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Russland-Sanktionen – Merkel will verbrannte Erde hinterlassen Im Trubel um ihrem Rückzug vom Parteivorsitz hat Frau Merkel unauffällig ihren Freund Poroschenko in der Ukraine besucht. Erwartungsgemäß hat sie ihm versprochen, sich im Dezember für die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland stark zu machen. Ihr Verhalten ist nur noch vergleichbar mit dem Obamas, der, bereits abgewählt, noch maximalen Schaden gegen seinen Nachfolger Trump angerichtet hat. Weiter lesen 04.11.2018
Umfrage: Mehrheit für Merz Friedrich Merz ist auch laut Emnid bei den Deutschen der Favorit für die Nachfolge von Angela Merkel an der CDU-Spitze. Das ergab eine Umfrage des Instituts im Auftrag von „Bild am Sonntag“. Read more… 04.11.2018
Schafe würden nicht CDU wählen, Grüne schon garnicht Nun ist auch in Bayern ein trächtiges Schaf gevögelt worden und mußte danach wegen Verletzungen im Enddarmbereich getötet werden. Die weltoffene WELT berichtet über einen „Mann“ als Täter. Also daß es keine Frau war, hatte ich mir schon gedacht. Mein eigenes „Recherchenetzwerk Deutschland“ hat inzwischen herausgefunden, daß es kein Bayer, kein Sachse und auch kein Thüringer war. Aus Dunkeldeutschland war der Sodomist nicht, aber dunkel. Dreimal dürfen meine Leser raten… Der Berliner Hosenanzug ist übrigens nicht nach Bayern gereist, um […] 04.11.2018
Saudi-Arabien und Deutschland: Zwei Monarchien zerfallen Viele Menschen in Deutschland dachten einst, zwei Dinge seien unendlich: Angela Merkels CDU-Vorsitz und ihre Laufbahn als Bundeskanzlerin. Ersteres scheint bald ein Ende zu finden: Auf dem CDU-Parteitag im Dezember wird Merkel nicht mehr für den Vorsitz kandidieren. Merkel plant das Kanzleramt jedoch in der Regelzeit, bis zum Jahr 2021, ausklingen zu lassen. In der Zwischenzeit tobt es um Saudi-Arabien: Neben dem brutalen Jemenkrieg, an dem Saudi-Arabien eifrig und vehement teilnimmt, kommt nun auch ein dissidentischer Journalist brutal zu Tode. […] 03.11.2018
Forsa: Grüne jetzt 24%, SPD 13% Die Grünen haben nach der Hessenwahl und der Ankündigung des Rückzugs von Angela Merkel ihren Höhenflug in der neuesten Forsa-Umfrage fortgesetzt. Read more… 03.11.2018
EU-Links der Woche 44-18 Kanzlerin Merkel kündigt schrittweisen Rückzug an, Merz spricht sich für Euro-Reform aus, USA drohen EU mit neuem Handelsstreit: Das waren die wichtigsten Themen in Brüssel der vergangenen Woche. Hier die passenden Links. Beiträge von mir (@lostineu) sind mit einem Sternchen* gekennzeichnet.   Aus diesem Blog    Absturz statt Aufbruch* – Was aus Merkels EU-Plänen wurde 03.11.2018
Die Vita von Friedrich Merz im Vergleich: Aufsichtsrat beim „Todesstern der Globalisierung“ Vor einigen Tagen bei Maybrit Illner im ZDF. Es geht um die Stärken und Schwächen der Kandidaten für den CDU-Vorsitz. Zu Friedrich Merz heißt es in einem mit dramatischer „Star Wars“-Musik untermalten Einspielfilm, sein größter Nachteil sei seine Tätigkeit bei Blackrock. Denn: „Der Vermögensverwalter Blackrock ist für viele eine Art Todesstern der Globalisierung. Und Merz ist der deutsche 03.11.2018
Freitagsbrief – Der drohende Migrationspakt IV – KW 44/2018 Nach wie vor dringend – schon in der vierten Woche: Der Migrationspakt. Die Methodik ist mit der Einführung des Gender Mainstreamings zu vergleichen. Der uns drohende Migrationspakt Falschmeldungen über Migrationspakt? Maas rügt „abstruse Verschwörungstheorien“ – Merkel äußert sich Der UN-Migrationspakt erhitzt die Gemüter. Das Auswärtige Amt sieht mehrere Falschdarstellungen über das Abkommen kursieren – und will nun gegensteuern.“ „Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel warf der Bundesregierung am Freitag vor, sie habe „sich offenbar in einen ideologischen Bunker verbarrikadiert“. Sie erklärte: „Der […] 03.11.2018
