CDU - Nachrichten-Fabrik

Joint Venture mal anders: Warum es in Mali und Senegal keine Flüchtlinge gibt Burkard Dregger – an irgendwas erinnert Sie der Name – ist Vorsitzender der CDU-Fraktion im Berliner Angeordnetenhaus. Wie andere Politiker auch, reist er in andere Länder, um sich dort umzuschauen und etwas zu lernen. Zuletzt war Dregger eine Woche lang in Senegal und Mali, um etwas über Fluchtursachen zu erfahren. Die überraschendste Erkenntnis, die Dregger mit nach Deutschland brachte, ist: es gibt dort gar keine Flüchtlinge. Aber es gibt viele erfolgreiche Unternehmer. Das Modell in diesen Ländern läuft wie folgt: […] 15.02.2019

Merkels Bagdadbahn 1903 bis 1918 ließ Kaiser Wilhelm an der Bagdadbahn bauen. Es war eine persönliche Marotte von ihm. Die Bahn wurde wirtschaftlich ein Mißerfolg, zumal sie nach dem Ersten Weltkrieg durch französische und britische Mandatsgebiete führte. Politisch war sie eine Katastrophe, weil sie das britische Mißtrauen in die deutsche Außenpolitik verstärkte. Man befürchtete in London einen deutschen Militärstützpunkt im heutigen Irak und eine Bedrohung Indiens. Rußland war wegen seinen Besitzungen im Kaukasus und in Mittelasien auch angeätzt. Über die Aufteilung Persiens […] 15.02.2019

Was passiert, wenn Artikel 13 tatsächlich kommt? Die Wahrscheinlichkeit, dass die neue EU-Urheberrechtsrichtlinie – und damit auch Artikel 13 – kommt, ist gestiegen: Alle Institutionen der EU haben sich auf einen Kompromissvorschlag geeinigt. Axel Voss ist mit seiner jahrelangen Arbeit fast an seinem Ziel. Was bedeutet jetzt? Und was könnte sich ändern? Darum geht es in diesem Video. Quelle: MrWissen2go 14.02.2019

AKKs Behindertenwerkstatt Als Werkstattgespräch hatte die CDU-Vorsitzende AKK ihre parteiinterne Diskussionsrunde etikettiert. Nun, aus einer Werkstatt kommt immer was raus: Ein Werkstück oder ganze Serien von Produkten. In AKKs Fakewerkstatt wurden jedoch nur Gespräche geführt. Darüber wie man die Produkte Asyl, Integration und Abschiebung optimieren kann. Es gab viele Kontroversen, einigen Blödsinn und auch sinnige Ideen. Alle diese Pläne haben aber einen Haken: Sie lassen sich nicht durchführen, weil die CDU im Bund und in den Ländern die falschen Koalitionspartner ausgewählt hat, […] 14.02.2019

#NieMehrCDU: Verprellt die CDU zukünftige Wählerschichten? Wir haben in den letzten Tagen und Stunden mehrmals darüber berichtet. Auf EU-Ebene wurden Artikel 13 und Artikel 11 des EU-Urheberrechtsgesetzes durchgewunken. Wer das Internet versteht (das behaupten wir mal ganz arrogant von uns selbst), der sieht eine dramatische Einschränkung der Nutzung von Social Media, aber auch von großen Foren und Communities im Netz. Die Positionierung in Brüssel war klar, vor allem von den deutschen Parteien. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD war klar festgeschrieben, dass Uploadfilter abgelehnt werden, also […] 14.02.2019

Artikel 13 Realsatire: Initiator bekommt Uploadfilter, aber ohne Uploadfilter Ist der deutsche CDU-Politiker Axel Voss der dunkle Strippenzieher, hinter dem Lobbyisten und Verlage stehen? Oder hat er sich in das Thema Artikel 13 und 11 derart reingehangen, weil er so ein großes Herz für Verlage hatte? Bewerten Sie dies bitte selbst. Unbeirrbar hatte Axel Voss Artikel 13 des EU-Urheberrechts bis gestern Abend noch durchgepeitscht (hier alle Infos dazu). Der gute Mann scheint kaum bis gar nicht zu verstehen, wie das Internet funktioniert. Heute Nacht wurde Voss vom angesehenen und […] 14.02.2019

Deutschland und die Regeln – Von der Leyen und die Bombe Deutschland legt bekanntlich großen Wert auf die Einhaltung der EU-Regeln. Nur wenn es um die deutsche Wirtschaft geht, dann drückt Kanzlerin Merkel schon mal ein Auge zu. Dafür gab es am Mittwoch gleich zwei Beispiele. Zuerst ging es noch einmal um die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2, die russisches Gas durch die Ostsee nach Deutschland pumpen Der Beitrag Deutschland und die Regeln – Von der Leyen und die Bombe erschien zuerst auf Lost in EUrope. 14.02.2019

