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Umfrage: 90% mit Syrien-Einsatz einverstanden, wenn Merkel und von der Leyen persönlich kämpfen Weil ich heute bisher keine interessanten Meldungen gefunden habe, hier etwas Humor vom Postillon zu einem ernsten Thema, an dem ich mich in den letzten Tagen auch abgearbeitet habe: Berlin (dpo) – Vor dem Hintergrund der drohenden Großoffensive syrischer und russischer Truppen in Idlib werben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) intensiv für einen deutschen Militäreinsatz in Syrien. Nun ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Opinion Control: 90 Prozent aller Deutschen sind mit einem solchen Einsatz […] 14.09.2018
Hussa, Hussa jagt die … „Natürlich gibt es Hetzjagden, auch in Deutschland. Eine davon veranstaltet gerade die SPD. Wie eine hungrige Meute stellt sie dem Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen nach, den sie mit Billigung der Kanzlerin in Kürze zur Strecke bringen will.“ Steingart Morning Briefing. Man wirft Maaßen u.a. vor, sich 5 Mal mit Politikern der AfD getroffen zu haben, dass 14.09.2018
SPD-Politikerin nennt Seehofer wilde Sau – Merkel will GroKo nicht platzen lassen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zuversichtlich, dass die Große Koalition nicht wegen des Streits um den Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, platzt. Das sagte sie am Freitag während eines Besuchs in… Read more… 14.09.2018
„Sozial, ohne rot zu werden!“ – Der Etikettenschwindel der AfD In vier Wochen wählen die Bayern ihren neuen Landtag und wenn man den aktuellen Umfragen glaubt, wird die CSU ein historisch schlechtes Wahlergebnis einfahren und zu einer Koalition mit den Grünen gezwungen werden, da die SPD mit einem nur knapp zweistelligen Ergebnis noch nicht einmal als Juniorpartner einer „großen“ Koalition in Frage kommt. Der eigentliche Gewinner dürfte am Wahlabend die AfD sein. Einer der Gründe für das starke Abschneiden der AfD dürfte dabei der Umstand sein, dass der bayerische Landesverband […] 14.09.2018
CDU erwägt Legalisierung von Cannabis Die CDU wagt erstmals auf hoher Experten-Ebene einen ersten Schritt hin zu einer Legalisierung von Cannabis. „Ich hätte gerne mit Hilfe eines Modellversuches Klarheit darüber, welche Auswirkungen eine veränderte Drogenpolitik haben könnte und… Read more… 14.09.2018
Es liegt was in der Luft Kann man von der Koalitionskrise in einem thüringischen Landkreis auf den Zustand der Bundesregierung schließen? Vielleicht, vielleicht auch nicht. Im Weimarer Land haben CDU und SPD seit 2009 eine Koalition gebildet, Haushalte gemeinsam durchgeboxt und Kandidaten für Ämter gegenseitig unterstützt. Es hat zwar niemand offiziell gesagt, daß es die Zusammenarbeit nicht mehr gibt, die schwarzrote Ehe ist jedoch seit Mai sichtlich zerrüttet. Zuerst zeigte sich das bei einer Beigeordnetenwahl. Die CDU hatte einen Kandidaten aufgestellt, der wegen mangelnder Unterstützung der […] 13.09.2018
Social Media in Europa: Mit Applaus zurück in die Steinzeit Gute Nacht Social Media, wie wir es heute kennen! Der CDU-Abgeordnete Axel Voss hat gestern überschwänglich gejubelt, gestrahlt und seine Arme hochgerissen, als der Artikel 13 des Urheberrechts nun doch beschlossen wurde vom EU-Parlament. Gestern berichteten wir schon darüber (hier mehr dazu). Der Otto-Normal-Verbraucher wird diese Veränderung so direkt gar nicht wahrnehmen. Nur nach und nach wird einem irgendwie auffallen, dass Facebook, Instagram, YouTube und Co tendenziell verkümmern könnten in Sachen Kreativität, Meinungsvielfalt uvm. Beispielhaft erklärt das zum Beispiel der […] 13.09.2018
