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CSU

Wie wird in Deutschland die Brückentauglichkeit geprüft? Pixabay CC0 Public Domain Seit dem Brückensturz in Genua, fragen sich viele Deutsche ob das hierzulande auch passieren könnte. Dabei sind die Prüfinstrumente unserer Inspekteure erstaunlich schlicht.Edgar Schülter 16-08-2018 So behauptet unser Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, es gäbe zwar Fälle von Brücken die Sanierungsbedürftig seien wie ZB die Rheinbrücke bei der A1 bei Leverkusen, doch wir alle regelmäßig geprüft und inspiziert. Ja es gibt eine Art „Brücken Tüv“ in Deutschland aber auch Tunnel, Luftschächte und Lärmschutzwände werden geprüft. Das soll angeblich alle […] 16.08.2018
Beliebtheit steigt: Erste Umfrage sieht Parteien bei 101 Prozent Im Wochenrhythmus rüttelt die Sonntagsfrage die Republik durch: Mal ein Prozent hoch, mal ein runter, die grünen im Höhenflug, die AfD muss zum Glücj abgeben, die CDU hält sich dank Merkel und die CSU verliert wegen Seehofer, so dass nur die… Kompletten Text lesen bei PPQ 16.08.2018
Organisierte und dokumentierte Doppelmoral Die Fallzahlen und Schadenssumme im letzten Jahr für Organisierte Kriminalität waren so „hervorragend“, dass der neue Bundesinnenminister Seehofer glatt konstatieren konnte, dass „Deutschland kein Raum für OK ist“. Der BKA-Präsident hatte auch nichts Substanzielles und breitete sich aus über die „notwendige gemeinsame digitale Plattform für die polizeiliche Zusammenarbeit“. An der sein Haus seit fünfzehn Jahren ebenso federführend, wie im Ergebnis bisher vergeblich arbeitet, was er allerdings nicht erwähnte. Es ist ein quasi limbischer Reflex, dass ein BKA-Präsident warnen muss vor […] 15.08.2018
Opfer ihres Erfolgs Die Flüchtlingskrise ist zurück. Nicht nach Zahlen, denn die sind so niedrig, wie seit Jahren nicht mehr –, sondern in Form eines großen Politspektakels durch Europas Populisten. Italiens neuer ultrarechter Innenminister Matteo Salvini, der immer konservativer agierende österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz und der starrköpfige deutsche Innenminister Horst Seehofer formten kürzlich eine neue „Achse“ gegen ungeregelte Zuwanderung. Doch ungeachtet ihres gemeinsamen Ziels der jeweiligen Grenzsicherung kollidieren ihre Interessen: Keiner von ihnen will die Flüchtlinge der anderen übernehmen. Nach einem ereignisreichen Gipfel […] 14.08.2018
Nicht nur Söder und Seehofer: Vom Bierpreis und dem widerständigen Bayern König Ludwig wagte es im Jahr 1844, den Bierpreis um einen Pfennig zu erhöhen. Die Rechnung hatte er im Wortsinne ohne das Volk gemacht: 2000 Münchnerinnen und Münchner stürmten die Brauereien. Kurz zuvor hielten sie die Erhöhung des Brotpreises noch aus, beim Bier war dann Schluss. Nachdem auch das Militär sich der Befehle verweigerte, gegen die Aufständischen vorzugehen, gab Ludwig klein bei – am Ende wurde das Bier sogar günstiger als zuvor. Friedrich Engels hoffte nach diesen Aufständen, dass die […] 13.08.2018
Kurz und krass: Neues aus Erdoganistan – und der sinkende Stern der CSU im Land der Bayern.. Beruhigung an den Märkten nach der Intevention der türkischen Notenbank? Nicht wirklich. Zwar hält sich die türkische Lira zum Dollar unter der Marke von 7, die heute Nacht gebrochen worden ist und von vielen Analysten als entscheidend für den türkischen Banken-Sektor gesehen wird, weil über dieser Marke der Kapitalpuffer der türkischen Banken massiv abschmilzt. Die türkische Zentralbank hat daher heute versucht, den Banken-Sektor zu stützen – sich aber gegen eine Anhebung der Zinsen entschieden. Auf Dauer wird das nicht reichen, […] 13.08.2018