Jens Spahn – der junge konservative Gesundheitsminister Jens Georg Spahn wurde am 16. Mai 1980 im Stadtteil Ottenstein in der Stadt Ahaus, Nordrhein-Westfalen, geboren. Er ist politisch sehr engagiert und gehört der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) an. Darüber hinaus hat er einen Sitz im Bundestag. Seit dem 14. März 2018 ist er sogar Bundesminister im Bereich der Gesundheit, im 24. Regierungskabinett. Jens Spahn hat zwei jüngere Geschwister, mit denen er zusammen groß wurde. Im Jahre 1999 absolvierte Jens Spahn das Abitur an der Bischöflichen Canisiusschule in […] 02.11.2018
ARD-aktuell macht dem Merz die Räuberleiter Bildquelle: Phoenix/Youtube Dr. Gniffkes Macht um acht ARD-aktuell macht dem Merz die Räuberleiter Für den Bewerber um den CDU-Vorsitz wird der Rote Teppich ausgerollt / ARD-aktuell missachtet ihre gesetzlichen Programmrichtlinien Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Die Tagesschau und ihre Geschwistersendungen der ARD-aktuell bewähren sich derzeit als Steigbügelhalter des Finanzmanagers Friedrich Merz bei dessen Bewerbung um den CDU-Vorsitz. Er ist als Vorsitzender des Vereins „Atlantik-Brücke“ ein Wasserträger der USA und der Geldaristokratie; ein Transatlantiker par excellence, verbrüdert im Geiste mit […] 02.11.2018
Merz stürzt Merkel! Ende der Altparteien und der Desinformation? Kaiserin Merkel dankt ab! Die SPD ist so schwach wie noch nie! Und die CSU agiert in alter Stasimanier! Wie gehen die Medien mit dem potentiellen Kronprinzen Merz um? Und warum geht Merkel genau jetzt? Haben die Russen hier etwa auch ihre Finger im Spiel? Es wird viel über die Fingerfertigkeiten der Russen im Netz behauptet – steckt Putin hinter all den Cyberattacken? Rüsten wir gerade für den Cyberkrieg auf? Laut ntv und BR steht RT Deutsch für Propaganda und […] 02.11.2018
Wird es mit Merz schlimmer als mit Merkel? Merkels CDU ist am Ende. Wenn ihre größte Hoffnung in Zeiten von Finanzskandalen, Klimawandel und Politikverdruss ein Finanzlobbyist und Kohle-Fan ist, der bis vor's Bundesverfassungsgericht zog, damit er nicht preisgeben musste, von wem er alles heimlich Geld kassiert… dann können sie ihre Partei auch gleich ganz wegschmeißen. Quelle: Rayk Anders 02.11.2018
Muss Merkel wirklich weg? Seit der heißen Kunde, die die deutsche noch-Kanzlerin Angela Merkel Anfang der Woche publik machte, ist die deutsche Medien- und Politlandschaft in großer Aufruhr. Es weht wohl ein neuer Wind, der der zukünftigen deutschen Geschichtsschreibung ein spannendes neues Kapitel liefern wird: Der CDU-Bundesparteivorsitz ist bald wieder zu haben, das Kanzleramt will Merkel aber wünschenswerterweise noch bis zum Ende der regulären Legislaturperiode bis 2021 innehaben. Was hat das deutsche Volk ihrer langjährigen Regierungschefin zu verdanken? Wofür könnte Frau Merkel den Menschen […] 02.11.2018
CDU-Basis unfähig über Parteivorsitz zu befinden Ein alte Indianerweisheit besagt, dass es sinnvoll ist, vom seinem Pferd abzusteigen, wenn man bemerkt, dass es tot ist. Das ist inzwischen veraltet. In Zeiten modernster Propaganda kann selbst die CDU einen toten Gaul in bereits verwesendem Zustand noch ins Ziel reiten. Das einzige, was man dabei nicht brauchen kann, sind die Zuschauer von der Partei-Basis. Die sollten nach Möglichkeit soweit ausgeschlossen werden, dass sie auch nicht ansatzweise erkennen können, wie dieser Zaubertrick gelingt. ❖ weiter ► Der Beitrag CDU-Basis […] 02.11.2018
