CDU - Nachrichten-Fabrik

Aachener-Militärvertrag: Deutsch-Französische Führungsansprüche 56 Jahre nach Unterzeichnung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrag, unterzeichneten Angela Merkel und Emmanuel Macron nun den „Aachener Vertrag“, um „Impulse für die europäische Einigung geben“, so Merkel. „Impulse“ sollen insbesondere in der „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ gesetzt werden, denn tatsächlich geht es im „Aachener Vertrag“ vor allem um den Anspruch, der fortschreitenden Militarisierung Europas ein deutsch-französisches Gesicht zu verpassen. von Jürgen Wagner Am 22. Januar 1963 unterzeichneten der französische Staatspräsident Charles de Gaulle und der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer im Pariser […] 25.01.2019

Was wollen die Gelben Westen? Eine Stichprobe Die Staatsmacht ist hochnervös. Eine neue überaus unabhängige und unberechenbare Basisbewegung etabliert sich gerade in Deutschland. Langsam, aber sicher. In Aachen haben etwa 400 Gelbwesten die unerwünschte Anwesenheit von Dr. Merkel mit einem Pfeifkonzert und Haut-ab-Rufen wirksam gestört. Denn nichts haßt und fürchtet die Messerkanzlerin so wie schlechte Bilder. Wie ich heute erfahren habe, waren auch Leute von Sahra Wagenknechts „Aufstehen“ dabei und haben mit gelben Patrioten und Frauenrechtlerinnen zusammen Krach gemacht. An der Basis und in praktischen Fragen herrscht […] 24.01.2019

Aachener-Militärvertrag: Deutsch-Französische Führungsansprüche Oder: die fortschreitende Militarisierung Europas 56 Jahre nach Unterzeichnung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrag, unterzeichneten Angela Merkel und Emmanuel Macron nun den „Aachener Vertrag“, um „Impulse für die europäische Einigung geben“, so Merkel. „Impulse“ sollen insbesondere in der „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ gesetzt werden, denn tatsächlich geht es im „Aachener Vertrag“ vor allem um den Anspruch, der fortschreitenden Militarisierung Europas ein deutsch-französisches Gesicht zu verpassen. von Jürgen Wagner Am 22. Januar 1963 unterzeichneten der französische Staatspräsident Charles de Gaulle und der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer im Pariser […] 24.01.2019

Wird die Europawahl zur Farce? – Merkel mag keine Alleingänge! Bisher ist noch keine Entscheidung gefallen. Dennoch verdichten sich die Anzeichen, dass der Brexit verschoben werden soll – bis Juni oder sogar bis Jahresende. Damit würde der EU-Austritt nach der Europawahl erfolgen – was bisher als undenkbar galt. Wird die Wahl zur Farce? Für eine Verschiebung spricht nicht nur eine Interview von EU-Verhandlungsführer Barnier, der Der Beitrag Wird die Europawahl zur Farce? – Merkel mag keine Alleingänge! erschien zuerst auf Lost in EUrope. 24.01.2019

Die Nagelprobe: Erkennt Merkel das neue venezolanische Staatsoberhaupt an? In Caracas hat sich der Parlamentspräsident Guaidó zum Übergangsstaatsoberhaupt ausgerufen, nachdem Präsident Maduro keine demokratische Legitimation durch eine ordnungsgemäße Wahl mehr hat. Erste Länder haben das neue Statsoberhaupt anerkannt: Die USA, Brasilien, Kolumbien, Paraguay und Kanada. Bin mal gespannt, ob Dr. Merkel das Bankrott-Regime in Venezuela gut findet, oder ob sie sich zur Unterstützung eines Wechsels aufrafft. Eine erneute Nagelprobe für die im Verdacht des Linksradikalismus stehende Kanzlerin. Mal sehn, ob sie sich für die Demokratie oder die Diktatur entscheidet… 23.01.2019

