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CSU

Mehr Geld für die EU – zu welchen Konditionen? Die GroKo-Sondierer haben sich geeinigt – und eine Stärkung der EU versprochen. CDU, CSU und SPD erklären sich sogar dazu  bereit, dass Deutschland mehr Geld in den EU-Haushalt zahlt. Auf… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)
GroKo: 220.000 Flüchtlinge pro Jahr Die Sondierer von CDU, CSU und SPD haben ihren Parteien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für eine Neuauflage der Großen Koalition empfohlen. Read more…
Kurz-News: Es droht wieder eine Große Koalition – und andere Merkwürdigkeiten FMW-Redaktion 1. Nach einer gefühlt unendlichen Sitzung haben sich die CDU/CSU und SPD auf ein Einigungspapier geeinigt, das Merkel, Seehofer und Schulz dann zeitnah der Presse vorstellen wollen. Damit ist es dann wieder eine Große Koalition geben kann, muß der auf den 21.Januar angesetzte SPD-Parteitag grünes Licht für Koalitions-Verhandlungen geben. Dann würden in einem weiteren Schritt die SPD-Mitglieder befragt – und wir drücken die Daumen, dass sich eben diese Mitglieder richtig entscheiden werden! Ist müde, aber hat jetzt wohl gute […]
Bündnis ''Reichtum Umverteilen'': Schwarze Null? Schmeckt nicht jedem! Das Bündnis "Reichtum umverteilen" aus über 30 Organisationen ruft zu einer sozialeren und vernünftigeren Wirtschafts- und Finanzpolitik auf. In einem offenen Brief an die Parteispitzen von CDU, CSU und SPD fordern sie unter anderem eine gerechtere Steuerpolitik sowie höhere Ausgaben für Soziales. Wir dokumentieren nachfolgend eine Pressemeldung des Bündnisses dazu samt Link zum offenen Brief an Angela Merkel.
INSA: GroKo runter, AfD rauf Im aktuellen INSA-Meinungstrend im Auftrag der „Bild“ verliert die Union einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche: CDU und CSU kommen zusammen auf 31,5 Prozent. Die AfD (13,5 Prozent) gewinnt einen halben Punkt hinzu. SPD (19,5 Prozent), FDP (10… Read more…
Wann wacht die SPD auf? Nun sondieren sie also wieder: Union und SPD. In der CDU ist der Wille zu einer schnellen Einigung unübersehbar, die CSU bleibt unkalkulierbar. Die SPD ist zerrissen, zwischen Trotz, Verantwortungsgefühl, purem Machtwillen, der Sehnsucht nach einer sozialdemokratischen Identität und der Angst vor Neuwahlen, die möglicherweise ins endgültige Desaster führen könnten. Dabei liegt die Sache in der Sozialpolitik eigentlich glasklar auf der Hand.
GroKo-Sondierung: Chefkellner ist optimistisch Heinz Schmidt (Mitte) ist seit 40 Jahren Chefkellner, früher im „Palast der Republik“, wo er unter anderem Erich Honecker auftat. Derzeit bedient er die Unterhändler von SPD, CDU und CSU bei den Sondierungsgesprächen in Berlin.Heinz Schmidt ist seit… Kompletten Text lesen bei PPQ
„Zur nationalen und sozialen Befreiung des deutschen Volkes“ Warum es für Linke keine Option ist, an nationalistische Diskurse anzudocken. Eine historische Erinnerung. Vielerorts in Europa rücken Staaten nach rechts, bekommen rechtspopulistische Strömungen Zulauf. In Deutschland hat die AfD es geschafft, die Große Koalition vor sich herzutreiben und zu immer neuen Asylrechtsverschärfungen zu drängen. Sigmar Gabriel fabuliert davon, man müsse nun über „Leitkultur“ und „Heimat“ diskutieren. Die Grünen waren bereit, für die Regierungsbeteiligung sogar eine Obergrenze, genannt „atmender Rahmen“ zu akzeptieren und die CSU ist mittlerweile kaum noch von […]
CSU verurteilt Gewalt gegen Polizisten und Helfer – wer sind eigentlich die Täter? Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die jüngsten Übergriffe auf Polizisten und Helfer scharf verurteilt. Read more…
Wie man Deutschland handlungsfähig macht Der Bundesrat ist derzeit eine Verhinderungskammer, denn SPD, CDU und Grüne können jeder für sich jede Gesetzesänderung blockieren. In Koalitionsverhandlungen wird in der Regel vereinbart, daß sich ein Land im Bundesrat der Stimme enthält, wenn sich die Regierungspartner nicht einig sind. Eine Stimmenthaltung ist jedoch keine Zustimmung. Eine Zustimmung der zweiten Kammer erfordert 35 Stimmen. Ein Beispiel: Die Meinungsverschiedenheiten zu sicheren Herkunftsländern von kriminellen Eindringlingen. Die CSU ist der Meinung, daß Länder, in denen Deutsche ungestört Urlaub machen können – […]
Wie läuft die Börse 2018? FMW-Redaktion Das Jahr 2017 war eigentlich recht simpel: alles ging nach oben – nur die Umfragewerte der CSU nicht. Aber wird das Jahr 2018 genauso einfach? Fünf Experten geben ihre Einschätzungen – und sind dabei unterschiedlicher Meinung: Die Skyline von Frankfurt Von Christian Wolf, www.c-w-design.de, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=44448489 The post Wie läuft die Börse 2018? appeared first on finanzmarktwelt.de.
