CDU - Nachrichten-Fabrik

Dämmert es Merkel? – Deutsche Regelverstöße Es ist schon viel über die “Merkel-Dämmerung” geschrieben worden. Die Kanzlerin hat das lange ignoriert, auch in Brüssel wollte man nichts davon wissen. Doch nun scheint es selbst Merkel zu dämmern, dass ihre Zeit abgelaufen ist. Darauf deuten die jüngsten Aussagen der Kanzlerin kurz vor der Hessenwahl hin. Auf ihre unnachahmliche Art und Weise spricht 26.10.2018

Der Superschurke Manche ahnten es schon, nun ist es offiziell: Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder steigt ins Filmgeschäft ein und verkörpert in seinem Schauspiel-Debut niemand geringeren als den Gegenspieler des britischen Geheimagenten James Bond 007. Die Satire-Quickie-Jugendredaktion hat alle gesicherten Fakten zu dieser Sensation gesammelt. 25.10.2018

Kryptowährungen sind für Deutschland Neuland! Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Jahr 2013 erklärt: „Das Internet ist für uns alleWeiterlesen 24.10.2018

Merkel, Maas & Co.: Zweigeteilte Überzeugungen Merkel spricht nicht viel, Maas umso mehr. Besser ist jedoch weder das eine noch das andere. Allerdings ist das keineswegs 24.10.2018

Ursula von der Leyens Ministerium mehrfach im Fadenkreuz der Justiz Ich kann mich nicht erinnern, dass sich irgendein Minister der derzeit „regierenden“ GroKo durch besondere Ideen und herausragende Leistungen hervorgetan hätte. Wenn es um unzulängliches Herumeiern, Pleiten, Pech und Pannen geht, fällt mir dagegen schon mehr ein. Ganz oben auf der Hitliste der Unzulänglichkeiten: Ursula von der Leyen. Die Bundesverteidigungsministerin lässt wirklich nichts aus, um negative Schlagzeilen zu produzieren. Jetzt ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft u. a. wegen des Verdachts der Scheinselbständigkeit bei der Beschäftigung von Unternehmensberatern in von der Leyens […] 24.10.2018

Der Verfassungsschutz stärkt die AfD Derzeit haben tatsächlich einige AfD-Funktionäre Angst vor Merkels Schwarzem Mann in Gestalt des Verfassungsschutzes. Es sind meistens Leute aus den Alten Ländern, die die Bedingungen der Arbeit in der Illegalität noch nie selbst erlebt haben. Einige Vorstandsmitglieder mißbrauchen die Verfassungsschutzdebatte aber auch nur, um innerparteiliche Gegner wie Höcke zur Strecke zu bringen. Man erkennt wieder die zwei Strategien, die miteinander streiten: Die einen, die die Illusion haben, man könne sich bei den Mainstreammedien doch noch Lieb Kind machen um die […] 23.10.2018

Merkel knallhart: keine Waffenlieferungen und keine Dieselfahrverbote Jetzt kommen die Kracher auf den letzten Hessen-Metern. Wenn Merkel die Waffenlieferungen an die Brüder im Geiste, die Saudis einstellt und darüber hinaus Dieselfahrverbote dahin befördert, wo sie den Grünen Schmerzen bereiten, dann ist sie wieder ganz Volkes Liebling. Deshalb sind ihre klaren Ansagen zu begrüßen. Wir alle kennen ihre Stärken, besonders bei der Interpretation des Volkswillen. ❖ weiter ► Der Beitrag Merkel knallhart: keine Waffenlieferungen und keine Dieselfahrverbote erstrahlte zuerst auf QPress. 23.10.2018

Herrschaft des Unrechts: Merkel verbietet EU-Grenzwerte In Hessen kämpfen alle Parteienum die Stimmen der von der Umwelt betroffenen Bürgerinnen und Bürger.Die Not ist groß in Dieseldeutschland, seit die große Koalition mit den Folgen einer EU-Richtlinie konfrontiert wird, der CDU, CSU und SPD selbst vor… Kompletten Text lesen bei PPQ 23.10.2018

Und jetzt ein Waffenembargo? – YouTube warnt vor EU-Reform Manchmal kann man sich nur wundern. Da kündigt Kanzlerin Merkel an, die deutschen Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien auf den Prüfstand zu stellen. Und die Medien melden, Berlin werde zum Vorreiter für ein Waffenembargo der EU! Dabei ist Deutschland bisher nur Vorreiter bei den Waffenlieferungen – gleich nach UK und Frankreich. Merkel und ihr Wirtschaftsminister Altmaier, der 23.10.2018

