CDU - Nachrichten-Fabrik

Vor den Wahlen riecht es nach Angstschweiß Im Oktober wird in Bayern und Hessen gewählt. Bei CDU/CSU und SPD riecht es nach Angstschweiß. Denn die Umfragen lassen richtige Absacker erwarten. Schon seit 2013 ging es mit beiden Parteien bergab. Ich habe mal die Zahl der Bundestags- und Landtagsmandatsträger im Oktober 2013 und im September 2018 verglichen: Okt 13 Sep 18 2013% 2018% CDU/CSU 975 873 39,2 34,6 SPD 797 675 32,0 26,7 Grüne 308 268 12,4 10,6 Linke 236 227 9,5 9,0 FDP 95 180 3,8 7,1 […] 25.09.2018

Merkel nach Kauder-Sturz: Königin ohne Land Große Überraschung im Bundestag: Der Merkel-Vertraute Volker Kauder ist als Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion abgewählt worden. Nachfolger wird der Finanzpolitiker Ralph Brinkhaus. Read more… 25.09.2018

Frau von der Leyen gönnt sich was Eine Regierung und ihre Ministerien, haben das Recht, externe Berater für knifflige politische Denksportaufgaben hinzuzuziehen. Warum auch nicht, obwohl mir die Frage gestattet sei, warum solch notwendiger Sachverstand nicht auch unter den Tausenden festangestellter und gut bezahlter Ministerialbeamter zu finden sind. Aber sei’s drum: Da braucht also ein Minister oder eine Ministerin externen Rat, und holt sich die Fachleute von außen, die sie braucht. So wie Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, ewige Zukunftshoffnung der CDU. Ich lasse jetzt mal den […] 25.09.2018

Werden „Vorzeige Youtuber“ mit GEZ Zwangsgebühren finanziert? In den zwangsfinanzierten Einheitsmedien wird der Ruf: „Wir sind mehr“ immer lauter. Damit will man zum Ausdruck bringen, dass diejenigen, die der Meinung sind, dass eine gezielte Umvolkung stattfindet und die ständigen Morde und Vergewaltigungen nicht mehr hinnehmen wollen, in der der Minderheit sind. Inzwischen haben immer mehr Menschen den Mainstream Medien den Rücken gekehrt und informieren sich ausschließlich im Internet. Dabei könnte es aber passieren, dass sie auf einmal vom Regen in die Traufe kommen. Augenscheinlich ist einer der […] 25.09.2018

GroKo: Die Angst vor Stimmenverlusten schweißt sie zusammen Eigentlich ist die GroKo völlig am Ende. Der einzige Grund, warum sie nicht implodiert sind die extrem schlechten Umfragewerte und der Angst vor Machtverlust. Von Marco Maier – 24.September 2018 Der Fall Maaßen war nur der letzte Höhepunkt der großkoalitionellen Auseinandersetzungen, die sich seit einigen Monaten kulmulieren und immer wieder zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen CDU, CSU und SPD führen. Vor allem die Sozialdemokraten und die bayerischen Christsozialen liegen sich immer wieder in den Haaren. Auch lässt Bundesinnenminister und CDU-Chef Horst […] 25.09.2018

Merkel: Lächerlich: Merkel entschuldigt sich ARD-Tagesthemen und ZDF-heute begannen mit einer „Sensation“: Merkel entschuldigt sich. Der Grund ist lächerlich, nämlich das Vorgehen bei der Personalie Maaßen. Merkel hätte sich für ganz andere Fehler entschuldigen müssen… Aber dann gab es einen wirklich sensationellen Kommentar in den tagesthemen (siehe Link), der genau dies thematisierte. 25.09.2018

Dr. Daniel Stelter: Das Märchen vom reichen Land: Wie die Politik uns ruiniert Selten wurde in Friedenszeiten so viel Wohlstand vernichtet wie von den Regierungen unter Angela Merkel. Wirtschaftlich, politisch und sozial stehen uns daher stürmische Zeiten bevor. Davon ist Dr. Daniel Stelter, den die FAZ zu den 100 einflussreichsten Ökonomen Deutschlands zählt, überzeugt. In seinem aktuellen Buch „Das Märchen vom reichen Land: Wie die Politik uns ruiniert“ rechnet der 25.09.2018

