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Geheimvideo vom letzten CSU-Parteitag aufgetaucht Ein Leser hat mir ein verdeckt aufgenommenes Video vom CSU-Parteitag im Januar zugespielt. Die Lügenpresse hatte behauptet, daß alles zum Einschlafen war, und daß nach der Wahl von Markus I. die Delegierten fluchtartig den Saal verlassen hätten. Die Beschlußfähigkeit wäre perdu gewesen. Das sind natürlich bösartige Unterstellungen, wie der Mitschnitt beweist:  08.03.2019
Was Kanzlerin Merkel lieb und teuer ist   In vier Legislaturperioden gaben Merkel-Regierungen das Geld mit vollen Händen aus. Aber nicht etwa für Soziales. Wer in Berlin Milliarden Euro abkassierte. Angela Merkel regiert seit 2005. Ihre Amtszeit ist durch einen weit überdurchschnittlichen Anstieg der Ausgaben für den politischen Apparat gekennzeichnet. In ihren vier Legislaturperioden haben die von Merkel geführten Regierungen weit mehr als 1,1 Milliarden Euro für Berater- und Unterstützungsleistungen ausgegeben. In den Jahren 2015 und 2016 gab allein das Verteidigungsministerium von Ursula von der Leyen laut […] 08.03.2019
Deutschland: Blockchain-Strategie im Sommer 2019 Die Bedeutung von Kryptowährungen für die Weltwirtschaft nimmt immer mehr zu. Das haben auch die Regierungen von Norwegen, Saudi-Arabien, Paraguay und Argentinien erkannt und sich auf die Blockchain-Technologie eingelassen. Die schwarz-rote Bundesregierung will nicht hinter der Entwicklung zurückbleiben und ist im Moment dabei, eine eigene Blockchain-Strategie zu erarbeiten. Wir wissen das, da die FDP-Fraktion im Bundestag eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet hatte. In der Antwort darauf verweist die Bundesregierung auf den Koalitionsvertrag, den CDU, CSU und SPD im […] 08.03.2019
Wer für Uploadfilter ist und wer dagegen Heute habe ich mal nachgesehen, wer die Freiheit des Internets abschaffen will, und wer nicht. Da kann man zuerst mal in die Internetauftritte der Parteien sehen bzw. checken, wie sie sich in Brüssel / Straßburg verhalten haben. CDU/CSU für Internetzensur SPD für Internetzensur AfD für die Freiheit des Internets FDP im Bundestag für die Freiheit des Internets, die FDP-EU-Abgeordneten haben im Rechtsausschuß allerdings für Artikel 11 und 13 gestimmt – Bewußtseinsspaltung Linke für die Freiheit des Internets Grüne Jugend gegen […] 07.03.2019
Artikel 13: Hat Manfred Weber die ARD belogen? Zensur von EU-Abgeordneter? Manfred Weber hat sich seit einigen Tagen in die Diskussionen um Artikel 13 eingeschaltet. Eigentlich ist sein CDU-Kollege Axel Voss die treibende Kraft. Offenbar kommt nun von Manfred Weber Schützenhilfe um das Thema möglichst schnell und kraftvoll in Brüssel durchzupauken. Man bedenke: Manfred Weber ist nicht irgendwer. Der CSU-Politiker ist Vorsitzender der konservativen Fraktion im EU-Parlament, und wird bald mit allergrößter Wahrscheinlichkeit Nachfolger von Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsident, und damit mächtigster Mann in Brüssel! Manfred Weber und der Artikel 13 […] 07.03.2019
Konservativ blinken und progressiv geradeaus fahren – das wird nicht reichen Einmal im Jahr liefert die CSU zu 100 Prozent das, was sie den Konservativen verspricht. Beim Politischen Aschermittwoch in Passau. Einmal im Jahr versammeln sich hier Tausende Mitglieder und Anhänger der Christsozialen zum politischen Hochamt. Und Ministerpräsident und Parteichef Markus Söder lieferte gestern mit starken Aussagen. “Solange die Grünen in Berlin sogar die Abschiebung in sichere Herkunftsstaaten blockieren, so lange wird es kein Schwarz-Grün geben”, ruft er unter starkem Beifall in die Halle. Und der Noch-Kanzlerin gibt er einen mit, […] 07.03.2019