Wird Horst Seehofer im Frühjahr Bundeskanzler? Die CDU hat ein Problem und das heißt Merkel. Die CDU ist zwar als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen, aber mit 26 Prozent kann sie sich kaum noch Volkspartei nennen. Mit 38 Prozent steht der CSU dieses Attribut noch zu. Auch die großen Verluste der CSU dürften Merkel zugeordnet werden, oder vielmehr der unverständlichen Unterwerfung durch Horst Seehofer. Allenthalben wird eines immer klarer: Merkel „hat fertig“, mit ihr will niemand mehr regieren. Was nun? Weiter lesen 
Merkel verweigert die Arbeit (nicht Schulz) WATCHLIST EUROPA 13.12.2017 – GroKo, Koko oder Kokolores? Auf diese absurde Formel bringt unsere Qualitätspresse das erste Sondierungstreffen zwischen SPD, CDU und CSU. Dass es… This is… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)
Sie reden über EUropa, endlich  WATCHLIST EUROPA 11.12.2017 – Wenn SPD-Chef Schulz mit seinem Vorstoß zu den “USE” das Ziel verfolgt haben sollte, CDU und CSU aus der europapolitischen Reserve zu locken, so… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)
Chaostage in Berlin – Zwischen Rechtsruck und Selbstdarstellung Zwei Monate sind seit der Bundestagswahl vergangenen, doch eine neue Regierung ist noch nicht gebildet. Das liegt vor allem am Scheitern der sogenannten Jamaika-Koalition zwischen Union, FDP und Grünen. Das nicht zustande kommen der Jamaika-Koalition ist keine Folge größerer inhaltlicher Probleme, sondern vor allem die Folge der Strategie der FDP, die die Sorge hatte infolge einer Regierungsbeteiligung marginalisiert zu werden. Dabei konnte der rechte Teil der Verhandlungen, FDP und CSU, viele Zugeständnisse erzielen und die Grünen vor sich hertreiben. Denn […]
Söder macht den Horst Bayerns Finanzminister Markus Söder soll Ministerpräsident Horst Seehofer nach dem Willen der CSU-Landtagsfraktion im Frühjahr 2018 ablösen. Read more…
„Ick komm eijendlich uss Berlin!“ – Seehofer-Nachfolger Söder sorgt kurz nach der Wahl für einen Skandal München (EZ) | 4. Dezember 2017 | Kurz nachdem die CSU-Landtagsfraktion sich einstimmig für Finanzminister Markus Söder als Spitzenkandidat für die bayerische Landtagswahl ausgesprochen hat, sorgte dieser für eine faustdicke Überraschung. In lupenreinem Berlinerisch erklärte der 50-Jährige, gar nicht aus Bayern zu stammen. “Ick nehme die Wahl an und freu mich, dein Nachfoljer zu wer’n, Keule”, so Söder kurz nach der Wahl zu Seehofer . “Im Übrijen muss ick jestehn, in Wahrheit uss Berlin zu kommen.” Kurz zuvor hat die […]
Seehofer doch Rücktritt – 2018 CSU-Chef Horst Seehofer will sein Amt als bayerischer Ministerpräsident offenbar im Frühjahr 2018 vorzeitig abgeben. Read more…
Die da oben oder Beinahe Bundesminister Seehofer wäre Bundesminister geworden. Anschlussverwendung nach seinem kalkuliertem Ende als Ministerpräsident. Das war nur eine Meldung, die mehr so nebenher
Gleich und gleich: Der Preis der SPD Sie haben zusammen regiert und sie haben zusammen verloren. Dennoch wollen CDU, CSU und SPD nun eine nächste Runde einläuten, weil sie müssen: Nochmal Groko, diesmal nicht aus Angst vor einer enthemmten rot-rot-grünen Kommunistenkoalition, sondern… Kompletten Text lesen bei PPQ
Kurz notiert: Der Gipfel der Verlierer Wenn sich im Schloss Bellevue Angela Merkel, Horst Seehofer, Martin Schulz und Frank-Walter Steinmeier treffen, dann ist das ein Gipfel der Verlierer. Alle vier wären schon längst Geschichte, wenn sie die Verantwortung für ihre Niederlagen übernommen und den Rücktritt erklärt hätten. Doch Merkel wüsste nicht, was sie anders machen sollte. Für Seehofer soll jetzt ein Beraterkreis die Zukunftslösung bringen und Martin Schulz strebt inzwischen genervt schon gar nichts mehr an, das aber weiterhin als Vorsitzender der SPD. Die erlitt …
