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CDU

GroKo: Einwanderung für die Industrie? SPD und CDU haben sich im Kabinett auf ein Einwanderungsgesetz geeinigt. Geprägt ist ihr Entwurf von dem Wunsch, mehr Arbeitskräfte für die Industrie zu beschaffen. Um das Wohl von Migrantinnen und Migranten geht es ihr dabei nicht. Minister Heil und Seehofer erläutern in ihrem Eckpunktpapier, das schon heute Migrantinnen und Migranten aus der Europäischen Union (EU) zum Wachstum der deutschen Wirtschaft beitragen würden, diese Einwanderung aber zurückgeht, weswegen man nun auf andere „Quellen“ zurückgreifen müsse. Beide Minister, wie auch der Entwurf […] 08.01.2019
Was haben die Frauen Merkel zu verdanken Ja tatsächlich, Angela Merkel ist die schönste, die intelligenteste, die durchhaltefähigste, die eloquenteste und „sexiest Kanzlerin“ aller Zeiten, die Deutschland jemals hatte. Sicher, das ist erläuterungsbedürftig. Auch das persönliche Empfinden der Menschen mag dabei stark abweichen, ist hier aber kein Thema. Da sollte man meinen, dass eine Frau an der Spitze eines Staates auch die Position der Frau in der Gesellschaft stärkt. Ob das auch für Merkel gilt? ❖ weiter ► Der Beitrag Was haben die Frauen Merkel zu verdanken […] 07.01.2019
Global Cooling – Polen und Griechenland versinken im Schnee… Liebe Freunde des Friedens und der Freiheit,geht es nach dem sozialistischen Neusprech der hiesigen Regierungspropaganda so ist die Erderwärmung ein massives Problem für uns alle, welche die Erhöhung von Abgaben und die Einführung von Ökosteuern zu Gunsten des Sozialismus und der Finanzierung seiner Utopien möglichst vollumfassend eingeführt werden soll. Es ist keine Woche her, da mahne die Kanzlerin der Deutschen eindringlich, dass wir mehr gegen die Erderwärmung zu tun hätten. Doch die Mähr von der Erderwärmung glaube ich nicht – […] 06.01.2019
Politik-Hack: Seehofer will auspacken Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat im Fall des Hackerangriffs auf Daten von Politikern und Prominenten volle Transparenz zugesagt. „Die Öffentlichkeit wird alles erfahren, was ich weiß“, sagte Seehofer der „Süddeutschen Zeitung“… Read more… 06.01.2019
Der Wert politischer Neujahrsreden   Bei der Beschwörung westlicher Werte in Neujahrsreden entsteht schnell der Eindruck, dass die wachsenden Widersprüche der Gegenwart kaschiert werden sollen. Die Beschwörung von Werten prägte nicht nur die Neujahrsbotschaft der deutschen Kanzlerin, sondern sie stand auch im Zentrum der Reden anderer politischer Führer der EU. Nebenbei wurde konstatiert, dass manches falsch gelaufen ist. Für eine Selbstkritik hat es nur begrenzt gereicht, eigenes Versagen wollte niemand eingestehen. Der finnische Präsident Sauli Niinistö betonte in seiner Rede, dass es Demokratie, Gleichwertigkeit […] 06.01.2019
Politiker-Hack – SPD: Angriff auf Demokratie Nach dem umfangreichen Diebstahl persönlicher Daten von Politikern und Prominenten nimmt die SPD jetzt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ins Visier. Es müsse schnell und genau aufgeklärt werden, „welche Behörde wann was gewusst hat und wie… Read more… 06.01.2019
Merkel macht Kohleausstieg zur Chefsache Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich nun persönlich um den Ausstieg aus der Kohle kümmern. Sie ziehe die Verhandlungen darüber an sich, schreibt der „Spiegel“. Für Dienstag, 15. Januar, hat sie die vier Ministerpräsidenten, in deren Ländern… Read more… 05.01.2019
