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CSU

Lieber Gott, lass Pelle wachsen! Die Situation ist arg, die Wahl in der CDU deutet nicht auf Veränderung. Und da gleichzeitig die CSU-Oberen Kreide gefressen haben, wird wohl alles noch extremer werden. Zum Glück ist wenigstens ist bald Weihnachten.   Ich weiß nicht, ob jemand die Geschichte von der Gänsepelle kennt, in meiner Familie gehörte sie früher jedenfalls zum Standard in der Weihnachtszeit: Das Küchenpersonal 08.12.2018
Selbstmord aus Angst vor dem Tod Die CDU-Delegierten befanden sich heute wie Odysseus zwischen den Ungeheuern Skylla und Charybdis, hatten also keine einfache Entscheidung zu treffen. Zur Wahl stand entweder eine CDU links der Mitte, die solange den Kanzler stellen kann, wie sie die stärkste Partei ist. Dabei ist es völlig egal, ob sie 25 oder 35 % auf die Waage bringt. Oder eine CDU, die eine Position einnimmt, die wieder zur Politik Helmut Kohls zurückkehrt: Rechtes Lager mit CDU/CSU, FDP und – wo sie nun […] 07.12.2018
Die sicheren Verhinderungsländer Angeblich wollen CDU, CSU, FDP und AfD die Berber- und Araberstaaten Algerien, Marokko und Tunesien zu sicheren Herkunftsländern erklären, um Kriminelle leichter abschieben zu können. Leider herrscht Uneinigkeit unter den Parteien. Die FDP-Fraktion ist am Donnerstag, 18. Oktober 2018, im Bundestag mit einem Vorstoß gescheitert, Algerien, Marokko und Tunesien als asylrechtlich sichere Herkunftsstaaten einzustufen. Gegen einen entsprechenden Gesetzentwurf der Freidemokraten (19/957) votierten in namentlicher Abstimmung 496 Abgeordnete, während 154 Parlamentarier der Vorlage zustimmten und sich einer enthielt. (…) Ebenfalls mit […] 07.12.2018
Volkspartei CDU: Morgen entscheidet sich alles Fangen wir mit den guten Nachrichten an: Im aktuellen Deutschlandtrend legen CDU und CSU um satte vier Punkte auf nun wieder 30 Prozent zu. Der Kampf um die Nachfolge von Angela Merkel an der Spitze der CDU elektrisiert viele Mitglieder, Anhänger und Abwartende. Politik macht wieder Spaß, inhaltliche und personelle Alternativen sind plötzlich gefragt im Kanzlerinnenwahlverein. Drei Edel-Kandidaten und einige Außenseiter treten morgen in Hamburg vor die 1.001 Delegierten des Bundesparteitages, der dann am späten Nachmittag entscheidet. Eine Schicksalentscheidung für […] 06.12.2018
Warum wir Eurobonds brauchen – Was Seehofer in Brüssel macht Die EU-Kommission will den Euro international stärken. Vor allem im Energiesektor ließe sich die Dominanz des Dollars  brechen, heißt es in Brüssel. Doch das ist Wunschdenken. Nötig wäre eine ganz andere Strategie – mit “Safe Assets”, vulgo Eurobonds. “Der Euro sollte das politische, wirtschaftliche und finanzielle Gewicht der Eurozone widerspiegeln”, fordert Währungskommissar Dombrovskis. Dabei hat die 06.12.2018
Repräsentationslücken in Frankreich und Deutschland Vor den Medien hatten immer schon alle Furcht. Die Politiker, die Gewerkschafter und die Bischöfe. Noch vor hundert Jahren hatten deshalb fast alle Parteien, Gewerkschaften und Kirchen eigene Zeitungen, um ihre Schäfchen zu erreichen. Die letzten Relikte der alten Zeit in Deutschland waren der Bayernkurier der CSU und der Vorwärts der SPD. Die Partei- und die meisten Verbands- und Kirchenblätter sind im Zuge der Konzentrationswelle im Pressewesen untergegangen. Ganz ähnlich ist es in Frankreich gelaufen. Die Medien haben die Parteien […] 05.12.2018
Die beleidigte Leberwurscht In den Mainstremmedien gab es helle Aufregung, weil auf einer vom Innenministerium ausgerichteten Islamkonferenz ein paar Wursthäppchen gereicht wurden. Neben Halal-Produkten (Erlaubt-Erzeugnissen) natürlich. Ich verstehe die primitive Medienmeute nicht. Auf der Konferenz waren doch auch einige Deutsche. Vielleicht sogar Seehofer personlich. Was soll der denn essen? Wenn sich einige Moslems unbeobachtet glauben, essen sie auch mit Appetit Bratwürste. Es ist eigentlich nur der Gruppenzwang, der sie davon abhält. Warum soll man auf der Islamkonferenz diese Abgrenzung fördern? Ich denke, die […] 01.12.2018
