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CDU

Der Süden ist mit der Groko fertig Seit der Bundestagswahl 2013 gab es für die Groko-Parteien CDU/CSU und SPD immer wieder wechselnde Phasen der Stabilisierung und des Niedergangs. Bei den Landtagswahlen 2014 war vor allem die FDP der Buhmann, der die Stimmen für die AfD lieferte. In Brandenburg bekam auch die Linke eine Klatsche ab, und in Thüringen die SPD.  Aber die Groko insgesamt konnte ihren Stimmenanteil im Schnitt noch halten. 2015 sah es schon ungünstiger aus. In Hamburg wurde die CDU regelrecht filettiert und in Bremen […] 13.10.2018
Wer was nicht begreift Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hat öffentlich mitgeteilt, er vermute, dass ich nicht begreife, dass die AfD nicht einfach eine Oppositionspartei, sondern sehr gefährlich sei. Ich vermute, dass Herr Polenz nicht begreift, dass Freiheit immer die Freiheit der Andersdenkenden ist. Der Beitrag Wer was nicht begreift erschien zuerst auf Denken erwünscht – der Kelle-Blog. 13.10.2018
Die Systemkrise Es war das sprichwörtliche Tüpfelchen auf dem „I“, als die Chefin der deutschen Regierung, Angela Merkel, unter aufmunternden Zurufen aus Unternehmer- und Kirchenkreisen im Hochsommer 2015 die Migrationsschleuse für Muslime aus dem Nahen Osten öffnete. Das Kapital hoffte auf billige Arbeitskräfte und die Kirchen lieferten das ideologische Beiwerk der Menschlichkeit. Einem kritischen Beobachter fiel sofort auf, dass an dieser Inszenierung etwas nicht stimmen konnte. 13.10.2018
Der Öko-Manipulation Deutschland verfehlt seine selbstgesteckten Klimaschutzziele für das Jahr 2020 deutlich. Die „Energiewende“ gelinge nur, wenn der Ausbau des Stromnetzes beschleunigt werde, behauptet Wirtschaftsminister Altmaier (CDU) und meint damit, die gesetzlichen Mitspracherechte der Bürger seien zu verringern. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) fordert gleich ein neues Klimaschutzgesetz (1), lehnt sich aber dafür nicht aus dem Fenster. Für den Schadstoff-Ausstoß an faulen Ausreden und Falschaussagen des Kabinetts Merkel gibt es noch immer keine Messeinheit, geschweige denn Grenzwerte. Tagesschau und Tagesthemen verbreiten den Qualm […] 13.10.2018
Ruiniert Angela Merkel die deutsche Wirtschaft und den Wohlstand der Deutschen? Die Antwort ist JA!Angela Merkel und ihr Gefolge im EU-ropa zerstört nicht nur die wirtschaftliche Prosperität der deutschen Unternehmen, sondern auch die Chance der Deutschen Bevölkerung am Erfolg der Unternehmen teilzuhaben – und dies gleich in vielfältiger Weise durch massivste Eingriffe in die freien Märkte.Fortgesetzte Enteignung der Massen, durch die zweithöchsten Steuersätze weltweit, Billionengarantien für Pleitebanken und Staaten, Russlandsanktionen, deren Grundlage mehr als zweifelhaft sind, Rechtsbrüche und last but not leat eine Massenmigrationpolitik, die nicht nur als Ausdruck einer Herrschaft […] 13.10.2018
– Geht´s noch, Herr Verkehrsminister Scheuer? Weil in Brüssel nicht 30% als CO2-Reduktionsziel rauskam, sondern 35%!? Originalton Scheuer: „Es wurde eben nur so verhandelt, man könnte es halbherzig nennen, dass ein schlechterer Wert rauskam, als in der Bundesregierung vereinbart.“ Igitt, dieser Macho-Tonfall! Ein besserer Wert kam raus, Herr Scheuer, ein deutlich besserer! Aber längst nicht gut genug! Fritz Theissen – 13. Oktober 2017 Unter aller Kanone, wie Sie die Umweltministerin, Frau Svenia Schulze, öffentlich anreifen Herr Verkehrsminister Scheuer! Die Frau Schulze (SPD) – mein Herz schlägt […] 12.10.2018
