CDU - Nachrichten-Fabrik

Missbrauchte Wissenschaft Facebook hat Imageprobleme in Deutschland: Robert Habeck löscht öffentlich demonstrativ sein Facebook-Account und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel — über Facebook gehackt — hat dies mittlerweile getan. Die Nutzer wollen nicht mehr recht an die integre Datenverwendung von Facebook glauben — ein Konzern mit Umsatzsorgen wegen Datenmissbrauchs. Was tun? Am besten Deep Marketing über renommierte, unabhängige Institutionen, am besten über eine bekannte Universität, die über alle Zweifel erhaben ist. Dies trifft besonders auf die TU München zu, die nach außen einen […] 09.02.2019

Freitagsbrief – Wahlrechtsreform? – KW 06/2019 Wahlrechtsreform? Die Gesetzesänderung in Brandenburg ist vielmehr eine verfassungsfeindliche Wahlunrechtsreform. Mehr dazu unter Feminismus. Merkels Energiewende – cui bono? (…) Was ich Ihnen schon länger schicken wollte: Susanne Klatten, BMW-Erbin, die als reichste Frau Deutschlands gilt, hat mit ihrem Mann Jan Klatten wohl kräftig an Merkels Energiewende verdient resp. verdient noch. Der Windkraftanlagenhersteller Nordex wird ab 2010 als eine Quelle ihres Vermögens in der von Forbes veröffentlichten Liste genannt. (…) Debatte um Ungleichhei Kaum einer hat die Mächtigen so studiert […] 09.02.2019

Schäuble: Wohlstand macht träge Wolfgang Schäuble (CDU) beklagt die Reformmüdigkeit und den Problemstau in Deutschland. „Wohlstand macht träge“. Read more… 09.02.2019

Jetzt schlägts 13! Gelbwesten in Paris Merkel denkt sie sind perdu, aber nein, noch marschieren sie. 09.02.2019

Der Unterschied zwischen Weimar und Berlin Kaum ein Mensch wäre auf die Idee gekommen die Bonner Republik mit der Weimarer Republik zu vergleichen. Mit der Berliner Republik führt diesen Vergleich fast jeder. Denn insbesondere das Gewaltpotential entspricht seit den Morddrohungen der Merkeljugend, dem Angriff auf Magnitz und den Jagden auf Deutsche in zahlreichen Innenstädten – Regensburg und Amberg sind da nur die jüngsten Beispiele – dem der Weimarer Zeit. Bereits im Dezember 1929 beklagte Reichsinnenminister Severing (SPD) sich über den fortgeschrittenen moralischen Verfall, wobei er sich […] 09.02.2019

Buchtipp: „Chronik des Untergangs: Ist es für uns wirklich erst 5 vor 12?“ von Ramin Peymani Deutschland steuert auf den Abgrund zu. Ausgelöst durch eine Kanzlerin, deren Wirken allein darauf ausgerichtet ist, ihre Macht abzusichern, taumelt unsere Gesellschaft von einer herbei regierten Krise zur nächsten. Vor allem mit ihrer Migrationspolitik hat Angela Merkel das Land tief gespalten. Sie hatte gehofft, sich ein Denkmal setzen zu können. Bleiben wird aber lediglich die Gewissheit, dass sie kommenden Generationen eine erdrückende Hypothek aufgebürdet hat – finanziell ebenso, wie politisch und gesellschaftlich. Begleitet wird sie von Journalisten, die sich nicht […] 08.02.2019

Merkel zweifelte 2015 offenbar an Wirksamkeit der Grenzkontrollen Bevor die CDU am Wochenende zur Aufarbeitung der Flüchtlingskrise zusammenkommen will, zeigen neue Recherchen, wie sehr die Bundesregierung damals die Kontrolle verloren hatte. Aus einer E-Mail des Kanzleramts, über die die „Welt“… Read more… 08.02.2019

Politiker wollen IS-Terroristen nach Deutschland holen – im Privatjet? Der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster plädiert dafür, deutsche IS-Anhänger, die in Nordsyrien inhaftiert sind, nach Deutschland zurückzuholen und vor Gericht zu stellen. „Wir können nicht von anderen Ländern erwarten, dass sie Gefährder… Read more… 08.02.2019

False start to the European elections This time everything is better prepared than in 2014, the European election campaign can quick-start. This is what CSU Spitzenkandidat M. Weber said at the beginning of January. One month later, Weber’s election campaign is in the middle of nowhere, and the polls do not bode well either. The SPD could reduce its share from Der Beitrag False start to the European elections erschien zuerst auf Lost in EUrope. 08.02.2019

