CDU - Nachrichten-Fabrik

Schäuble warnt vor Flüchtlingskrise wie 2015 Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) warnt angesichts des Flüchtlings-Konflikts zwischen Polen und Weißrussland vor einer Wiederholung der Flüchtlingskrise von 2015 und der folgenden Jahre. „Wir können Toleranz und… Read more… 17.11.2021

Der Impfstatus von Intensivpatienten soll nun erfasst werden – Mir schwant Übles 17. 11. 2021 | Die Ampelkoalition hat beschlossen, den Impfstatus von Patienten auf Intensivstationen melden zu lassen und zu veröffentlichen. Was wirkt wie eine positive Neuerung in Richtung auf stärker evidenzbasierte Politik, könnte in Wahrheit nur dazu dienen, das geplante Verfallsdatum der Privilegien für Geimpfte argumentativ zu unterfüttern. In Israel hat der Impfpass schon länger ein Verfallsdatum von sechs Monaten, in Frankreich hat es die Regierung für ältere Menschen jüngst verfügt, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat gleich darauf gleiches für […] 17.11.2021

Berlin Friedrich Merz will Illoyalität in CDU-Parteizentrale nicht dulden Berlin – Friedrich Merz, Kandidat um den CDU-Bundesvorsitz, macht für den Fall eines parteiinternen Sieges eine klare Ansage an die CDU-Parteizentrale im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin. „Ich gehe davon aus, dass alle, mit denen ich zusammenarbeite, loyal mit der neuen Führung arbeiten. Wenn sie dazu nicht bereit und in der Lage sind, dann werde ich ihnen einen fairen Weg in eine andere Beschäftigungsmöglichkeit ebnen“, sagt der CDU-Politiker im Interview mit der in Hagen erscheinenden WESTFALENPOST. Beim großen Teil der Mitarbeiterinnen und […] 16.11.2021

Berlin Thierse: Merkel Kanzlerin ohne ostdeutsches Gesicht Berlin – Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat die aus dem Amt scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel einer kritischen Würdigung unterzogen. Viele Menschen in den neuen Ländern begegneten Merkel noch immer distanziert. „Irgendwie war sie eine gesamtdeutsche Kanzlerin ohne besonderes ostdeutsches Gesicht. … Meine Wahrnehmung war immer, dass ganz viele Ostdeutsche sie nicht mehr als eine der ihren erkannt haben“, erklärte Thierse in der rbb-Fernsehsendung „WIEPRECHT„. Der ehemalige Chef des Bundeskanzleramtes, Peter Altmaier (CDU), erwiderte in derselben Sendung: „Ich glaube, dass sie als […] 16.11.2021

Alternativlos in der CDU ist jetzt nur noch, Friedrich Merz zum Chef zu wählen Der Begriff „alternativlos“ führt sei Jahren in den CDU dazu, dass viele ganz automatisch die Augen verdrehen. Angeblich alternativlos waren nahezu alle großen politischen Vorhaben der Bundeskanzlerin, und wenn sie umgesetzt wurden, erwiesen sie sich häufig als ein einziges Desaster. Alternativlose Energiewende, alternative Flüchtlingspolitik – alles alternativlos und falsch. Auf der Pole Position beim Wettkampf um den zukünftigen Vorsitz der CDU steht Friedrich Merz, unabhängig vom Merkel-System, unabhängig von einem Einkommen durch politische Mandate. Merz ist ein Angebot an die […] 16.11.2021

Fachkräfte bei der Arbeit Dzieci i młodzi mężczyźni rzucają kamieniami na polsko-białoruskim przejściu w Kuźnicy – Kinder und Jugendliche werfen Steine auf den polnisch-weißrussischen Übergang in Kuźnica Das sind frische Aufnahmen von heute. Sind das nur Gewalttäter oder schon Mörder? Vielleicht ist jemand Jurist? Grüße an den Inlandsgeheimdienst: Dr. Merkel und die Steinewerfer, der Apfel fällt nicht weit vom Stamm. 16.11.2021

Dialog statt Gewalt – für die Grünen ist ihr eigenes Mantra wenig glaubhaft Die Grünen in Berlin hyperventilieren gerade. Der Grund ist Frau Merkel, die sie ja eigentlich liebhaben. Was ist passiert? An der Grenze zwischen Weißrussland und Polen herrscht im Moment eine angespannte Stimmung. Tausende arabische Migranten suchen dort nach einer Möglichkeit, auf polnisches Gebiet durchzubrechen. Dann wären sie in der EU, und wenn Polen sie nicht aufnimmt – wovon auszugehen ist – dann fahren sie direkt durch nach Deutschland, wo man Geld, Handys, Wohnungen, medizinische Versorgung bekommt – und nix dafür […] 16.11.2021