Merkel und Seehofer spielen “Migrantentausch” Wer hat nun gewonnen – Merkel, Seehofer oder Salvini? Das ist die Frage, nachdem sich Deutschland und Italien auf ein Rücknahmeabkommen geeinigt haben. Es führt zum Migrantentausch – aber nicht zu einer “europäischen Lösung”. Erinnert sich noch jemand an den Flüchtlingsstreit zwischen der Kanzlerin und ihrem Innenminister? Er hätte fast die Regierung gesprengt. Merkel wollte Der Beitrag Merkel und Seehofer spielen “Migrantentausch” erschien zuerst auf Lost in EUrope. 13.09.2018
„Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind!“ Finanzkrise 2008 im Vergleich zu heute – Steinbrück, Friedrich und Sinn diskutieren (VIDEO) Mit einem nun zehnjährigen Abstand blicken der bekannte Finanzmarkt-Kritiker und Buchautor Marc Friedrich, der ehemalige ifo-Chef Hans-Werner-Sinn und der damals verantwortliche Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (heute Berater einer Bank) zurück auf die Finanzkrise. Und sie vergleichen zum Beispiel die damaligen Kapitalausstattungen der Banken mit der heutigen Situation. Ein Kernpunkt der Diskussion ist der damalige „Schwur“ von Merkel und Steinbrück (an einem Sonntag Abend, nachdem die Banken der Bundesregierung von immensen Abhebungen an Geldautomaten berichtet hatten): „Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, […] 13.09.2018
„Zensurmaschine“ von EU-Parlament beschlossen: Wie Brüssel den Upload-Filter doch noch durchgesetzt hat Und nun ist es doch passiert, der Upload-Filter kommt. Eine Katastrophe für die Redefreiheit, Meinungsfreiheit, Kreativität und Pressearbeit im Netz, so darf man es sagen! Aber nein, die Gegenseite stellt es genau andersrum dar. Endlich bekomme die EU ein modernes Recht für das Internet, und diese ganzen Bedenken der Kritiker, die seien ja eh übertrieben. So sagte und sagt es sinngemäß der Hauptinitiator der neuen Internet-Richtlinien Axel Voss von der CDU. Was genau ist nun passiert? Vor zwei Monaten stimmte […] 12.09.2018
CSU stimmt gegen Ungarn-Verfahren “EU-Parlament stimmt für Strafverfahren gegen Ungarn”, meldet SPON. Das ganze EU-Parlament? Nein! Die AfD-Leute und einige CSU-Abgeordnete halten unbeirrt zu Premier Orban – und stellen sich damit gegen ihren eigenen Spitzenkandidaten. Dies geht aus einer Aufstellung der Grünen im Europaparlament hervor. Sie wird per Twitter verbreitet: Here is the list of members of @Europarl_EN voted Der Beitrag CSU stimmt gegen Ungarn-Verfahren erschien zuerst auf Lost in EUrope. 12.09.2018
Ohne Kritik der Medien: Merkel will Bruch von Grundgesetz und Völkerrecht nicht ausschließen Merkel hat eine Teilnahme Deutschlands an potenziellen Militärschlägen der USA gegen Syrien nicht ausgeschlossen. Das ist insofern bemerkenswert, weil seit Montag ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages vorliegt, dass derartige Militärschläge als klar völkerrechtswidrig bezeichnet. Man möchte es kaum glauben, aber die deutsche Bundeskanzlerin, die im Amtseid unter anderem geschworen hat, „das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen“. In dem Gutachten des Bundestages heißt es unmissverständlich: „Im Ergebnis wäre eine etwaige Beteiligung der Bundeswehr an einer […] 12.09.2018
Berliner Republik stirbt nicht an Herzversagen, sondern an Hirntod Herzversagen ist jedoch die Fehldiagnose der Medienscharlatane. Haß, Hetze und zu wenig Herz: Daran würde Deutschland leiden. In Wirklichkeit stirbt Deutschland an einem Ausfall der Gehirnfunktionen. Denn Köthen ist überall. Die Kanzlerin tritt uns mit ihren Einfällen täglich an den Kopf. Hier ein paar Beweise aus ihrem Mund. Nein, es ist kein Mund, es ist die Maulgrotte des gedanklichen Desasters: „Es ist schön hier …, das sieht nach Zukunft aus, wollen wir mal gucken, ob wir noch was reinkriegen in […] 12.09.2018
