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CSU

Merkel mehr als angezählt Ehe man einem Projekt einen Namen gibt, tut man gut daran, sich über den Namensgeber kundig zu machen. Die Jamaika-Unterhändler, vor allem aber die Medien, hätten sie nur ein wenig recherchiert, hätten gewarnt sein können: Die Deutsche Botschaft im problematischen Jamaika liegt in der Waterloo-Street. Vera Lengsfelds neuer Beitrag trägt den Titel: Aus Jamaika wurde Waterloo, aber Merkel gibt den Mugabe Nun haben Merkel und die Union ihr Waterloo erlebt. Dass nicht wenigstens die CSU, notfalls ohne Seehofer, gemeinsam mit […]
Dax: Kanzlerdämmerung – und eine weitreichende Entscheidung! FMW-Redaktion Wenn eines klar ist durch den Abbruch der Jamaika-Sondierungen, dann ist das die Tatsache, dass Angela Merkel in der Dämmerung ihrer Kanzlerschaft steht! Politisch gesehen werden nun „Köpfe rollen“ – zunächst der von CSU-Chef Seehofer, der nur bei einem Zustandekommen einer Jamaika-Koalition noch eine politische Zulunft gehabt hätte. Damit die CSU nicht noch weiter abrutscht, wird nun Söder den Chefposten übernehmen. Und Merkel? Wird wie einst Kohl weiter aussitzen, aber der Gegenwind wird immer größer – auf Dauer vermutlich […]
Eilmeldung: Sondierung abgebrochen – Jamaika-Koalition ist tot Photo by DavidRockDesign / pixabay Nun ist offiziell, was die Spatzen seit Freitagabend von den Dächern pfiffen: Die Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung zwischen CDU/CSU, Grünen und FDP sind soeben abgebrochen worden. Man habe sich insbesondere in den strittigen Fragen der Zuwanderung und des Klimaschutzes auf keinen Kompromiss verständigen können und sich eher voneinander entfernt, als sich näher zu kommen. Die Atmosphäre sei zuletzt gereizt und von fehlendem gegenseitigen Vertrauen geprägt gewesen. Nun ist es an der Union, innerparteilich […]
Siemens-Proteste: Merkels Arbeitslose Siemens-Arbeiter protestieren gegen Stellenabbau im Kraftwerksbereich – am falschen Ort. Denn die Blockparteien CDU, CSU, FDP und Grünen sondieren gerade, wie sie Deutschland besonders gründlich ruinieren können. Read more…
Trump, bayerisch buchstabiert: S-ö-d-e-r Die Lage ist mehr als ernst: Exakt so lautete unlängst der O-Ton von Markus Söder zur Situation in der CSU.
Vertagt ist das neue Gescheitert Aus Merkels langer Nacht der Entscheidung ist am Ende nichts geworden. Es kam, wie es kommen musste, die Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen wurden ergebnislos vertagt. Wobei ergebnislos das falsche Wort ist. An den wirklich entscheidenden Stellen herrscht ja im Prinzip Einigkeit. Darüber wird nur nicht sonderlich groß berichtet. Doch das eigentliche Problem ist die Führungsschwäche der Parteivorsitzenden, die aus schlechten Wahlergebnissen keine personellen Konsequenzen ziehen. Selfies statt Lösungen Zunächst einmal ist die übliche Taktik der …
Jamaika-Sondierungen: Kommt der Passiv-Aktiv-Transfer? In ihrem ersten Ergebnispapier benennen die Vertreter von CDU/CSU, FDP und Grünen Ziele ihrer möglichen gemeinsamen Arbeitsmarktpolitik. Zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit soll für eine eng begrenzte Gruppe unter den Langzeitarbeitslosen der Passiv- Aktiv- Transfer ermöglicht werden, indem passive Sozialleistungen in die Schaffung von Arbeitsplätzen umgewandelt werden. Daneben sollen auch Arbeitslose ohne Abschluss und Alleinerziehende intensiver unterstützt werden. Nach intensiven Verhandlungstagen können die Sondierer der CDU/CSU, FDP und Grünen nun ein erstes Ergebnis vorweisen: Auf 61 Seiten stellen die potenziellen Koalitionspartner ihre […]
CDU, FDP und Grüne einig: Regierungsbildung nur möglich ohne die CSU Berlin (EZ) | 16. November 2017 | Es waren harte Verhandlungen, die immer wieder zu scheitern drohten. Doch nun kamen die Jamaika-Parteien kurz vor der entscheidenden Sondierungsrunde endlich zu einer Einigung: Eine schwarz-gelb-grüne Koalition werde nur funktionieren, wenn die CSU ausgeschlossen wird. „Wir haben festgestellt, dass es im Grunde genommen immer nur die CSU ist, die uns täglich Bremsklötze in den Weg legt“, so Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter heute Vormittag am Rande der Sondierungen. FDP-Vize Wolfgang Kubicki bestätigte: „Sobald wir uns […]
Schröder: Neuwahlen 2019 wegen CSU-Absturz in Bayern Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hält Bundestags-Neuwahlen im Jahr 2019 für möglich. Read more…
