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Video – Gauland: Eklat bei Feierstunde zu Elysee-Vertrag AfD-Fraktionschef Alexander Gauland hat bei der Plenarsitzung zum 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags im Bundestag für einen Eklat gesorgt. Read more… 22.01.2018
Der Parlamentsroutinendreh Vier Monate nach der Wahl hat der Bundestag in der letzten Woche die parlamentarischen Fachausschüsse eingesetzt. Dies hatte die Regierung mit Verweis auf die laufenden Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen bislang verhindert und lediglich einen Hauptausschuss eingesetzt. Eine grundgesetzgemäße Kontrolle des Regierungshandelns war somit nicht gegeben. Der Bundestag als solcher war schwach und zuletzt vor allem damit beschäftigt die deutschen Auslandseinsätze zu verlängern. Am letzten Mittwoch stand die Abstimmung eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Die Linke und Bündnis […] 22.01.2018
Kurz notiert: Jammerlappen Die AfD jammert nun darüber, dass ihr Kandidat für das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) im Bundestag keine Mehrheit fand. 13 Prozent der Wähler würden damit ausgegrenzt, donnerte Alexander Gauland. Das ist ja lächerlich. Beim PKGr wird die Öffentlichkeit grundsätzlich ausgegrenzt. Das Gremium tagt nämlich geheim und was dort erzählt wird, dürfen die Abgeordneten auch nicht weitersagen. Im Übrigen erfahren die Mitglieder wirklich brisante Sachen in dem Gremium ohnehin nicht, sondern aus den Medien, weil die Regierung mit Alibi-Recherche-Netzwerken wie dem … 19.01.2018
EU debattiert über Lüge und Wahrheit Marcus Pretzell: „Wer politisch über Lüge und Wahrheit entscheiden will, steht außerhalb des demokratischen Konsenses.“ Read more… 18.01.2018
Die AfD ist doch nicht rassistisch! Selbst Meuthen und Steinbach fanden Jens Maiers unsäglichen »Halbneger«-Kommentar rassistisch. Ist das alles bloß Taktik? Vielleicht – oder aber der 18.01.2018
Gibt es einen Standortnationalismus der deutschen Gewerkschaften? In der aktuellen Diskussion über das Verhältnis des rechten Populismus und der Alternative für Deutschland (AfD) zur sozialen Frage taucht erneut eine Sichtweise auf, deren theoretische Grundlagen bereits in den 1990er Jahren formuliert wurden. Deren Grundannahme ist, dass es einen Nationalismus gebe, der sich auf den Wirtschaftsstandort beziehe – einen »Standortnationalismus«. Dieser Artikel stellt sich die Frage, ob es einen solchen Standortnationalismus auch bei den Gewerkschaften gibt. 16.01.2018
INSA: SPD 18,5%, AfD 14% Im INSA-Meinungstrend hat die SPD (18,5 Prozent) im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt verloren. Read more… 16.01.2018
AfD: Russland Sanktionen eine Farce AfD – Komning: Russland Sanktionen sind eine Farce Read more… 11.01.2018
INSA: GroKo runter, AfD rauf Im aktuellen INSA-Meinungstrend im Auftrag der „Bild“ verliert die Union einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche: CDU und CSU kommen zusammen auf 31,5 Prozent. Die AfD (13,5 Prozent) gewinnt einen halben Punkt hinzu. SPD (19,5 Prozent), FDP (10… Read more… 10.01.2018
AfD will Claudia Roth rausschmeißen Die AfD-Bundestagsfraktion beantragt, Claudia Roth (Grüne) ihrer Position als Bundestagsvizepräsidentin zu entheben. Read more… 09.01.2018
AfD will GEZ abschaffen AfD-Brandner: Zwangsfinanziertes Staatsfernsehen abschaffen statt Rundfunkgebühren erhöhen Read more… 09.01.2018