Dr. Merkels Betrugssoftware Ich habe hier seit Jahren behauptet, daß der Rechenkern zur Wärmedämmverordnung staatliche Betrugssoftware ist. Der Theoretiker kann sich die Finger wund tippen, ohne daß das die mächtigen dunkelgrünen Meinungsmonopolisten stört. Immer mehr Leute merken aber in der Praxis, daß was nicht stimmt. Hier ein Video, welches schon drei Jahre alt ist. So wie im Film beschrieben geht es nicht nur Mietern, sondern auch Eigenheimbesitzern. Sie werden von den Medien und der Merkelclique abgezogen. Man kann viel tun, um die Heizkosten […] 08.02.2019

Merkels hofiert Orban und die Visegrad-Verweigerer Alle rätseln, warum Frankreich nicht begeistert hurra schreit, wenn Deutschland Gefolgschaft fordert. Dabei gibt Kanzlerin Merkel aus französischer Sicht genug Anlass, sich zu ärgern. Jüngster Faux-pas: Ein Besuch in der Visegrad-Gruppe. Die Kanzlerin war eigens nach Bratislava gereist, um dem ungarischen Regierungschef Orban und den anderen Visegrad-Staaten die Ehre zu erweisen. Offiziell beging man den Der Beitrag Merkels hofiert Orban und die Visegrad-Verweigerer erschien zuerst auf Lost in EUrope. 08.02.2019

Odyssee einer von-der-Leyen-Anzeige Unser Gastautor stellte wegen möglicher Bundeswehreinsätze in Syrien Anzeige gegen Ministerin von der Leyen. Geschichte der Odyssee seiner Strafanzeige. Von Frank W. Haubold* Am 22. April 2018 stellte ich bei der Internetwache der Polizei Berlin Strafanzeige gegen Frau Dr. Ursula von der Leyen, Bundesministerin für Verteidigung, wegen des Verdachtes auf Straftaten gemäß § 80a StGB „Aufstachelung zum Verbrechen der Aggression“ sowie § 13 VStGB „Verbrechen der Aggression“. Auslöser waren öffentliche Äußerungen der Bundesverteidigungsministerin, die eine Beteiligung der Bundeswehr […] 08.02.2019

Politische Köchelei: Wie geht es weiter mit Frau Merkel? Es liegt so ein unbestimmtes Flirren in der Luft. Die Gerüchteküche im politischen Berlin brodelt wie lange nicht mehr. Wann lässt Angela Merkel ihre Klamotten im Kanzleramt in Umzugskisten packen? Und wann kommt der Möbeltransporter? Vor allem aber: Wo fährt der dann hin? In die Uckermark? Rindrouladen von Hand rollen, lange Spaziergänge mit Doktor Sauer unternehmen und dabei über quantenchemische Prozesse parlieren? Schwer vorstellbar. Bundeskanzlerin Merkel ist genau dieser Politikertypus, der nicht loslassen kann – so wie ihr Vorgänger und […] 08.02.2019

„Zensurmaschine“ kommt, Merkel macht Druck entgegen Koalitionsvertrag, Abgeordneter informiert Die von Kritikern auch als „Zensurmaschine“ bezeichnete Vorrichtung namens Uploadfilter kommt mit voller Wucht. Vor Kurzem berichteten wir schon darüber. Das Hochladen von Inhalten (Texte, Videos, Fotos) auf Facebook, Instagram, YouTube, Twitter und Co dürfte für „normale“ Nutzer in Zukunft wohl deutlich schwieriger und auch massiv eingeschränkt werden. Wer das Wort Uploadfilter noch nie gehört hat, der kann bitte hier nochmal kurz nachlesen. Merkel will die „Zensurmaschine“ Immer deutlicher wird, dass das Kanzleramt und offenbar auch Angela Merkel persönlich Druck […] 08.02.2019

Bewegung beim Brexit – Bangen um Nord Stream II Und sie bewegt sich doch. Während EU-Kommissionschef Juncker bei einem Treffen mit der britischen Premierministerin May in Brüssel jeden Kompromiss ablehnte, deutete Haushaltskommissar Oettinger erstmals Entgegenkommen an. Kanzlerin Merkels Mann in Brüssel will zwar nicht den Brexit-Deal wieder aufmachen, wie dies May fordert. Doch er plant einen “managed No deal”, also Regeln für den Fall Der Beitrag Bewegung beim Brexit – Bangen um Nord Stream II erschien zuerst auf Lost in EUrope. 08.02.2019

Kommunen zweifeln am Integrationswillen von Migranten Der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und Bürgermeister der bayerischen Kleinstadt Abensberg, Uwe Brandl (CSU), hat den Integrationswillen von Flüchtlingen und anderen Migranten infrage gestellt. „Der Großteil der Zugewanderten… Read more… 08.02.2019