Update Belarus: Merkel und Macron versuchen es mit Diplomatie Soldaten und Sanktionen – das war die Antwort der EU-Außenminister auf die Krise um Belarus. Doch es geht auch anders, mit Diplomatie. Kanzlerin Merkel telefonierte mit “Herrn Alexander Lukaschenko”, wie ihr Sprecher mitteilte. Den Titel “Präsident” wollte sie ihm nicht zugestehen – dafür aber ihre Zeit: Beachtliche 50 Minuten soll das Telefonat gedauert haben. Merkel 16.11.2021

Bundeskanzlerin Merkel telefoniert mit Herrn Alexander Lukaschenko Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: 15.11.2021

„Pandemien kennen keine Ländergrenzen“ Während der Pandemie hat sich einmal mehr gezeigt, wie wichtig internationale Vernetzung in der Gesundheitsforschung ist. Bundeskanzlerin Merkel hat sich auf dem Wissenschaftsgipfel der WHO für noch mehr Zusammenarbeit eingesetzt, sodass künftige Generationen schneller reagieren können. 15.11.2021

Massive interne Widerstände gegen Impfpflicht in der Bundeswehr Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) stößt intern auf einen langanhaltenden Widerstand gegen eine Corona-Impfpflicht für Soldaten. Obwohl sie nach Angaben eines Ministeriumssprechers „bereits im Frühjahr“ und „mit Nachdruck“… Read more… 15.11.2021

„Die vierte Welle trifft unser Land mit voller Wucht“ Die gegenwärtige Pandemielage sei dramatisch, betonte Kanzlerin Merkel in einer Rede zur Hauptversammlung des Deutschen Städtetages. „Die vierte Welle trifft unser Land mit voller Wucht“, so Merkel. Sie nannte konkrete Schritte, die nun erforderlich seien. 15.11.2021

Mahnung zu Versöhnung, Verständigung und Frieden Am Volkstrauertag wird jedes Jahr an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft erinnert. In diesem Jahr haben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer der Toten in der Neuen Wache in Berlin gedacht. 14.11.2021

Kretschmer rechnet mit fürchterlichem Corona-Winter Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) rechnet mit einer Rekordzahl an Corona-Toten und einem Andauern der vierten Pandemie-Welle bis Ostern. Read more… 14.11.2021

Margrethe II. gibt Merkel Einblicke in gute Umgangsformen Die dänische Königin Margrethe II. besucht Deutschland. Die Kette rauchende Königin beweist dabei ihren Sinn für Kunst und ihren unnachahmlichen Stil. Ein Gastbeitrag von Steven West Es gibt nur wenige Monarchen, die das Prädikat „bezaubernd eigensinnig“ verdienen. Dänen-Königin Margrethe II. gehört sicherlich dazu. Bei ihrem viertägigen Staatsbesuch in Berlin und München gab die stets etwas entrückt wirkende Herrscherin Einblicke in gute Umgangsformen. Beim Treffen mit Angela Merkel verweigerte sie ihr gekonnt die Faustbegrüßung und legte stattdessen ihre Hand auf die […] 14.11.2021

Drum sind Altmaier und Braun bei Hofe aufgestiegen Der Kampf um den Parteivorsitz der CDU entbrennt. Dr. Merkel hat Armin Laschet in der CDU-Zentrale ihr steinernes Herz ausgeschüttet, daß es gerumpelt und gescheppert hat: MERKEL. Laßt wohlbeleibte Männer nach mir sein, Mit glatten Köpfen, und die nachts gut schlafen: Der Merz dort hat einen hohlen Blick; Er denkt zu viel: die Leute sind gefährlich. ARMINIUS. Oh, fürchtet den nicht: er ist nicht gefährlich. Er ist ein edler Mann und wohl gesinnt. MERKEL. Wär‘ er nur fetter! – Zwar […] 13.11.2021

Kann es überhaupt einen „richtigen“ Moment geben? Streikaktionen der Pflegekräfte zwischen Notwendigkeit, Instrumentalisierung und dann auch noch „Nächstenliebe“ In den zurückliegenden Monaten wurde immer wieder mal über die an sich notwendige Erhöhung der Konfliktintensität bis hin zu Arbeitskampfmaßnahmen in „der“ Pflege gesprochen, bis hin zu wohlfeilen Verweisen von Politikern, „die“ Pflegekräfte sollten ruhig mal mehr Druck machen, damit sich beispielsweise bei der Vergütung und anderen Arbeitsbedingungen wirklich was verändert – ein Beispiel hierfür ist der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU), der mit diesen Worten zitiert wird: »Ich wäre froh über einen Lokführer-Moment in der Pflege. Tarifverträge fallen nicht […] 13.11.2021