Söder macht vor LT-Wahl extrem kopflosen Eindruck Die unansehnliche Enthauptung des jungen und erstmals Landesvater gewordenen Markus Söder, zieht unmittelbar vor der Landtagswahl seine medialen Kreise. Allerdings sind die harten Beschwerden nur in der Politikerkaste besonders heftig. Das Fußvolk gibt sich eher amüsiert. Und ginge auch die CSU richtig ehrlich mit dem Thema um, dann müsste ihr bewusst sein, dass die Enthauptung des Söder Markus spätestens nach der Wahl auf dem Programm zu stehen hätte. ❖ weiter ► Der Beitrag Söder macht vor LT-Wahl extrem kopflosen Eindruck […] 12.10.2018
Obergrenze jetzt! Horst Seehofer hatte bekanntgeben lassen, dass die von der CSU gesetzte Obergrenze in 2018 überschritten werde. Der Satire-Quickie ging der Sache auf den Grund. 12.10.2018
Bayern wählt nicht allein – Ausbau von Frontex stockt Ganz Europa blickt auf Bayern. Ganz Europa? Nein, denn nicht nur in der einstigen CSU-Hochburg wird am Sonntag gewählt. An diesem Wochenende finden auch Wahlen in Luxemburg und in Belgien statt. Klar – für Berlin ist die Bayern-Wahl DAS Ereignis dieses Wochenendes. Wenn CSU und SPD gemeinsam abschmieren, wie dies die Umfragen erwarten lassen, dürfte Der Beitrag Bayern wählt nicht allein – Ausbau von Frontex stockt erschien zuerst auf Lost in EUrope. 12.10.2018
Zehn Gründe, warum CSU und SPD unwählbar sind Es ist in 13 Jahren Merkelei einiges zusammengekommen an Gründen nicht CSU und nicht SPD zu wählen: Die Bundesregierung ist gerade dabei die deutsche und insbesondere die bayrische Autoindustrie per staatlichem Abgasterror zu schrotten. Die Pendler werden durch Fahrverbote massiv beeinträchtigt und müssen mit Wertverlusten ihrer Fahrzeuge leben. Die Groko hat die deutsche Energieversorgung enorm verteuert, ohne daß deren CO2-Ausstoß auch nur um ein Jota zurückgegangen ist. Jede Familie zahlt 1.000 € EEG im Jahr für wirklich nichts. Nur dafür […] 10.10.2018
Zehn Gründe, warum CSU und SPD unwählbar sind Es ist in 13 Jahren Merkelei einiges zusammengekommen an Gründen nicht CSU und nicht SPD zu wählen: Die Bundesregierung ist gerade dabei die deutsche und insbesondere die bayrische Autoindustrie per staatlichem Abgasterror zu schrotten. Die Pendler werden durch Fahrverbote massiv beeinträchtigt und müssen mit Wertverlusten ihrer Fahrzeuge leben. Die Groko hat die deutsche Energieversorgung enorm verteuert, ohne daß deren CO2-Ausstoß auch nur um ein Jota zurückgegangen ist. Jede Familie zahlt 1.000 € EEG im Jahr für wirklich nichts. Nur dafür […] 10.10.2018
Fundstück: Merkel und ihr besonderes Verhältnis zu Recht und Gesetz Für die Bundesregierung kann ich nur sagen, dass wir Recht und Gesetz einhalten wollen, werden, und da, wo immer das notwendig ist, auch tun. – Angela Merkel, Bundeskanzlerin auf der Sommerpressekonferenz am 20.07.2018 Eigentlich keine weiteren Worte nötig. Oder doch: und wo es nicht notwendig ist? Was passiert in solchen Fällen? Unfassbar! Quelle: Sommerpressekonferenz von Angela Merkel am weiter lesen… Keine ähnlichen Artikel vorhanden. 10.10.2018