Merkeljugend will „Mikroaggressionen“ bekämpfen Es gibt zu jeder Zeit reichlich dazuzulernen. Jüngst erst sind die „Mikroaggressionen“ hinzugekommen. Ein Thema, dem sich besonders die Merkel-Jugend verschrieben hat. So scheint der Umgang mit Schweinen für diese Ferkel ein echtes Problem darzustellen. Allein die Erwähnung von Schwein ist demnach eine Mikroaggression gegen Veganer und Muslime. Das führt uns generell zu einem ganz neuen Sprachgebrauch, sofern wir nicht bereit sind unsere Sprache zeitnah aufzugeben. ❖ weiter ► Der Beitrag Merkeljugend will „Mikroaggressionen“ bekämpfen erstrahlte zuerst auf QPress. 07.02.2019

Theresa May in Brüssel: EU blockiert und bietet merkwürdige Hilfe an Es kam wie erwartet. Theresa May flog heute nach Brüssel, und sicher gab es ein leckeres Mittagessen. May dachte sie könnte durch einen Zaubertrick irgendwas erreichen, aber den Trick gab es nicht. Den offiziellen Text vom Ergebnis des Treffens hatten die Presseleute der EU-Kommission vielleicht schon vorher verfasst? Denn genau so klingt er. Ein nettes Treffen war es, und bis Ende Februar wolle man sich erneut treffen usw. Ach ja, ein Almosen hat Jean-Claude Juncker der lieben Theresa May dann […] 07.02.2019

Der Bundespräsident zählt die Kanzlerin an Heute hat Bundespräsident Steinmeier in Weimar anläßlich des hundertsten Jahrestages der Eröffnung der Verfassunggebenden Versammlung eine Rede gehalten. Der Kernsatz: „Überlassen wir Schwarz-Rot-Gold niemals den Verächtern der Freiheit“ Die Verzweiflungsehe zwischen SPD und CDU scheint zerrüttet zu sein. Denn CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hatte die Deutschlandfahne einer Verächterin der Freiheit überlassen. Und Steinmeier erinnerte an diese Peinlichkeit. Ein Frontalangriff des Präsidenten auf die Kanzlerin. 06.02.2019

Konsequente Unfähigkeit hat einen Namen: Ursula von der Leyen In aller Regel haben unsere Minister von dem Ressort, dem sie vorstehen, inhaltlich keine Ahnung. Das hat Methode, denn unter der Maßgabe umfassender Ignoranz kann man die Figuren getrost von einem Ministerium ins andere verschieben, ohne dass es auffällt. Die eigentliche Arbeit machen dort Tausende von Beamten und Angestellte. Die sind schon seit Jahren da, sind mit der Materie vertraut und denen ist es völlig egal, welcher Name da am Ministerbüro steht. Die „Goldene Pflaume“ für konsequente Unfähigkeit hat sich […] 06.02.2019

Was Merkel beim heutigen Staatsakt verschweigen wird Heute feiert die Kanzlerin mit ihrem Troß die Weimarer Verfassung. Großer Staatsakt im Weimarer Theater. Die Akteure der 89er Revolution sind bezeichnenderweise nicht geladen. Ich hatte überlegt, ob ich mich mit ein paar Freunden mit einer gelben Westen auf die Straße stelle und ein bißchen randaliere. Ich habe mich für den folgenden Eintrag entschieden, mit dem ich ein Tröpfchen Wahrheit in Dr. Merkels Giftsuppe spucke. Denn Dr. Merkel wird sich die Weimarer Republik und deren Verfassung so zurechtschustern, wie es […] 06.02.2019

Fehlstart in die Europawahl – Bangen um Bahnfusion Diesmal sei alles besser vorbereitet als 2014, der Europa-Wahlkampf könne früher beginnen. So tönte CSU-Spitzenkandidat M. Weber Anfang Januar. Einen Monat später ist von Wahlkampf keine Spur, auch die Umfragen verheißen nichts Gutes. Die SPD könnte von 27 auf 15 Prozent abschmieren, meldete “Bild” am Wochenende. Auch die CDU müsste Federn lassen – statt 35 würde Der Beitrag Fehlstart in die Europawahl – Bangen um Bahnfusion erschien zuerst auf Lost in EUrope. 06.02.2019

Italiens Exkommunisten stehen vor erneutem Desaster Am 10. Februar wird in der italienischen Region der Abbruzzen gewählt. Ein Test, ob die Italiener mit der neuen Regierung zufrieden sind. Die Umfrage vom Januar zeigt einen Sieg des rechten Zentrums an. Beide römischen Regierungsparteien (Lega und 5 Stelle) haben seit 2014 zugelegt, insgesamt um 32,4 %. Von solchen Zuwächsen kann die Damenriege um Dr. Merkel und Frau Nahles nur träumen. Die deutschen Regierungsparteien SPD und CDU sind im selben Zeitraum von 67,2 % auf etwa 42 % abgestürzt. […] 05.02.2019