Merkels System wankt – Jetzt spricht Tsipras Diesen Satz haben Sie vermutlich noch nie in einer deutschen Zeitung gelesen. Dabei ist er das bisher deutlichste Signal, dass die Günstlings-Wirtschaft, wie sie Kanzlerin Merkel in EUropa praktiziert, an ihre Grenzen stößt. Hier ist das Zitat. Es stammt von dem Belgier G. Verhofstadt, der die Liberalen-Fraktion im Europaparlament leitet. Gedruckt wurde es in der Der Beitrag Merkels System wankt – Jetzt spricht Tsipras erschien zuerst auf Lost in EUrope. 11.09.2018
Röttgen: Bundeswehr soll Syrien bombadieren Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen steht einer Beteiligung der Bundeswehr an Vergeltungsaktionen nach einem möglichen Chemiewaffeneinsatz der syrischen Regierungstruppen aufgeschlossen gegenüber. Read more… 10.09.2018
Fakten zur Kriminalität – Unterschiede bei deutschen und nichtdeutschen Tatverdächtigen Wir bekommen ständig Meldungen, dass die Kriminalität in Deutschland sinkt. Das mag sogar sein, aber interessant ist, sich in der Kriminalstatistik die Tatverdächtigen näher anzuschauen. Denn hier ist die Entwicklung seit der von Merkel initiierten „Einladung“ von Migranten seit 2015 interessant und auch der Anteil der „nicht deutschen“ Tatverdächtigen ist bemerkenswert. Zwischen 2003 und 2011 lag der Anteil der nicht deutschen Tatverdächtigen stabil bei 21 bis 22 Prozent. Das bedeutet, ganz nüchtern betrachtet, dass die Kriminalität in Deutschland unter Ausländern […] 09.09.2018
Buhrufe und Respekt: Jens Spahn stellte sich unserem Schwarm Noch am Samstagmorgen vor dem Einlass wurde ich angesprochen, ob Jens Spahn denn “wirklich kommt”. Ja natürlich kommt er, denn es gibt ja keinen Grund, warum er zu uns kommen müsste. Wir sind ein Blog mit einer ordentlichen Zahl an Lesern jeden Tag im fünfstelligen Bereich. Wir sind ein bürgerlicher Blog – konservativ-liberal-christlich – aber ein Bundesminister MUSS nicht zusagen, wenn ich ihn zu unserem alljährlichen Netzwerktreffen einlade. Umso mehr freut uns, dass dieser interessante Politiker, dem viele zutrauen, den […] 09.09.2018
So kann Spaltung & Bürgerkrieg in der BRD gelingen #WirSind auf gutem Wege, aber wohin? Wenn schon der Bundespräsident dazu einlädt, mit Hass auf Hass zu reagieren, kann es nicht mehr so lange dauern, bis sich alle gegenseitig an die Gurgel springen. Ist das der Zweck des aktuellen Regierungshandelns? Wen vertritt diese Regierung eigentlich? Die grundsolide und konservative CDU eines Adenauer oder doch mehr die gut angepasste CDU innerhalb der ehemaligen SED. Wir zeigen auf wie es der Merkel gelingen kann. ❖ weiter ► Der Beitrag So kann Spaltung […] 09.09.2018
Laudatio für Angela Merkel Bundeskanzlerin Merkel gilt nicht als die schnellste Krisenmanagerin. Irgendwann im Oktober kommt nach den Toten Hosen der Hosenanzug nach Chemnitz. Für so viele Fehler hat sie eine Laudatio verdient. Quelle: Extra 3 08.09.2018
Das Problem: Verleugnung, Verharmlosung, Verweigerung oder: warum Seehofer und Kretschmer weg müssen Man kann im Augenblick keinen Kommentar schreiben, in dem nicht das Wort „Chemnitz“ vorkommt. So wie vor einem Vierteljahrhundert kaum etwas geschrieben werden konnte, ohne“Hoyerswerda“, „Rostock“, „Solingen“ oder „Mölln“ zu schreiben. Ich frage mich gerade, ob wir in diesen 25 Jahren eigentlich etwas gelernt haben. Was lag eigentlich zwischen Hoyerswerda (1991) und Chemnitz (2018)? Was geschah in diesem Land, um Rassismus und rechtes Gedankengut aus den Köpfen zu verbannen? Erschreckend wenig, offenbar. Rassistische Übergriffe erzeugen stets zwei Reaktionsmuster: Empörung und […] 08.09.2018
Der Kern der offenen Gesellschaft   Eine offene Gesellschaft ist eine Gesellschaft des rationalen Diskurses, des Arguments und der Kritik. Zuwanderung geschlossener Gesellschaften bedroht sie.   „Am Anfang war das Wort – am Ende die Phrase.“ Stanislaw Jerzy Lec Das Berliner Politik-Personal führt zur Rechtfertigung der grenzenlosen Massenimmigration nach Deutschland ständig im Munde, wir dürften uns nicht abschotten, sondern müssten eine moderne, „offene Gesellschaft“ sein. So intonierte die Merkel Angela (Engel) am 31.10.2017, dem Reformationstag, feierlich die engelgleichen Worte: Toleranz sei die Seele Europas und […] 08.09.2018