Merz kandidiert erneut, und der Helge macht den Armin Irgendwann langweilt den politischen Berichterstatter auch der sogenannte Machtkampf in der durchgemerkelten CDU. Soeben wird in Berlin etwas durchgestochen, das niemanden überrascht. Friedrich Merz wird für den CDU-Vorsitz kandidieren. Hammer, oder? Ja, was denn sonst? Entweder die Befragung der Mitglieder hebt ihn endlich auf den Schild, oder die Fußkranken des Merkel-Systems setzen sich doch wieder durch, so wie schon zwei Mal vorher. Macht kann sie ja, die Frau aus der Uckermark. Inzwischen überschlagen sich die dpa-Meldungen, wer gerade wieder seinen […] 13.11.2021

COVID-19 für die Akten – Email an Spahn und Laumann Betreff: Verstoß des Bundesgesundheitsministerium und des Bundesgesundheitsministers gegen wissenschaftliche und medizinische Standards in der COVID-19 Pandemie An:poststelle@bmg.bund.de, karl-josef.laumann@mags.nrw.de Fr., 12. Nov. um 01:21 Sehr geehrter Herr Spahn, sehr geehrter Herr Laumann, als Facharzt für Augenheilkunde und aufmerksamer Beobachter der aktuellen SARS-CoV-2 Forschung im Rahmen virologischer, wie auch epidemiologischer Fragestellungen seit Ausbruch der Pandemie vor fast zwei Jahren muss ich leider feststellen, dass ihr Bundesgesundheitsministerium und sie als amtsführender Gesundheitsminister im besonderen fortlaufend gegen geltende Mindestandards in der Medizin und […] 13.11.2021

Kanzlerin Merkel: Brauchen nationale Kraftanstrengung, um die schwere Herbst- und Winterwelle der Pandemie zu brechen Bundeskanzlerin Merkel hat in ihrem aktuellen Podcast die Menschen in Deutschland dringend dazu aufgerufen, sich impfen zu lassen. „Wenn wir zusammenstehen, wenn wir an unseren eigenen Schutz und fürsorglich an andere denken, dann können wir unserem Land in diesem Winter viel ersparen“, so Kanzlerin Merkel. Sie sei in großer Sorge angesichts des starken Anstiegs der Corona-Neuinfektionen, der hohen Zahl an Intensivpatienten und der erneut hohen Zahl an Todesfällen besonders in Regionen mit relativ niedriger Impfquote. Ärzte, Pflegekräfte und Intensivstationen ständen […] 13.11.2021

Internationale Unterstützung für Frieden und Stabilität in Libyen Libyen auf dem Weg zu langfristiger Stabilität unterstützen – das war der Fokus der Libyen-Konferenz, die am Freitag in Paris stattfand, und zugleich der Kern der fortwährenden Anstrengung der internationalen Gemeinschaft. Es sei wichtig, dass die Menschen in Libyen bei Wahlen – die auch von allen Seiten akzeptiert werden müssen – über Ihre Zukunft entscheiden können, betonte Kanzlerin Merkel. 12.11.2021

Bürgerlich-Konservativer Stammtisch: Intensiver Abend bei Haxe und Hefeweizen in Nürnberg Corona hat die erfolgreiche Netzwerk-Reihe Bürgerlich-Konservativer Stammtische in den vergangenen eineinhalb Jahren jäh unterbrochen. Auch das gestrige – vierte – Treffen mit Gleichgesinnten wackelte bis zuletzt, nachdem Bayern Ministerpräsident Markus Söder (CSU) „Alarmstufe Rot“ angesichts explodierenden Infektionszahlen in manchen Teilen des Freistaates ausgerufen hatte. Und dennoch: Gestern Abend fand der erste Stammtisch seit langem wieder statt mit altbekannten und neuen Gesichtern, Haxe, Wurstsalat und dunklem Weißbier, und sogar ein alter Freund hatte sich auf den Weg gemacht, den ich zuletzt […] 12.11.2021

Kostenlose Corona-Tests ab Samstag Die kostenlosen Corona-Bürgertests werden wieder eingeführt. Eine entsprechende Verordnung unterzeichnete Bundesgesundheitsminister Spahn. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat damit Anspruch auf mindestens einen Antigen-Schnelltest pro Woche. 12.11.2021