So regiert Merkel in den Umweltrat hinein Dass die EU zunehmend vom deutschen Kanzleramt geführt wird, ist kein Geheimnis mehr. Doch beim Treffen der Umweltminister in Luxemburg wurde ein neuer Tiefpunkt erreicht. Kanzlerin Merkel hebelte die Runde aus. Normalerweise sollen beim Ministerrat die Fachminister entscheiden – in offenen, freien Verhandlungen ohne Einmischung aus den nationalen Hauptstädten. Doch beim Umweltrat in Luxemburg war Der Beitrag So regiert Merkel in den Umweltrat hinein erschien zuerst auf Lost in EUrope. 10.10.2018
Ein Ex-General im Schützengraben Ruprecht Polenz war mal Generalsekretär der CDU, zu recht nur wenige Monate von April bis November 2000 und …ich formuliere es vorsichtig…nicht übermäßig erfolgreich. Heute beschränkt er sich auf antifaschistisches Trommelfeuer auf Facebook, ist Vorsitzender der christlich-muslimischen Friedensinitiative und Kuratoriumsmitglied der Christlich-Islamischen Gesellschaft. Im Hinterkopf habe ich noch, dass er mal Verstörendes über Israel geschrieben habe, aber ehrlich gesagt habe ich keine Lust, so viel Zeit für den Mann aufzuwenden und das auch noch im Detail nachzulesen. Gestern Abend hat […] 10.10.2018
Das Ende der Klimakanzlerin – Berlin umwirbt Den Haag Den “Aufbruch für Europa” hat Kanzlerin Merkel abgesagt. Doch nun beginnt sie auch noch, ihr eigenes Erbe zu demolieren und den Nimbus der “Klimakanzlerin” zu zerstören. Beim Treffen der EU-Umweltminister kam es deshalb zum Eklat. „Die Bundeskanzlerin fährt die deutsche Autoindustrie klima- und industriepolitisch an die Wand“, schimpfte der Luxemburger Umwelt-Staatssekretär Turmes bei dem Ministerrat Der Beitrag Das Ende der Klimakanzlerin – Berlin umwirbt Den Haag erschien zuerst auf Lost in EUrope. 10.10.2018
CDU/CSU wird IDU/ISU – neue Kundschaft lockt Es ist falsch so ein großes Aufhebens zu machen. Stattdessen muss man einfach die Fakten anerkennen. Merkel kennt die zur Genüge und regiert entsprechend. Die Politik kann sich nicht auf aussterbende Kundschaft verlassen. Sie muss sich auf die neue Klientel ausrichten, sonst ist die Partei gefährdet. Das „Christlich“ ist jetzt zielstrebig durch „Islamisch“ zu ersetzen. ❖ weiter ► Der Beitrag CDU/CSU wird IDU/ISU – neue Kundschaft lockt erstrahlte zuerst auf QPress. 09.10.2018
Wolkenkuckucksheim der Angela Merkel Der endgültige Todesstoß gegen die Deutschen darf nun erfolgen. Merkel hat dafür gesorgt. Noch immer ist es ruhig im Land. Aus Kanzleramt, Medien und Chemtrails tröpfelt Ein­schläferndes, und der Konjunkturmotor läuft und läuft… Läuft er wirklich? In Wahrheit lassen klamme Kunden aus der südlichen Eurozone bei den Deutschen anschreiben. DIE WELT orakelt „In Europa treibt ein Phantom sein Unwesen“.*) Mit Hilfe der Schiefertafel der Bundesbank funktioniert das seit 2007. Das Prinzip heißt „Target2“ und ist – wie vieles was aus […] 09.10.2018
Türkei: Ab in die Planwirtschaft – steigende Preise einfach abgeschafft, und ein Theologe als Wirtschaftsberater Nicht nur für die Türkei, auch für Euroland, Italien und Griechenland galt und gilt immer noch: Die Politik müsse alles tun um „die Märkte zu beruhigen“. So sprechen Merkel, Schäuble und Co seit Jahren. Gewiss, das hilft bei der Schuldenaufnahme und vor allem bei der Höhe der Kreditkosten. Wer sich dem Markt fügt, muss wenig Zinsen zahlen, hat einen positiven Geldfluss ins Land usw. Wer dieses Spiel mitspielt, muss natürlich auch Regeln befolgen. So muss man immer seriös auftreten, Ausgaben […] 09.10.2018