Karneval in Demmin: Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer Annegret Kramp-Karrenbauer ist alles andere als eine “Merkel 2.0”. Da muss man nicht einmal den gestrigen Aschermittwochs-Auftritt der neuen CDU-Vorsitzenden in der Tennishalle von Demmin heranziehen. Aber man kann, denn auch hier zeigte sich, was der Unterschied zwischen CDU und Merkel-CDU ist. AKK stammt aus dem Saarland, ist katholisch, Lebensschützerin und kann sogar Karneval. Persönlich ein wirkliches Gegenmodell zu ihrer Vorgängerin im Amt. Und sie spricht endlich Dinge aus, die viele Parteimitglieder und Bürger denken, aber die sich kaum einer […] 07.03.2019
Hat Merkel einen Plan? – Grüne Widersprüche “Wie wäre es jetzt mit Vorschlägen aus Deutschland?” Das fragte der CDU-Politiker Norbert Röttgen, nachdem Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron seine neuen EU-Reformpläne vorgelegt hatte. 24 Stunden später ist die Frage immer noch unbeantwortet. Der Bundesregierung hat es irgendwie die Sprache verschlagen. Man freue sich über “pro-europäische Stimmen”, hieß es am Mittwoch in Berlin. Auch einige Der Beitrag Hat Merkel einen Plan? – Grüne Widersprüche erschien zuerst auf Lost in EUrope. 07.03.2019
„In Schwächephasen in den Aktienmarkt einsteigen“ – Humor am Aschermittwoch? Der Rheinländer Robert Halver ist bekanntlich nicht gerade ein Pessimist in Sachen Aktienmärkte – und berüchtigt für seine tiefschürfenden Börsenweisheiten wie „Dividenden-Lust statt Zins-Frust“. Anleger sollten nun, am besten mit monatlichen Sparplänen, in den Aktienmarkt einsteigen – schon weil ein toller Deal zwischen den USA und China zu erwarten sei und damit die Unsicherheit aus den Märkten entweiche. Wir finden: Robert Halver ist noch lustiger als die ungemein witzigen Karnevals-Auftritte von Frau Kramp-Karrenbauer – und das ist eine echte Kunst. […] 06.03.2019
Karneval der Überkorrekten: Da vergeht den Narren das Lachen „Am Aschermittwoch ist alles vorbei…“, heißt es in einem alten Karnevals-Klassiker, der Jahr für Jahr von Anhängern der „Fünften Jahreszeit“ wehmütig gesungen wird. Für die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer indes dürfte ihr Auftritt als Putzfrau beim „Narrengericht“ im baden-württembergischen Stockach noch darüber hinaus ein mediales Nachspiel haben. Weiter lesen 06.03.2019
Schäuble verlangt Normalisierung im Umgang mit AfD Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich für eine Normalisierung im Umgang mit der AfD ausgesprochen. „Die AfD ist Teil der Politik. Und ihre Wähler sind genauso ernst zu nehmen wie alle anderen Wähler“, sagte der CDU-Politiker den… Read more… 06.03.2019
Der Merkelfeudalismus in Zahlen Dr. Merkel regiert seit 2005. Ihre Amtszeit ist durch einen weit überdurchschnittlichen Anstieg der Ausgaben für den politischen Apparat gekennzeichnet. Also für Hofschranzen und Speichellecker aller Art. Die Hofhaltung Ludwigs XIV. in Versailles war offensichtlich das Vorbild für die Berliner Kostenexplosion. So wie die französischen Könige den Adel im goldenen Käfig Versailles antreten ließen, damit er in der Provinz keine Dummheiten machen konnte, so schafft sich Dr. Merkel immer neue Speichellecker, die von ihren Zahlungen abhängig sind. Besonders relevant die […] 05.03.2019
Kanzlerin und Justizministerin ermuntern Schüler zum Rechtsbruch Spätestens seit September 2015 ist offensichtlich, dass die Kanzlerin ein gestörtes Verhältnis zu deutschem Recht und Grundgesetz hat. Was sie aber jetzt zu den Schülerdemos verlauten ließ, kommt einer offenen Aufforderung zum Rechtsbruch nahe. Weiter lesen 05.03.2019
Artikel 13 Abstimmung vorverlegen? Empörung! Motto #CallEU Artikel 13 des EU-Urheberrechts sollte bisher in der Sitzungsperiode vom 25.-28. März im EU-Parlament abgesegnet werden. Kurz vorher am 23. März findet der EU-weite große Aktionstag gegen Artikel 31 statt. Die Befürworter machen keinen Hehl daraus, dass sie die Abstimmung am Liebsten schon gestern hätten durchführen wollen. Artikel 13 Abstimmung vorverlegen? Denn der Protest gegen Artikel 13 nimmt massiv zu. Je mehr Menschen demonstrieren und ihre Abneigung vor allem gegen die hauptverantwortliche CDU zeigen, desto mehr Angst könnten CDU-Parlamentarier in […] 05.03.2019