In der Fankurve: Kanzlerschützer und Jubelstürmer Was soll man dieser Regierung noch glauben? Fragen Zeitungen, deren Leser sich fragen, was man den Zeitungen noch glauben soll. Es herrscht große Sorge in den Großraumredaktionen und Einzelschreibstuben. Die Kanzlerin, ja, die ganze große Koalition… Kompletten Text lesen bei PPQ 25.09.2018

Krise der Politik bedroht das Wachstum Die Flüchtlingskrise, der Handelsstreit mit den USA: Die schwindende politische Stabilität in Deutschland und in Europa gefährdet das Wirtschaftswachstum. Die Flüchtlingskrise, der Handelsstreit mit den USA und Streitigkeiten innerhalb der Union – selten war die politische Stabilität in Deutschland unter Bundekanzlerin Angela Merkel so gefährdet. Noch geht es der deutschen Wirtschaft gut, jedoch gefährdet die politische Instabilität das Wirtschaftswachstum. In ganz Europa nehmen die politischen und wirtschaftlichen Krisen zu und destabilisieren so die gesamte europäische Union. Auch in Deutschland […] 24.09.2018

Maaßen vorerst abgehakt. Aber: „Ein Scheitern der GroKo ist angelegt“ Der tagelange Streit der GroKo um Maaßen's Zukunft scheint für's Erste gelöst. Doch wie lange dauert es, bis der nächste Streit zwischen CDU, CSU und SPD aufbricht? Und wann werden endlich wieder Sachthemen diskutiert? Eine Videoanalyse von Christian Teevs, Charlotte Schönberger sowie Sofie Czilwik. Quelle: spiegeltv 24.09.2018

Warum schont ihr Merkel? (Maaßen edition) Auf den Tag genau vor einem Jahr wurde der neue Bundestag gewählt. Danach begann eine bleierne Zeit, in der Frankreich und die halbe EU auf Deutschland warteten. Doch Kanzlerin Merkel wurde geschont – warum nur? Diese Frage stellt sich heute neu – Maaßen & Co. lassen grüßen. Denn in der Maaßen-Affäre hat sich die Kanzlerin Der Beitrag Warum schont ihr Merkel? (Maaßen edition) erschien zuerst auf Lost in EUrope. 24.09.2018

Aktuelle Springer-Umfrage: „Die Deutschen sind stolz auf ihre Politiker“ Wenn ich ab und an Artikel in der Presse finde, die mir voll aus der Seele sprechen, verlinke ich sie mit Vergnügen. So auch in diesem Fall. Ich wünsche gute und informative Unterhaltung! Die Welt am Sonntag (WamS) präsentiert eine Umfrage, nach der die Deutschen auf ihre Politiker stolz seien, besonders auf Angela Merkel. Die Methodik der Umfrage ist ebenso zweifelhaft wie die Interpretation der Ergebnisse. Die Meinung der WamS-Leser ist eindeutig. Die Welt am Sonntag hat die Ergebnisse einer […] 24.09.2018

Simone Solga auf 3sat: Das gibt Ärger Gestern bin ich bei 3sat auf Simone Solga gestossen. Ich war bass erstaunt, dass im ÖRR so über Merkel & Co gesprochen werden darf. Passiert langsam etwas? Auch in den ÖRR-Medien? Diese 45 Minuten muss man gesehen haben! 24.09.2018

Finanzkrise: Sarah Wagenknecht mit hochinteressantem Vortrag (VIDEO) Sahra Wagenknecht gilt in der breiten Öffentlichkeit ganz bestimmt nicht als kompetent oder seriös in Sachen Kapitalmärkte, dabei ist sie bei genauerem Hinsehen bestens informiert und gut vertraut mit finanzpolitischen Zusammenhängen und Details. Das Problem bei ihr ist oft das Verwenden allzu anti-kapitalistischer Worthülsen, was sie in der Öffentlichkeit doch eher unglaubwürdig erscheinen lässt für viele Menschen, die mit der Linkspartei eher nichts zu tun haben wollen. Da vertraut man doch lieber CDU und SPD in Sachen Geld. Dabei liegt […] 24.09.2018

GroKo ist so stabil wie nie Vor genau einem Jahr ist der Bundestag neu gewählt worden. Auch wenn es nicht so aussehen mag, so war doch die Große Koalition immer das bevorzugte Regierungsbündnis und zwar bei allen im Bundestag vertretenen Parteien mit Ausnahme der Grünen (die unbedingt mit Merkel regieren wollten und immer noch wollen) und der Linken. Nun überbieten sich die Medien im Angesicht der jüngsten Ereignisse um eine Personalfrage wieder darin, die Große Koalition an den Rand eines Abgrunds zu schreiben. Das stimmt aber […] 24.09.2018

