CSU - Nachrichten-Fabrik

Rücktrittsforscher: Maden im Aufmerksamkeitskuchen Beste Freunde: Horst Seehofer hat Andrea Nahles nun auch noch einen Staatssekretärsposten stiebitzt. Die Beilegung des Falles Maaßen war Rettung in höchster Not, aber trotz Flankierung mit neuen Kindergartengesetzen und Wohnungbaumilliarden stellt… Kompletten Text lesen bei PPQ 20.09.2018

Die Maaßen-Show – Wie mit einem absurden Theater von einem echten Skandal abgelenkt wird Auch wenn ich es nicht erwartet habe, heute ist das Geschrei in Medien und Politik groß. Maaßen wurde nicht abserviert, wie die SPD forderte, auch nicht auf seinem Posten belassen, wie Seehofer es wollte, nein. Der Kompromiss war, dass man ihn befördert. Anscheinend hat auch Nahles sich das anders vorgestellt, als sie dem gestern zugestimmt hat. Eine solche Welle der Empörung aus den eigenen Reihen hatte sie wohl nicht erwartet. Die Causa Maaßen wird immer mehr zu einem Eigentor für […] 19.09.2018

Wird Maaßen 2021 Bundeskanzler? Die deutschlandweite Empörung über die Entscheidung, Maaßen aus dem Amt des Verfassungsschutz-Präsidenten zu entlassen und ihn aber gleichzeitig zum Staatssekretär im Innenministerium zu ernennen/zu befördern, ist riesig. Aber der ohnehin schon politikverdrossene Wähler, der immer weniger mit den Altparteien CDU/CSU und SPD anfangen kann, hat sofort verstanden: Eine Amtsenthebung muss nicht zwingend etwas Schlechtes für die betreffende Person bedeuten. Es kann auch ein gelungener Neuanfang sein. Ein Neuanfang mit satten 22,29 % bzw. 2.580,20 EUR mehr im Monat. Zum Vergleich: Der durchschnittliche […] 19.09.2018

Nach Maaßen: Entmachtet Merkel jetzt auch Seehofer? Wenn Maaßen abgesägt wird, dürfte Seehofer das Ende dieser Woche als Innenminister nicht mehr erleben. – „Horst Seehofer hat mir gesagt, wenn ich falle, dann fällt er auch.“ Read more… 17.09.2018

Merkel gestattet Seehofer letztmalig ihr Bettvorleger zu werden Heute ist mal wieder so ein Tag vor dem Tag. Damit aber der Tag der Tage der Königin nicht aus den Händen gleitet, lässt man schon mal durchsickern, was auf dem Abspeiseplan für Pöbel und unwirsche Politiker steht. Demnach will Merkel über den Maaßen weiterregieren. Qua ihrer Macht legt sie fest, was Wahrheit ist und gewinnt somit das Deutungsmonopol über die Vokabel „Hetzjagden“ zurück. ❖ weiter ► Der Beitrag Merkel gestattet Seehofer letztmalig ihr Bettvorleger zu werden erstrahlte zuerst auf […] 17.09.2018

SPD-Politikerin nennt Seehofer wilde Sau – Merkel will GroKo nicht platzen lassen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zuversichtlich, dass die Große Koalition nicht wegen des Streits um den Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, platzt. Das sagte sie am Freitag während eines Besuchs in… Read more… 14.09.2018

„Sozial, ohne rot zu werden!“ – Der Etikettenschwindel der AfD In vier Wochen wählen die Bayern ihren neuen Landtag und wenn man den aktuellen Umfragen glaubt, wird die CSU ein historisch schlechtes Wahlergebnis einfahren und zu einer Koalition mit den Grünen gezwungen werden, da die SPD mit einem nur knapp zweistelligen Ergebnis noch nicht einmal als Juniorpartner einer „großen“ Koalition in Frage kommt. Der eigentliche Gewinner dürfte am Wahlabend die AfD sein. Einer der Gründe für das starke Abschneiden der AfD dürfte dabei der Umstand sein, dass der bayerische Landesverband […] 14.09.2018

