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CDU

EU-Armee: Wenn die Physikerin Geschichte lehrt Irrtum oder absichtliche Fake News: Eine gemeinsame Armee ist laut Angela Merkel Garantie dafür, dass es zwischen den sie tragenden Ländern nie wieder Krieg geben wird. Wenn schon niemand eine gemeinsame europäische Lösung bei der… Kompletten Text lesen bei PPQ 14.11.2018
Schuldenstreit: So wird die EU Italien abstrafen Sieht kompliziert aus, dauert unendlich lange, führt aber immer zum selben Ergebnis: Ein EU-Defizitverfahren.Es ist eine Weltpremiere, die im Rummel um US-Wahlen, Dieselskandal und den Rücktritt Angela Merkels nahezu unterging. Die EU ist wegen… Kompletten Text lesen bei PPQ 14.11.2018
Merkel folgt Macron, scheinbar – Is this the end? Kanzlerin Merkel spricht sich für eine europäische Armee aus – genau wie Frankreichs Staatschef Macron, scheint es. Doch im Detail sind sie sich noch längst nicht einig. Auch beim Euro und bei der geplanten Digitalsteuer hakt es. Macron möchte zunächst eine schlagkräftige Interventionstruppe aufbauen – und zwar außerhalb der EU und der Nato. Erst in 14.11.2018
Geheimes Manöver gegen Maaßen   Hans-Georg Maaßen hat womöglich gar nicht von „linksradikalen Kräften in der SPD“ gesprochen. Was ein anonymer Brief aus seiner Behörde damit zu tun hat. Politiker stürzen eher selten durch Angriffe ihrer politischen Gegner. Meist sind es die eigenen Leute, die zum Todesstoß ausholen. So ist es auch bei den an die Politik angegliederten Behörden, wie dem Verfassungsschutz. Weil zu Beginn der NSU-Affäre bekannt wurde, dass hinter seinem Rücken Akten geschreddert worden waren, musste der damalige Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm seinen […] 14.11.2018
Spahn will nationale Souveränität für Grenzschutz aufgeben Bundesgesundheitsminister und CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn fordert die Aufgabe nationaler Souveränität, um in Europa die Grenzen besser schützen zu können. „Wir müssen Frontex mit einem stärkeren Mandat für wirklichen Grenzschutz versehen…. Read more… 13.11.2018
Mainstream-Medien: Wie Fiffi an der Leine? Zoff im Blätterwald. Die Regierung will nähere Angaben zum Migrationspakt "ausschließlich vertraulich" und "nur im Hintergrund" geben, wettert der Tagesspiegel. Hier zeigt sich, wie unter Angela Merkel die Öffentlichkeit über brisante Themen und Vorhaben "informiert" wird: über kleine Zirkel zuverlässiger Journalisten, die an "Verwendungsvorgaben" gebunden werden. Hier wird der Journalismus Teil des Machtapparates. Widerstand? Nicht erkennbar. Quelle: Privatinvestor-TV 13.11.2018
Zitate zur Zeit: Die real existierende Parodie eines Einparteiensystems „Frau Merkel hat es in einer jetzt knapp dreizehnjährigen Regierungszeit fertig gebracht, eine Stimmung der Alternativlosigkeit über das Land zu verhängen. Ich deute das als ein Mitbringsel aus ihrer DDR-Jugend, diese real existierende Parodie eines… Kompletten Text lesen bei PPQ 13.11.2018
Ist Spahn ein Mini-Merz? Annegret Kramp-Karrenbauer wird im Rennen um den CDU-Vorsitz immer selbstbewußter. Im Berliner Townhall-Gespräch mit dem Verleger Wolfram Weimer wehrt sie das Etikett „Mini-Merkel“ entrüstet ab: „An mir ist gar nichts mini!“ In Anbetracht steigender Umfragezahlen geht Annegret Kramp-Karrenbauer im Rennen um den CDU-Parteivorsitz in die Offensive. Der Verleger Wolfram Weimer fragte die CDU-Generalsekretärin auf einem Townhallmeeting vor 300 Gästen in der Berliner Microsoft-Zentrale und bekam überraschende Antworten. Angesprochen auf die Kritik konservativer Kreise, sie sei eine „Mini-Merkel“, reagiert die CDU-Generalsekretärin […] 13.11.2018