Von der Leyen attackiert Salvini In der “Friedensunion” EU herrscht Unfrieden – nun auch zwischen Deutschland und Italien. Verteidigungsministerin Von der Leyen attackiert Italiens Innenminister Salvini – es geht um die EU-Mission “Sophia”. Von der Leyen übte scharfe Kritik am italienisch geführten Oberkommando der Mission. Dieses habe das deutsche Schiff “in die entlegenste Ecke des Mittelmeers geschickt, wo es überhaupt Der Beitrag Von der Leyen attackiert Salvini erschien zuerst auf Lost in EUrope. 23.01.2019

Vertrag von Aachen: Der Anfang vom Ende der EU? Der Präsident mit der niedrigsten Zustimmung in der Geschichte Frankreichs und eine Kanzlerin, die ihren definitiven Abschied aus der Politik bereits verkündet hat, schließen einen Regierungsvertrag, der genauso wenig Zukunft hat wie sie selbst als Politiker. Václav Klaus spricht von Geheimvertrag. Read more… 22.01.2019

Dr. Adenauer war beliebter als Dr. Merkel Zwei Videos. Eins vom Besuch von Präsident De Gaulle in Bonn 1962 und eins vom heutigen Tag, welches den Besuch von Präsident Macron in Aachen dokumentiert. Bilder sagen mehr als Worte. Und nun Aachen mit Protesten der Gelben Westen im Bäckgraund: Dr. Adenauer war beliebter, als Dr. Merkel. Ich verstehe den Präsidenten Macron nicht ganz. Er ist ja zu Hause schon ein bißchen gestreßt. Und dann zeigt er sich noch mit der dappischen Zerstörerin Europas, der deutschen Messer- und Blutkanzlerin. […] 22.01.2019

Markus Söder ist kein Grüner “Es ist nicht die Frage ob der Klimawandel kommt, sondern ob wir bereit sind, uns zu verändern, um ihn zumindest zu verlangsamen.” Jetzt ist es passiert – CSU-Chef Markus Söder ist ein Grüner! Typisch CSU, hatten wir ja immer gewusst… Leute, jetzt mal ganz ruhig! Söder hat als seine politischen Schwerpunkte genannt: “gesunde Luft”, “sauberes Wasser” und “Lebensraum für Tiere und Pflanzen” als Erbe, das “unsere Generation” bewahren und weitergeben müsse. Und? Die Bewahrung der Schöpfung ist ein durch und […] 22.01.2019

Was heute wichtig wird! China im Fokus in Davos Von Wolfgang Müller Heute wird sich in den USA zeigen, ob man die nicht bestätigten Meldungen über eine Teileinigung im Handelsstreit wieder abverkauft. Großes Thema in Davos ist aber China Heute ZEW 11:00 Uhr für Deutschland und Europa Quartalszahlen von UBS, Johnson&Johnson, Travelers und nachbörslich IBM Angela Merkel und Manuel Macron unterzeichnen heute einen neuen Freundschaftsvertrag, Erneuerung nach 1963 zwischen Adenauer und de Gaulle Chinas Entwicklung, der Motor der Weltwirtschaft – wird sie jetzt zu deren Bremse? Auf dem […] 22.01.2019

Grüne im Tempo-130 Klima-Wahn Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer attackiert Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in der Debatte um Tempo 130 auf deutschen Autobahnen. „Es ist wichtig, dass jetzt über Klimaschutz-Maßnahmen im Verkehr gesprochen wird“, sagte Krischer… Read more… 22.01.2019

EU-Copyright-Richtlinie: Deutschland torpediert europäische Lösung Am Ende lief der deutsche Kreuzer aus, volle Kraft aus den Maschinen, die Geschütze geladen, die Mannschaften kampfbereit. Pünktlich zum 100. Jubiläum der Urheberrechts sollte in Brüssel eine neue „europäische Lösung“ (Angela Merkel) für die Frage… Kompletten Text lesen bei PPQ 22.01.2019