Merkel und Seehofer spielen “Migrantentausch” Wer hat nun gewonnen – Merkel, Seehofer oder Salvini? Das ist die Frage, nachdem sich Deutschland und Italien auf ein Rücknahmeabkommen geeinigt haben. Es führt zum Migrantentausch – aber nicht zu einer “europäischen Lösung”. Erinnert sich noch jemand an den Flüchtlingsstreit zwischen der Kanzlerin und ihrem Innenminister? Er hätte fast die Regierung gesprengt. Merkel wollte Der Beitrag Merkel und Seehofer spielen “Migrantentausch” erschien zuerst auf Lost in EUrope. 13.09.2018

CSU stimmt gegen Ungarn-Verfahren “EU-Parlament stimmt für Strafverfahren gegen Ungarn”, meldet SPON. Das ganze EU-Parlament? Nein! Die AfD-Leute und einige CSU-Abgeordnete halten unbeirrt zu Premier Orban – und stellen sich damit gegen ihren eigenen Spitzenkandidaten. Dies geht aus einer Aufstellung der Grünen im Europaparlament hervor. Sie wird per Twitter verbreitet: Here is the list of members of @Europarl_EN voted Der Beitrag CSU stimmt gegen Ungarn-Verfahren erschien zuerst auf Lost in EUrope. 12.09.2018

Das Problem: Verleugnung, Verharmlosung, Verweigerung oder: warum Seehofer und Kretschmer weg müssen Man kann im Augenblick keinen Kommentar schreiben, in dem nicht das Wort „Chemnitz“ vorkommt. So wie vor einem Vierteljahrhundert kaum etwas geschrieben werden konnte, ohne“Hoyerswerda“, „Rostock“, „Solingen“ oder „Mölln“ zu schreiben. Ich frage mich gerade, ob wir in diesen 25 Jahren eigentlich etwas gelernt haben. Was lag eigentlich zwischen Hoyerswerda (1991) und Chemnitz (2018)? Was geschah in diesem Land, um Rassismus und rechtes Gedankengut aus den Köpfen zu verbannen? Erschreckend wenig, offenbar. Rassistische Übergriffe erzeugen stets zwei Reaktionsmuster: Empörung und […] 08.09.2018

Die Mutter aller Wahlniederlagen – Fällt Schweden? Deutschland streitet über die Frage, ob die Migration die “Mutter aller Probleme” sei. Innenminister Seehofer (CSU) sei mal wieder ins Fettnäpfchen getreten, heißt es in Berlin. Doch aus Brüsseler Sicht stellt sich das etwas anders dar. Denn für die EU war das Jahr 2015 mit dem deutschen Alleingang in der Flüchtlingspolitik in der Tat ein Der Beitrag Die Mutter aller Wahlniederlagen – Fällt Schweden? erschien zuerst auf Lost in EUrope. 07.09.2018

Seehofer laut Medien: „Vater aller Merkel-Sorgen“ Das Regieren fällt Königin Merkel nicht sonderlich schwer. Nur manchmal funkt aus nachvollziehbaren Gründen ein bayrischer Provinzprinz dazwischen. Soweit man große Teile des Pöbels schlicht ignoriert und sich stattdessen auf die Claqueure aus der eigenen CDU/CSU-Inzestfamilie verlässt, sollte soviel nicht schiefgehen. Das Desinteresse der Masse an Politik ist groß genug, sodass man getrost an der vorbeiregieren kann. Eine Situation, die Königin Merkel seit Jahren entgegenkommt. ❖ weiter ► Der Beitrag Seehofer laut Medien: „Vater aller Merkel-Sorgen“ erstrahlte zuerst auf QPress. 06.09.2018

Nach Seehofer zu Migration: Linke feuert zurück Für seine Aussage, dass die Migrationsfrage die „Mutter aller politischen Probleme“ in Deutschland sei, erntet Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) heftige Kritik. Die Äußerung sei fahrlässig, sagte der Sprecher für Migration und Integration… Read more… 06.09.2018

Das Spitzenkandidaten-Dilemma Der CSU-Politiker Manfred Weber hat gute Chancen, Spitzenkandidat der EVP für die Europawahl zu werden. Offen ist jedoch, ob er auch eine Mehrheit im Parlament bekommt. Tatsächlich scheint es nicht abwegig, dass sich Angela Merkel wenigstens im Hinterkopf bereits auf ein solches Szenario eingestellt hat. Eine Analyse von Manuel Müller. 06.09.2018