Die Bayern (wollen) kommen. Genauer: Die CSU. Mit einem bayerischen Familiengeld. Für alle. Wenn da nicht – auch und gerade – die Bayern in Berlin wären Man kann es wirklich. Man kann sein Leben verbringen mit der Exegese der Leistungsvoraussetzungen und Bezugsbedingungen im deutschen Sozialstaat. Wer bekommt wann welche Leistung und wie viel über welchen Zeitraum und wann aus welchen Gründen nicht – der Stoff, aus dem sich sozialpolitische Alpträume speisen. Und zwangsläufig verheddern sich die Akteure in diesem nur historisch nachvollziehbaren Regelungswirrwarr. Das gilt auch für die Politiker, vor allem, wenn sie – wohlwollend interpretiert – wirklich einmal versucht sein sollten, etwas einfacher und unbürokratischer […] 12.08.2018
Minister Müllers Zölle: Alles, außer die Wahrheit Afrikanische Acker – hier im Senegal. Er heißt Gerd Müller, ist Mitglied der CSU und amtiert in seiner zweiten Amtszeit als Entwicklungsminister. Unauffällig zumeist, Entwicklungshilfe ist seit jeher ein Sonntagsthema der Regierungen Merkel, immer… Kompletten Text lesen bei PPQ 10.08.2018
Wetterbericht: Hetze-Welle Der Wandel des Klimas ist deutlich zu spüren, das Hetze-Risiko ist extrem hoch. Ähnliche Hetze wurde in Deutschland das letzte Mal zwischen 1933 und 1945 gemessen. Quelle: extra 3 09.08.2018
Zollfreiheit auf afrikanische Produkte kann Migration bremsen Afrika Markt Pixabay CC0 Public Domain Bundesentwicklungsminister Gerd Müller glaubt daran. Ein offener Handel mit der EU, insbesondere was Agrarprodukte betrifft, hilft den Wohlstand und bremst die Migration.Edgar Schülter 08. August 2018Den Handel auf sämtliche afrikanische Güter für Zollfrei zu erklären, insbesondere Agrargüter. Alleine diese Maßnahme kann in Afrika Millionen neue Jobs schaffen. Das kann auch die Migrationsbewegung Richtung Europa bremsen, wenn man neue Chancen bietet. So meint der CSU Politiker Gerd Müller: „Ich bin mir sicher: Afrikas Jugend will und […] 08.08.2018
INSA: SPD 17%, AfD 17% Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ gewinnen CDU/CSU (30 Prozent) im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt hinzu. Linke (11 Prozent) und Grüne (12,5 Prozent) verbessern sich um jeweils einen halben Punkt. Die SPD (17 Prozent) muss einen Punkt… Read more… 07.08.2018
Nur zwei Minuten für ein wichtiges Thema Das heutige Sommerinterview der ARD mit Horst Seehofer ist einmal mehr ein journalistischer Tiefpunkt gewesen. Thomas Baumann quatschte mit dem Innenminister geschlagene 17 Minuten über Asylpolitik und Asylstreit. Dabei interessiert sich mittlerweile kaum noch jemand dafür, wie selbst der ARD Deutschlandtrend zuletzt herausgefunden hat. Nur 39 Prozent der Befragten halten die Asyl- und Flüchtlingspolitik überhaupt für sehr wichtig. Trotzdem gestaltet die ARD-Hauptstadtredaktion das Sommerinterview mit Seehofer so, als gäbe es nichts wichtigeres. Doch gibt es, mit dem sozialen Wohnungsbau … 05.08.2018
Umdeutungsmonopol der Medien am „Fall“-Beispiel der CSU Wenn man nur lange genug den Mainstream konsumiert, könnte man glauben, dass die CSU wegen ihrer fremdenfeindlichen Haltung so sehr an Rückhalt bei den Wählern verliert. Nur leider verhält sich das etwas anders. Und das in einer Art, die die Medien eher nicht so gerne aufgreifen, weil sie selbst ganz andere Intentionen haben als die CSU. Und so machen die Medien reichlich Gebrauch von ihrem Umdeutungsmonopol. ❖ weiter ► Der Beitrag Umdeutungsmonopol der Medien am „Fall“-Beispiel der CSU erstrahlte zuerst […] 03.08.2018
Dorothee Bär: Regulierung darf Innovation nicht ausbremsen“ Dorothee Bär, die Staatsministerin für Digitalisierung im Bundeskanzleramt, spricht sich für eine Stärkung der Stellung der Blockchain-Technologie in Deutschland aus. Die Bundestagsabgeordnete der CSU bezeichnet Deutschland als einen „BlockchainHub“, den es zu stärken gelte. Daher dürfe man Token nicht als Wertpapiere regulieren, da dies Innovationen ausbremsen würde. Dorothee Bär twittert gerne. Das tun alle Politiker.   Source: BTC-ECHO Der Beitrag Dorothee Bär: Regulierung darf Innovation nicht ausbremsen“ erschien zuerst auf BTC-ECHO. 02.08.2018
