Nachrichten-Fabrik
Menu Menu

CSU

ROUNDUP/Verkehrsbetriebe: Scheuer-Idee zur Paketzustellung schwer umsetzbar BERLIN (dpa-AFX) – Nach dem Vorstoß von Bundesverkehrminister Andreas Scheuer, in Zukunft Pakete per U-Bahn zu transportieren, äußern einige Verkehrsbetriebe Zweifel an der Umsetzbarkeit der Idee. „Es gibt keinen Platz“, sagte eine Sprecherin der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) am Montag. Es gebe weder ein Depot zur Lagerung der Pakete außerhalb der Stadt, noch die Möglichkeiten, ausreichend
Pressestimme: ‚Volksstimme‘ zu den Ambitionen von Markus Söder MAGDEBURG (dpa-AFX) – „Volksstimme“ zu den Ambitionen von Markus Söder: „Markus Söder ist ein Gewinnertyp. Jedenfalls in der eigenen Wahrnehmung. Sein bestens entwickelter politischer Instinkt sagt ihm, dass er momentan in der Kanzlerkandidaten-Suppe kräftig mit herumrühren kann. Gegen Friedrich Merz etwa wirkt Söder wie eine Bastion des Liberalismus. Vergessen wird dabei schnell, dass er
Koalition: Özdemir bekennt sich zu Schwarz-Grün Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir hat eine mögliche Koalition seiner Partei mit CDU und CSU auf Bundesebene verteidigt und sich zugleich skeptisch gegenüber einem grün-rot-roten Bündnis gezeigt. „Mit wem koaliert denn die SPD gerade im Bund?“, sagte Özdemir in der n-tv-Sendung „Timeline“ mit Blick auf die Große Koalition. Er reagierte damit auf die
Verkehrsminister Scheuer für Fahrrad als Verkehrsmittel Nummer eins Nur ein nicht vorhandenes Auto ist ein gutes Auto. Oder kürzer: Auto weg! Das ist die Tendenz, mit der Verkehrspolitik über Verbote gemacht wird. So hat jetzt der Bundesrat Änderungen in der Straßenverkehrsordnung zugestimmt, die Verkehrsminister Andreas Scheuer vorgelegt hatte. Ziel: Das Fahrrad als Verkehrsmittel Nummer eins! Ältere oder gar gehbehinderte Menschen, die das Pech Der Beitrag
ROUNDUP: Bund will Magnetschwebebahn als Nahverkehrsmittel prüfen lassen MÜNCHEN (dpa-AFX) – Das Bundesverkehrsministerium will mit einer Machbarkeitsstudie den Einsatz von Magnetschwebebahnen im Nahverkehr untersuchen lassen. Man wollen prüfen, welches technische, wirtschaftliche und ökologische Potenzial die Technologie auch im Vergleich zu anderen Transportmitteln wie U-Bahn, Regionalbahn oder Straßenbahn habe, sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU)
CSU will „politische Ränder“ isolieren – weiß aber nicht, wie Nach der Partei-Vorstandssitzung in München erklärte CSU-Generalsekretär Markus Blume, es habe „großen Zuspruch“ für die Ausführungen Markus Söders „zum Umgang mit den politischen Rändern“ in Deutschland gegeben. „Mit den politischen Rändern wird nicht paktiert“, beschrieb Blume die Festlegung der CDU. „Die Vorgänge in Thüringen“ – die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich
Bund will Magnetschwebebahn als Nahverkehrsmittel prüfen lassen MÜNCHEN (dpa-AFX) – Das Bundesverkehrsministerium will mit einer Machbarkeitsstudie den Einsatz von Magnetschwebebahnen im Nahverkehr untersuchen lassen. Man wollen prüfen, welches technische, wirtschaftliche und ökologische Potenzial die Technologie auch im Vergleich zu anderen Transportmitteln wie U-Bahn, Regionalbahn oder Straßenbahn habe, sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU)
Unionskrise: Söder für gemeinsame Präsidiumssitzung von CDU und CSU MÜNCHEN (dpa-AFX) – Nach der Rückzugsankündigung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hält CSU-Chef Markus Söder zeitnah eine gemeinsame Präsidiumssitzung der Unionsparteien für wichtig. „Das wäre ein Angebot, um einfach mal die strategischen Erwägungen zu besprechen. Denn wir müssen jenseits der Personalfrage dringend darüber reden, wie die Strategiefragen zu diskutieren sind“, sagte