„Kann fahren, muss aber nicht“ – Verkehrsminister führt blaue Ampelphase ein Berlin (EZ) | Verkehrsminister Scheuer (CSU) kündigte heute Vormittag an, ab dem 1. Januar 2019 eine neue Ampelphase für Autofahrer einzuführen. Das blaue Licht soll zwischen Gelb und Grün erscheinen und dem Verkehrsteilnehmer die Wahl lassen, ob er fahren oder lieber noch etwas stehen bleiben möchte. „Wir möchten uns von dieser Fahrpflicht-Regel verabschieden“, so Scheuer in seiner Erklärung. „Bisher musste man bei Grün Gas geben und bei Rot anhalten.“ Dies solle zwar auch weiterhin so sein, aber mit der blauen […] 30.11.2018
Infratest: SPD 14% Die Union kann in der neuesten Infratest-Umfrage wieder zulegen. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU demnach auf 28 Prozent der Wählerstimmen, zwei Prozent mehr als vor zwei Wochen. Für die SPD würden sich unverändert 14… Read more… 30.11.2018
Wie Macron versucht, Merkels Spitzenkandidaten auszubooten Es ist ruhig geworden um die Spitzenkandidaten für die Europawahl. Auch die von Frankreichs Präsident Macron versprochene neue Europa-Bewegung lässt auf sich warten. Doch im Hintergrund geht es rund. Die Europawahl wirft ihre Schatten voraus. Merkel hat sich bereits positioniert – und den CSU-Europapolitiker M. Weber zum Spitzenkandidaten für die Europäische Volkspartei nominiert. Macron hingegen ist 28.11.2018
Wie Seehofer und Merkel mit ihrem Sommertheater zur Migration die Deutschen zum Narren hielten Wir erinnern uns, wie CDU und CSU, Merkel und Seehofer, im Frühjahr und Sommer das Stück „Streit um den Umgang mit Zuwanderung bis aufs Messer“ gaben. Daran sollten wir zurückdenken, wenn wir nun feststellen, dass zur gleichen Zeit der UN-Migrationspakt heimlich fertig verhandelt wurde, unter Beteiligung von Seehofers Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, in trauter Eintracht mit dem federführenden Außenministerium von Heiko Maas (SPD) und dem Bundesministerium für Gesundheit unter einem Jens Spahn (CDU), der nun kritisiert, dass […] 27.11.2018
Bloß nicht zu viel wissen: Seriöse Erkenntnisse stören nur in der Politik Ich möchte mich an dieser Stelle ehrlich bei Bundesforschungsministerin Anja Karliczek von der CDU entschuldigen. In einem Beitrag am 1. März dieses Jahres hatte ich der gelernten Bankkauf- und Hotelfachfrau aus Ibbenbüren nach einem WDR-Interview schlichtweg die Eignung für das hohe Staatsamt abgesprochen. Und dann so was: die Christdemokratin zieht furchtlos in der Schlacht – ausgerechnet gegen die Homo-“Ehe”, der etwa ein Drittel der Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU vor der Bundestagswahl im Hauruckverfahren zustimmten, auch um Frau Merkel nach […] 24.11.2018
Deutschland sucht die Superlügnerin (DSDS) In Chemnitz hatte die Kanzlerin die Gegner des Migrationspakts zum wiederholten Male als Lügner etikettiert. Das zielte wohl auf die AfD und die pösen Sachsen. Zu den Ländern, die diesen Pakt nicht unterzeichnen wollen, ist nun auch Estland hinzugekommen. Und in der CDU sind zwei Landesverbände vom rechten Glauben abgefallen: Die Christbolschewisten Sachsens und Sachsen-Anhalts distanzierten sich von der restriktiven Infomationspolitik des Kanzleramts und wollen den Pakt deswegen auch nicht mehr. Der Stadtverband Stuttgart der CDU sieht das genauso. Auch […] 19.11.2018
