Nachrichten-Fabrik
Menu Menu

CSU

Rechte Gefahr: Großangriff auf Gemeinsinnsender Changiert ins Braune: Berlin.Seit Jahren wird gewarnt, von Thomas de Maiziere über Wolfgang Schäuble bis zu Horst Seehofer haben alle Innenminister das Problem als das zentrale ihrer Amtszeit begriffen und alle Medien im Land erkannten schließlich… Kompletten Text lesen bei PPQ
Seehofer erteilt Österreichs Reiseplänen Absage Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich gegen eine vorschnelle Wiederaufnahme des Reisebetriebes zwischen Deutschland und Österreich ausgesprochen. „Solange das Virus keinen Urlaub macht, müssen auch wir uns mit unseren Reiseplänen… Read more…
„Sie werden oft völlig übersehen“ – Verkehrsminister will bunte Blitzer einführen Berlin (EZ) | Seit Jahren ärgern sich Autofahrer über Blitzerautomaten. Grund: Sie werden oft zu spät oder gar nicht gesehen. Das hat nun auch Verkehrsminister Andreas Scheuer erkannt und deshalb beschlossen, die Geräte farbenfroher zu gestalten. „Gerade im Frühling, wenn alles blüht, geht ein Blitzer in der Natur oft völlig unter“, so Scheuer (CSU). „Das ist schade, denn architektonisch ist ein solcher Automat durchaus nett anzusehen.“ Aus diesem Grunde hat sich die Polizei gemeinsam mit dem Verkehrs- und Innenministerium darauf […]
Grüne kritisieren Seehofer wegen Verlängerung der Grenzkontrollen Die Grünen haben Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wegen der geplanten Verlängerung der Grenzkontrollen zu europäischen Nachbarländern scharf kritisiert. Eine langanhaltende Schließung aller Grenzen ohne klaren Plan zur erneuten Öffnung… Read more…
Die Bahn braucht 10 Milliarden frisches Geld Die Deutsche Bahn rutscht in der Corona-Krise tief in die roten Zahlen. Nach SPIEGEL-Informationen könnte der Fehlbetrag auf bis zu zehn Milliarden Euro steigen. Dies hat Bahn-Chef Richard Lutz am Dienstagabend Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in einem Gespräch eröffnet. Die Bahn werde einen Teil der Summe durch Sparen aufbringen, kündigte Lutz an. Zunächst könnte dies mit einer Reduzierung des Bahnverkehrs geschehen. Im Fernverkehr etwa fahren immer noch 80 Prozent aller Züge, obwohl die Passagierzahlen deutlich eingebrochen sind. Als zweiten Schritt […]
Betätigungsverbot für schiitische Terrororganisation Hisbollah Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die Betätigung der schiitischen Terrororganisation Hisbollah in Deutschland verboten. Die Polizeibehörden durchsuchten daraufhin Objekte, unter anderem in Berlin, Bremen, Münster, Recklinghausen und Dortmund.
Betätigungsverbot für Terrororganisation „Hizb Allah“ in Deutschland Bundesinnenminister Horst Seehofer hat am 30. April 2020 die Betätigung der schiitischen Terrororganisation Hizb Allah (deutsch: „Partei Gottes“, auch „Hisbollah“) in Deutschland verboten. Polizeibehörden durchsuchten am Morgen, 6 Uhr, Objekte u. a. in Berlin, Bremen, Münster, Recklinghausen und Dortmund.
Der hochgelobte Münchner Verpatzer Markus Söder hat seinen Laden nicht im Griff. Seit Monaten führt Bayern die Hitparade vom Kóronavirus an. Trotz allen möglichen Verboten und forschen Fernsehauftritten des MP bleibt der Freistaat nach wie vor Spitzenreiter. Trotzdem finden die Lügenmedien Markus ganz toll. Früher brauchte es Erfolge, um Herrschaft zu legitimieren. Heut ist offensichtlich das Gegenteil der Fall. Nicht Küstenbarbie aus Mc Pomm mit ihren Einreiseverboten und entsprechend weniger Problemen ist der Liebling der sendenden Zunft, sondern der erfolgloseste Verpatzer wird geheipt, der […]
Emnid: Union klettert auf neuen Höchststand Die Unionsparteien setzen ihren Höhenflug in den Umfragen weiter fort. Im Sonntagstrend, den das Umfrageinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, klettern CDU und CSU auf 38 Prozent (+1) und haben damit inzwischen einen… Read more…
Forsa: Union klarer Corona-Gewinner Die Coronakrise beschert den Unionsparteien weiterhin hohe Zustimmungswerte. Auch in dieser Woche bleibt die CDU/CSU im sogenannten „RTL/ntv-Trendbarometer“ von Forsa unverändert bei 39 Prozent. Die FDP gewinnt gegenüber der Vorwoche einen… Read more…
Oktoberfest abgesagt Das Münchner Oktoberfests findet in diesem Jahr wegen der der Coronavirus-Pandemie nicht statt. Das teilten Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) am Dienstagvormittag mit. Zuvor hatte es… Read more…