Macron kein Gesprächspartner mehr für die EU Angela Merkel hat sich bezüglich frei gewählter Präsidenten, die gegenüber ihrem Volk Gewalt ausüben, sehr eindeutig positioniert. Jetzt sitzt der kleine Macron in dieser Gewalt-Falle. Er fängt gerade erst an so richtig Krieg gegen sein Volk zu führen. Die Gewalt nimmt ständig zu und die Masse will sich dem kleinen Despoten nicht ergeben. Dies, obschon er, anders als die Gelbwesten, gewählt wurde. Keine guten Vorzeichen, aber wir vertrauen kontinuierlich auf Mutti. ❖ weiter ► Der Beitrag Macron kein Gesprächspartner mehr […] 21.01.2019

Mangelwirtschaft bei Gelben Westen Meine volkstümliche Freundin hatte vorausschauend wie sie nun mal ist Ende November einen Packen Gelbe Westen bestellt. Die kamen erst nach Weihnachten an. Es scheint eine sprunghaft gestiegene Nachfrage und große Engpässe bei der Produktion zu geben. Oder behindert das Merkel-Regime den Vertrieb um die Proteste zu ersticken? Am Sonnabend war in Stuttgart eine Demo gegen die Dieselfahrverbote, gegen die Grünen und die DUH. Hier ein Video. Fällt euch was auf? Nur jeder zweite Teilnehmer hat eine gelbe Weste. […] 21.01.2019

Ausblick 2019: Ein neuer Zyklus beginnt! Das Ende der Volksparteien wird eingeläutet, der Bullenmarkt ist am Ende und die Rezession kommt! Nach der enormen Resonanz auf unseren Ausblick 2018 und den erschreckend vielen eingetroffenen Prognosen unsererseits (Wahlausgänge und Erstarken der extremen politischen Parteien, vor allem in Europa, das Ende der Ära Merkel, Korrektur an den Aktienmärkten, Macrons Scheitern, Bodenbildung bei Gold, Absturz der Deutschen Bank etc.), präsentieren wir Ihnen unsere Prognosen für 2019. Matthias Weik und Marc Friedrich Egal ob Deutschland, Europa, Asien, USA, Afrika, Brexit oder die Europäische Zentralbank (EZB) – die Welt spielt verrückt. Nach wie vor plündern internationale […] 21.01.2019

Prognose 2019: DAX, Euro, Wirtschaft, Politik Sind die fetten Jahre vorbei? Ein neuer Zyklus beginnt. Das Ende der Volksparteien wird eingeläutet, der Bullenmarkt ist am Ende und die Rezession kommt. – Der umfassende Jahresausblick auf 2019, nicht nur Börse sondern auch Politik. Merkel Rücktritt nach EU-Parlamentswahl? Read more… 20.01.2019

Brexit: What the EU would rather not (yet) say What happens after the debacle of the Brexit vote in London? Officially, the EU Commission is still keeping a low profile. But in reality, Brussels is already planning two unpopular measures. Chancellor Merkel is also active. The Chancellor has offered British Prime Minister May help if the EU deal fails in the British House of Der Beitrag Brexit: What the EU would rather not (yet) say erschien zuerst auf Lost in EUrope. 20.01.2019

Molotoffcoctails nach Athen tragen Früher gab es die Redensart „Eulen nach Athen tragen“. Also Eulen spielen heute keine Rolle mehr. Die einzige Eule, die letzte Woche in Athen war, war die Haareule Dr. Merkel. Hier ein Video, das beweist, daß die EU sich endlich von Griechenland trennen muß. Es ist ja nicht die erste Ausschreitung unterhalb der Akropolis. Heute geht es wieder mal um den Namensstreit mit Mazedonien. Die Umbenennung der Balkanrepublik hat nichts gebracht. Zweieinhalb Stunden Randale mit Brandfaschen und Böllern. Bitte die […] 20.01.2019