Morddrohungen gegen Schmidt wegen Glyphosat-Entscheidung Wegen seiner überraschenden Zustimmung zur weiteren fünfjährigen Freigabe des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat hat Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) Morddrohungen erhalten. Read more…
Schmidt’s Märchen Hat der deutsche Agrarminister Schmidt allein gehandelt, als er sein überraschendes “Ja” zum Glyphosat verkündete? Und was ist dran an der Behauptung, der CSU-Mann habe strengere… [[… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)
Für eine Minderheitsregierung Mit Merkel, Schulz und Seehofer sind CDU, SPD und CSU bei der zurückliegenden Bundestagswahl vom Wahlvolk abgestraft worden, sie haben jeweils das schlechteste Ergebnis in über sechs Dekaden eingefahren. Aber statt Konsequenzen …weiter lesen »
Warum Macron eine neue GroKo will WATCHLIST EUROPA 27.11.2017 – Während sich CDU, CSU und SPD für eine neue Große Koalition warm laufen, scheint halb Europa Kanzlerin Merkel die Daumen zu halten. Doch stimmt das wirklich?… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)
Die teuren Genossen der SPD In der Russenzeit gab es in der Partei die Anrede „Дорогие товарищи“, zu deutsch kurz: „Teure Genossen“. Warum die Genossen – insbesondere die der SPD – so teuer sind, hat die Auswertung der Wahlkampfkosten des Bundestagswahlkampfes 2017 gezeigt. Ein Team von WELT-Redakteuren hatte die Parteizentralen heimgesucht und sich nach den Kosten des Wahlkampfs erkundigt. Nur die CSU hält ihr Budget geheim, die anderen haben ausgepackt. Ich habe ergänzend mal kurz die Zahl der Zweitstimmen ermittelt und die Kosten durch die […]
„Mit uns wird es keine Große Koalition geben!“: Schulz jedoch zur sog. „Alten Koalition“ mit der Union bereit Berlin (EZ) | 24. November 2017 | Es bleibt dabei: Mit der SPD wird es keine Große Koalition geben. Das betonte Parteichef Martin Schulz noch einmal ausdrücklich nach dem Gespräch mit Bundespräsident Steinmeier. Nicht abgeneigt zeigte er sich allerdings bezüglich einer möglichen Alten Koalition – bestehend aus den Parteien der Vorgängerregierung SPD und CDU/CSU. „Die SPD hält ihre Versprechen“, so Schulz. „Wir können nicht am Wahlabend sagen, dass eine Große Koalition nicht zustande kommt, und dann plötzlich einknicken. So etwas […]
Seehofer Rücktritt, Söder neuer Ministerpräsident – Fakenews? Seehofer (CDU) will sein Amt als bayerischer Ministerpräsident an Söder (CSU) abgeben. Das berichtet der Bayerische Rundfunk. Fakenews? Read more…
Vergleich Merkel mit Trump: Zwei konkrete Beispiele, wie unterschiedlich mit Monopolbildung umgegangen wird FMW-Redaktion Air Berlin ist verschwunden, und größtenteils in der Lufthansa aufgegangen. Damit ist auf vielen innerdeutschen Strecken das Lufthansa-Monopol perfekt. Die Preise steigen schon wenige Tage nach dem Deal kräftig, was zu einer heuchlerischen Empörung in der deutschen Politik geführt hat. Dabei hatten Angela Merkel und vor allem das CSU-geführte Verkehrsministerium darauf gedrungen, in der Luftfahrt einen nationalen Champion zu schaffen. Den hat man nun, mit Champions League-Preisen für die Kunden. Die Begeisterung war groß, die Bundesregierung befeuerte den Kauf […]
Jamaika ist gescheitert: – Jetzt müssen endlich Köpfe rollen! Hätten unsere Spitzenpolitiker auch nur einen Rest von Anstand und Ehre, hätten Merkel, Seehofer und Schulz am Abend des 24. September ihren Rücktritt erklären müssen. Seehofer selbst hat vor einem Jahr gesagt, man dürfe ihn köpfen, wenn sein Schulterschluss mit Merkel daneben geht. Weil er seinen Kopf dann doch behalten wollte, hat man uns mit acht Wochen Sondierungstheater gequält. Die Show ist vorbei und jetzt muss nachgeholt werden, was bereits seit langer Zeit überfällig ist: Massenweise Rücktritte. Weiter lesen