Macron gegen Spitzenkandidaten – Ein progressives Bündnis? Das Rennen um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Juncker ist eröffnet. Doch kaum dass CSU-Mann Weber seinen Hut in den Ring geworfen hatte, kam schon Widerstand aus Frankreich. Staatschef Macron teilte mit, dass er das System der Spitzenkandidaten ablehnt – er will die Juncker-Nachfolge anders regeln. Das bisherige System sei undemokratisch, teilte ein Sprecher von Macrons Der Beitrag Macron gegen Spitzenkandidaten – Ein progressives Bündnis? erschien zuerst auf Lost in EUrope. 06.09.2018

Zunächst ‘mal nur Zählkandidat Nun ist es offiziell: Der CSU-Europapolitiker M. Weber will Kommissionschef werden. Doch hat sich Weber tatsächlich schon gegen potentielle Rivalen wie den EU-Verhandlungsführer für den Brexit, Barnier, durchgesetzt? Zweifel sind angebracht. Denn Weber wirkt eher wie ein Zählkandidat, der vor allem deshalb antreten darf, damit es keinen neuen Krach zwischen CDU und CSU gibt. Das Der Beitrag Zunächst ‘mal nur Zählkandidat erschien zuerst auf Lost in EUrope. 05.09.2018

Merkel mit dem Kopf durch die Wand: Ist die Abspaltung Bayerns möglich? Heute möchte ich Ihnen die Gedanken meines geschätzten Kollegen Dr. Ulrich Horstmann zu Deutschland, Merkel und Seehofer nicht vorenthalten: Der bayerische Löwe hat mal wieder gebrüllt. Wie soll man das einordnen? War es ein zwischenzeitliches Kraftritual nach dem Motto „Wir sind auch noch da!“ oder steckt mehr dahinter? Der Streit zwischen CDU und CSU Anfang Juli hinterließ tiefe 04.09.2018

Bringt die DUH Söder in den Knast? Die Macht der NGOs wie die selbsternannte „Deutsche Umwelthilfe“ (DUH) in Deutschland treibt immer krassere Stilblüten: Wegen nicht erlassener Diesel-Fahrverbote droht Beugehaft für CSU-Ministerpräsident Söder. Kampf Judikative vs. Exekutive auch bei anderen Themen. Read more… 01.09.2018

Wenn die Hetze aus der Zeitung auf die Straße schwappt Auf ‚Welt Online‘ arbeitet ein Politikredakteur, der dort als Experte für die Flüchtlingskrise bezeichnet wird. Sein Output ist immens: In den letzten fünf Monaten zählen wir 33 Namensartikel von ihm, die eines gemeinsam haben. Darin wird Stimmung gemacht GEGEN Ausländer, GEGEN Zuwanderung und GEGEN das Ausländer- und Asylrecht in seiner bestehenden Form. Und Meinung gemacht FÜR mehr Abschiebungen, FÜR mehr Aus- und Zurückweisungen, FÜR Ankerzentren und generell FÜR die harte Linie der CSU. Differenzierte Information und Diskussion über diese komplexen […] 31.08.2018

Endlich wieder ein Deutscher? Powerplay in Berlin: Deutschland braucht endlich wieder einen Top-Posten in Brüssel, fordert Unionsfraktionschef Kauder. Der CSU-Europabgeordnete Weber soll Kommissionschef werden, sekundiert G. Oettinger, Merkels Mann in Brüssel. Beide Wortmeldungen suggerieren, dass Deutschland bisher zu kurz gekommen wäre. Mehr als 50 Jahre habe man schon nicht mehr den Kommissionschef besetzt, heißt es denn auch Mitleid heischend Der Beitrag Endlich wieder ein Deutscher? erschien zuerst auf Lost in EUrope. 31.08.2018

BILD Dir Deinen Hass! Nach Chemnitz kamen sie alle aus ihren Löchern. Früher oder später jedenfalls. Die Seehofers, Merkels und Barleys. Und natürlich hatten 30.08.2018

INSA: CSU nur noch 36% Die CSU verliert in einer aktuellen INSA-Wahlumfrage in Bayern im Vergleich zur Umfrage vor zwei Monaten fünf Prozentpunkte und kommt auf 36 Prozent. Das berichtet die „Bild“ (Mittwochausgabe), die die Umfrage in Auftrag gegeben hatte. Bündnis… Read more… 29.08.2018