Eine anständige Kanzlerin würde um Entschuldigung bitten Merkel & Seibert reden von »Hetzjagd« und pampen dann mit fadenscheinigen Ausflüchten zurück, wenn sie auf ihren Fehler hingewiesen werden. Es ist ein Skandal, dass man dem Volk solche Ungeheuerlichkeiten vorwirft und später nicht einmal »Sorry« sagt. Read more… 07.09.2018
AfD stärkste Partei in Ostdeutschland: 27% Umfrage: AfD überholt die CDU erstmals in Ostdeutschland und kommt auf 27%. Read more… 07.09.2018
Die Mutter aller Wahlniederlagen – Fällt Schweden? Deutschland streitet über die Frage, ob die Migration die “Mutter aller Probleme” sei. Innenminister Seehofer (CSU) sei mal wieder ins Fettnäpfchen getreten, heißt es in Berlin. Doch aus Brüsseler Sicht stellt sich das etwas anders dar. Denn für die EU war das Jahr 2015 mit dem deutschen Alleingang in der Flüchtlingspolitik in der Tat ein Der Beitrag Die Mutter aller Wahlniederlagen – Fällt Schweden? erschien zuerst auf Lost in EUrope. 07.09.2018
INSA: Mehrheit gegen Merkels Flüchtlingspolitik Die Mehrheit der Deutschen ist gegen den Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Flüchtlingspolitik. In einer INSA-Umfrage für „Bild“ gaben 56 Prozent der Befragten an, die Flüchtlingspolitik abzulehnen. Read more… 07.09.2018
DEUTSCHLANDTREND: AfD liegt im Osten erstmals vor der CDU Die AfD erstarkt in den ostdeutschen Ländern. Laut Deutschlandtrend landet sie dort erstmals vor der CDU. In der Region stecken Regierung und Medien in einer Vertrauenskrise. Das Bild von den Kompetenzen der Bundestagsparteien ist allgemein düster. Die AfD liegt beim Deutschlandtrend in den ostdeutschen Ländern erstmals vor der CDU. Nach der Erhebung von Infratest Dimap im Auftrag von ARD- „Tagesthemen“ und WELT kommt die AfD bei der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl auf 27 Prozent in der Region. Die Christdemokraten liegen demnach […] 06.09.2018
Anzeige gegen Merkel + Seibert wegen Chemnitz Seit heute liegt der Staatsanwaltschaft Chemnitz eine Anzeige gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Regierungssprecher Steffen Seibert vor. Vorwurf: Falsche Verdächtigung (§ 164 StGB). Darauf steht eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren. Read more… 06.09.2018
Seehofer laut Medien: „Vater aller Merkel-Sorgen“ Das Regieren fällt Königin Merkel nicht sonderlich schwer. Nur manchmal funkt aus nachvollziehbaren Gründen ein bayrischer Provinzprinz dazwischen. Soweit man große Teile des Pöbels schlicht ignoriert und sich stattdessen auf die Claqueure aus der eigenen CDU/CSU-Inzestfamilie verlässt, sollte soviel nicht schiefgehen. Das Desinteresse der Masse an Politik ist groß genug, sodass man getrost an der vorbeiregieren kann. Eine Situation, die Königin Merkel seit Jahren entgegenkommt. ❖ weiter ► Der Beitrag Seehofer laut Medien: „Vater aller Merkel-Sorgen“ erstrahlte zuerst auf QPress. 06.09.2018
Nach Seehofer zu Migration: Linke feuert zurück Für seine Aussage, dass die Migrationsfrage die „Mutter aller politischen Probleme“ in Deutschland sei, erntet Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) heftige Kritik. Die Äußerung sei fahrlässig, sagte der Sprecher für Migration und Integration… Read more… 06.09.2018
Das Spitzenkandidaten-Dilemma Der CSU-Politiker Manfred Weber hat gute Chancen, Spitzenkandidat der EVP für die Europawahl zu werden. Offen ist jedoch, ob er auch eine Mehrheit im Parlament bekommt. Tatsächlich scheint es nicht abwegig, dass sich Angela Merkel wenigstens im Hinterkopf bereits auf ein solches Szenario eingestellt hat. Eine Analyse von Manuel Müller. 06.09.2018