Webers und Tajanis gefährliche “Ausrutscher” Der Europawahlkampf hat noch nicht richtig begonnen, die parteitaktischen Manöver schon. Vor allem konservative Politiker versuchen, ihr Terrain abzustecken – und leisten sich dabei peinliche Ausrutscher. Oder steckt mehr dahinter? Als Erstes erregte EVP-Spitzenkandidat Weber (CSU) Aufsehen. Er erklärte, nach einer Wahl zum Kommissionschef (!) werde er sich für Erleichterungen für Griechenland beim Schuldendienst stark Der Beitrag Webers und Tajanis gefährliche “Ausrutscher” erschien zuerst auf Lost in EUrope. 13.02.2019

Gelebtes Vorsorgeprinzip: Scheuer entsorgen! Ich bin ein bisschen ratlos. Dieser Krieg um die Deutungshoheit zu Diesel und Straßenverkehr verunsichert mich zutiefst. Die Angelegenheit ist 13.02.2019

AKKs Verwirrungen: Wer bin ich, was will ich, wie heißt meine Partei? Als AKK die CDU-Mitglieder als “Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten” begrüßte, wurde das als ein “Freud’scher Versprecher” abgetan. So einfach ist es aber nicht. Die CDU als Ganze ist tief gespalten und versucht krampfhaft, Merkels Zerstörungswerk aufzuarbeiten, ohne die Kanzlerin direkt an den Pranger zu stellen. So sind die “Werkstattgespräche” ein absurder Spagat zwischen Aufbruch und Schutz für die “alte Garde”, getragen von einem Gemischtwarenladen an Populismus. Weiter lesen 13.02.2019

Artikel 13: Merkels Wahnsinns-Gesetz heute stoppen – jede Minute zählt Der neu ausgehandelte Artikel 13 des EU-Urheberschutzgesetzes soll gemäß der Verhandlungen der letzten beiden Tage noch schlimmer werden als letzte Woche angenommen. Hier in Kurzform: Nicht nur Anbieter wie YouTube, Instagram oder Twitter sollen zukünftig für Urheberrechtsverletzungen bei hochgeladenen Inhalten voll haftbar sein. Nein, auch die Nutzer selbst sollen weiterhin gleichzeitig in der Haftung bleiben. Artikel 13 wird noch schlimmer Und noch schlimmer ist: Die Kriterien, die noch als mildernde Ausnahme bleiben sollten, wurden ebenfalls verschärft. Drei Kriterien benötigt man […] 13.02.2019

Comeback der Konfrontation: Wer bietet mehr? Wieder sagbar: Für Fremde verboten. Das Annegret Kramp-Karrenbauer die Teilnehmer am „Werkstattgespräch“ der Union als „liebe Sozialdemokraten“ begrüßte, soll ein Versprecher gewesen sein. Passiert, wenn man sich über Jahre so nah war, Fleisch vom… Kompletten Text lesen bei PPQ 13.02.2019

AfD Beamten-Prüfung: Unterwerfung unter die Herrschaft des Unrechts Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) lässt in seinem Ministerium prüfen, welche Konsequenzen die Mitgliedschaft in der AfD für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst haben kann. Read more… 12.02.2019

Über der CDU Deutschland und Europa schwebt die Abrissbirne… Liebe Freunde der Freiheit und des Friedens,die Politik der CDU, wie auch der anderen Altparteien, in Berlin und Europa verkommt immer mehr zu einer Lachnummer. Doch das Lachen ist den meisten Menschen in Deutschland bereits vergangen, weil die Folgen der zahllosen Rechtsbrüche dieser Parteikonglomerate Deutschland und Europa nachhaltig größte Schäden bereits zu geführt hat.Ich kenne kaum eine Familie, der seit der illegalen Grenzöffnung durch Merkel und ihrer Gesinnungsgenossen in der CDU, der SPD oder auch bei den Grünen und der […] 12.02.2019

Bundesinnenminister Horst Seehofer verbietet PKK-Verlag Vereinigungen „Mezopotamien Verlag und Vertrieb GmbH“ sowie die „MIR Multimedia GmbH“ wurden verboten. 12.02.2019

Ein Werkstattgespräch über Angela Merkels furchtbares Missverständnis Annegret Kramp-Karrenbauer – AKK – hat als neue Chefin der CDU eine erste Duftmarke gesetzt, und sie hat es clever gemacht. Das Werkstattgespräch Migration war nicht der große Wurf, ja konnte es gar nicht sein ohne eine knallharte Abrechnung mit der katastrophalen Flüchtlingspolitik, die die Bundeslanzlerin den Deutschen zugemutet hat. Aber wir erleben ein erstes vorsichtiges Zeichen des Begreifens. Die unkontrollierte Massenzuwanderung von Menschen aus islamischen Ländern hat Deutschland geschadet und schadet Deutschland bis heute. Weniger finanziell, denn bei boomender […] 12.02.2019