Noch 22 Prozent für die CDU…Tendenz fallend Die aktuelle Umfrage des INSA-Instituts, das bei den vergangenen Wahlen stets am nähesten “dran” war, attestiert der Union in Deutschland noch 28 Prozent Zustimmung. Bereinigt um die CSU-Stimmen kommt die CDU damit in den anderen 15 Bundesländern noch auf 22 Prozent Zustimmung! 22 Prozent…für die Partei Adenauers, Ehrhards und Kohls. Ich bin gespannt, wie die Parteiführung um Angela Merkel darauf reagieren wird. Personell empfehle ich, Frau Merkel beim nächsten Parteitag erstmal für weitere zehn Jahre als Vorsitzende zu wählen inklusive […] 27.08.2018

Im Abgas-Wahn: Justiz will Bayerns Spitzenpolitiker in Knast stecken Der Widerstand der bayerischen Landesregierung gegen Fahrverbote in München könnte drastische Konsequenzen für Spitzenpolitiker wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) haben. Bayerns Justiz will nun „Erzwingungshaft gegen Amtsträger“ prüfen. DUH steckt dahinter. Read more… 26.08.2018

Ein klares Schlußdokument wird zerpflückt Die Messer- und Lügenkanzlerin Dr. Merkel hatte am 28.06.2018 einen EU-Asylgipfel arrangiert, um ihrem Erzfeind Seehofer eins auszuwischen und seinen Masterplan zu durchkreuzen. Mit einer „europäischen Lösung“ statt bayrischen Grenzkontrollen. Ihre alte Taktik in einer endlosen Nachtsitzung die müden Ministerpräsidenten zu überrumpeln, ging nicht auf. Die anderen Staatschefs verkauften ihr Fell recht teuer. Ich habe hier mal drei Leseproben aus dem kurzen Schlußdokument zusammengestellt, damit der Leser weiß, worum es eigentlich geht: „Alle im Mittelmeer verkehrenden Schiffs müssen geltendes Recht […] 26.08.2018

Das Feindbild Islam CDU und CSU inszenieren derzeit medienwirksam eine Show zu der Frage, wie wir Deutschen mit Flüchtlingen und Migranten umgehen sollen. Aber die Genese des Feindbilds Islam geht weit vor den aktuellen Konflikt zwischen Merkel und Horst Seehofer zurück — und folgt klar erkennbaren Mustern der Meinungsmanipulation. 17.08.2018

Seehofers Nebelkerzen Weidel: Gespensterdebatte um ein Einwanderungsgesetz ist Ablenkungsmanöver vom migrationspolitischen Versagen der Bundesregierung Read more… 17.08.2018

Organisierte und dokumentierte Doppelmoral Die Fallzahlen und Schadenssumme im letzten Jahr für Organisierte Kriminalität waren so „hervorragend“, dass der neue Bundesinnenminister Seehofer glatt konstatieren konnte, dass „Deutschland kein Raum für OK ist“. Der BKA-Präsident hatte auch nichts Substanzielles und breitete sich aus über die „notwendige gemeinsame digitale Plattform für die polizeiliche Zusammenarbeit“. An der sein Haus seit fünfzehn Jahren ebenso federführend, wie im Ergebnis bisher vergeblich arbeitet, was er allerdings nicht erwähnte. Es ist ein quasi limbischer Reflex, dass ein BKA-Präsident warnen muss vor […] 17.08.2018

CDU-Kommunalpolitiker hat Verbindung zu rechtem Unterstützerverein von Marita Wehlus Die Junge Union (JU) ist die Jugendorganisation von CDU und CSU. Bildnachweis: Tobias SCHWARZ / AFP Der Düsseldorfer CDU-Politiker Jens Barkemeyer wird im Versammlungsprotokoll eines Vereins geführt, der laut Verfassungsschutz maßgeblich die rechtsextreme Identitäre Bewegung in NRW finanziert. Die übrigen Mitglieder des Leverkusener Publicatio-Vereins sind AfD-Parteifunktionäre. Barkemeyer bestreitet gegenüber CORRECTIV.RUHR, Mitglied des Vereins zu sein. Wie wir berichtet haben, finanziert der Publicatio e.V. aus Leverkusen laut dem Verfassungsschutz die Identitäre Bewegung in NRW, eine rechtsextreme Gruppierung, die vom […] 16.08.2018