Muslime sind Partner im antirassistischen Kampf – Im Gespräch mit Christine Buchholz Die Zeitung „Jungle World“ hat am 1.12. 2017 unter dem Titel „falsche Freunde“ einen Artikel veröffentlicht, der den Zentralrat der Muslime und das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ angreift. Auch vorher schon wurde von teilweise kritisiert, dass sich der Zentralrat der Muslime an dem Bündnis beteiligt. Wir haben mit Christine Buchholz, Bundestagsabgeordnete der Linken und aktiv bei Aufstehen gegen Rassismus, gesprochen. Die Freiheitsliebe: Die jungle World hat einen Tag vor den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ (AgR) […] 08.01.2018
„Zur nationalen und sozialen Befreiung des deutschen Volkes“ Warum es für Linke keine Option ist, an nationalistische Diskurse anzudocken. Eine historische Erinnerung. Vielerorts in Europa rücken Staaten nach rechts, bekommen rechtspopulistische Strömungen Zulauf. In Deutschland hat die AfD es geschafft, die Große Koalition vor sich herzutreiben und zu immer neuen Asylrechtsverschärfungen zu drängen. Sigmar Gabriel fabuliert davon, man müsse nun über „Leitkultur“ und „Heimat“ diskutieren. Die Grünen waren bereit, für die Regierungsbeteiligung sogar eine Obergrenze, genannt „atmender Rahmen“ zu akzeptieren und die CSU ist mittlerweile kaum noch von […] 04.01.2018
NetzDG: Jetzt auch AfD-Tweet gelöscht Twitter löschte einen harmlosen AfD Tweet. Gauland: Das NetzwerkDG hebelt den Rechtsstaat aus. Read more… 04.01.2018
Der große Exkulplator: ISM-Kurator Lessenich verteidigt den neoliberalen Status Quo gegen linke Kritiker Fast die ganze Titelseite seines Eeuilletons hat die Süddeutsche Zeitung am Mittwoch dem sich radikal links gebenden Münchener Soziologen Stephan Lessenich zur Verfügung gestellt, um all jene in den Senkel zu stellen, die den Aufstieg der AfD mit neoliberaler Politik aus Brüssel oder wirtschaftlichen Sorgen der Abgehängten und Ignorierten in Verbindung bringen. Lessenich, ein Mitglied des wissenschaftlichen Beirats von attac und Kuratoriumssprecher des Instituts Solidarische Moderne, geht seine Aufgabe mit Verve an. Es ist allerdings nicht ganz leicht, aus seinen Schachtelsätzen […] 03.01.2018
NetzDG immer verrückter: Hass-Maas sperrt Titanic Ein Jux-Tweet des Satiremagazins Titanic über den Eklat um Beatrix von Storch wurde dem Blatt nun zum Verhängnis: Der Account wurde gesperrt, der Tweet ist – wie in Diktaturen üblich – nur in Deutschland unsichtbar „Shadow-Banning“. Read more… 03.01.2018
Von-Storch-Affäre: Star-Jurist erstattet Strafanzeige gegen Polizei Köln Nach der Twitter-Sperre der AfD-Politikerin Beatrix von Storch und einer Anzeige wegen Volksverhetzung hat nun ein Regensburger Anwalt Strafanzeige gegen die Kölner erstattet – wegen Verfolgung Unschuldiger (§ 344 Abs. 1 StGB). Read more… 03.01.2018
Muslimen-Zentralrat kritisiert Debatte über sexuelle Übergriffe In der Debatte über islamfeindliche Tweets der AfD hat der Zentralrat der Muslime vor einer fehlgeleiteten Diskussion in Deutschland über sexuelle Übergriffe und die Herkunft der Täter gewarnt. Read more… 03.01.2018
NetzDG: Jetzt auch Weidel gesperrt Das Netzdurchsetzungsgesetz wirkt. Nun wurde auch Alice Weidel, AfD Bundesvorstand, 25.000 Followers, gesperrt. Besonders perfide: Die Posts von Weidel sind nur in Deutschland unsichtbar. „Shadowbanning“. Read more… 02.01.2018
NetzDG: Hass-Maas sperrt Storch Ab heute gilt das „Netzdurchsetzungsgesetz“ des alten und möglicherweise neuen Justizministers Heiko Maas in Kraft. Erstes Opfer: Beatrix von Storch. Read more… 01.01.2018