Markus Blume: CSU hat keine Eile bei Frage des Unions-Kanzlerkandidaten Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Generalsekretär Markus Blume sieht es nicht als notwendig an, eine schnelle Entscheidung bei der Frage des Unions-Kanzlerkandidaten zu treffen. „Da haben wir Zeit. Jemand, der zu früh startet, erreicht das Ziel am Ende womöglich nicht“, sagte Blume in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Die Möglichkeit, dass der Kanzlerkandidat von der CSU gestellt
Söder: CDU-Vorsitz ist das eine, Kanzlerkandidatur das andere BERLIN (dpa-AFX) – Die Entscheidung über den CDU-Vorsitz ist aus Sicht von CSU-Chef Markus Söder noch keine über die Kanzlerkandidatur der Union. „Der Parteivorsitz ist das eine. Aber das andere ist die Kanzlerkandidatur“, sagte Söder am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“. Diese gehe nur mit der CSU. Natürlich müssten Kandidaten für die CDU-Spitze dann auch erklären, ob sie für
CSU-Vorstand berät über CDU-Krise – Woche der Entscheidung? MÜNCHEN/BERLIN (dpa-AFX) – Eine Woche nach der Rückzugsankündigung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will sich am Montag (10.00 Uhr) der CSU-Vorstand mit der Krise der Union befassen. Bereits kurz nach der Erklärung Kramp-Karrenbauers hatte Parteichef Markus Söder mit dem CSU-Präsidium über die Situation gesprochen. Angesichts der schwierigen Lage der Schwesterpartei CDU fürchtet
Deutschland: Junge Union stellt Anforderungen an Unions-Kanzlerkandidaten Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – In einer Erklärung hat die Junge Union (JU) Anforderungen an einen Kanzlerkandidaten von CDU und CSU gestellt. „Von einem Kanzlerkandidaten oder einer -kandidatin der Union wünschen wir uns eine klare inhaltliche Erneuerung“, heißt es in dem Beschluss, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichten. Zu den „Erneuerungen“ zähle die Gründung
Müller: Sicherheit und Entwicklungshilfe besser vernetzen MÜNCHEN (dpa-AFX) – Entwicklungsminister Gerd Müller hat eine bessere Koordinierung von Sicherheitspolitik und Entwicklungshilfe gefordert. „Wer zwei Prozent für Verteidigung fordert, der muss auch 0,7 Prozent für Entwicklung fordern. Ursache vieler Konflikte sind knappe Ressourcen, Hunger, Perspektivlosigkeit“, sagte der CSU-Politiker am Sonntag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Das
Pakete per U-Bahn? Scheuer will beim Lieferverkehr neu denken BERLIN (dpa-AFX) – Der Onlinehandel boomt – und mit ihm der Verkehr in den Städten. Denn immer mehr Pakete bedeuten immer mehr Lieferwagen, die sich den Weg durch den Stadtverkehr bahnen, zum Ausladen in der zweiten Reihe parken und Staus verursachen. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer wirbt deswegen nun für kreative Ideen, doch auch unterirdische Wege zu nutzen. „Ich wäre dazu bereit, ein
Bündnis 90/Die Grünen: Dobrindt will „Paradigmenwechsel der Altersversorgung“ Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Alexander Dobrindt, der CSU-Landesgruppenchef im Deutschen Bundestag, hat sich für die Umsetzung weiterer großer Reformvorhaben noch unter Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgesprochen. Der „Welt am Sonntag“ sagte Dobrindt: „Wir wollen als CSU einen echten Paradigmenwechsel hin zu einer Altersversorgung von Anfang an. Konkret schlagen wir vor, dass der Staat für jedes
Thüringen: Haben wir überhaupt noch eine Demokratie?
Hat Angela Merkel die CDU zerstört und die Demokratie beschädigt? Wahlen die rückgängig gemacht werden und wenn es nach manchen Politikern geht auch nicht mehr Geheim sein sollen zeigen ganz deutlich, dass die Demokratie in Gefahr ist. Ist die GroKo am Ende und bleibt Merkel die ewige Kanzlerin?