Der Fall Maaßen: Empörungsrituale für die Tagesschau Dr. Gniffkes Macht um acht Versagen als Erfolgsmodell Empörungsrituale für die Tagesschau/Ein Scheinproblem entwickelt sich zur Staatsaffäre und verursacht eine Regierungskrise Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Ein Geheimdienstchef wird zum Merkmal für das Bröckeln unserer Demokratiefassade. Der Maaßen zeigt sich auf dem rechten Auge blind, aber die Koalitionäre Merkel, Seehofer und Nahles sind unfähig, das simple Personalproblem unverzüglich und sauber zu lösen. Die politische Klasse zelebriert wochenlang ein albernes Empörungsritual. ARD-aktuell-Chefredakteur Gniffke lässt es distanzlos auf die Wunderlampe im […] 23.09.2018

Merkel und die Politik der verbrannten Erde Die Bilder aus dem Emsland sind voller Symbolkraft. Dort verursacht die Bundeswehr einen Moorbrand, der schon hunderttausende Menschen in der Großregion in Mittleidenschaft gezogen hat. Ohne Rücksicht auf die Folgen wurde losgeballert. Statt in der Weltgeschichte rumzumachen, sollte die zuständige Ministerin sich um ihre Truppe kümmern. Weit gefehlt, denn sie hält sich lieber an ihr Vorbild, das sie dereinst zu beerben gedenkt. Weiter lesen 23.09.2018

München: Boehringer spricht Klartext Haushaltspolitischer Sprecher der AfD Peter Boehringer: Rede am Stachus in München über Euro, Rechtsstaat und CSU Heucheleien – gegen ein Antifa-Meer. Read more… 23.09.2018

Schäuble plädiert für zeitnahe und bedingungslose Beseitigung des Rechtsstaates Das ist schon beeindruckend, wie der zweite Mann im Staate, der Bundestagspräsident, mehr oder minder offen für die Abschaffung des Rechtsstaates eintritt. Rechtlich gesehen ist die von ihm vermehrt geforderte Integration von derzeit illegal hier lebenden Menschen nichts anderes als die Aufhebung des Rechtsstaates. Nirgends forderte er eine zuvor erforderliche Korrektur der Rechtsgrundlagen. ❖ weiter ► Der Beitrag Schäuble plädiert für zeitnahe und bedingungslose Beseitigung des Rechtsstaates erstrahlte zuerst auf QPress. 23.09.2018

Gipfeltreffen wegen eines Widerspruchs Am heutigen Sonntag treffen sich die Vorsitzenden der regierungsparteien CDU, CSU und SPD erneut zu einem Gipfelgespräch. Selbst der Pfarrer sagte heute in unserer kleinen Gemeinde am Schluss der Messe etwas dazu. Er wünsche den beiden Katholiken in der Runde (Seehofer, Nahles), dass sie vorher zur Messe gehen und das Evangelium anhören: “Das würde uns allen helfen.” Ich weiß nicht, ob der Heilige Geist zu diesen drei – wie man sie hierzulande nennt – Spitzenpolitikern noch durchdringt. Aber ich möchte […] 23.09.2018

Börsengänge rollen an: Kommt Angela Merkel heimlich auf einer motorisierten Schwalbe aufs Parkett? Sie kommen wie Katzen aus ihren Löchern, wenn es nach Maus und Milch riecht. Börsengänge und Umplatzierungen sind aktuell in aller Munde. Wie alljährlich mutiert der abgehende September zur großen Zeit der Banken und Emittenten, die beide an des Anlegers Geldbeutel wollen und dafür allerlei bunte Bilder und Storys präsentieren. Die Liste ist aktuell beeindruckend, 22.09.2018

Infratest: Deutsche stolz auf Merkel Auf keine Persönlichkeit der deutschen Geschichte und Gegenwart sind mehr Deutsche stolz als auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Dies ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest-Dimap im Auftrag der „Welt am… Read more… 22.09.2018

Der Mond ist eckig und die SPD unheimlich sexy Der galoppierende Wahnsinn geht unablässig seine Bahnen zwischen Bayern und Berlin. Die SPD hat sich inzwischen aus Frust über schlechte Umfragewerte dazu entschieden, die gerade erst ausgesetzte Krise doch lieber wiedereröffnen zu wollen. Sie braucht dringend Bonuspunkte fürs Image. Dass sie dabei nochmals etwas tiefer sacken könnte, ist ihr noch nicht in den Sinn gekommen. Inzwischen bekommt man den Eindruck, die SPD müsse Merkels neue deutsche Einheitspartei retten. ❖ weiter ► Der Beitrag Der Mond ist eckig und die SPD […] 22.09.2018