Altmaier-Plan: Große Konzerne retten und stützen – alle anderen dürfen den Bach runtergehen Unser aller Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat heute seinen sogenannten Plan Nationale Industriestrategie 2030 vor. Die Marschrichtung ist klar gegenteilig zu dem, was in Merkel-Deutschland bisher angesagt war, und was zum Beispiel die FDP ordnungspolitisch im Sinn hätte, würde sie denn regieren. Altmaier mit französischem Modell Altmaier will deutlich näher ran rücken an das französische Modell, so möchten wir es mal formulieren. Der Staat soll vor allem Großkonzerne fördern, aufbauen, unterstützen, und notfalls auch stützen und schützen. Kommt „der böse Chinese“ […] 05.02.2019

Dirk Müller im Gespräch: Vom Fast-Meeresbiologen zu Mr. DAX Dirk Müller gilt seit Jahren als das Gesicht zum Deutschen Aktienindex DAX. Selbst im Ausland ist er als "Dirk of the DAX" bekannt, weil sein damaliger Arbeitsplatz an der Frankfurter Wertpapierbörse direkt unter der DAX-Kurstafel lag und er intuiitv wusste, welcher Gesichtsausdruck zum aktuellen DAX-Geschehen am besten passen würde. Heute hat sich Dirk Müller mit vielen Buch-Bestsellern zum Thema Börse und Wirtschaft, durch seinen Internetauftritt cashkurs.com sowie als Fondsmanager von "Dirk Müller Premium Aktien Fonds" national und international einen Namen gemacht. […] 05.02.2019

Brauchen wir eine nationale Industriestrategie? Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat sie noch nicht einmal vorgestellt, da geht das Gezänke schon los. Die „nationale Industriestrategie 2030“ soll den Wirtschaftsstandort Deutschland sichern. Wie, das finden nicht alle gut. Eine „Schlagseite zugunsten einzelner Großunternehmen“ entdeckt die Grünenpolitikerin Anja Hajduk in den Plänen von Altmaier. Der will einen staatlichen Rahmen schaffen, der Unternehmen auf Dauer hier gute Bedingungen zusichert – mit der Zusage für niedrige Energie- und Lohnnebenkosten etwa, einem Schutz vor ungewollten Übernahmen oder der Förderung ganz bestimmter Schlüsselbereiche […] 05.02.2019

Schwarze Hilflosigkeit Das Innenministerium unter Horst Seehofer spielt offenbar mit dem Gedanken, den Verein „Rote Hilfe“ zu verbieten. Den Verteidigern des herrschenden Neoliberalismus ist dieser Verein ein Dorn im Auge, denn er unterstützt Aktivisten, die sich für eine gerechtere Welt einsetzen. 05.02.2019

Der deutsche Energiemix 2038 Nun ist er also beschlossen, der 20-Jahrplan mit Kohle- und Kernkraftausstieg. Ich gehe persönlich zwar davon aus, daß nach einigen Jahren die Notbremse gezogen werden muß, aber ich spinne jetzt mal und verfolge Dr. Merkels dunkelgrünen Faden bis 2038. Man muß ja mal konsequent sein und aus den Direktiven Visionen entwickeln. Also vielleicht auch Horrorvisionen. Nehmen wir mal an, daß der Primärenergeverbrauch einer veramten und weitgehend deindustrialisierten Gesellschaft auf 70 % gesunken sein wird. Von 14.000 jetzt auf etwa 10.000 […] 05.02.2019

Neusprech: Der Migrationsskeptiker Ashok Sridharan (CDU), Co-Vorsitzender der neuen Regierungskommission zu Integration, will stärker auf die Ängste von Migrationsskeptikern eingehen. „Ich werde großen Wert darauflegen, dass wir bei all unseren Überlegungen sowohl die Sorgen der… Read more… 05.02.2019

„Es geht darum, die soziale Marktwirtschaft zu einer ökologisch-sozialen weiterzuentwickeln“ Politische Grundwerte anzusprechen ist essentiell, wenn man mit Kommunikation zum Klimawandel gehört werden will, das zeigen sozialwissenschaftliche Studien immer wieder. Denn die Wahrnehmung eines Problems wie auch möglicher Lösungen hängt stark von individuellen Grundhaltungen und dem Wertekanon jedes Einzelnen ab. Wir haben deshalb Politiker verschiedener Parteien gebeten, ihr Wertegerüst zu erklären. Teil 6 unserer Serie: Anja Weisgerber, CSU, Beauftragte für Klimaschutz der Unionsfraktion im Bundestag 05.02.2019