ROUNDUP/Maut-Debakel:  Seehofer will an Aufklärung mitwirken BERLIN (dpa-AFX) – Beim Aufarbeiten des Debakels um die Pkw-Maut will sich Bundesinnenminister Horst Seehofer nicht den Schwarzen Peter zuschieben lassen. „Wenn es in schwierigen Fragen um Verantwortung geht, ist es leicht, mit dem Finger auf andere zu zeigen“, sagte der frühere CSU-Chef am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Er fügte hinzu: „Der parlamentarische Untersuchungsausschuss
Facebook: Bayerns Justizminister kritisiert Facebook München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) will Erben uneingeschränkten Zugang zum Facebook-Konto des Erblassers gewähren. National geltendes Recht solle „ohne Wenn und Aber“ eingehalten werden – auch wenn „die in den USA formulierten Gemeinschaftsstandards etwas anderes sagen sollten“, forderte der CSU-Politiker in einem Brief an den Deutschland-Chef des US-Unternehmens,
Seehofer warnt vor neuer Flüchtlingswelle Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) fürchtet, dass Deutschland eine Flüchtlingswelle wie im Jahr 2015 droht. „Wir werden ein zweites 2015 erleben, wenn wir den Staaten an der EU-Außengrenze bei der Bewältigung dieser Migration nicht helfen“,… Read more…
Bauernproteste – Die schwindende Macht der Agrarlobby
Traktorendemos in den Städten, Grüne Kreuze auf den Feldern: seit Monaten protestieren Landwirte in Deutschland. Immer schärfere Auflagen sorgen für Existenzängste unter den Bauern. Bislang konnten sie mit Unterstützung von Union und Bauernverband größere Veränderungen abwehren. Doch die langjährige Allianz zwischen CDU und CSU sowie konventioneller Landwirtschaft bröckelt. Kontraste über die laufenden Umbrüche im Agrarsektor.
CSU: Zwei voneinander unabhängige Meldungen? Auch wenn der Merz’sche Rückzug einige Tage älter als die heutige Meldung des “Abdankens” von Kramp-Karrenbauer ist, stellt sich fast unweigerlich die Frage nach einem Zusammenhang bzw. Vorwissen seitens der Mulitmillionärs Merz. Zufall? Politisches Kalkül? Vorbereitende Maßnahmen, um die CDU koalitionsfähig mit den Linken zu machen? Oder einfach ein Scheitern der aktuellen Kriegsministerin an Thüringen? Mag weiter lesen… Keine ähnlichen Artikel vorhanden.
Es war einmal am Mittwoch Lange genug haben die sogenannten bürgerlichen Parteien von CDU/CSU, FDP und SPD beteuert, auf keinen Fall nie niemals mit der AfD zusammen arbeiten zu wollen. Da musste ja einmal der Tag kommen,
Söder fordert Reaktivierung der Deutschland AG Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich für eine Wiederauflage der Deutschland AG ausgesprochen. „Es tut weh, dass es keine wirkliche deutsche Alternative gibt“, sagte er der WirtschaftsWoche im Zusammenhang mit der Debatte um die Beteiligung des chinesischen Mobilfunkanbieters Huawei beim Aufbau eines 5G-Netzes in Deutschland. „Daran sieht man, dass manche Geschäftspolitik möglicherweise nicht im nationalen Interesse liegt“, spielte er auf den Verkauf der Siemens-Mobilsparte vor Jahren an. „Es bräuchte eigentlich eine Reaktivierung der Deutschland AG“, forderte er im Interview mit […]
Verkehrsministerium hat Institut zur Abgasmessung immer noch nicht gegründet Das vom Bundesverkehrsministerium angekündigte „Deutsche Institut für Verbrauchs- und Emissionsmessungen“ (DIVEM) ist noch immer nicht gegründet worden. Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn hervor, die dem Handelsblatt vorliegt. Bereits am 27. Juni 2017 hatte der damalige Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) im Zuge des Abgasskandals die Gründung des DIVEM für 2017 versprochen. „Das Institut soll für mehr Transparenz und Zuverlässigkeit bei Verbrauchs- und Emissionsmessungen von Pkw sorgen“, hatte sein Ministerium damals mitgeteilt. Nun […]