Schröder Neuwahlen 2019 wegen CSU-Absturz in Bayern Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hält Bundestags-Neuwahlen im Jahr 2019 für möglich. Read more…
Seehofer bereitet Übergabe Bayerns an die AfD vor Horst Seehofer kann sich eigentlich nur noch entscheiden, ob er der Jamaika-Koalition ein Ende setzt oder seiner CSU. Beides wird er in dieser Konstellation nicht retten können. Bayern kann ohne weiteres zum AfD Super-Gau-Land werden. Read more…
Seehofer: Drei Viertel der Bayern fordern Rücktritt Forsa-Umfrage: Fast drei Viertel der Bayern für Rücktritt Seehofers Read more…
Was Wagenknecht Merkel voraus hat Das Berliner Jamaika-Theater bietet nicht eine einzige Lösung für drängende Fragen, auf die eine Politikerin wie Sahra Wagenknecht klare Antworten gibt. In vielen Fragen sind die Jamaika-Verhandlungen festgefahren. Die CSU leugnet, dass jeder Flüchtling wertvoll für unser Land ist; die FDP leugnet, dass sie Merkel vor einen Untersuchungsausschuß zerren wollte; und die Grünen leugnen einfach den Einfluss der Sonne auf das Klima. Die Kanzlerin will die widerspenstigen Enden zusammenbinden. Aber wie will sie das anstellen? Und vor allem, wann werden […]
Strafbefehl gegen Sparkassen-Boss wegen Steuerhinterziehung Strafbefehl wegen Steuerhinterziehung gegen Sparkassen-Präsident Fahrenschon. Früherer bayrischer CSU-Finanzminister reichte mehrere Steuererklärungen verspätet ein. Read more…
Schrottreif Was seit 1875 im Londoner Parlament beschlossen wurde, Deutschland als Konkurrenten für Großbritannien auszuschalten, was in zwei Weltkriegen nicht voll gelingen konnte, was durch die Dezimierung von Millionen Deutschen und deutscher Lande nicht erreicht werden konnte… …haben die Christsozialen mit Unterstützung der Gehirnwäsche durch die Alliierten nun entgültig erreicht. Frau Merkel gibt Deutschland den Rest. Mit Unterstützung der FDP als „noch-bürgerliche-Mitte“, der Grünen als „Bastion der eingebildeten Guten“ und mit Seehofers CSU als angebliche „bajuwarische Opponenten“ wird sie unter der […]
Verrücktes Deutschland: Die Mehrheit will von einer Sekte regiert werden Photo by Alexas_Fotos / pixabay Langsam dämmert auch der FDP, was die CSU längst begriffen hat: In einer Bundesregierung kann es eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Grünen nicht geben. Zu keinen Kompromissen bereit, rückt die Bevormundungs- und Verbotspartei nicht einen Millimeter von ihren Maximalpositionen ab. Sowohl in Energie- und Umweltfragen, als auch in der alles überlagernden Zuwanderungspolitik liegen Welten zwischen den Grünen und den übrigen Verhandlungspartnern. Doch während sich Union und FDP den Kopf darüber zerbrechen, wie man auf einen […]
Die Sond(i)erbaren Die offizielle Sitzordnung im Deutschen Bundestag, wie sie auf der Webseite des Parlaments grafisch abgebildet ist, macht eigentlich klar, wer die Mehrheit hat. Es sind CDU/CSU, FDP und die Partei, in der sich vor allem ehemalige FDP-, CDU- und CSU-Mitglieder unter der Bezeichnung AfD neu versammelt haben. Schon bei den Schnittmengen der Wahlprogramme lassen sich erstaunlich viele Übereinstimmungen zwischen FDP und AfD feststellen. Insofern sitzen die Liberalen schon richtig da, wo sie sitzen. Nun verhandeln aber Union, FDP und …
Soli: FDP kippt um Einen Tag vor der Fortsetzung der Sondierungsverhandlungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen signalisieren die Liberalen Entgegenkommen bei der von ihr geforderten Abschaffung des Soli. Read more…
Merkels Jamaika ist eine Notlösung In einem Fünfparteiensystem sind Minderheitsregierungen reelle Regierungsoptionen. Aber der Einfluss der Wähler auf die Regierungsbildung sinkt damit dramatisch. Nach der Bundestagswahl hat sich die SPD aus der großen Koalition verabschiedet. Nun bemüht sich Kanzlerin Angela Merkel um eine Koalition mit Grünen und der FDP, also um eine sogenannte Jamaika-Koalition. Gegen dieses Bündnis gibt es erhebliche Widerstände in der bayerischen CSU, aber auch in der Union sind die Vorbehalte gegen die Grünen noch lange nicht abgebaut. Ob dieses Bündnis also tatsächlich […]