Die Sicht der anderen: Das russische Fernsehen über den Brexit und die Probleme von Merkel Im wöchentlichen Nachrichtenrücklick im russischen Fernsehen waren auch der Brexit und die politische Krise in Deutschland ein Thema. Ich habe den Beitrag übersetzt. Beginn der Übersetzung: Der harte Brexit rückt unerbittlich näher. Nach Verhandlungen über die Brexit-Bedingungen verließ die britische Delegation unter Ministerpräsidentin Theresa May schweigend das Gebäude des EU-Rats in Brüssel, ohne einen einzigen Kommentar zu geben, nicht einmal vage Phrasen. Das ist schlecht für alle – sowohl für Großbritannien als auch für die EU. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat […] 22.10.2018

BfV-Präsident Maaßen nach wie vor im Amt BfV-Präsident Maaßen als Key Note Speaker beim Europäischen Polizeikongress 2018(C) CIVES Redaktionsbüro GmbH Der mühsam errungene Deal zwischen Merkel, Seehofer und Nahles über die Ablösung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz ist das Papier nicht wert, auf dem er steht. Vier Wochen danach geht der noch immer seinen Amtsgeschäften nach. Bundesinnenminister Seehofer werde „zeitnah“ über seine Entlassung und Nachfolge entscheiden, erklärte BMI-Staatssekretär Wanderwitz am 17.10. im Bundestag. Doch was Seehofer unter ‚zeitnah‘ versteht, „dass müssten Sie ihn […] 22.10.2018

Wann Seehofer „zeitnah“ über Abberufung und Nachfolge entscheidet, weiß nur er allein …BfV-Präsident Maaßen nach wie vor im Amt Der mühsam errungene Deal zwischen Merkel, Seehofer und Nahles über die Ablösung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz ist das Papier nicht wert, auf dem er steht. Vier Wochen danach geht der noch immer seinen Amtsgeschäften nach. Bundesinnenminister Seehofer werde „zeitnah“ über seine Entlassung und Nachfolge entscheiden, erklärte BMI-Staatssekretär Wanderwitz am 17.10. im Bundestag. Doch was Seehofer unter ‚zeitnah‘ versteht, „dass müssten Sie ihn selbst fragen“. Weiterlesen Der Beitrag Wann Seehofer „zeitnah“ über Abberufung und Nachfolge entscheidet, […] 22.10.2018

BfV-Präsident Maaßen nach wie vor im Amt BfV-Präsident Maaßen als Key Note Speaker beim Europäischen Polizeikongress 2018(C) CIVES Redaktionsbüro GmbH Der mühsam errungene Deal zwischen Merkel, Seehofer und Nahles über die Ablösung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz ist das Papier nicht wert, auf dem er steht. Vier Wochen danach geht der noch immer seinen Amtsgeschäften nach. Bundesinnenminister Seehofer werde „zeitnah“ über seine Entlassung und Nachfolge entscheiden, erklärte BMI-Staatssekretär Wanderwitz am 17.10. im Bundestag. Doch was Seehofer unter ‚zeitnah‘ versteht, „dass müssten Sie ihn […] 22.10.2018

Von der Leyen tritt zurück, bekommt Beratervertrag +++EIMELDUNG+++ Die Kriegsministerin tritt zurück. Das Kreativpotential der Ursula von den Laien ist noch lange nicht ausgereizt. Da geht noch einiges mehr. Der jetzt im Raum stehende Rücktritt der multitalentierten und spezialbegabten Ministerin ist lediglich der Vorbote zu einer weiteren strategischen Verbesserung ihrer persönlichen Lebensumstände, auf einem politisch unübersichtlichem Schlachtfeld im Berliner Regierungsviertel. Wir zeigen auf, worum es tatsächlich geht. ❖ weiter ► Der Beitrag Von der Leyen tritt zurück, bekommt Beratervertrag erstrahlte zuerst auf QPress. 22.10.2018

Merkel will Diesel retten – Weidel: Scheinheilig Laut Medienberichten will sich Bundeskanzlerin Merkel nun gegen Diesel-Fahrverbote einsetzen. – Alice Weidel: Alles nur Show. Read more… 22.10.2018