Seehofer will AfD-Beamte rausschmeißen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) lässt in seinem Ministerium prüfen, welche Konsequenzen die Mitgliedschaft in der AfD für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst haben kann. „Das ist eine Frage, die wir derzeit noch sehr genau… Read more… 12.02.2019

Deutsche, CoBa, Post etc: Altmaier & Scholz voll auf Staatstrip a la Frankreich – den Preis zahlen wir alle! Wir erinnern uns. Gerade erst hatte „Mutti´s Bester“ Peter Altmaier (Bundeswirtschftsminister) seinen großen Industrieplan vorgestellt. Die Marschroute ist klar. Deutschland braucht große, sehr große, super große, mega-starke Konzerne für den globalen Wettbewerb. Die müssen geschützt, aufgepeppelt und umsorgt werden vom Staat, so gut es geht. Das ist das klassische französische Modell, das aber auch viele Probleme mit sich bringt. Werbung: Gratis in Aktien und ETFs investieren. Null-Provision, Null-Aufwand! Erhalten Sie eine Gratisaktie im Wert von bis zu 100€ Es sorgt […] 11.02.2019

Wirtschaftsminister wirbt für Firmengründungen Mehr als 120 Teilnehmer sind dabei gewesen: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat am Montag die erste Regionalkonferenz der Gründungsoffensive „Go!“ in Saarbrücken eröffnet. Zusammen mit den regionalen Akteuren wolle er mehr Menschen für die Selbstständigkeit begeistern, sagte Altmaier. Die Regionalkonferenz biete eine gute Plattform, damit sich Existenzgründer, Unternehmer und Politiker austauschen können. „Dabei interessieren mich vor allem die Erfahrungen und Vorschläge der Gründerinnen und Gründer vor Ort“, betonte er. Gründungskultur soll gestärkt werden Die Gründungsoffensive verfolgt nach Angaben des Wirtschaftsministeriums das […] 11.02.2019

Die Sprache ist die Wirklichkeit von AKKs Gedanken „Die unmittelbare Wirklichkeit des Gedankens ist die Sprache“, schrieb Karl Marx in der Deutschen Ideologie 1846. Nach Sigmund Freud wiederum ist der „Freudsche Versprecher“ benannt, bei dem anstelle des eigentlich Gemeinten etwas dahergesagt wird, das dem mehr oder weniger unterbewußt Gedachten entspricht. Hat AKK die CDU im Dezember mit knapper Mehrheit gehighjacked? Ist sie ein U-Boot der Genossen? Oder wird sie nachts von Nahles-Albträumen geplagt? Blasenträume mit Andrea? Ich mags mir nicht vorstellen! Irgendwie scheint mir das Video zu zeigen, […] 11.02.2019

Flüchtlingspolitik: AKK wiederholt Merkels Fehler Die Idee ist eigentlich nicht schlecht: In einem “Werkstattgespräch” will die neue CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer die Flüchtlingskrise 2015 aufarbeiten und Lehren für die Zukunft ziehen. Doch AKK macht denselben Kardinalfehler wie Kanzlerin Merkel. Sie veranstaltet ihren Workshop in der CDU-Parteizentrale in Berlin – und spricht vor allem mit deutschen Experten. Die europäische Dimension kommt, wenn überhaupt, nur Der Beitrag Flüchtlingspolitik: AKK wiederholt Merkels Fehler erschien zuerst auf Lost in EUrope. 11.02.2019

Uploadfilter wird noch schlimmer – jetzt kann nur noch das EU-Parlament Merkel aufhalten Wie man verschiedenen Berichten entnehmen kann, hatte Angela Merkel höchstpersönlich dafür gesorgt, dass das neue EU-Urheberrecht (Uploadfilter uvm) wohl in EU-Recht umgesetzt wird. Offenbar überstimmte Merkel ihre SPD-Justizministerin, mal eben auch ganz vorbei am Koalitionsvertrag mit der SPD. Haben da große Verlage mächtig Lobbyarbeit betrieben im Kanzleramt? Uploadfilter werden wohl noch umfangreicher zur Anwendung kommen Die offenbar bevorstehende Filterung und umfangreiche Blockade von Uploads von Inhalten wird viel mehr Plattformen betreffen als ursprünglich angedacht. Zum Beispiel auch Foren wie Heise? […] 11.02.2019

