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Torschlusspanik
Bei den Europawahlen 2019 haben die CDU 7,5 Prozent und die SPD 11,4 Prozent im Vergleich zu 2014 verloren, die CSU mit „Weber-Effekt“ ein Prozent hinzugewonnen. Zusammen kamen sie auf noch 44,7 Prozent, während es bei der vorigen Wahl 62,6 Prozent waren. Die SPD fiel anschließend in eine tiefe Depression, die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) in Torschlusspanik. Sie machte einen jungen, blauhaarigen Youtuber, der ein fast einstündiges Video gegen diese Parteien ins Netz gestellt hatte, das bis zur Wahl etwa […]
Erste Schule erklärt: Teilnahme an Fridays for Fute ist kein Schwänzen!
Seit Monaten gehen junge Menschen, vor allem Schülerinnen und Schüler, jeden Freitag gegen den Klimawandel auf die Straße. Statt die Forderungen der Jugend, wie auch der Wissenschaft ernst zu nehmen, fordern Politikerinnen und Politiker von CDU, CSU, FDP und AfD harte Sanktionen gegen die Demonstrierenden. Eine Dormunder Schule hat darauf reagiert, allerdings anders als erwartet, sie erklärt, dass die Teilnahme an Fridays for Future kein Schwänzen ist! Die Gesamtschule Gartenstadt in Dortmund hat mit ihrer Erklärung, dass die Teilnahme an […]
EU-Wahl: So funktioniert die Europawahl am 26. Mai 2019
Bald ist es soweit: Vom 23. bis zum 26. Mai sind Europawahlen. In Deutschland wird am Sonntag, den 26. Mai gewählt. Das weiß auch Moritz, denn er möchte wählen gehen. Ihm ist es wichtig, seine Stimme abzugeben, denn das Europäische Parlament vertritt die Interessen aller EU-Bürgerinnen und –Bürger auf europäischer Ebene. Die Wahl ist in jedem Land frei, unmittelbar und geheim. Gewählt wird nach dem Verhältniswahlrecht; je mehr Stimmen eine Partei erhält, desto mehr Sitze bekommt sie im Parlament. In Deutschland wird über ein geschlossenes Listensystem gewählt. Das bedeutet, dass die Reihenfolge der Kandidaten auf der Liste von den einzelnen Parteien bereits festgelegt ist. 2019 werden in Deutschland 96 Europa-Abgeordnete gewählt. Moritz ist wahlberechtigt, weil er über 18 Jahre alt ist, einen deutschen Pass und seit mehr als drei Monaten einen Wohnsitz in Deutschland hat. Für die Europa-Wahl hat er eine Wahlstimme. Jeder Mitgliedsstaat sendet unterschiedlich viele Abgeordnete ins Europa-Parlament. Wie viele, hängt von der Bevölkerungsgruppe ab. Je mehr Einwohner, desto mehr Sitze hat das Land im Parlament. Deutschland hat die meisten Sitze im Parlament. Damit kleine Staaten nicht unterrepräsentiert werden, bekommen sie zusätzliche Sitze. Sie stehen also prozentual etwas besser da, als große Staaten. Stehen die Wahlergebnisse fest, werden die Sitze verteilt. Nationale Parteien können sich an dieser Stelle zu Europa-Parteien zusammenschließen, die dann Fraktionen im Parlament bilden. Manchmal schließen sich auch Mitglieder mehrerer inhaltlich unterschiedlicher Parteien zu einer Fraktion zusammen, um ihre gemeinsamen Interessen besser vertreten zu können, beispielsweise die Piraten mit den Grünen. Das Parlament besteht insgesamt aus 751 Mitgliedern, die 510 Mio. EU-Bürger vertreten. Organisiert ist das Parlament bisher in acht Fraktionen: Fraktion der Europäischen Volkspartei (derzeit die stärkste Fraktion, hierzu zählen auch CDU und CSU), Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer, Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken bzw. die Nordische Grüne Linke, Fraktion der Grünen bzw. die Freie Europäische Allianz, Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie und die Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit. Alle fünf Jahre wird das Europäische Parlament erneut gewählt. Die nächste Wahl ist dann 2024.