Grünes Hauptquartier: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Wahlkampfmodus Photo by Wendelin Jacober Bayern hat gewählt. Und gewonnen haben die Grünen. Auf diese einfache Formel bringen ARD und ZDF das Ergebnis der Landtagswahl in der Heimat des ungeliebten Bundesinnenministers Horst Seehofer. Seit dem 14. Oktober überschlagen sich die medialen Groupies in ihrer Begeisterung für die Grünen, die das ZDF sogleich zur stärksten Kraft in allen bayerischen Großstädten erklärte. Dass dies eine klassische Falschmeldung war, bekam wenige Tage später nur noch ein Bruchteil des Publikums mit. Bei Millionen von Deutschen, […] 22.10.2018

Der Atlantic Council bläst zu Zensur und Bestrafung abweichender Meinungen: Merkel und EU handeln sofort Im September veröffentlichte der Atlantic Council im Auftrag des US-Verteidigungsministeriums eine Broschüre mit dem vielsagenden (übersetzten) Titel „Wessen Wahrheit?: Souveränität, Desinformation und wie man die Schlacht um das Vertrauen gewinnt“. Hauptempfehlung: Nicht staatstragende, unbequeme Meinungen und Informationen sind zu zensieren, am besten auf indirektem, unauffälligem Wege. Wie auf Befehl machen sich unsere Bundeskanzlerin und die EU an die Arbeit. Der Atlantic Council besteht aus hochmögenden Persönlichkeiten der (westlichen) Unternehmenswelt und Politik. Er ist eng mit US-Regierung und Nato verflochten. Nun […] 21.10.2018

CDU-Europapolitiker Brok hält zweites Brexit-Referendum für denkbar Der Brexit-Beauftragte der EVP-Fraktion im Europaparlament, Elmar Brok (CDU), hält eine Wiederholung der Brexit-Abstimmung in Großbritannien für denkbar. „Aus Neuwahlen könnte eine Regierung hervorgehen, die ein zweites Referendum abhalten… Read more… 21.10.2018

Wie sich Politik und Menschen immer weiter entfernen Die Volksparteien sind im Umfragetief, in den Ländern drohen sie ihre Mehrheiten zu verlieren. Und Angela Merkel findet kaum noch Zugang zu den Bürgern. Selbst am Tag der Deutschen Einheit wollten der Kanzlerin nur peinlich wenige Menschen die Hand schütteln. Wie konnte es so weit kommen? KONTRASTE hat am 3. Oktober mit Menschen in ganz Deutschland gesprochen. Quelle: ARD 21.10.2018

Merkels Akkus laufen auf Reserve CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus und Friedrich Merz sind es leid zuzusehen, wie Merkel Deutschland in der EU zunehmend isoliert. Sie gehen in die Offensive. Vor wenigen Tagen hielt der neue CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus eine europaeuphorische Rede im Bundestag, die von seiner Fraktion, mehr noch von der FDP beklatscht wurde. Nicht ohne den Merkelschen Anteil am Zustandekommen des Brexits indirekt zu kritisieren. Und zu betonen, dass eine europafreundliche Politik die Vertretung deutscher Interessen nicht ausschließen, sondern geradezu erleichtern würde. Bundeskanzlerin Angela […] 21.10.2018

GroKo im Allzeittief: Muss die AfD verboten werden? Der „Spiegel“ konnte den hitlerischen Charakter der AfD inzwischen auch fotoforensisch beweisen.Grüne im Höhenflug, die AfD trotz aller Hygienemaßnahmen stabil vor der SPD und die gemeinsam mit ihren Koalitionären CDU und CSU auf Rekordtiefständen… Kompletten Text lesen bei PPQ 21.10.2018

Merkels Realitätsverweigerung: Ein bisschen Optimismus ausstrahlen und alles wird gut Der Spiegel berichtet heute über eine Rede von Merkel auf dem Parteitag der Thüringischen CDU. Dieser Bericht zeigt deutlich, in was für einer Traumwelt die Bundeskanzlerin inzwischen lebt. Was man da lesen kann, ist ein eindeutiger Beleg für die vollkommene Realitätsverweigerung der Kanzlerin. Der Spiegel schreibt: „Angela Merkel hat ein Ende der parteiinternen Diskussion über das schlechte Bundestagswahlergebnis von 2017 – und vor allem über die Flüchtlingskrise von 2015 – gefordert. (…) Und weiter: „Wenn wir uns für den Rest […] 20.10.2018