Aktien im Rückblick: DAX erholt sich, Lufthansa fährt Achterbahn, Morphosys geht durch die Decke Der Oktober war ein enttäuschender Börsenmonat: Der DAX verlor rund 6,5 %. An den ersten Handelstagen des Novembers kam der Optimismus zurück aufs Frankfurter Parkett. Die Folge: Auf Wochensicht verbucht der deutsche Leitindex ein deutliches Plus. Was geschah an der Börse? Der DAX (WKN:846900), der in der Vorwoche rund 3 % verloren hatte, konnte sich am Montag deutlich erholen und legte 1,2 % auf 11.335 Punkte zu. Marktbeobachter begründeten das Plus mit der Ankündigung von Bundeskanzlerin Merkel, den CDU-Vorsitz abzugeben. […] 02.11.2018
Was hat Friedrich Merz eigentlich gesagt? Hier seine ganze Rede aus der Bundespressekonferenz Alle reden momentan über Friedrich Merz und seinen vielleicht großen Durchmarsch in der CDU. Kommt es soweit? Doch wofür steht er eigentlich? Man kennt ihn eigentlich nur als Vertreter der Wirtschaft, und als denjenigen, der es erreichen wollte, dass eine Steuererklärung auf einem Bierdeckel gemacht werden kann (Vereinfachung der Steuern). Aber wie ist seine generelle Einstellung heute? Konkret darauf angesprochen, bezeichnet er sich selbst ausdrücklich nicht als „neo-liberal“. Und was sonst noch? Friedrich Merz geht auch konkret auf die Angriffsfläche […] 02.11.2018
Mythen über Merz Reaktionen der der deutschen Qualitätspresse angesichts der Ankündigung von Friedrich Merz, für den CDU-Vorsitz zu kandidieren. Read more… 02.11.2018
Jetzt steht uns der Durchmarsch der CDU und damit der Finanzwirtschaft ins Haus Vor uns liegt ein öffentlich ausgefochtener und alle Aufmerksamkeit fesselnder Wettstreit um den Vorsitz der CDU. Nach einigem Grübeln darüber, was uns da ins Haus stehen könnte, erinnerte ich mich an eine Abbildung von massiven Veränderungen der Parteipräferenzen in den Jahren 1997 und 1998. Sie ist meiner 1999 erschienenen Studie „Von der Parteiendemokratie zur Mediendemokratie“ entnommen und zeigt, wie durch den Wettbewerb zwischen Kandidaten um eine wichtige politische Funktion, damals das Rennen zwischen Lafontaine und Schröder um die Kanzlerkandidatur der […] 02.11.2018
GroKo in der FuZo: Ist die GroKo noch zu retten? Ingo Wolski von der SPD ist wieder mit seinem CDU-Kollegen Phillip Mayer-Degenhardt in der Fußgängerzone. Warum? Weil sie es können, solange sie noch zusammen in der Großen Koalition sind. Quelle: extra 3 02.11.2018
Merkels Ukraine-Politik ist gescheitert Müssen wir uns um die deutsche Europapolitik sorgen, weil Kanzlerin Merkel ihren Rückzug plant? Nein, beruhigt die “Tagesschau”: Merkel stehe zu ihrem Kurs, wie ein Besuch in der Kiew zeige. Dabei ist genau das das Problem. “Ruhig bleiben und weitermachen” überschreibt die “Tagesschau” ihren Bericht aus Kiew. Merkel hatte dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko den Rücken gestärkt 02.11.2018
Eingefleischter Atlantiker will Nachfolger von Merkel werden Der heutige Konzern-Verwaltungsrat Friedrich Merz rief dazu auf, sich klar auf die Seite der USA zu stellen. 02.11.2018
Umfrage: 45% wollen Merkel bis 2021 Die deutsche Bevölkerung ist in der Frage, ob Angela Merkel nach dem Verzicht auf den CDU-Bundesvorsitz auch vom Amt der Kanzlerin zurücktreten sollte, gespalten. Read more… 02.11.2018
Der CDU-Linke Armin Laschet warnt vor dem “Rechtsruck” Der Ministerpräsident des größten Bundeslandes heißt Armin Laschet und ist in der CDU. In einem aktuellen Zeitungsinterview sagte er jetzt, das Thema Migration sei gar nicht das wichtigste Thema in Deutschland. Dann benennt er gleich auch ein Thema, das ihm schlaflose Nächte bereitet: Seiner Partei, so warnt Laschet, drohe ein “Rechtsruck” unter einer neuen Führung im Dezember. Und dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, im Nebenberuf Kandidat für den CDU-Vorsitz, zur Flüchtlingspolitik festgestellte: “Entgegen manchen Beschwichtigungen ist noch nicht alles wieder im […] 02.11.2018