Merkel und die Medien: Wenn eine Hand die andere wäscht Die deutschen Zeitungsverleger ehren Kanzlerin Angela Merkel mit einem wichtigen Preis der Branche. Die Episode mag eine symbolische Rand-Facette sein – aber sie öffnet den Blick auf das grundsätzliche Verhältnis von Regierung und Privatmedien. Von Tobias Riegel. Quelle: NachDenkSeiten 22.09.2018

Freitagsbrief – Affäre Maaßen – KW 38/2018 Aus terminlichen Gründen kommt der Freitagsbrief heute erst am Samstag. Der Samstagstermin wird wohl beibehalten. Diese Woche war vorallem die Affäre Maaßen sehr prägend, was das Geschehen anbelangt. Ansonsten wie immer: Politik, Migration, Islam. Diese Woche war es auch wieder etwas turbulenter, was die s. g. “Genderpolitik” und den Feminismus anbelangt. Merkel hat sich verzockt! „Noch zwei Fehltritte und Maaßen ist Bundeskanzler“, spottet man auf Facebook. Kanzlerin Merkel wollte einen unbequemen Kritiker entsorgen und nun muss sie ihn an ihrem […] 22.09.2018

Ein symbolpolitischer Gipfel mit 60 Sekunden-Wortmeldungen zu einer (wiederauferstandenen) „neuen“ sozialen Frage: Wohnen in Zeiten des Wohnraummangels Die Kanzlerin höchstpersönlich erweist einem der ganz großen und immer drängender vorgetragenen gesellschaftspolitischen Anliegen unserer Tage ihre Aufwartung: „Die Frage des Wohnens ist eine gesellschaftliche und eine der wichtigen sozialen Fragen, die uns alle angeht und die für den Zusammenhalt der Gesellschaft entscheidend ist“. Und eine frohe Botschaft erreicht uns mit Blick auf eine Antwort aus der Hauptstadt: „Wir – Bund, Länder und Kommunen – wollen eine große Kraftanstrengung unternehmen, um unsere Ziele für mehr Wohnungen zu erreichen.“ Der heutige […] 22.09.2018

Merkel Seit an Seit mit den Moslembrüdern Derzeit wird im politischen Berlin um ein militärisches Engagement in Syrien gestritten. Die Kanzlerin ist wie gewohnt bei den Kriegstreibern. Sie zündelt ja auch in Afghanistan und Mali. Und die SPD steht auf der Bremse. Das erste Mal seit Jahren, daß ich bei den Genossen einen Funken Verstand entdecke. Aber es sind wohl mehr taktische Spielchen, als daß es sich um eine den Tag überdauernde Überzeugung der Spezialdemokraten handelt. In Syrien geht es um den Endkampf zwischen den Moslembrüdern und […] 22.09.2018

Kulturschaffende fordern Rücktritt Seehofers „Kulturschaffende“, ein Kampfbegriff aus der DDR, fordern Rücktritt den Seehofers. Die Medien von FAZ bis SZ sind entzückt. Read more… 21.09.2018

Germany is in poor constitution The Maaßen case is not just a Germany’s business. The affair is also being closely watched abroad. In addition to Chancellor Merkel’s weakness in decision-making, the observers are struck by the poor constitution of the German rule of law. “The events show the extent to which Merkel is politically weakened,” writes Le Monde. The Chancellor Der Beitrag Germany is in poor constitution erschien zuerst auf Lost in EUrope. 21.09.2018

Egal was, bloß weg von dieser Regierungskoalition… Ich weiß nicht, ob das politische Berlin im Tiefschlaf schlummert oder einfach in beunruhigender Lethargie verharrt. Aber die Ergebnisse der aktuellen INSA-Umfrage haben es in sich. Das INSA-Institut, muss man dazu wissen, war zuletzt immer ganz nah dran an dem , was die Bürger dann an der Wahlurne tatsächlich getan haben. Man sollte es also ernst nehmen, wenn das Erfurter Institut CDU und CSU nur noch 27,5 Prozent bei einer jetzt stattfindenden Bundestagswahl zutrauen würde. 27,5 Prozent! Unfassbar, vor allem, […] 21.09.2018