Apropos marktkonforme Demokratie Ein Ergebnis der Kanzlerschaft Angela Merkels ist die Proklamation der marktkonformen Demokratie im Jahr 2011. Damals sagte sie: „Wir leben ja in einer Demokratie und sind auch froh darüber. Das ist eine parlamentarische Demokratie. Deshalb ist das Budgetrecht ein Kernrecht des Parlaments. Insofern werden wir Wege finden, die parlamentarische Mitbestimmung so zu gestalten, dass sie trotzdem auch marktkonform ist, also dass sich auf den Märkten die entsprechenden Signale ergeben.” Mit „marktkonform“ sei also nicht gemeint gewesen, dass die … 13.11.2018
„Manager rechtlich verpflichten“ Friedrich Merz bewirbt sich um den Vorsitz der CDU. Noch ist er Chef des Aufsichtsrats beim Vermögensverwalter BlackRock Deutschland. Muss eine enge Verquickung von Politik und Wirtschaft per se unvorteilhaft sein? Immerhin kennen sich Politiker dann gut in Wirtschafts- und Finanzfragen aus. In den USA wird die Drehtür zwischen Industrie, Finanzen und Politik intensiv genutzt. Es gibt bei vielen Akteuren in Washington in der Tat ein tieferes Verständnis für die Zusammenhänge und Zwänge in der Wirtschaft. Solche Erfahrungen fehlen meiner […] 13.11.2018
Rumänien regiert ab 2019 EU Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister (CDU), hat Rumänien vor einem Bruch rechtsstaatlicher Grundsätze gewarnt. „Neben der logistischen Vorbereitung des Landes auf den EU-Ratsvorsitz, sollte die… Read more… 13.11.2018
Wie die Linke wieder aufstehen will Es war eine historische Niederlage: 2015 ging der Traum von einem “europäischen Frühling” in Griechenland unter. Kanzlerin Merkel und Ex-Finanzminister Schäuble setzten sich mit ihrer Austeritätspolitik gegen Syriza, aber auch gegen die EU-Kommission durch. Doch nun will die Linke wieder aufstehen. Wie das gehen könnte, haben linke, grüne und alternative Parteien und Organisationen aus ganz 12.11.2018
Briten: Deutschland ist nicht souverän   Nun gibt es eine ausländische Quelle, die Wolfgang Schäubles Aussage zur deutschen Souveränität tiefer beleuchtet. Es ist eine offizielle Antwort aus London. Von Wolfgang Schäuble gibt es diesen legendären Satz zur Souveränität Deutschlands. Er sagte ihn vor fast genau sieben Jahren auf dem „European Banking Congress“ am 18. November 2011 in Frankfurt: „Die Kritiker die meinen, man müsse eine Konkurrenz zwischen allen Politikbereichen haben, die gehen ja in Wahrheit von dem Regelungsmonopol des Nationalstaates aus. Das war die alte […] 12.11.2018
Der UN-Migrationspakt verheißt nichts Gutes – Afrika kommt über uns! Das Thema, das die Menschen in Europa spätestens seit dem Spätsommer 2015 am meisten umtreibt, zu kontroversen Auseinandersetzungen und letztlich zu einer Spaltung Europas geführt hat, ist „Migration“. Von langer Hand federführend von unserer Kanzlerin vorbereitet, soll nun am 10. und 11. Dezember in Marrakesch ein UN-Migrationspakt unterzeichnet werden, in dem sich 190 Staaten verpflichten, „auf allen Ebenen wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um eine in allen Phasen sichere, geordnete und reguläre Migration zu ermöglichen“. Um zu verstehen, was genau damit […] 12.11.2018
Weber wirbt für Ämterhäufung Bisher gab es ein paar Regeln für alle, die Präsident der EU-Kommission werden wollten: Sie mußten schon ein Regierungsamt bekleidet haben, fließend Englisch und Französisch sprechen – und durften keine Ämter häufen. CSU-Mann Weber will das nun ändern. Über die ersten beiden Regeln hat er sich schon hinweggesetzt. Obwohl er nie in einer Regierung war 12.11.2018
