzieher. Die Zeitung Welt am Sonntag zitiert aus einem Brief der zuständigen EU-Kommissarin Mairead McGuinness an den EU-Abgeordneten Markus Ferber (CSU). „Lassen Sie mich einen wichtigen Punkt von Anfang […] 11.09.2021

Darf man in der AfD von “Verschwuchteln” reden oder darf man das nicht? Das Gezicke zwischen Merkel-Klatschkolonnen und Kohl-Nostalgikern in der CDU wird nur noch überboten vom Gezicke zwischen AfDler und ehemaligen AfDlern. Als Uwe Junge, früherer Frontmann der AfD in Rheinland-Pfalz, anlässlich der Fußball-Europameisterschaft und der Debatte über Demutsgesten der Kicker und Armbinden in Regenborgenfarben etwas derb von einer “Schwuchtelbinde” bei Mannschaftskapitän Manuel Neuer formulierte, grätschte die – damals noch – Parteifreundin Weidel auf Twitter rein und prognostizierte, Junge werde sich “die Partei demnächst von außen anschauen dürfen”. Das ist inzwischen wahr […] 11.09.2021

Deutsch-polnische Beziehungen sind „Herzensangelegenheit“ Die Bundeskanzlerin ist in Warschau mit dem polnischen Ministerpräsidenten zusammengekommen. Merkel und Morawiecki erinnerten an die islamistischen Terrorattacken auf die USA vor 20 Jahren und tauschten sich vor diesem Hintergrund über Fragen der europäischen Sicherheitspolitik aus. Auch weitere Themen standen auf der Agenda. 11.09.2021

Seehofer: Behörden haben 23 Anschläge verhindert Nach Angaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) konnten die deutschen Sicherheitsbehörden seit 2000 knapp zwei Dutzend terroristische Attentate verhindern. „Unsere Behörden haben seit dem Jahr 2000 23 Terroranschläge verhindert“, sagte… Read more… 11.09.2021

In der Union fliegen die Fetzen Der selbsternannte Versöhner Laschet, der vor dem Thron der Kanzlerin eigentlich immer ein Angsthase war und noch ist, droht zu scheitern. In der Union gibt es ein breites Kontinuum von der Kommunistischen Plattform der Bildungsministerin Prien und der Kultursekretärin Grütters bis zum Wirtschaftsliberalen Merz und dem Exponenten des bürgerlichen Flügels Maaßen. Ich habe wohl mit der Behauptung, daß es in der CDU eine kommunistische Plattform gibt, ganz schön dick aufgetragen. Aber Frau Wagenknecht wird mit zunehmendem Alter immer vernünftiger, während […] 10.09.2021

Bundeskanzlerin Merkel telefoniert mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: 10.09.2021

Impfempfehlung für Schwangere und Stillende Die ständige Impfkommission empiehlt eine Corona-Schutzimpfung für Schwangere und Stillende mit zwei Dosen eines mRNA-Impfstoffs (Biontech, Moderna). Das gab das Robert-Koch-Institut bekannt. Bundesgesundheitsminister Spahn begrüßte die Empfehlung. 10.09.2021

Biontech rechnet mit Impfstoff für Kinder in wenigen Wochen – Spahn erfreut Bereits ab Mitte Oktober könnten in Deutschland die ersten Kinder unter 12 Jahren mit dem Impfstoff von Biontech geimpft werden. Read more… 10.09.2021

Bundeskanzlerin Merkel empfängt den Staatspräsidenten der Republik Litauen, Gitanas Nausėda Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: 10.09.2021

Bundeskanzlerin Merkel reist nach Paris Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: 10.09.2021

Eine Ausstellung zum Innehalten Kanzlerin Merkel und der niederländische Ministerpräsident Rutte eröffneten gemeinsam mit Ministerpräsident Kretschmer die neue Vermeer-Ausstellung in Dresden. Für Merkel ist der Titel der Ausstellung „Vom Innehalten“ auch eine Aufforderung an uns alle, in unserem hektischen Alltagsleben auch öfter einmal einen Moment innezuhalten. 10.09.2021

Das Elend mit den Bürgerlichen: Zu träge, zu feige, zu spät Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger warnt für einer rot-rot-grünen Bundesregierung. 16 Tage vor einer Bundestagswahl, die es in sich haben wird. Man weiß nicht, ob man lachen oder weinen soll. Schon die Koalitionsverhandelungen im Bund 2013 waren ein einziger Abgesang auf Freiheit, Eigenverantwortung und Marktwirtschaft. 2017 wurde es noch schlimmer. Alles, was CDU und CSU verhandeln wollten, war: Merkel muss Kanzlerin werden. Inhaltlich zogen die Sozis die Partei Ludwig Erhards total über den Tisch. Der Sozialismus, diese Zombie-Ideologie, die noch nie irgendwo […] 10.09.2021

CSU vor dem Parteitag: Dieses Mal zieht der Gruselklassiker Rot-Rot-Grün nicht mehr Auf die CSU ist jedenfalls rhetorisch immer Verlass. Rechtzeitig zum Parteitag der Christsozialen an diesem Wochenende greift Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zum ganz großen Hammer. «SPD und Grüne lechzen danach, das historische Erbe von Schröder und Lafontaine zu korrigieren und das linke politische Lager wieder koalitionsfähig zu machen», sagte er und weiter: «Olaf Scholz hat das als historische Mission angenommen. Dabei hat er offensichtlich vergessen, was Linkspartei und deren Vorläufer, die SED, diesem Land bereits angetan haben.» Ja, das hat er […] 10.09.2021