EU-Links 01-19 Der Euro wird 20, Rumänien übernimmt den EU-Vorsitz, Merkel und Varadkar wollen harten Brexit abwenden: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel. Hier die passenden Links. Beiträge von mir (@lostineu) sind mit einem Sternchen* gekennzeichnet.   Aus diesem Blog Im Ausnahmezustand (1/3): Brennt Brüssel?* Im Ausnahmezustand (2/3): Merkels Flucht und Macrons Pose* Der Beitrag EU-Links 01-19 erschien zuerst auf Lost in EUrope. 05.01.2019
Hackerangriff: Und wieder sind wir wehrlos Erneut hat es einen Hacker-Angriff auf den Bundestag, Parteien, Bands, Moderatoren und Journalisten gegeben. Am stärksten betroffen sind Bundestagsabgeordnete der CDU und CSU, offenbar gar nicht Politiker der AfD. Alle Mitglieder des Bundeskabinetts wurden gehackt, ebenso Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Im Internet wurden bisher etwa 1.000 Datensätze illegal veröffentlicht: Namen, Handynummern, E-Mail-Adressen und Chat-Verläufe. Nach Aussage von Regierungssprechern, ist das Erpressungspotential der Daten gering, teilweise handelt es sich wohl auch um ältere Daten. Fakt ist aber auch: […] 04.01.2019
Wenn das nicht aufhört, wird Deutschland noch viele Jahre links regiert Meine Freunde und Bekannten in der AfD tun mir ehrlich leid in diesen Tagen. Ich glaube, ich habe hier schon mal erzählt, dass einer der aktuellen AfD-Bundestagsabgeordneten seit 40 Jahren ein Freund von mir ist. Wir waren beide zur gleichen Zeit Kreisvorsitzende der Jungen Union (JU), ich war bei seiner Hochzeit dabei, bis vor drei vier Jahren gehörten wir beide der CDU an. Und dann – nach der Bundestagswahl 2017 – las ich seinen Namen in der “Welt”. Es war […] 04.01.2019
Auf ein Neues Das Jahr ist neu, die Reflexe bleiben alt. In Amberg werden Menschen von betrunkenen Jugendlichen verprügelt. Das ist eigentlich eine Nachricht für den Regionalteil der Lokalzeitung unter dem Stichwort Silvesterbilanz. Es sollen aber Asylbewerber aus Syrien, Afghanistan und Iran gewesen sein, was die Sache natürlich zu einem bundesweit relevanten Thema macht – Seehofer-Kommentar inklusive. In Bottrop werden Ausländer gezielt über den Haufen gefahren. Der Fahrer gab die Tötungsabsicht bereits zu – ein rechter Terrorist. Nun diskutieren linke wie rechte … 04.01.2019
Matriarchat Deutschland: Frauen an der Macht „Sie tritt in große Fußstapfen“: SPD-Chefin Andrea Nahles hat der neuen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer gratuliert und „viel Erfolg“ gewünscht. Natürlich, denn schließlich zementiert die Wahl der Saarländerin nicht nur die geheime… Kompletten Text lesen bei PPQ 04.01.2019
Brexit: Merkel und Varadkar wollen May entgegenkommen Verliert Kanzlerin Merkel im Brexit-Poker die Nerven? Auf diese Idee könnte man kommen, wenn man liest, wie die BBC über ein Telefonat zwischen Merkel und dem irischen Premier Varadkar berichtet.  Das Gespräch am Donnerstag war laut BBC auf Merkels Wunsch zustande gekommen. Und es ging keineswegs – wie die deutschen Medien melden – nur um Der Beitrag Brexit: Merkel und Varadkar wollen May entgegenkommen erschien zuerst auf Lost in EUrope. 04.01.2019
Schweizer Präzision statt Seehofers Masterplan? Ein Schweizer Unternehmer bat Michael Klonovsky, dieses Angebot an die Deutschen zum neuen Jahr zu veröffentlichen, da andere deutsche Medien bislang von der Verbreitung Abstand genommen hätten: „Sehr geehrte Damen und Herren Deutsche, Sie haben ganz offensichtlich ein Problem, nämlich mit der millionenfachen Zuwanderung von schwer integrierbaren Kulturfremden, die darüber hinaus Ihre Sozialkassen belasten. Dieses Problem lässt sich nicht mit den bei Ihnen bewährten Methoden des Aussitzens oder Zeichensetzens bewältigen. Natürlich ist mir hier in der Schweiz nicht verborgen geblieben, […] 03.01.2019