AfD: Respekt für Seehofer AfD Bystron: Horst Seehofer ist eine tragische Figur Read more… 12.11.2018
Geheimes AfD-Strategiepapier gegen Merz Die AfD-Bundestagsfraktionsführung hat eine Strategie für die mögliche Wahl von Friedrich Merz zum neuen CDU-Vorsitzenden vorbereitet. Das berichtetet die „Bild“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf ein bislang unter Verschluss gehaltenes… Read more… 12.11.2018
Seehofer Rücktritt Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus München: Bayerischer Rundfunk: Seehofer kündigt Rückzug als CSU-Chef an Read more… 11.11.2018
Auch Polen ist gespalten, aber es wird gefeiert Dr. Merkel hat nicht nur Deutschland, sondern ganz Europa gespalten. In Polen wurde die Unabhängigkeit heute getrennt gefeiert. Einerseits von den merkeltreuen Anhängern Donald Tusks, andererseits unter der Schirmherrschaft von Präsident Duda. Zuerst der Kurzbericht vom Rynek (Markt) in der ehemaligen Hauptstadt Krakau. Gesungen wird ab 0:58. Bericht aus Warschau: Donald Tusk legte Blumen am Denkmal des Ersten Marschalls Jozef Pilsudski nieder. Die Personenstaffage war für Warschauer Verhältnisse etwas dünn. Die merkelhörige Warschauer Stadverwaltung hatte den Unabhängigkeitsmarsch vor ein paar […] 11.11.2018
„Aus“ für Spahns Beitragszahlerproduktionsrabatt Jens Spahn probt gerade den Spagat, der sich schnell zur Blutgrätsche weiten könnte. Sein Problem besteht darin, dass er schnell sehr viel mehr Profil braucht. So als Grünschnabel in der echten Hackrunde schwinden sonst seine Chancen ums „Merkel-Erbe“ dramatisch. Er dachte er sich, die „Beitragszahlerproduzenten“ als Klientel für sich zu erschließen. Nur leider hat er dabei die Rechnung ohne die eigentlichen Wirte/Werte gemacht. Schon gibt’s was auf die Glocke. ❖ weiter ► Der Beitrag „Aus“ für Spahns Beitragszahlerproduktionsrabatt erstrahlte zuerst […] 11.11.2018
UN-Migrationspakt – Wir sind der Widerstand… Liebe Leserin,lieber Leser,liebe Freunde des Friedens und der Freiheit,das Volk und der Souverän wird in Deutschland mit falschen Fuffzigern und Merz-Spezial-Pillen in der massenmedialen Propaganda auf einen vermeintlichen Kurswechsel der sozialistischen Internationale mit ihren gegen Freiheit und Recht laufenden Bestrebungen zur Zerstörung der europäischen Förderalismus zu Gunsten des fortgesetzten Aufbaus einer zentralistischen EU-Tyrannis mit globalen Anstrich derzeit auf allen Kanälen eingestimmt und auf Kurs gebracht. Friedrich Merz, der designierte Nachfolger von Angela Merkel und Wunschkandidat der Eliten zur fortgesetzten Zerstörung der […] 11.11.2018
EU-Links der Woche 45-18 Der deutsche CSU-Politiker Weber zieht für die Konservativen in den Europawahlkampf, die EU fügt sich neuen US-Sanktionen im Iran, Intellektuelle und Künstler proklamieren die Europäische Republik: Das waren die wichtigsten Themen in Brüssel der vergangenen Woche. Hier die passenden Links. Beiträge von mir (@lostineu) sind mit einem Sternchen* gekennzeichnet.   Aus diesem Blog    Der 11.11.2018
Das letzte Kapitel: Wie die Merkelmedien von der Fahne gehen Aber Jahre hinweg war die Arbeitsteilung ausgemacht. Die CDU in persona ihrer Kanzlerin Angela Merkel kam nach kurzem Überlegen mit einer überraschenden Lösung für irgendein akutes Problem um die Ecke. Und die Süddeutsche Zeitung begann – flankiert… Kompletten Text lesen bei PPQ 11.11.2018