Corona-Krise Mittelstandsunion: „Keine Extrawurst für das Milliarden-Geschäft Fußball-Bundesliga“ Düsseldorf – Der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion von CDU/CSU, Carsten Linnemann, hat die Vereine der Fußball-Bundesliga vor überzogenen Erwartungen an eine finanzielle Unterstützung des Staats in der Corona-Krise gewarnt. „Wir dürfen für das Milliarden-Geschäft Fußball-Bundesliga keine Extrawurst braten. Staatsgeld für die Bundesliga geht nicht“, sagte Linnemann, der auch stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag ist, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“. Er freue sich, „wenn die Fußball-Bundesliga ihre Saison fortsetzen könnte, Vereine wieder Fernseheinnahmen hätten und die […]
Söder lässt Bayern Kanzler-Masken-Dressur tanzen Um sich selbst die Hirnwindungen nicht übergebührlich verrenken zu müssen, ist es für viele Menschen hilfreich, den eigenen Denkapparat ausgeschaltet zu lassen und das richtige Denken den großen Medien zu überlassen. Die Macht verfolgt dann nochmal ihre eigenen Interessen und kann sich bestimmte Ereignisse ganz wunderbar zunutze machen. So hat auch der bayrische König erkannt, Markus Söder der Letzte, wie er die Seuche für sein neues Profil arbeiten lassen kann. ❖ weiter ► Der Beitrag Söder lässt Bayern Kanzler-Masken-Dressur tanzen […]
Corona-Krise SPD-Fraktionsvize fordert Maskenpflicht auch für NRW Nachdem Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Maskenpflicht für den Freistaat angekündigt hat, gibt es erste Forderungen, NRW solle nachziehen. Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Dienstag): „Armin Laschet hat bisher jeden Ruf nach einer Maskenpflicht von sich gewiesen.“ Das sei das beste Indiz dafür, dass sie auch für NRW bald kommen werde. Erst recht jetzt, da Bayern mal wieder einen Schritt voraus sei. „Ich kann die Entscheidung für Geschäfte und öffentlichen Nahverkehr jedenfalls nachvollziehen […]
Das geistige Tief neben dem Umfragehoch In den Umfragen geht es für CDU und CSU steil bergauf. Im Bund marschieren beide Parteien stramm Richtung 40 Prozent, in den Ländern sieht es zum Teil noch deutlich besser aus. Da spielt es auch keine Rolle, dass es bei den schwarzen Ministerpräsidenten offen Streit darüber gibt, wie die Coronakrise zu bewältigen ist. Der als Hardliner auftretende Markus Söder hievt seine CSU in Bayern um satte 13 Punkte auf knapp 50 Prozent Zustimmung. Sein Widerpart aus Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, verbucht […]
Hosenanzug: Keine Antwort auf Klimafragen Über die Klimafragen von ungefähr 33.000 Einwohnern hatte ich bereits zweimal berichtet: Hier und hier. Es ging um die Aufwands-Nutzenrelation der sog. „Energiewende“, die Versorgungssicherheit, den Energiepreis, die Kernkraft und vieles mehr. Inzwischen liegen die Antworten von AfD und FDP vor und die SPD hat ihre für die nächste Woche angekündigt. Auch die GRÜNEN haben nun erstmalig eine Reaktion in Aussicht gestellt. Dagegen sind CDU/CSU und die zunächst gesprächsbereite LINKE abgetaucht. Die Fragesteller bleiben unbequem und erinnern die Beauftragten der […]
Söder kündigt Maskenpflicht für ÖPNV und Geschäfte an Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine Schutzmaskenpflicht für Geschäfte und den Nahverkehr angekündigt. Ab nächster Woche werde man eine „Mund-Nase-Schutz-Verpflichtung“ anordnen, sagte der CSU-Chef am Montagvormittag im… Read more…
Infratest: Union weiter im Höhenflug CDU und CSU legen in der von Infratest gemessenen Stimmung weiter zu. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, würden 38 Prozent der Befragten ihre Stimme der Union geben, vier Prozentpunkte mehr als bei der letzten Infratest-Umfrage vor zwei… Read more…
CDU, SPD bauen Schutzwall gegen ausländische Investoren Die Regierungsfraktionen machen im Bundestag Druck, um Firmenübernahmen durch ausländische Investoren in der Coronakrise zu erschweren. CDU/CSU und SPD wollen nach Informationen der WirtschaftsWoche schon in der nächsten Sitzungswoche ab 20. April einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Außenwirtschaftsgesetzes einbringen. „Damit kann in einer wirtschaftlichen Schwächeperiode die Tour von Schnäppchenjägern unterbunden werden“, sagte der Wirtschaftsexperte Carsten Müller (CDU) der WirtschaftsWoche. In dem Entwurf, der der WirtschaftsWoche vorliegt, werden die zuletzt im Kabinett verabschiedeten Pläne von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) präzisiert. […]
Emnid: Union Corona-Gewinner, springt auf 37% Die Union steht in der von Kantar/Emnid gemessenen Wählergunst so gut da wie seit September 2017 nicht mehr. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, legen CDU/CSU innerhalb einer Woche um… Read more…