Gastbeitrag: Nie war er so wertvoll wie heute: Der Abweichler Über die systemstabilisierende Rolle sogenannter Parteirebellen. Es gehört zu den gebetsmühlenartig vorgetragenen angeblichen Messungen des Völkchens der Parteien- und Wahlforscher, dass Streit innerhalb von politischen Parteien deren Wahlerfolge schmälere. Der nachfolgende Aufsatz beschäftigt sich mit dem gegenteiligen Effekt: Es sind die Parteirebellen, die das gegenwärtige System stabilisieren. CDU: Flaggschiff der Parteirebellen ist Wolfgang Bosbach. Er macht aus seiner Ablehnung des linksgrünen Kurses seiner Partei keinen Hehl. Hierbei ist er klug genug, wie folgt zu argumentieren: Nicht er selbst habe sich […] 03.01.2019
NRW will konsequentes Vorgehen gegen Bürgerwehren Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) pocht auf ein konsequentes Vorgehen des Staates gegen Bürgerwehren, wo immer sie sich bilden und Selbstjustiz betreiben. „Bürgerwehren sind nicht akzeptabel. Das Gewaltmonopol liegt einzig und… Read more… 03.01.2019
Im Ausnahmezustand (2): Merkels Flucht und Macrons Pose Kurz vor Weihnachten hat Frankreichs Präsident Macron den “wirtschaftlichen und sozialen Ausnahmezustand” ausgerufen. Auch in Großbritannien und Belgien brennt die Hütte. Und was ist mit Deutschland? – Teil 2 einer 3-teiligen Serie zur Krise in Westeuropa. (Fortsetzung, Teil 1 steht hier) Seit der Bundestagswahl ist die deutsche „Macht in der Mitte“ (Herfried Münkler) vorwiegend mit sich Der Beitrag Im Ausnahmezustand (2): Merkels Flucht und Macrons Pose erschien zuerst auf Lost in EUrope. 03.01.2019
Wie Merkels Politik Putin stützt   Die Medien zeichnen ein falsches Bild der deutschen Russlandpolitik. Merkel stärkt Putin finanziell den Rücken und finanziert so Russlands Rüstungspolitik. Den verwunderten Lesern der Mainstreampresse und den desinformierten Konsumenten des zwangsfinanzierten Staatsfernsehens wird fast täglich der Eindruck vermittelt, dass Russland brandgefährlich und nur mit Handelssanktionen vom unmittelbar bevorstehenden Vormarsch auf den Kurfürstendamm abzuhalten sei. Ob das zutrifft, kann ich nicht klären. Einfacher ist es, der Frage nachzugehen, ob die deutsche Außen- und Wirtschaftspolitik zur aggressiven Feindpropaganda der hiesigen Mainstreammedien […] 03.01.2019
New York Times: Deutschland ist kaputt Im Juni noch machte sie Donald Trump klar, wie man eine Welt regiert und rettet. Im Dezember dann stürzte sie auf dem CDU-Parteitag in Hamburg, bekam aber fast zehn Minuten Abschiedsapplaus. Doch nun scheint die Phase zu beginnen, in der Angela… Kompletten Text lesen bei PPQ 03.01.2019
Umbruch 2019, warum jeder davon betroffen sein wird! Das Jahr 2019 wird das Jahr der Entscheidung sein. Es ist zu beobachten, dass die Strippenzieher der Macht alles auffahren werden, um weiterhin das Volk in ihrem Sinne zu manipulieren. Aktuelles Beispiel ist, dass der ARD-Intendant und ehemalige Merkel-Berater Ulrich Wilhelm mit einer Verfassungsklage droht, um den Rundfunkbeitrag zu erhöhen. Auch sein Intendanten-Kollege Thomas Bellut vom ZDF schlägt 02.01.2019
EU-Superstaat: Merkel und Macron wollen die Nationalstaaten auflösen Die Nationalstaaten sollen mehr Souveränität an die EU abgeben, so Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron. Frankreich und Deutschland sollen die Neue Weltordnung anführen, fordert der französische Staatschef.  Marco Maier – 2.Januar 2019 Die führenden Regierungspolitiker der größten EU-Staaten Deutschland und Frankreich, Angela Merkel und Emmanuel Macron, treiben die Auflösung der Nationalstaaten in die EU weiter voran. Ziel ist es, einen europäischen Superstaat zu schaffen, der es mit den USA, Russland und China aufnehmen soll. So betonte Merkel, dass […] 02.01.2019