Bundeskanzlerin Merkel gratuliert Annette Kurschus zur Wahl zur Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland Sehr geehrte Frau Ratsvorsitzende, zu Ihrer Wahl zur Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland gratuliere ich Ihnen sehr herzlich. Ihre Wahl zeugt von dem großen Vertrauen, das Ihnen entgegenbracht wird. Im Rahmen Ihrer bisherigen Tätigkeiten haben Sie sich hohe Anerkennung und viel Wertschätzung erworben. In Ihrem neuen Amt werden Sie darauf und auch auf Ihren großen Erfahrungsschatz aufbauen können. Auf dieser Basis werden Sie sowohl wichtige Impulse für die Zukunft der Kirche setzen als auch die Stimme der Kirche zu […] 12.11.2021

Kommissionspräsidentin hat Probleme mit nicht auffindbaren Kurznachrichten In der EU-Kommission werden Monat für Monat massenhaft E-Mails gelöscht, SMS-Texte oder Kurznachrichten aus Chat-Diensten wie WhatsApp archiviert die Brüsseler Behörde überhaupt nicht. Wie der SPIEGEL berichtet, sind von dieser Praxis auch angeblich Nachrichten von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an den Chef des US-Pharmakonzerns Pfizer über einen milliardenschweren Vertrag zum Corona-Impfstoff von Pfizer/Biontech. Laut … „Kommissionspräsidentin hat Probleme mit nicht auffindbaren Kurznachrichten“ weiterlesen The post Kommissionspräsidentin hat Probleme mit nicht auffindbaren Kurznachrichten first appeared on Oliver Krautscheid. 12.11.2021

Merkels bitteres Endspiel, Lukaschenkos eiskalte Drohung – und rosige Aussichten Die Watchlist EUropa vom 12. November 2021 – Es sieht nicht gut aus um Merkels europapolitisches Erbe. Bei ihrem womöglich letzten EU-Gipfel Ende Oktober hat sie es zwar noch mit Ach und Krach geschafft, den Streit mit Polen zu entschärfen – um des lieben Friedens willen. Doch nun ist Polen auch noch in einen gefährlichen 12.11.2021

Bundeskanzlerin Merkel telefoniert mit dem russischen Staatspräsidenten Putin Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: 11.11.2021

Die einzige Voraussetzung ist Neugier Seit November können Studierende am Online-Studiengang „Makers of Tomorrow“ teilnehmen. Bei einem Launch-Event an der Leuphana Universität in Lüneburg wird heute der Start des „Makers of Tomorrow“ Online Kurses gefeiert. Die Bundeskanzlerin wird als Schirmherrin per Videobotschaft zugeschaltet. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Online-Studienkurs. 11.11.2021

Bundeskanzlerin Merkel gratuliert dem Ministerpräsidenten von Japan, Herrn Fumio Kishida Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, zum Erfolg Ihrer Partei bei der Wahl zum Unterhaus und zu Ihrer erneuten Wahl zum japanischen Ministerpräsidenten gratuliere ich Ihnen herzlich. Deutschland ist dankbar für die enge Verbundenheit unserer beiden Länder und Völker und blickt mit Zuversicht auf die zukünftige Zusammenarbeit. Wir werden weiterhin gemeinsam für Klimaschutz, Freihandel, Multilateralismus, regelbasierte Ordnung und friedliche Konfliktlösung eintreten. Für Ihre Tätigkeit als Ministerpräsident wünsche ich Ihnen weiterhin eine glückliche Hand und viel Erfolg. Mit freundlichen Grüßen Angela Merkel Bundeskanzlerin […] 10.11.2021

Regierung und IT-Konzerne machen uns zu gläsernen Patienten, die am digitalen Gängelband durchs Leben geführt werden 10. 11. 2021 | Elektronisches Rezept, elektronische Patientenakte, elektronische Patientenidentität, kontrolliert von großen US-IT-Unternehmen. Auf Biegen und Brechen machen Spahn und Co. das Patientengeheimnis zum Auslaufmodell und bereiten allgegenwärtige digitale Gesundheitskontrollen vor. Die Ampelregierung, scheint weitermachen zu wollen, wo die schwarz-rote aufgehört hat – auch mit der ehemals freiheitlichen FDP. „Was ich sehe und höre bei der Behandlung oder außerhalb im Leben der Menschen, so werde ich von dem schweigen, was niemals nach draußen dringen soll.”Hippokrates, 400 v.u.Z. Die Arbeiten […] 10.11.2021