Kommunal geht auch global Kosmopoliten gegen Kommunitaristen. Wenn es um politische Spannungen in westlichen Demokratien geht, steht häufig der Konflikt zwischen kosmopolitischen und kommunitaristischen Werten und Wählern im Mittelpunkt. Politikwissenschaftler wie Wolfgang Merkel beobachten in westlichen Gesellschaften eine Spaltung zwischen beiden Gruppen. Die kosmopolitische Bürgerschaft gehört wirtschaftlich der oberen Mittelschicht an, ist gebildet, kulturell tolerant, international ausgerichtet und steht Migration und Globalisierung offen gegenüber. Die Kommunitaristen sind meist weniger gebildet, stehen der Arbeiterschicht nahe, sehen Flüchtlinge und offene Grenzen skeptisch und betonen einen starken […] 09.10.2018
Der Aufsteh-Versuch und seine Feinde Das Theater Magdeburg hatte für den 19. Januar 2017 zum Politischen Salon in das Schauspielhaus geladen. Das Thema hieß: „Falsch abgebogen? – Rechtsruck in Sachsen-Anhalt und Europa“. Auf dem Podium sitzen sollten Elisabeth Schweeger, Leiterin der Akademie Darstellende Kunst Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht von der CDU und der Verleger Götz Kubitschek. Der Verleger gilt als Vordenker der „Neuen Rechten“ und ist in Schnellroda in Sachsen-Anhalt wohnhaft. Zuerst protestierten die Grünen gegen die Veranstaltung, dann die Linkspartei und schließlich der […] 09.10.2018
“Mein Name ist Schulze, ich bin von der SPD und folge Merkel” Erinnert sich noch jemand an das deutsche Debakel bei der EU-Abstimmung zum Glyphosat? CSU-Minister Schmidt gab grünes Licht – und setzte sich über die Weisung aus Berlin hinweg. Das soll nicht wieder geschehen – und führt zu einer neuen Farce. “Mein Name ist Schulze und nicht Schmidt, ich bin von der SPD und nicht von Der Beitrag “Mein Name ist Schulze, ich bin von der SPD und folge Merkel” erschien zuerst auf Lost in EUrope. 09.10.2018
Profiteure des Rechtsrucks Jetzt muss auch noch Hitler ran, um der Kanzlerin sein höchstes Wohlwollen zu versichern. Ist das nicht ein wenig billig? Steht nicht, wer bei den Falschen steht, selbst falsch? Darf sich eine deutsche Kanzlerin, auch wenn sie in die Abenddämmerung… Kompletten Text lesen bei PPQ 09.10.2018
Vera Lengsfeld: Für die Politik ist der Bürger ein rechtes Konstrukt – Video Deutschlands führende Merkel-Kritikerin Vera Lengsfeld im Gespräch mit Michael Mross. Read more… 08.10.2018
Das Motto der Bundesregierung: Aufrüsten statt abrüsten Unter den Schlagworten „Trendwende Finanzen“ und „Trendwende Material“ verbirgt die Bundesregierung den gigantischsten Aufrüstungsschub in der Geschichte der Bundesrepublik seit der Wiederbewaffnung und der Aufstellung der Bundeswehr. Der Militäretat im Einzelplan 14 wächst im Bundeshaushalt 2019 voraussichtlich um 11,4% und damit so stark wie zuletzt im Jahr 1963. Bei der Einbringung des Haushalts im Bundestag verkündigte Ministerin Ursula von der Leyen auch für die Zukunft „einen langen und steilen Anstieg“. Auch in anderen Haushaltsposten verbergen sich Rüstungsausgaben, die so genannten […] 08.10.2018