ZDF vermutlich nicht politisch neutral Kürzlich wurde ein CDU-Politiker von Frau Schausten im ZDF-Hauptstadtstudio in Anwesenheit eines Slime-Fans vernommen. Slime, das ist eine arg polizeifeindliche dunkelgrüne Musikkapelle. („Bullenschweine“, „All cops are bastards“, „Deutschland muss sterben“) Ich hatte dem Intendanten eine Frage gestellt: Sehr geehrter Herr Bellut, PI News ist aufgefallen, daß der Kameramann des Interwievs mit Dr. Schäuble einer Gewaltsekte angehört. Gab es zum Schutz des Politikers noch einen Personenschutz im Raum, oder sollte die Fragestellerin (war das Frau Schausten?) den Politiker schützen? Gibt es […] 02.01.2019
Frankreichs Verrat: Achsenbruch Paris – Berlin Sie hatten so viel vor, die beiden. Gemeinsam mit Emmanuel Macron wollte Angela Merkel gemeinsame europäische Lösungen für die Flüchtlingsfrage finden, eine vereinte Armee aufbauen, die den Russen abschreckt, die EU-Haushaltsregeln krisenfest… Kompletten Text lesen bei PPQ 01.01.2019
Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin "Offenheit, Toleranz und Respekt haben unser Land stark gemacht", so Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache. "Für diese Werte müssen wir uns gemeinsam einsetzen – auch wenn es unbequem und anstrengend ist." Quelle: Bundesregierung 31.12.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel: Die Neujahrsansprache im Wortlaut – kommentiert von Dr. Dr. Rainer Zitelmann Wir dokumentieren – wie im vergangenen Jahr – die Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wiederum kommentiert von Dr. Dr. Rainer Zitelmann. 31.12.2018
Neujahrsansprache 2018/2019: Dieses Jahr zum Thema Wachstum Bevor Merkel ihre Ansprache hält, greif ich mal ein bisschen vor. Und ich kann versprechen: meine kleine Rede ist mindestens 31.12.2018
Merkels Neujahrsgesäusel im Gedankensinn Die Neujahrsansprache der Kanzlerin, ist zumindest in Deutschland inzwischen ein ähnliches Ereignis, wie die englische Soap mit Mr. Sophie und James dem Buttler. Nur leider gibt es bei der Merkel für gewöhnlich nicht ganz soviel zu lachen. Um aber dem traurigen Aspekt der Merkel’schen Salbaderei mehr Würdigung zukommen zu lassen, bringen wir heute exklusiv Merkels „gedachte Ansprache“. Nicht ihre platten Lügen, die sie gewohnheitsmäßig den Menschen entgegenbringt. ❖ weiter ► Der Beitrag Merkels Neujahrsgesäusel im Gedankensinn erstrahlte zuerst auf QPress. 31.12.2018
Bilder: Antifa Kameramann beim ZDF Was für Leute arbeiten beim ZDF? Ausgerechnet bei einem Schäuble Interview zeigte ein Kameramann seine politischen Einstellungen per Antifa T-Shirt mit der Aufschrift: „Brüllen, zertrümmern und weg“. Read more… 31.12.2018
Silvesteransprache: Ich übernehme meinen Teil dieser Verantwortung Die traditionelle Silvesterrede* zur Lage der Nation – für Bundeskanzlerin Angela Merkel immer eine Gelegenheit, Trost zu spenden, Abgehängte selbst bis hinunter ins tiefdunkle Sachsen mitzunehmen und angesichts unvermeidlicher Fehler, die geschehen… Kompletten Text lesen bei PPQ 31.12.2018
Merkel Neujahrsansprache im Wortlaut: CO2-Panik, Migration und Selbstbeweihräucherung Die Staatssender  strahlen am 31. Dezember ab 18 Uhr die Neujahrsansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Jahreswechsel 2018/19 aus. Im Folgenden veröffentlicht die dts Nachrichtenagentur den Wortlaut der Ansprache, die in Berlin… Read more… 31.12.2018