Optimale Unvollkommenheiten Eine Welt ohne Morde, Kriminalität, Todesopfer im Straßenverkehr, Flugzeugunglücke und mit einer immer pünktlichen Deutschen Bahn sowie einer hundertprozentigen Recyclingquote. Wäre das nicht schön? Aktuell möchte Verkehrsminister Scheuer mit einer „Funkloch-App“ auch die letzten weißen Flecken in Mobilfunknetzen aufspüren und beseitigen. Auf den ersten Blick ist Vollkommenheit erstrebenswert. Doch Perfektion ist in vielen Fällen mit hohen Kosten verbunden. Immer mehr Ressourcen, die anderswo (…) – Artikel / Logo invisible, Pas de sommaire automatique, Regulierung & Lobbys 30.07.2018
Seehofers „Nummer 70“: Zweite Flucht ins Kirchenasyl Über genau 69 Abschiebungen an seinem 69. Geburtstag witzelte Horst Seehofer, doch eigentlich hätten es noch mehr sein sollen. Auch Danial M. sollte mit im Flieger sitzen – und niemand versteht, warum. Quelle: spiegeltv 29.07.2018
Roth wehrt sich 70 Mio. Aussage Die Grünenpolitikerin Claudia Roth hat sich schriftlich über CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt beschwert. Dobrindt hatte im Bundestag behauptet, Roth wolle alle 70 Millionen Menschen, die laut Experten weltweit auf der Flucht sind, in… Read more… 28.07.2018
Wien: „Massenmigration ist die größte Bedrohung“ – Karlsruhe: Seehofer-Schelte durch den BVG-Präsidenten Gegensätzlicher konnten die beiden Nachrichten über das Phänomen Massenmigration am 26. Juni nicht sein. In der in Wien erscheinenden Zeitung „heute“ ließ sich der neuernannte österreichische Generalstabschef, General Robert Brieger, zu der heutigen Migrationsentwicklung mit den deutlichsten Worten ein. Für ihn und damit für Österreich sind mit der Migrationsentwicklung die heutzutage größten Gefahren und damit Bedrohungen für Österreich verbunden. Weiter lesen 27.07.2018
Das Familiengeld in Bayern – frauenpolitisches Desaster, Rückschritt in der frühkindlichen Bildung Als Markus Söder (51), Vater von vier Kindern, sein Amt als Ministerpräsident von Bayern antrat, wurden gleichzeitig auch neue Rahmenbedingungen in der bayerischen Familienpolitik vorbereitet und eingeleitet. Eltern erhalten ab 1. September für die ersten beiden ein- und zweijährigen Kinder jeweils 250 Euro im Monat, unabhängig davon, ob sie in eine Kita oder Krippe gehen.  Für das dritte und jedes weitere Kind gibt es jeweils 300 Euro. Familien erführen damit eine Wertschätzung, und den Eltern solle Wahlfreiheit zugesichert werden, heißt […] 27.07.2018
CSU Mitschuld am Özils Rücktritt? Youtube ScreenshotDie Grünen werfen Horst Seehofer eine Mitschuld an Özils Rücktritt aus der Nationalelf vor. Özil zog sich nach heftiger Kritik der Fussball-Nationalmannschaft zurück und beklagte sich über Rassismus.Edgar Schülter 25. Juli 2018 Der Bundesinnen- und Sportminister Horst Seehofer und der Deutsche Fußballbund (DFB) wurde von den Grünen stark kritisiert. So soll der CSU-Politiker mitverantwortlich sein für die Entfremdung der Deutsch-Türken und somitindirekt zum Rücktritt Özils aus der Nationalelf beigetragen haben.So sagte Habeck der „Rheinischen Post“: „Wenn der Sportminister sagt, dass der […] 25.07.2018
Verfassungsschutzbericht 2017 vorgestellt Der Verfassungsschutzbericht 2017 ist am 24. Juli 2017 von Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bundes­verfassungs­schutz­präsident Dr. Hans-Georg Maaßen der Öffentlichkeit vorgestellt worden. 24.07.2018
Verfassungsschutz: Reichsbürger bereit für schwerste Gewalttaten Die Zahl der „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ ist im vergangen Jahr stark angestiegen. Das berichtet die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf den „Verfassungsschutzbericht 2017“, der heute von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)… Read more… 24.07.2018