Bundesverfassungsgericht: EZB-Anleihekaufprogramm darf mit deutscher Beteiligung weiterlaufen, weil man in Ruhe auf den EuGH wartet FMW-Redaktion Vor dem Bundesverfassungsgericht liegen Eilklagen vom alten CSU-Grantler Peter Gauweiler sowie weiterer Euro-Skeptiker vor. Sie klagen gegen Deutschlands Teilnahme am seit 2015 laufenden EZB-Anleihekaufprogramm (Public Sector Purchase Programme oder auch PSPP). Damit kauft die EZB seit mehr als zwei Jahren pro Monat für 60 Milliarden Euro Anleihen von Eurozonen-Mitgliedsstaaten. Die Begründung der Eilklagen in Kurzform: Mit diesen Käufen finde eine (verbotene) Staatsfinanzierung durch die EZB statt. Das ist die Einführung des „Linke Tasche Rechte Tasche“-Prinzips (so möchten wir es […]
Ausgebremst Am kommenden Mittwoch sollen in Berlin die Sondierungen zwischen Union, FDP und Grünen über ein Jamaika-Bündnis beginnen. Hatten zuerst CDU und CSU die Aufnahme von Gesprächen mit Rücksicht auf die Wahl in Niedersachsen hinausgezögert, sind es nun die beiden anderen potenziellen Partner, die sich zieren, nachdem sie vorher mehr Tempo eingefordert hatten. Das Wahlergebnis in Niedersachsen wird diesen Bremsprozess noch weiter verstärken. Dass noch nicht einmal sondierte Jamaika-Bündnis im Bund hat in Niedersachsen bereits den ersten Dämpfer erlitten, …
CSU-Revolte: Auch München stellt sich gegen Seehofer Nach der Oberpfalz und Oberfranken entzieht mit der Münchner CSU der dritte Bezirksverband CSU-Chef Horst Seehofer nahezu geschlossen die Unterstützung. Read more…
Horst Seehofer fühlt sich nach Einigung mit Angela Merkel “leer und nutzlos” München/Berlin (EZ) | 10. Oktober 2017 | CSU-Chef Horst Seehofer ist mit Ende des zwei Jahre andauernden Streits über die Obergrenze in ein tiefes Loch gefallen.  Seit September 2015 füllte Seehofer der Disput mit der Kanzlerin sein Leben gänzlich aus: die andauernde Forderung nach einer Obergrenze für Flüchtlinge forderte seine ganze Aufmerksamkeit. Seit Sonntagabend ist dieser Streit Geschichte und der bayrische Ministerpräsident ist von einer ungewohnten Schwermut befallen. Insider berichten, dass Seehofer schon am Abend nach dem entscheidenden Gespräch mit […]
Zustrom-Einigung: Obergrenze mit atmendem Deckel Es war ein semantisches Meisterstück, das da von CDU und CSU in gemeinsamer Wochenendarbeit gedrechselt wurde. Dem populistischen Ruf nach einer Obergrenze, der vor allem aus der verunsicherten CSU erschallte, hat die Verhandlungskomission der Union… Kompletten Text lesen bei PPQ
Warum die deutsche Fiskalpolitik unter einer Jamaika-Koalition expansiver werden dürfte Es gibt mindestens drei gute Gründe um anzunehmen, dass eine Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen die öffentlichen Ausgaben deutlich erhöhen würde. Ob der deutsche Fiskalimpuls auch dem Rest der Eurozone einen weiteren Schub gibt, wird sehr stark von der Reaktion der EZB abhängen. Eine Analyse von Christian Odendahl.
Ein bisschen Frieden: Horst Seehofer und das Ende der Obergrenze Photo by Michael Panse Es war ein albernes Laienschauspiel, das da am Sonntagabend rechtzeitig zur Tagesschau zu Ende ging. Mit besonderem Eifer hatten sich die Medien bemüht, auf Spannung zu machen, hatten größtmögliche Einigungshürden aufgestellt, gar eine „Nacht der langen Messer“ vorhergesagt. Doch dann ging alles ganz schnell. Das laute Getöse aus Bayern verstummte, wie so viele Male zuvor. Erklärte Sieger, wohin man sah, wie immer in der Politik, wenn sich Verlierer den Kameras präsentieren. Horst Seehofer darf noch ein […]
Trittin zweifelt an Jamaika Vor den Sondierungen zwischen CDU und CSU am Sonntag hat sich Grünen-Unterhändler Jürgen Trittin skeptisch über das Zustandekommen einer Jamaika-Koalition geäußert. Read more…
CDU/CSU: Trennung? Dobrindt stellt Schwesternstatus von CDU und CSU infrage – CSU-Landesgruppenchef: Treffen mit CDU am Sonntag reicht nicht aus Read more…
Kurz notiert: Sitzunfähig Halten Sie sich fest: Am kommenden Sonntag und damit bereits zwei Wochen nach der Bundestagswahl soll es schon erste Sondierungsgespräche geben. Und zwar zwischen CDU und CSU. Die nach Regierungsämtern lechzenden Grünen und die noch nicht ganz sitzbereiten Liberalen werden sich daher noch etwas länger mit sich selbst und den Ressortzuschnitten beschäftigen müssen. Der neue Bundestag tritt übrigens am 24. Oktober zusammen und damit exakt 30 Tage nach der Wahl (mehr ging laut Grundgesetz nicht) und neun Tage …
Petry und Pretzell planen eigene Partei Pretzell und Petry planen Partei nach Vorbild der CSU – Parteiname noch offen Read more…