Forderungspapier: Arbeitsminister der Union halten an Vollsanktionen fest Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts steht die Frage einer Neuregelung von Sanktionen im Hartz-IV-System im Raum. Vier Arbeitsminister der Union sprechen sich in einem nun veröffentlichten Forderungspapier für eine Erhaltung von Vollsanktionen aus. Vier Landesarbeitsminister der Union, Karl-Josef Laumann (Nordrhein-Westfalen, CDU), Nicole Hoffmeister-Kraut (Baden-Württemberg, CDU), Kerstin Schreyer (Bayern, CSU) und Harry Glawe (Mecklenburg-Vorpommern, CDU), plädieren in einem gemeinsamen Forderungspapier für die Fortsetzung von sogenannten Vollsanktionen gegen Beziehende von Hartz-IV-Leistungen. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts am 5. November 2019 ist eine […]
So hetzt Orban gegen Soros – doch die EVP schaut weg Viktor Orban kann es nicht lassen. Der ungarische Rechtsausleger hetzt weiter gegen George Soros und die EU. Doch die konservative EVP, in der CDU und CSU den Ton angeben, schaut weg. Gibt es denn gar keine Grenzen des Anstands mehr? Diese Frage drängt sich auf, wenn man die jüngsten, von Orbans Leuten per E-Mail verbreiteten Der Beitrag So hetzt Orban gegen Soros – doch die EVP schaut weg erschien zuerst auf Lost in EUrope.
Skandalgeschichte PKW-Maut – Darum haben wir Strafanzeige gegen Verkehrsminister Scheuer erstattet Victor Perli – 1. Februar 2020 zur Verfügung gestellt von AmericanRebel Hunderte Millionen Euro in den Sand gesetzt, Tricksereien bei der Auftragsvergabe, gegen Haushaltsrecht verstoßen und schließlich vor dem höchsten EU-Gericht verloren. Die CSU-Schnapsidee einer „Ausländermaut“ ist mit Karacho zum Totalschaden geworden. Politische Konsequenzen gibt es bislang indes keine. Das Debakel um die PKW-Maut wird lange in Erinnerung bleiben. Viele Amtsträger haben sich schon verzockt, wenige dabei aber eine derartige Ignoranz an den Tag gelegt wie Andreas Scheuer. Der CSU-Politiker […]
Skandalgeschichte PKW-Maut – Darum haben wir Strafanzeige gegen Verkehrsminister Scheuer erstattet Hunderte Millionen Euro in den Sand gesetzt, Tricksereien bei der Auftragsvergabe, gegen Haushaltsrecht verstoßen und schließlich vor dem höchsten EU-Gericht verloren. Die CSU-Schnapsidee einer „Ausländermaut“ ist mit Karacho zum Totalschaden geworden. Politische Konsequenzen gibt es bislang indes keine. Das Debakel um die PKW-Maut wird lange in Erinnerung bleiben. Viele Amtsträger haben sich schon verzockt, wenige dabei aber eine derartige Ignoranz an den Tag gelegt wie Andreas Scheuer. Der CSU-Politiker aus Passau hat nun einen Skandal zu verantworten, der gegenwärtig einen […]
Die Scheuer aus’m Landwirtschaftsministerium Noch nie gab es so viele Lebensmittelrückrufe wie 2019. Auch 2020 reißt die Serie nicht ab: Plastik im Käse. Was Der Beitrag Die Scheuer aus’m Landwirtschaftsministerium erschien zuerst auf neulandrebellen.
Karge Zukunft Wir erleben gegenwärtig eine hektische Diskussion darüber, wie vielen Erwerbstätigen im Alter der Antrag auf Grundsicherung erspart werden könnte. Alle bürgerlichen Parteien — CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP — machen dazu neue Vorschläge. Die Zeit der absoluten Verleugnung des Problems scheint bei ihnen vorbei. Sie entdecken ihr Herz für Alte. Darauf können vor allem die Sozialverbände und sozialen Initiativen stolz sein, die schon viele Jahre lang darauf hinweisen, dass sich in unserem Land sukzessiv eine massive Altersarmut aufbaut, die zum schwerwiegendsten […]