Versagt die Politik beim Dieselskandal? Der Dieselskandal – nicht nur ein Skandal der Automobilindustrie. Die Zusammenfassung eines Skandals, bei dem der Steuerzahler und Dieselkäufer gleich doppelt, von Autobauer und Politik, über den Tisch gezogen wird? Aufgeflogen ist der Betrug um Abgaswerte von Dieselfahrzeugen 2015 in den USA. Seitdem steht VW im Fokus der Diesel-Affäre. Gegen den ehemaligen VW-Chef Martin Winterkorn wurde überdies auch ein Haftbefehl in den USA erlassen. Aber auch die deutsche Automobilindustrie steckt mittlerweile tief im Dieselskandal. #Fahrverbote, kostenpflichtige Nachrüstungen und dazu noch […] 20.10.2018

Zitate zur Zeit: Beliebigkeit und Willkür Moral, die sich gegen das Recht stellt, verleitet zur Beliebigkeit und Willkür. Hans-Jürgen Papier, Ex-Präsident des Verfassungsgerichts, kritisiert die Kanzlerin, den Innenminister und die JustizministerinWir sprechen zwar verschiedene… Kompletten Text lesen bei PPQ 20.10.2018

Stunde(n) der Wahrheit mit der Bayern-Wahl sind die Spekulationen um die künftigen politischen Verhältnissen im Freistaat beendet worden. Das im Vorfeld von den Demoskopen erwartete Wahldebakel für SPD und CSU wurde zur Gewissheit. Immerhin hatten die Beteiligten ausreichend Zeit, um sich auf dieses – dann nicht mehr vollkommen überraschende – Ergebnis einzustellen. An der Börse ist eine derartige Vorlaufzeit regelmäßig nicht gegeben. Wie ein Blitz aus heiterem Himmel traf beispielsweise in dieser Woche eine Umsatz- und Gewinnwarnung die Aktionäre des Dialyse-Spezialisten FMC. Der Schock […] 20.10.2018

Dr. Merkels Batterie ist runter Vor wenigen Tagen hielt der neue CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Brinkhaus eine europaeuphorische Rede im Bundestag, die von seiner Fraktion, mehr noch von der FDP beklatscht wurde. Nicht ohne den Merkelschen Anteil am Zustandekommen des Brexits indirekt zu kritisieren. Und zu betonen, daß eine europafreundliche Politik die Vertretung deutscher Interessen nicht ausschließen, sondern geradezu erleichtern würde. Merkel gab ihm vor ihrem Abflug nach Brüssel aus Wut demonstrativ nicht die Hand. In der mittlerweile von überforderten Frauen befehligten CDU gelten die Spielregeln eines schlecht […] 19.10.2018

Regulierungs-ECHO KW42 – Eine Kryptowährung für Hamburg? In der zurückliegenden Woche ist rund um den Globus mal wieder viel in Sachen Regulierung geschehen. In unserem Regulierungs-ECHO blicken wir zum Wochenausklang zurück und fassen zusammen, was wann wo und von wem gesagt, gedacht oder beschlossen wurde. Deutschland: CDU Hamburg fordert eigene Kryptowährung Die Hamburger Christdemokraten spielen mit dem Gedanken einer eigenen Kryptowährung für Source: BTC-ECHO Der Beitrag Regulierungs-ECHO KW42 – Eine Kryptowährung für Hamburg? erschien zuerst auf BTC-ECHO. 19.10.2018

Ein Zeichen gegen Trump – really? Und sie bewegt sich doch: Beim ASEM-Gipfel mit den asiatischen Partnerstaaten hat sich die EU zum multilateralen Handelssystem bekannt und das Iran-Abkommen verteidigt. Ein starkes Zeichen gegen Trump – oder? “Wir können ein Zeichen setzen, dass es in der Welt darum geht, Win-win-Situationen zu schaffen”, sagte Kanzlerin Merkel. Mit Win-Win sind selbstverständlich neue Handelsabkommen und 19.10.2018

Infratest: SPD nur noch 14%, Union 25% Union und SPD haben zusammen derzeit den niedrigsten Zustimmungsgrad, den Infratest je gemessen hat. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU nur noch auf 25 Prozent der Wählerstimmen, die SPD nur noch auf 14 Prozent, so der… Read more… 18.10.2018

Merkel trifft Italiens Premier – und staunt Wenn es nach dem deutschen EU-Kommissar Oettinger geht, dann steht Italien kurz vor einem Schulden-Debakel. Auch Kanzlerin Merkel macht sich Sorgen – doch bei einem Treffen mit Italiens Premier Conte kam sie ins Staunen. Die Kanzlerin sei “sehr aufmerksam, sehr interessiert (…), sehr beeindruckt, würde ich sagen, von dem Strukturreformpaket” gewesen, sagte Conte nach seinem 18.10.2018