Endlich erste Lockerungen: Markus Söder wird nicht mehr täglich zum Volk sprechen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat erste zaghafte Lockerungen angekündigt, um die gegenwärtige Krise für die Bevölkerung erträglicher zu machen. „Nach Ostern werde ich mich nicht mehr täglich zu Corona äußern“, stellte er in Aussicht. „Voraussetzung ist, dass die Menschen sich weiterhin umsichtig verhalten, den Mindestabstand zueinander einhalten und sich regelmäßig die Hände waschen“, so der Ministerpräsident. Seit Beginn des Corona-Ausbruchs muss die bayerische Bevölkerung die strengsten Maßnahmen in Deutschland erdulden, darunter tägliche Ansprachen der Landesregierung. (EZ) »» Inhaltsübersicht Ausgabe […]
Söder bald Kanzler? Der Politikwissenschaftler Werner Weidenfeld warnt den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder vor einem vorschnellen Griff nach der Kanzlerkandidatur. „Es ist eine andere Arena und ein großer Unterschied, ob Sie hoch angesehen… Read more…
Entwicklungsminister Müller fordert Weltkrisenstab Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) befürwortet zur globalen Bekämpfung der Corona-Pandemie einen „Weltkrisenstab“. Diese neue Einrichtung könnte Uno-Generalsekretär António Guterres leiten. Jetzt schlage „die Stunde der Vereinten Nationen“, sagte Müller dem SPIEGEL. Guterres müsse internationale Hilfsorganisationen in enger Abstimmung mit Institutionen wie Weltbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) koordinieren. Die Pandemie sei ein „globaler Weckruf zur Zusammenarbeit“. Der CSU-Politiker bezweifelt, dass die bereitgestellten Mittel ausreichen, um die Liquidität der Entwicklungsländer zu gewährleisten. Allein Weltbank und IWF hätten rund 200 Milliarden Dollar angeboten. […]
Reif für die Abwahl: Kabinett Merkel Quelle Beitragsbild: Reuters Reif für die Abwahl: Kabinett Merkel Seehofers „Studie“ beweist pure Unfähigkeit – Nach der Pandemie ist eine Generalabrechnung fällig Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Die innenministerielle Studie „Wie wir Covid-19 unter Kontrolle bekommen“(1) sollte geheim bleiben (“VS- Verschlusssache“). Inzwischen ist sie Gegenstand harter Kritik an der Bundesregierung und wilder Spekulationen über deren Absichten. Obwohl sogar die Tagesschau kurz über das Papier berichtete, blieben sein Urzweck und die daraus abzuleitende Bankrotterklärung weitgehend unbeachtet: Das „Geheimpapier“ dokumentiert ungewollt, dass […]
Psychologische Kriegsführung Ein geheimes Arbeitspapier belegt, dass die deutsche Regierung in der Corona-Krise auf die Manipulation der Bevölkerung setzt. Beitrag von Hans Springstein Foto: Preechar Bowonkitwanchai/Shutterstock.com Mit massiver Angstmache durch Schock und Furcht soll die Bevölkerung in der Bundesrepublik auf den Regierungskurs in der Corona-Krise eingeschworen werden. Die Vorgehensweise, durch Angst die Menschen ruhig zu halten, beschreibt ein Arbeits- und Diskussionspapier aus dem Bundesinnenministerium (BMI) unter Horst Seehofer (CSU), das nun vom Online-Magazin „Frag den Staat“ öffentlich gemacht wurde. Zuvor waren Auszüge […]
Der gefährliche Virus der Macht Mit massiver Angstmache durch Schock und Furcht soll die Bevölkerung in der Bundesrepublik auf den Regierungskurs in der Corona-Krise eingeschworen werden. Die Vorgehensweise, durch Angst die Menschen ruhig zu halten, beschreibt ein Strategiepapier aus dem Bundesinnenministerium (BMI) unter Horst Seehofer (CSU), das nun vom Online-Magazin „Frag den Staat“ öffentlich gemacht wurde.
INSA: Söder steigt in Wählergunst auf Allzeithoch Der Aufstieg des bayerischen Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in der bundesweiten Wählergunst geht offenbar ungebrochen weiter. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts INSA. Demnach erreicht… Read more…
Söder will keine Exit-Diskussion bei Corona-Maßnahmen Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat vor einer Diskussion über eine Lockerung der Maßnahmen gegen das Coronavirus gewarnt. Es gebe „leider noch keinen Grund zur Entwarnung“, sagte Söder dem „Handelsblatt“… Read more…
Seehofer will Maskenpflicht Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) schließt die mittelfristige Einführung einer Maskenpflicht in Deutschland zur weiteren Eindämmung des Coronavirus nicht aus. Es könne eine Situation eintreten, in der dieses Thema „möglicherweise einmal… Read more…
Bayerns Innenminister dringt auf mehr Sozialkontrolle Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert Bürger dazu auf, Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen direkt anzusprechen oder sie im Bedarfsfall auch der Polizei zu melden. „Steht man beispielsweise in der Schlange im Supermarkt und… Read more…