Global Compact: Wachsender Widerstand in der CDU Wer kämpft, kann verlieren – zweifellos. Aber genauso zweifellos ist: Wer nicht kämpft, der hat bereits verloren. Und immer mehr Politiker in der CDU haben – endlich – den Kampf gegen den Global Compact for Migration aufgenommen. Und es zeigt Wirkung. Sylvia Pantel und Klaus-Peter Willsch, Sprecher des konservativen Berliner Kreises, haben am Freitag einen vierseitigen Brief an alle Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU geschrieben, in dem sie detailliert begründen, warum Deutschland diesen Migrationspakt nicht unterzeichnen darf. Wörtlich: “Der größte […] 18.11.2018
Amtseinführung des neuen BfV-Präsidenten Haldenwang Nach Bestätigung durch das Bundeskabinett ist der bisherige BfV-Vizepräsident Thomas Haldenwang am 15. November 2018 durch Bundesinnenminister Horst Seehofer feierlich in das Amt des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz eingeführt worden. 15.11.2018
Berlin Bulletin No. 154 – A political seesaw . While Americans teetered, arguing as to which side gained more in the elections, Germans have been balancing on a seesaw of their own – which can also have decisive consequences. Victor Grossman – 14. November 2018 Seated precariously on the descending side are the ruling parties of the Grand Coalition – GroKo in German journalese. When on October 14th the Christian Social Union (CSU) in Bavaria, the unique one-state subsidiary of Angela Merkel’s Christian Democratic Union (CDU),” got the […] 14.11.2018
Weber wirbt für Ämterhäufung Bisher gab es ein paar Regeln für alle, die Präsident der EU-Kommission werden wollten: Sie mußten schon ein Regierungsamt bekleidet haben, fließend Englisch und Französisch sprechen – und durften keine Ämter häufen. CSU-Mann Weber will das nun ändern. Über die ersten beiden Regeln hat er sich schon hinweggesetzt. Obwohl er nie in einer Regierung war 12.11.2018
AfD: Respekt für Seehofer AfD Bystron: Horst Seehofer ist eine tragische Figur Read more… 12.11.2018
Seehofer Rücktritt Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus München: Bayerischer Rundfunk: Seehofer kündigt Rückzug als CSU-Chef an Read more… 11.11.2018
EU-Links der Woche 45-18 Der deutsche CSU-Politiker Weber zieht für die Konservativen in den Europawahlkampf, die EU fügt sich neuen US-Sanktionen im Iran, Intellektuelle und Künstler proklamieren die Europäische Republik: Das waren die wichtigsten Themen in Brüssel der vergangenen Woche. Hier die passenden Links. Beiträge von mir (@lostineu) sind mit einem Sternchen* gekennzeichnet.   Aus diesem Blog    Der 11.11.2018
Neue Köpfe sind nur der Anfang: Es geht darum, für das Richtige zu kämpfen Wer nur draufhaut verliert immer. Das weiß jeder, der schon mal für die Union in einen Wahlkampf gezogen ist. Niemand konnte so große Hallen und Plätze füllen, wie der einstige CSU-Chef Franz-Josef Strauß. Keiner konnte so mitreißend reden im Bundestag und in Bierzelten wie er. Doch Kanzler wurde er nie, so wie auch Dregger, Koch und andere Vertreter des konservativen Flügeln niemals Kanzler oder Vorsitzender wurden. Als der frisch gewählte zwei Tage nach der überraschenden Wahl von Ralph Brinkaus zum […] 10.11.2018
Die Erfolgswelle der Rechtspopulisten in Europa, die Flüchtlinge – und die Rolle der Medien Der eine oder andere wird sich in dieser schnelllebigen Zeit noch erinnern an die Demonstrationen in Chemnitz. Die Folgen der Ereignisse werden von den meisten eher mit dem nunmehr nach einigem Gewürge dannn doch erfolgten Rausschmiss des Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen verbunden. Es sollte aber auch an eine denkwürdige Formulierung des (Noch-)CSU-Parteivorsitzenden und Bundesinnenministers Horst Seehofer erinnert werden: »Nachdem Horst Seehofer lange zu den teilweise gewaltsamen Protesten in Chemnitz geschwiegen hatte, verteidigte der Innenminister jetzt die Demonstranten in Sachsen. Der CSU-Vorsitzende sagte […] 09.11.2018