Helmut Kohl war Mitglied der wohl größten Verschwörung Die Geschichte nach dem Zweiten Weltkrieg ist geprägt vom Kalten Krieg. Der erscheint so, als ob er zwangsläufig war, geradezu die Folge eines Naturgesetzes. Das war er nicht. Er war die „Erfindung“ einer Verschwörergruppe, die sich aus hohen Offizieren des Hitlerregimes rekrutierte, die im Widerstand gegen Hitler waren. Das setzte sich fort bis Helmut Kohl, der zu unrecht als „Kanzler der Einheit“ gepriesen wird. Kanzler Kohl und weitere inklusive Adenauer wollten die Einheit verhindern, um Deutschland vor einem weiteren „Friedensvertrag“ […] 09.09.2021

Merkels sieben Sünden – Teil 3: Deutsche Alleingänge Wie fällt die Bilanz von Kanzlerin Merkel in der Europapolitik aus? Die Erfolge werden breit gewürdigt – wir wollen uns daher auf die Misserfolge und Sünden konzentrieren. Teil 3: Deutsche Alleingänge. Die scheidende Kanzlerin galt in Berlin und Brüssel lange Zeit als “ehrliche Maklerin” der Europapolitik, die den Laden zusammengehalten und die Regeln geachtet habe. 09.09.2021

Prien-Rausschmiss? Das reicht jetzt definitiv nicht mehr Ich weiß nicht, ob Hans-Georg Maaßen tatsächlich “erschüttert” ist, wie die BILD schreibt, oder einfach nur stinksauer. Jedenfalls ist ihm die schleswig-holsteinische CDU-Kultusministerin Karin Prien in seine intensive Wahlschlacht um das Direktmandat im thüringischen Wahlkreis 196 (Schmalkalden) reingegrätscht, als sie öffentlich aufgerufen hat, dort am 26. September den SPD-Kandidaten zu wählen. Mehr Parteischädigung geht nicht, und ganz sicher hat Prien – vielleicht durch reine Dummheit – auch ihrem Kanzlerkandidaten Armin Laschet einen Bärendienst erwiesen, der von Tag zu Tag an […] 09.09.2021

Merkels Bilanz: Ein wirklich smarter Staat Er hat seine Corona-Maßnahmen nie so richtig vermitteln können, den Energieausstieg wacker behauptet, aber ebenso wie die Kohlendioxidsenkung nicht realisieren können. Die Elektrifizierung der Bahn ist in 70 Jahren nicht vollendet worden, die… Kompletten Text lesen bei PPQ 09.09.2021

Solidaritätsaufruf: Wozu haben wir uns impfen lassen, wenn wir weiter Angst vor Ungeimpften haben sollen? 8. 09. 2021 | Wir Geimpften sind gegen schwere Verläufe einer Corona-Infektion sehr gut geschützt, wird uns versichert. Deshalb haben wir uns impfen lassen. Trotzdem denken sich die Politiker immer neue Arten der Ausgrenzung für Ungeimpfte aus, um diese von uns fern zu halten. Ich rufe alle Geimpften auf, dieses üble Spiel, das die Gesellschaft spaltet, nicht mitzumachen. Entweder die Impfung schützt, dann brauchen wir keine Angst vor Ungeimpften zu haben, oder sie schützt nicht, dann hat man uns betrogen […] 08.09.2021

Abschied von der Merkel-Partei Die Bundestagswahl bringt ein politisch verändertes Deutschland hervor. Die zur Merkel-Partei mutierte CDU gibt es nicht mehr. Ideologische Gräben brechen auf. Niemand kann sagen, es hätte keine Themen für diesen Bundestagswahlkampf gegeben. Das Desaster in Afghanistan, die Folgen der Flutkatastrophe, der hohe Spritpreis, die ungelöste Rentenfrage drängten sich als Wahlkampfthemen förmlich auf. Doch je länger sich der Wahlkampf hinzieht und mit jedem Tag deutlicher die Schwächen des Unionskandidaten Armin Laschet offenbart, wird dem Land bewusst, dass sich diese Bundestagswahl grundsätzlich […] 08.09.2021

Bundeskanzlerin Merkel reist am 13. und 14. September nach Serbien und Albanien Die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Martina Fietz, teilt mit: 08.09.2021

Spahn wirbt für‘s Impfen „Wir müssen alle Anstrengungen unternehmen, um noch mehr Bürgerinnen und Bürger von einer Impfung zu überzeugen“, erklärte Bundesgesundheitsminister Spahn in einer Pressekonferenz mit dem Präsidenten des Robert Koch-Instituts, Wieler. Gemeinsam warben sie für die deutschlandweite Aktionswoche #HierWirdGeimpft. 08.09.2021

Neugierig auf Menschen sein Bundeskanzlerin trifft auf nigerianische Autorin: Im Düsseldorfer Schauspielhaus haben Angela Merkel und Chimamanda Ngozi Adichie über den vielfältigen Kontinent Afrika, Demokratie und Meinungsfreiheit diskutiert. 08.09.2021

Corona-Krise Neue Ungereimtheiten bei NRW-Maskendeal mit Emix Die nordrhein-westfälische Landesregierung war auf Spitzenebene mit einem umstrittenen Masken-Geschäft mit der Schweizer Firma Emix im März 2020 befasst. Wie das NRW-Gesundheitsministerium auf Anfrage von CAPITAL und STERN (Online-Ausgaben) bestätigte, wurde die Entscheidung über den Vertragsabschluss über eine Million Masken von Gesundheitsstaatssekretär Edmund Heller getroffen. Dieser habe auch Minister Karl-Josef Laumann (CDU) „über den Vorgang informiert“. Für die Masken von Emix hatte die Landesregierung zu Beginn der Corona-Krise einen außergewöhnlich hohen Preis von 9,90 Euro pro Stück bezahlt – fast […] 07.09.2021