Sprengt die SPD die GroKo? Die SPD will sich mit neuen sozialpolitischen Forderungen bei den Wählern profilieren und offenbar den Bruch der GroKo provozieren. Bereits im Herbst könnte es so weit sein. Marco Maier – 11. Januar 2019 Ob nun das Bürgergeld, die Abschaffung von Hartz IV, die neuen Rentenpläne und weitere sozialpolitische Forderungen – die SPD gibt angesichts der miserablen Umfragewerte Gas und versucht sich stärker zu profilieren und von der Union abzugrenzen. Ein durchsichtiges Spiel der Sozialdemokraten, die ohnehin nur sehr widerwillig erneut […] 11.02.2019

Freudscher Versprecher: Kramp-Karrenbauer und ihre Union der Sozialdemokraten Photo by Gentle07 / Pixabay Mit dem Slogan „Sie kennen mich“ ging Angela Merkel einst für die Union auf Stimmenfang. Das funktionierte eine Weile, bis mancher Wähler die Vorstellung nicht mehr beruhigend, sondern eher beängstigend fand. Ihre Nachfolgerin als CDU-Vorsitzende kennt man hingegen noch nicht recht. Wer ist diese Annegret Kramp-Karrenbauer und wohin will sie? Selbst auf beharrliche Nachfrage ziert sie sich, ihre Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur zu bestätigen. Und auch politisch hat sie seit ihrer Kür zur Parteichefin noch […] 11.02.2019

Die fünf Sterne und die gelbe Gefahr In Europa hat sich spätestens seit es das Europaparlament gibt, eine lockere Zusammenarbeit von Politikern über Landesgrenzen eingespielt. Es gibt zum Beispiel die Europäische Volkspartei, in der die CDU/CSU, Berlusconis Forza, Ungarns FIDESZ und viele andere zusammenhocken. Auch die rumänischen, tschechischen und deutschen Sozialdemokraten sitzen mit ihren Kollegen aus ganz Europa trotz einiger trennender Details in einer gemeinsamen Fraktion. Emanuel Macron hat angedeutet, sich nach der Europawahl im Mai der liberalen Parteienfamilie ALDE anzuschließen, in der auch die FDP vertreten […] 10.02.2019

Die Angst vor dem Volk bleibt Kürzlich besuchte die deutsche Kanzlerin das im Freistaat Thüringen gelegene Weimar. Die Sicherheitsvorkehrungen und Absperrungen waren außerordentlich mannigfaltig. Schon einen Tag vorher durften weite Teile der Innenstadt nicht mehr befahren werden. Die Belvederer Allee war bis zur Berkaer Straße gesperrt, woraus ich den falschen Schluß zog, daß Merkel von der Autobahn aus in die Stadt transportiert werden würde. Tatsächlich landete sie auf dem Flughafen Umpferstedt und die Bundesstraße B 7 war die mit Polizei regelrecht zugestellte Protokollstrecke. Weimar hat eine […] 10.02.2019

Wenn die Mitte mit Nazis auf die Straße geht Stellt euch vor in Deutschland würden CDU und FDP zu einer bundesweiten Demonstration mit AfD, NPD und faschistischen Kameradschaften aufrufen, zu der sie sogar Busse in beliebig vielen Städten zur Verfügung stellen. Genau das passiert heute in Spanien. PP und Ciudadanos (Cs) mobilisieren mit VOX, Falange und Hogar Social nach Madrid für die Einheit Spaniens, dem Rücktritt von Pedro Sanchez und Neuwahlen zu demonstrieren. Ein ganz gefährliches Spiel des Zusammenrückens der „Mitte“ und extremer Rechte. Seit dem politischen Erdbeben vom […] 10.02.2019

Rühe: Bundeswehr soll stärkste Streitmacht Europas werden Der frühere Bundesverteidigungsminister Volker Rühe (CDU) verlangt von der Bundesregierung, die Bundeswehr zur „stärksten Read more… 09.02.2019

Forsa: SPD 15%, AfD 22% Die SPD hat in der neuesten Forsa-Umfrage von den jüngst neuangestoßenen Debatten nicht profitiert. Laut der Erhebung für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, kommen die Sozialdemokraten unverändert auf 15 Prozent. CDU/CSU verlieren… Read more… 09.02.2019

Unglaublich aber wahr: Bei Nord Stream 2 zeigt Merkel ausnahmsweise Rückgrat Ich habe schon im Januar geschrieben, dass Nord Stream 2 für mich eines der interessantesten Themen des Jahres ist. Der Widerstand der USA und die offenen Sanktionsdrohungen gegen das Projekt sind bekannt. In den letzten Tagen gab es anscheinend einen weiteren Versuch, das Projekt zu torpedieren. Am Donnerstag wurde gemeldet, dass Frankreich sich den Gegnern … „Unglaublich aber wahr: Bei Nord Stream 2 zeigt Merkel ausnahmsweise Rückgrat“ weiterlesen Der Beitrag Unglaublich aber wahr: Bei Nord Stream 2 zeigt Merkel ausnahmsweise […] 09.02.2019