Das Demokratie-Defizit der Spitzenkandidaten Weber gegen Timmermans – das wird also das “Spitzenduell” für die Europawahl. Zwei ältere weiße Männer aus der Brüsseler Blase, deren Parteien “daheim” in Bayern und in den Niederlanden gerade gnadenlos abschmieren. Webers CSU hat das schlechteste Ergebnis seit 1950 eingefahren – und sogar die CDU und ihre Kanzlerin heruntergezogen. Die PvdA von Timmermans kam 08.11.2018
Webers Werk und Macrons Manöver Heute ist der große Tag, an dem die konservative EVP, die von CDU und CSU dominiert wird, ihren Spitzenkandidaten für die Europawahl wählt. Es gibt kaum noch Zweifel, dass es Merkels Kandidat wird, also M. Weber (CSU). Doch was hat Weber bisher eigentlich vollbracht? Nicht so viel wie sein Herausforderer A. Stubb, so viel steht 08.11.2018
Die Freien Wähler wurden über den Tisch gezogen Seit heute kann man sich im bayrischen Kaolitionsvertrag zwischen der Staatspartei CSU und den Freien Wählern dummlesen. Die Freien Wähler waren den ÖR-Medien gegenüber ja immer etwas kritisch eingestellt. Insbesondere hatte sich Professor Michael Piazolo, der demnächst einen Dienstwagen bekommen wird, wiederholt gegen die Zwangssteuer „Rundfunkgebühr“ in der derzeitigen Ausggestaltung ausgesprochen. Hier eine Pressemitteilung vom 21.12.2012: Die FREIEN WÄHLER sind dabei die einzige Fraktion im Landtag, die den Rundfunkbeitrag von Anfang an kritisiert und abgelehnt hat. Piazolo: „Schon während der […] 06.11.2018
Maaßen: „Eine neue Qualität von Falschberichterstattung in Deutschland“ Maaßen hat wegen seiner Abschiedsrede wohl seinen versprochenen Posten im Innenministerium verloren. Ganz überraschend kommt das für ihn offenbar nicht, denn schon in dem Manuskript sagte er: „Bundesinnenminister Seehofer (…) möchte mich als seinen Berater bei sich behalten. Ob und unter welchen Bedingungen dies stattfinden soll, wird im Einzelnen in den nächsten Wochen geklärt werden müssen.“ Aber ist diese Rede wirklich so ein Skandal? Lesen Sie selbst und machen Sie sich ihr eigenes Bild. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte […] 05.11.2018
Kurz notiert: Freie Radikale Hans-Georg Maaßen ist 55 Jahre alt und will nicht mehr weiterarbeiten, sondern lieber ein Buch über linksradikale Kräfte in der SPD schreiben, das mit Sicherheit ein Bestseller werden wird. Das Vorwort dürfte der stete Förderer des Schwachsinns, Horst Seehofer, gestalten, der vermutlich Maaßen in den kommenden Tagen, mit üppigen Bezügen ausgestattet, in den Ruhestand folgen wird. Derweil fragt sich das interessierte Fachpublikum, wo die linksradikalen Kräfte, die laut Maaßen angeblich an einer Beseitigung der aktuellen Regierung arbeiten, über die … 05.11.2018
Maaßen sieht sich als Opfer einer linksradikalen Verschwörung Maaßen sieht sich als Opfer einer Verschwörung – ausdrücklicher Dank an Seehofer. Es gebe in der Bundesregierung „linksradikale Kräfte“. Read more… 04.11.2018
Merz stürzt Merkel! Ende der Altparteien und der Desinformation? Kaiserin Merkel dankt ab! Die SPD ist so schwach wie noch nie! Und die CSU agiert in alter Stasimanier! Wie gehen die Medien mit dem potentiellen Kronprinzen Merz um? Und warum geht Merkel genau jetzt? Haben die Russen hier etwa auch ihre Finger im Spiel? Es wird viel über die Fingerfertigkeiten der Russen im Netz behauptet – steckt Putin hinter all den Cyberattacken? Rüsten wir gerade für den Cyberkrieg auf? Laut ntv und BR steht RT Deutsch für Propaganda und […] 02.11.2018
Merkels Spontan-Rückzug: Wer findet den Fehler? Hat schon wer den Fehler bemerkt? Merkel glänzt mit Rückzugsankündigungen. Den Parteivorsitz will sie sausen lassen. Selbst Ämter in der EU strebt sie nicht an. Irgendwann einmal will sie sogar ihren Kanzler-Job an den Nagel hängen, auf lange Sicht jedenfalls. Aber Deutschland möchte sie vorerst noch weiterregieren. Da schließt sich eine eine recht einfache Frage an. Wofür kassierte die CDU jetzt ihre schweren Verluste in Bayern und in Hessen, wenn Seehofer nicht der Alleinschuldige ist? ❖ weiter ► Der Beitrag […] 29.10.2018