Aserbaidschan-Affäre: CDU sollte Karin Strenz ausschließen Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat eine Verletzung der Verhaltensregeln für Abgeordnete durch die CDU-Abgeordnete Karin Strenz festgestellt. Strenz hatte Honorare von dem Aserbaidschan-Lobbyisten Eduard Lintner nicht fristgemäß offen gelegt und die Firma Extent GmbH verschwiegen, die sie mit einer ehemaligen Mitarbeiterin Lintners gegründet hatte. Dies ist nur ein Auszug der aktuellsten Artikel. Besuchen Sie unsere Webseite, um Links, weitere Inhalte und mehr zu erhalten! 20.01.2019

Emnid: Union verliert Die Union büßt in der von Emnid gemessenen Wählergunst an Zustimmung ein. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, verlieren CDU/CSU einen Prozentpunkt, liegen mit 30 Prozent aber immer noch… Read more… 20.01.2019

Ein flächendeckender Tarifvertrag für die stationäre und ambulante Altenpflege? Es ist und bleibt kompliziert Manche Dinge lassen sich leichter formulieren als in die Wirklichkeit bringen. So findet man im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD aus dem Jahr 2018 diese schlanke Absichtserklärung: »Wir wollen die Bezahlung in der Altenpflege nach Tarif stärken. Gemeinsam mit den Tarifpartnern wollen wir dafür sorgen, dass Tarifverträge in der Altenpflege flächendeckend zur Anwendung kommen. Wir wollen angemessene Löhne und gute Arbeitsbedingungen in der Altenpflege. Dafür schaffen wir die gesetzlichen Voraussetzungen.« Wie so oft im Leben hört und liest sich […] 19.01.2019

Freitagsbrief – Rückblick auf 2018 und mehr – KW 03/2019 In der bereits dritten Woche des Jahres 2019 gibt es Verweise auf den Rückblick auf 2018. Medien, Zensur und Manipulation Beiträge zu einem Archiv der Gegenwart Ich freue mich sehr darüber, hier einen Text von Gunnar mit-veröffentlichen zu können, der ein Teil seiner Serie zum Rückblick auf das letzte Jahr ist – zu finden in Gunnars Blog Alternativlos-Aquarium. Diese Serie an Rückblicken zu unterschiedlichen Themen setzt sich zusammen zu einem Archiv der Gegenwart, das es (…) Der gesamte Jahrgang 2018 […] 19.01.2019

Deutsches Durcheinander beim Brexit Es ist ja üblich geworden, den Briten vorzuwerfen, sie wüssten nicht, was sie wollen. Doch nach dem Abstimmung-Debakel im britischen Unterhaus bricht auch in Deutschland das Brexit-Chaos aus. Jeder sagt ‘was anderes. Die Kanzlerin sagt, man müsse nun in aller Ruhe abwarten, was Großbritannien will. Schön! Doch die neue CDU-Chefin AKK sagt etwas anderes: In Der Beitrag Deutsches Durcheinander beim Brexit erschien zuerst auf Lost in EUrope. 18.01.2019

Ach, wie gut, dass niemand weiß, dass ich „Sekundärmigration“ heiß Jeder Weg, jeder Steg, bekommt heute einen Namen. Besonders berühmt und viel diskutiert wurde die sogenannte „Balkan-Route“. Da die inzwischen mächtig vernagelt und kaum passierbar ist, sucht sich das Gold neue, widerstandslose Wege zum Fließen. Es geht darum, mit allen Mitteln ins Tal der Ahnungslosen zu kommen, weil dort das Paradies ist. Die neue Route sollte, nach Merkels Ambitionen, „Sekundärmigration“ genannt werden. ❖ weiter ► Der Beitrag Ach, wie gut, dass niemand weiß, dass ich „Sekundärmigration“ heiß erstrahlte zuerst auf […] 18.01.2019