Angela Merkels Zeit endet!: Der Friedrich Merz mit „e“ und der DAX Zur Kanzlerdämmerung hatten wir in der Vorstandswoche schon am 15. Oktober 2018 berichtet. Nun kam, was kommen musste – Angela Merkel bereitet sich auf ihre letzte Reise zu einem Platz in den Geschichtsbüchern vor. Für unser Land kann Bewegung und Ordnung an der Spitze nur belebend sein. Einen kleinen Vitaminstoß verabreichte Angela der Börse durch ihre Rückzugsankündigung 10.11.2018
Wie der Osten Dr. Merkel wahrnimmt Mit dem Posten von diesem Video mußte ich hinnemachen, weil ich nicht weiß, wie lange Dr. Merkel auf ihrem verlorenen Posten noch durchhält. Ich habe übrigens am letzten Sylvester Raketen gekauft, für den Fall, daß sie zurückgetreten wird. Das Bild von Frau Dr. Merkel im übrigen Europa wird weitgehend durch die deutschen Mainstreammedien geprägt und ist deshalb eine Spur freundlicher, als in Deutschland selbst. In vielen Ländern, wie in Polen, der Slowakei und Ungarn kritisiert man zwar die Flüchtlingsverteilung, mit […] 10.11.2018
Es ist wieder soweit… Weihnachten naht… Liebe Leserinnen und Leser, wenn das Jahresende näher rückt, dann nehmen wir uns oft etwas Neues vor. Als regelmäßige Leser unseres bürgerlichen Blogs wissen Sie, wie begeistert ich bin, dass endlich, endlich auch in unserem Land etwas in Bewegung kommt. Es wird wieder gestritten, sie schreien sich an im Deutschen Bundestag, die Zahl der Wähler nimmt zu, weil die Bürger verstehen, dass es jetzt wirklich um etwas geht. Bei der vergangenen Landtagswahl im Saarland kamen plötzlich Wähler in Scharen zur […] 10.11.2018
Neue Köpfe sind nur der Anfang: Es geht darum, für das Richtige zu kämpfen Wer nur draufhaut verliert immer. Das weiß jeder, der schon mal für die Union in einen Wahlkampf gezogen ist. Niemand konnte so große Hallen und Plätze füllen, wie der einstige CSU-Chef Franz-Josef Strauß. Keiner konnte so mitreißend reden im Bundestag und in Bierzelten wie er. Doch Kanzler wurde er nie, so wie auch Dregger, Koch und andere Vertreter des konservativen Flügeln niemals Kanzler oder Vorsitzender wurden. Als der frisch gewählte zwei Tage nach der überraschenden Wahl von Ralph Brinkaus zum […] 10.11.2018
Kretschmann will kriminelle Migranten auf Land verteilen – CDU: absoluter Irrsinn Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann stößt mit seinem Vorstoß, Flüchtlinge, die in Gruppen Straftaten begehen, von Großstädten fernzuhalten und im Land zu verteilen, auf scharfen Widerspruch in der Union. „Ich halte den… Read more… 10.11.2018
Die Gott-Kanzlerin Der Parteitag der CDU mit Wahlen zum Parteivorsitz findet erst im Dezember statt. Trotzdem bestand das Nachrichtenmenü der ARD-aktuell nach Änschiis erklärtem Verzicht auf Wiederkandidatur drei lange Tage hauptsächlich aus Spekulationen über ihre möglichen Nachfolger. Dazu schüsselweise Geschwätz über die Absichtserklärung der Kanzlerin, sich am Ende der Legislaturperiode gänzlich aus dem politischen Leben zurückzuziehen. Tag für Tag monothematisches Gelaber am Stück (1). 10.11.2018
Maaßen: Was er wo und wann wirklich gesagt hat Hans-Georg Maaßen, der höchste Beamte, der die Verfassung Deutschlands schützen soll, spricht in einer ursprünglich geheimen Rede von linksradikalen Kräften in der SPD. Anders als es das ZDF darstellt, war es erstens keine ministeriumsinterne Abschiedsrede und zweitens auch nicht vor kurzem, sondern erstens eine am 18. Oktober gehaltene Rede und zweitens vor den Chefs anderer europäischer Geheimdienste in einer wohl üblicherweise geheimen Veranstaltung. Die Rede wurde wohl auf Grund der erneuten Desinformation staatlich kontrollierter Medien veröffentlicht und lautete gemäß Russia […] 10.11.2018