Warum so mutlos? Klartext zum Thema Wirtschaftswachstum Regierungen von Kohl über Schröder bis Merkel haben soziale Einschnitte oftmals mit einem Versprechen verbunden: Wir müssen euch heute etwas zumuten, aber wir tun das, damit es morgen allen besser geht. Das kam nie, konnte in einer linear wachsenden Volkswirtschaft auch gar nicht kommen. Klartext! Dies ist nur ein Auszug der aktuellsten Artikel. Besuchen Sie unsere Webseite, um Links, weitere Inhalte und mehr zu erhalten! 05.03.2019
Maaßen kritisiert SPD Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat die zwischen Union und SPD getroffene Verabredung zum Passentzug für Dschihadisten als weitgehend unwirksam kritisiert und deshalb Vorwürfe an die SPD gerichtet…. Read more… 05.03.2019
Uploadfilter: Warum Google und Facebook die großen Gewinner im neuen EU-Internet sein werden Wenn die EU-Parlamentarier in drei Wochen Artikel 13 des neuen EU-Urheberrechts durchwinken sollten, werden Uploadfilter wohl unvermeidlich sein. Denn nur so können Social Media-Kanäle, aber auch Bilderportale, ganz normale Diskussionsforen oder auch Webseiten mit integrierter Forum-Funktion verhindern, dass urheberrechtlich geschütztes Material hochgeladen wird. Eigentlich müsste man doch, wenn man der Logik des Gesetzes-Initiators Axel Voss von der CDU folgt, denken: Hey, die EU erlaubt zukünftig nicht mehr, dass YouTube, Facebook, Instagram und Co in gigantischem Umfang von illegal hochgeladenen Inhalten […] 05.03.2019
Nicht meine Themen, nicht meine Überzeugungen, liebe Parteifreunde Wie Sie wissen, gehöre ich zu den Leuten, die eine politische Kehrtwende in CDU und CSU für – diesmal wirklich – alternativlos halten. Und oft erzähle ich Ihnen davon, was sich alles bewegt in den Unionsparteien, seit 2017 die Bundestagswahl krachend verloren wurde mit der Folge, dass man einfach in einer großen Koalition weiterregiert, als wäre nichts passiert. Und ja, es hat sich etwas verändert, nicht nur, aber auch, dadurch dass Angela Merkel nicht mehr Parteivorsitzende ist (aber leider noch […] 05.03.2019
Unions-Lesben und Schwule wollen Annegrätsche an den Karren fahren Besonders zu Karneval scheint es angebracht, die Redefrechheit drastisch zu beschränken, Schließlich kommen ausgerechnet in der Zeit soviel Gemeinheiten vor, gerade gegenüber der Herrschaft und den Minderheiten. Das schreit förmlich danach, die närrische Zeit vernünftig und nach aktuellen Regeln unserer Gesellschaft neu zu regulieren. Das musste die CDU Vorsitzende jetzt persönlich erfahren. ❖ weiter ► Der Beitrag Unions-Lesben und Schwule wollen Annegrätsche an den Karren fahren erstrahlte zuerst auf QPress. 04.03.2019
Die CDU kungelt weiter mit Orban Jetzt ist aber wirklich Schluß! Wir lassen uns nicht länger von Orban an der Nase herumführen! Diesen Eindruck versuchen CDU/CSU und ihr Europa-Spitzenkandidat Weber (CSU) zu erwecken. Dabei geht die Kungelei weiter. Das jüngste Beispiel: Der Streit um die Flüchtlingspolitik. Ausgerechnet der ungarische Regierungschef, der seit Jahren jeden Fortschritt auf EU-Ebene blockiert, fordert nun ein Der Beitrag Die CDU kungelt weiter mit Orban erschien zuerst auf Lost in EUrope. 04.03.2019
AKK + Stegners Empöreria: Karneval absurd Die Äußerungen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu Intersexuellen in einer Karnevalsrede sorgen weiter für eine heftige politische Debatte. SPD-Vize Ralf Stegner sprach am Montag in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“ von einem… Read more… 04.03.2019