Schreibwettbewerb: Werden Sie Ghostwriter für Horst Seehofers Memoiren! Horst Seehofer möchte gerne dereinst seine Memoiren veröffentlichen – allerdings benötigt er dafür eigenen Aussagen zufolge einen Ghostwriter. Helfen Sie ihm! Der Bundesinnenminister kann auf eine lange politische Karriere zurückblicken, wenn er in einigen Jahren/Monaten/Wochen/Tagen in den Ruhestand geht. Der „Augsburger Allgemeinen“ sagte er nun, dass er seine Erlebnisse aus fast 40 Jahren Politik gerne in Buchform sähe – nur fehlt ihm jemand, der seine Memoiren aufschreibt. Dem Interview zufolge bereut Seehofer nichts. Beste Voraussetzungen also, um als Ghostwriter durchzustarten! […] 18.01.2019

EU-Parlament will Polen und Ungarn ans Geld Die Idee kommt aus Berlin, sie wurde von EU-Haushaltskommissar Oettinger (CDU) propagiert. Nun hat sich auch das Europaparlament dafür ausgesprochen, EU-Hilfen für Länder zu kürzen, die Demokratie und Rechtsstaat mißachten. Die Abgeordneten gehen sogar noch weiter. Nach dem Willen des Parlaments soll das neue “Instrument zum Schutz des EU-Haushalts bei rechtsstaatlichen Mängeln” auch gegen EU-Staaten Der Beitrag EU-Parlament will Polen und Ungarn ans Geld erschien zuerst auf Lost in EUrope. 17.01.2019

BREXIT – Bye bye Frau Merkel… Liebe Freundes des Friedens und der Freiheit,die Engländer haben sie vom sozialstischen Moloch der EU endgültig berfreit – keine Knebelverträger, keine weitere Ausbeutung durch die kommunistischen Staaten von Europa, keine Bevormundung durch den antiliberalen Größenwahn linksextremistischer Sozialisten einer gegen Freiheit und Recht gerichteten Gesinnungsdikatur. Was die Britten können, könnten die Deutschen auch, wenn sie denn nur wollten.England befreit sich vom EU-Moloch und der Zerstörung ihrer Heimat durch den EU Sozialismus…Der Brexit ist vor allem eines – ein Schlag ins Gesicht […] 17.01.2019

SPD Stegner: Maaßen musste weg, damit AfD beobachtet werden kann Ralf Stegner (SPD) lässt per Twitter die Katze aus dem Sack: Ex-Bundeserfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wurde geschasst, damit die AfD beobachtet werden kann. Die neue Form, politische Gegner auszuschalten? Read more… 16.01.2019

Parteispenden: Bundestagsparteien erhielten 90,6 Millionen Euro Die Bundestagsparteien haben 2017 knapp 90,6 Millionen Euro Spenden erhalten, davon kamen fast 26 Millionen Euro von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden. Hauptprofiteur waren abermals CDU/CSU, die knapp die Hälfte der Gesamtspenden und zwei Drittel der Unternehmensspenden kassierten. Dies ist nur ein Auszug der aktuellsten Artikel. Besuchen Sie unsere Webseite, um Links, weitere Inhalte und mehr zu erhalten! 16.01.2019

Initiative soll zu stärkerem Wachstum beitragen Mehr Lebensqualität, mehr Wirtschaftswachstum und gleichwertige Lebensverhältnisse – das sind die Ziele, die das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie mit der Initiative „Stadt.Land. Digital“ erreichen möchte. Darum gab Minister Peter Altmaier am Mittwoch während einer Bundeskonferenz den Projektbeginn bekannt. Als Erstes wird ein Kompetenzzentrum geschaffen, das die Akteure unterstützen soll, städtische und ländliche Gebiete intelligent zu vernetzen. Es agiert nach Angaben des Bundesministeriums als Ansprechpartner und Multiplikator für die relevanten Akteure und Themen. Als nationales Kompetenzzentrum werde die Initiative für […] 16.01.2019