Oh, schlimm…die CSU hat ein falsches Wort benutzt In München haben 20.000 Menschen gegen die CSU, Ministerpräsident Söder und ihre Flüchtlingspolitik demonstriert. Das ist nicht neu, denn auch in den vergangenen Jahren gab es immer mal Demos gegen CSU-Landesregierungen und ihre Politik mit vergleichbaren Teilnehmerzahlen. Allerdings gab es da noch keine AfD, und so ist nicht auszuschließen, dass die Landesregierung des mit Abstand seit Jahrezehnten erfolgreichsten Bundeslandes im Oktober eine schlimme Watschn kassiert und aufgerieben wird zwischen Rechten und Linken…obwohl sie in jüngster Zeit genaugenommen fast alles richtig […] 23.07.2018
Die Tradition Am 11. Juli 2018 wurde im bayerischen Landtag das nur unzureichend entschärfte neue Psychiatriegesetz angenommen (1). Und dies nicht ausschließlich mit den Stimmen der CSU. Auch SPD und Freie Wähler arrangierten sich „mit einem halbgaren Gesetz (…), das immer noch psychisch kranke Patienten den Behörden und der Polizei melden will, (…) egal ob sie vom Arzt als geheilt entlassen worden sind“ (2). Der Schulterschluss zwischen SPD und CSU erinnert daran, dass die Diskriminierung von Menschen mit seelischen Problemen in Deutschland […] 21.07.2018
Zynische Posse Es war ein wirklich entwürdigendes Schauspiel, das Bundesinnenminister Horst Seehofer in den letzten Wochen geboten hat. Ein Schauspiel war es, weil sich Kanzlerin Merkel bei Seehofers „Masterplan Migration“ weder an der vorgesehenen Ausweitung der Abschiebehaft störte noch an den geplanten Abschiebungen trotz eingelegter Rechtsmittel oder an den beschleunigten Asylverfahren in den „Ankerzentren“. Der Dissens zwischen den Unionsparteien bestand lediglich darin, dass Seehofer Flüchtlinge, die auch die CDU nicht im Land haben möchte, direkt an der Grenze abweisen möchte, während Merkel […] 20.07.2018
Moderne Mythen: Legenden sind scharfe Waffen Wenige Tage im September 2015 liefern der CSU den Anlass, unsere Gesellschaft zu spalten und mit dem Erbe Kohls und Adenauers zu brechen. Dieser Legende müssen wir widersprechen. Ein Gastbeitrag von Annalena Baerbock und Konstantin von Notz,… Kompletten Text lesen bei PPQ 20.07.2018
Ein Kessel Buntes mit Seehofer, Merkel und auffe Fresse! Wurde mal wieder Zeit für einen #mehrwutstropfen-Podcast mit Andy und Roberto. Trotz sengender Hitze und einem Deutschland, das so souverän 19.07.2018
Pferd, Beirat, Bass: Staatssender geht gegen Gedankenverbrechen vor Rechtes Gedankengut ist in Deutschland wieder mitten im öffentlichen Diskurs angekommen, rechte Parteien wie CDU, CSU, FDP bis hin zu Teilen von Linker, SPD und Grünen docken an fremdenfeindliche Positionen an, träumen von lagerhaft für… Kompletten Text lesen bei PPQ 19.07.2018
So spielt Horst Seehofer mit den Medien Horst Seehofer hat uns die WM versaut! Aber nicht nur das. Er hat auch das ganze Land, ach was, ganz Europa ins Geiselhaft genommen! So wurde es zumindest in den Medien berichtet. Dabei hat er vor allem Medienrummel erzeugt. Und jetzt ist alles schon wieder irgendwie vorbei. Wir haben uns die letzten Wochen nochmal angeschaut, um herauszufinden, was uns alle da so beschäftigt hat und versucht dem Ganzen einen Sinn zu geben. Viel Spaß mit den medialen Hintergründen zum Unionsstreit! […] 16.07.2018
Wir und Heute – Seehofer, die Würde und Demenz von Martin Kaysh, David Schraven Man möchte meinen, die Gesellschaft in Deutschland leide an Demenz. Der Innenminister macht sich zum Horst. 1000 Jahre Kriege werden vergessen und die Würde am Eingang abgegeben. Wie gehen wir damit um? Wenn Horst Seehofer die Würde vergisst? Denkt drüber nach! Dies ist der letzte „Wir und Heute“ Podcast vor der Sommerpause. Es geht dann vom Campfire Festival am 31. August weiter. Habt eine schöne Zeit! Zu den anderen Folgen des „Wir und Heute“-Podcastes – […] 14.07.2018