Mit staatlicher Industriepolitik ist der Weg in die staatliche Planwirtschaft vorgezeichnet 4. März 2019 – Wie sich die Bundesregierung in die sogenannte Industriepolitik stürzt – Unter Altmaier soll sie Fahrt aufnehmen – Mit ihm als Wirtschaftsminister färbt Frankreichs Planification nun verstärkt auf Deutschland ab – Auch die EU will auf eine aktive Industriepolitik hinaus – Wie es auch ohne Industriepolitik ginge – Wirtschaftspolitik als Ordnungspolitik findet 04.03.2019
Wenig Humor auf dem dritten Klo Das Witzle war nun wirklich kein richtiger Brüller, aber mal ehrlich: wann ist Karneval auch schon mal wirklich witzig? CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wagte sich am Donnerstag im baden-württembergischen Stockach am Bodensee in die Bütt und sorgte für einige Heiterkeit und Beifall mit diesem Spruch: “Wer war denn von Euch vor kurzem mal in Berlin? Da seht ihr doch die Latte-Macchiato-Fraktion, die die Toiletten für das dritte Geschlecht einführen. Das ist für die Männer, die noch nicht wissen, ob sie noch […] 04.03.2019
Die Wutkinder: Die Erfindung der Generation Greta Kinderkreuzzug 2003: Kinder sind nicht bsessere Menschen, nur jüngere. Und leichter zu missbrauchen. Das könnte nun, nach nicht einmal einem Jahr, schon der Todesstoß für den Klimastreik sein. Angela Merkel, eben noch überzeugt, die klimastreikenden… Kompletten Text lesen bei PPQ 04.03.2019
INSA: Keine GroKo-Mehrheit mehr Im aktuellen INSA-Meinungstrend für die „Bild“ verliert die SPD (17 Prozent) einen Prozentpunkt. CDU/CSU (29 Prozent) verlieren einen halben Prozentpunkt. AfD (14,5 Prozent) und FDP (10 Prozent) verbessern sich jeweils um einen halben Punkt…. Read more… 03.03.2019
Was lief schief im Leben von Ursula von der Leyen?
Könnte es sein, dass Frau von der Leyen schon immer falsch beraten wurde? Vielleicht schon durch den Berufsberater? Oder ist da noch viel früher etwas schief gelaufen? Und wenn ja, was? Quelle: extra 3 03.03.2019
Durchregieren: Der feuchte Traum von der Ökodiktatur Der Schnee kocht, die Jugend ist auf der Straße, nach Meinung der Kanzlerin vorgeschickt von hybriden Generalstäben, die Schülerinnen und Schüler als Waffe im Kampf gegen die freiheitliche Demokratie einsetzen und sie nutzen, um Europa weiter zu… Kompletten Text lesen bei PPQ 03.03.2019
Marc Friedrich & Matthias Weik: Zerbrechen Euro und EU?
Wurde die Finanzkrise 2008 überstanden oder ist sie noch heute präsent? Wie geht es Europa, der EU und dem Euro? Wie steht es um die globale und deutsche Wirtschaft? Ist unsere Rente sicher? Was kann ich als Anleger in diesen schwierigen Zeiten mit meinem Geld machen? Sind die Banken sicher? All diese Fragen und mehr klären wir in unserem verständlichen und informativen Vortrag den wir in Überlingen halten durften. Helikoptergeld – Herr schmeiß Geld (und Hirn) vom Himmel Die Welt […] 02.03.2019
Nach Preßfreiheit schreit niemand, als wer sie mißbrauchen will Die französische Millionärswitwe Germaine de Stael-Holstein (1766 bis 1817), bekannt durch ihre Salons und ihre Reisewut, besuchte im Frühjahr 1803 Weimar. Daß weder Goethe noch Schiller Zeitungen lasen, verwunderte sie sehr. Scharfsinnig wie sie war, ahnte sie bereits damals, woran Dr. Merkel als Bundeskanzler scheitern würde: „Wer sich in Deutschland nicht mit dem Universum befaßt, der hat nichts zu tun“. Klarheit als Prinzip sei den Deutschen fremd. Die Klimareligion und der Drang Europa, Asien, Amerika und Afrika am deutschen Wesen […] 02.03.2019
Angela Merkel: Den Klimaschutz in Europa gemeinsam anpacken
Beim Klimaschutz voneinander lernen – das ist ein Ziel der Europäischen Klimaschutzinitiative (EUKI). „Es gibt Herausforderungen, die man nur gemeinsam bewältigen kann, und dazu gehört der Schutz unseres Klimas", sagt Bundeskanzlerin Merkel im Video-Podcast. Die Bundesregierung habe die EUKI gegründet, um gute Praxisbeispiele in Europa zu identifizieren. Die EU-Mitgliedstaaten wollen die CO2-Emmissionen bis 2030 um 40 Prozent reduzieren. 02.03.2019