Kiew hält sich nicht an Minsker Abkommen – Merkel für Verlängerung der Sanktionen gegen Moskau Bei Merkel nichts Neues, die Russland-Sanktionen sollen verlängert werden, hat sie heute in Kiew verkündet. Die Sanktionen werden damit begründet, dass das Abkommen von Minsk nicht eingehalten wird. Nur wenn das der Grund ist, dann treffen die Sanktionen das falsche Land. Der Spiegel interessiert sich hier auch nicht sonderlich für die Wahrheit, denn er schreibt, ganz auf Merkel-Linie: „Deutschland wird sich im Dezember auf EU-Ebene für eine Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland einsetzen. „Wir haben ja immer gesagt, die Sanktionen […] 01.11.2018
Friedrich Merz als Abgesandter der Reichen und Lobby-Verbände? Dirk Müller mit aktuellem Statement Wird Friedrich Merz neuer CDU-Boss, und später womöglich auch neuer Kanzler? Dirk Müller (Mr. Dax) vertritt die klare Meinung, dass Merz zwar ein hochkompetenter Mann sei. Aber die Medien würden diese Woche die Tatsache verdrängen, wer da womöglich die Macht in der CDU übernehme. Er zählt auf, in welchen Lobby-Organisationen, Verbänden und Aufsichtsräten Friedrich Merz derzeit aktiv sei, und dass er letztlich ein Abgesandter der Reichen sei, und auch für die Abschaffung der Sozialen Marktwirtschaft und für die Abhängigkeit zu […] 01.11.2018
Sprachlos in Warschau Am Freitag (2.11.) ist Bundeskanzlerin Merkel mit vielen Kabinettsmitgliedern zu Gast in Warschau.  Vergangene Woche feierten  die beiden Präsidenten Frank-Walter Steinmeier und Andrzej Duda 100 Jahre der polnischen Unabhängigkeit gemeinsam in Berlin. Doch von Einigkeit sind Polen und Deutschland gerade weit entfernt. Wollte Bundespräsident Steinmeier mit der Einladung seines Counterparts ein positives Zeichen zum geschichtsträchtigen Jubiläum setzen, musste er dabei zusehen, wie sein Plan zugrunde ging. Verstimmungen gab es zuhauf: Pikiert reagierte sein polnischer Gast auf Fragen nach der Rechtsstaatlichkeit […] 01.11.2018
Treffen sich drei Transatlantiker auf dem CDU-Parteitag – Welche Wahl hat die CDU im Dezember? Es ist entlarvend, dass sich alle Berichte über die möglichen Merkel-Nachfolger als CDU-Chef(in) fast nur auf außenpolitische Themen beziehen. Die zentrale Frage in den meisten Berichten ist, wie sie es mit dem Verhältnis zum Westen halten. Und da muss man sagen, dass niemand eine Veränderung erwarten darf. Aber was unterscheidet dann die drei Kandidaten? Da ist zunächst Annegret Kramp-Karrenbauer. Der Nachname macht den ausländischen Korrespondenten noch Probleme, wie ich amüsiert in den russischen Nachrichten gesehen habe, wo der Moderator nach […] 01.11.2018
Legendenbildungen Nachdem Angela Merkel ihren Verzicht auf den Vorsitz der CDU erklärt hat, schlägt die Stunde der Legendenbilder. Die noch handelnden Personen erzählen die Geschichte plötzlich ganz anders. So behauptet Alexander Dobrindt, die Verhandlungen zu Jamaika im letzten Jahr seien nicht an Christian Lindner, sondern an Angela Merkel gescheitert. Das ist ein Versuch der Imagekorrektur, um die davongelaufene FDP mit ihrem mutlosen Vorsitzenden wieder ins Spiel zu bringen. Das Ziel der Jamaika-Verhandlungen war, diese irgendwie zum Scheitern zu bringen. Regieren wollten … 01.11.2018
Drei Minuten über Friedrich Merz Laut “SPON” kommt Friedrich Merz “bei der Bevölkerung gut an”. Das Blatt schreibt das einfach so, ohne dem geneigten Leser 01.11.2018
Widmann-Mauz will Sexualaufklärung für Asylbewerber Als Konsequenz aus der mutmaßlichen Vergewaltigung einer Frau in Freiburg durch mehrere Asylbewerber fordert die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), eine umfassende Sexualaufklärung von Asylbewerbern in… Read more… 01.11.2018