Deutschland: Was haben Merkel, Spahn, Barnett und der UN-Migrationspakt miteinander zu tun? Die politische Regentschaft Angela Merkels neigt sich laut der Hochleistungspresse im In- und Ausland dem Ende zu. Die Abwahl ihres Vertrauten Volker Kauder wird von vielen als Götterdämmerung bezeichnet und erste Redaktionsstubenauffüller trauen sich sogar offen gegen Mutti zu schießen. Viele stellen sich die Frage, wer nach Merkel kommen kann. Ursula von der Leyen? Heiko Maas? weiter lesen… Ähnliche Artikel: Bilderberger Steinbrück und Trittin Uii, was passiert denn da gerade? Große Koalition: Die Medien und die fabrizierte Zustimmung 08.10.2018
Gauland: CSU und SPD werden bei Bayern-Wahl entsorgt AfD-Chef Alexander Gauland geht davon aus, dass die Wähler die CSU und die SPD bei der Bayern-Wahl am Sonntag „entsorgen“ werden. „Das Elend von CDU/CSU und SPD besteht darin, dass sie nie etwas lernen“, sagte Gauland am Montag. Read more… 08.10.2018
Annegret ante portas: Warum Merkels Abgang keine Wende bringen wird Photo by Michael Panse Vor einer Woche schrieb ich an dieser Stelle, dass der Springer-Konzern Angela Merkels Abschied von ihren politischen Ämtern eingeläutet hat. Und immer mehr Medien stimmen in den Abgesang ein. Die Journalisten haben Annegret Kramp-Karrenbauer (“AKK”) auserkoren, es künftig zu richten. Sollte die Landtagswahl in Bayern für die Union in die Hose gehen, könnte schon der CDU-Parteitag im Dezember zu Merkels “D-Day” als Vorsitzende werden. Freilich nicht als Abgang mit Schimpf und Schande, sondern mit jeder Menge […] 08.10.2018
GASTSPIEL DR. PATRICK PETERS: Wann ist ein Mensch wirklich tot? Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mag die großen Auftritte, auch wenn sie sich zu einem Skandal ausweiten können. So beispielsweise geschehen im Frühjahr: Spahn hatte gesagt, Hartz IV bedeute nicht Armut, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. Sei’s drum, kürzlich gab es den nächsten Aufschlag. Denn Jens Spahn hat sich zur Organspende geäußert und einen Vorschlag unterbreitet, die Anzahl der Organspender in Deutschland maßgeblich zu erhöhen. Künftig soll nach dem Willen Spahns jeder Deutsche automatisch ein Spender sein, solange […] 07.10.2018
Spahn bringt sich als Merkel-Meuchler in Position Manchmal sind die Aufführungen echt süß. Da meint man, dass da der Lehrling unterwegs ist. Aber so ist das halt, wenn einem diplomatisch noch die Grundausbildung fehlt. Immerhin durften wir jetzt über den Besuch von Jens Spahn in den USA erstmals eine ganz neue Bedrohung zur Kenntnis nehmen, den „Bio-Terrorismus“. Das war der dringende Anlass, zu dem der Jens kurzfristig gen USA jetten musste, um dort den Sicherheits-Bolton vom Trump zu treffen. ❖ weiter ► Der Beitrag Spahn bringt sich […] 06.10.2018
Auf Reisen zu Fototerminen beim Großen Bruder Wie gut ein Politiker für unsereins und wie gefährlich er für die rot-grüne Bagage ist, dafür gibt es einen untrüglichen Gradmesser: andauernde Häme auf SPIEGEL Online. Das Dauerbashing trifft seit Monaten vornehmlich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der im Merkel-Umfeld als die einzige ernsthafte Kraft angesehen wird, der das Elend mit Mutti beenden könnte. Spahn hatte sich vergangene Woche überraschend mit John Bolton, Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, getroffen und – so die Legende – über die Gefahr durch Bio-Terrorismus unterhalten. […] 06.10.2018