Unsere Top10 Artikel Das Jahr 2017 endet heute, viele Artikel wurden geschrieben, die Themen gingen vom Kampf gegen Rassismus und die AfD bis zu den Bundestagswahlen über außenpolitische Themen. Doch was euch am meisten interessiert hat, sieht man in der Liste der 10 am meisten gelesenen Artikel, die im Jahr 2017 erschienen. Der meist gelesene Artikel des Jahres ist die traurige Geschichte von Farhad Rasuli, der am 14. Februar von Deutschland nach Kabul abgeschoben, und dort sein Leben bei einem Angriff der Taliban […] 31.12.2017
Eintracht Frankfurt Präsident will AfD-Mitglieder rausschmeißen Gesinnungs-Fußball in Frankfurt. Eintracht Frankfurt Präsident: „Es verträgt sich mit unserer Satzung nicht, AfD zu wählen. Es kann niemand bei uns Mitglied sein, der diese Partei wählt.“ Read more… 29.12.2017
Darf ein AfD-Mitglied in den Fußballverein seiner Wahl eintreten oder nicht? Peter Fischer, Präsident des Bundesligaclubs Eintracht Frankfurt, ist ein Mann deutlicher Worte. „Es verträgt sich nicht mit unserer Satzung, AfD zu wählen. Es kann niemand bei uns Mitglied sein, der diese Partei wählt, in der es rassistische und menschenverachtende Tendenzen gibt.“ Das muss man erstmal sacken lassen. Man kann nicht Mitglied eines Fußballvereins sein, wenn man zu einer Partei gehört, die am 24. September 2017 bei der Bundestagswahl sechs Millionen Menschen hinter sich versammelt hat. In einer freien und geheimen […] 29.12.2017
Weidel: Mediale Schieflage spaltet Deutschland Alice Weidel: Mediale Schieflage ist mitverantwortlich für die Spaltung in Deutschland Read more… 28.12.2017
AfD: FDP überflüssig Gauland: Die FDP ist überflüssig. „Das Spiel, das Lindner hier spielt, ist gegenüber Deutschland verantwortungslos und verhöhnt die Wähler.“ Read more… 22.12.2017
CDU-Abgeordnete setzen auf AfD Stimmen bei Antiflüchtlingspolitik Die AfD ist die rechteste Partei im deutschen Bundestag. Mit einem antimuslimischen und flüchtlingsfeindlichen Programm war sie sogar der Union zu weit rechts. Doch während Merkel öffentlich verkündet, dass die Union niemals mit der AfD zusammenarbeiten werde, machen sich junge Abgeordnete der Union nun daran ihre inhumane Aussetzung des Familiennachzugs mit der AfD zusammen umzusetzen. In Sachsen-Anhalt arbeiten CDU und AfD punktuell bereits zusammen. „Wir werden bei unserer eigenen Position konsequent bleiben. Wir kalkulieren dabei nicht die Zustimmung der AfD ein, […] 22.12.2017
Weidel: Kirchen spielen gleiche unrühmliche Rolle wie im Dritten Reich Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, wirft Kirchen „gleiche unrühmliche Rolle wie im Dritten Reich“ vor. Read more… 21.12.2017
Gabriel bricht mit der Merkel-Ära Sozial- und Christdemokraten entdecken den Wert von Heimat und Identität. Und sie wagen sich an die Tektonik ihrer bisherigen Politik. Ob die AfD es merkt? Es bewegt sich was. Langsam und leise noch, aber stetig und mit ungeheurer Kraft bricht die Tektonik des Parteien- und Gesellschaftsgefüges auf. Riesigen Landmassen gleich streben die ideologischen Blöcke mit ihren gesellschaftlichen Gruppen und Milieus nach ihrem ursprünglichen Ort zurück. Je mehr der vermeintliche Zauber des Neoliberalismus verfliegt, dem sich alle, bis auf die Linke, […] 19.12.2017
Jenseits von Regierungsbildung: links ist vieles noch zu gewinnen! Mit dem Aufstieg der AfD und der Erosion des tradierten Parteiensystems ist die BRD in der europäischen Gegenwart angekommen. Diese Entwicklung markiert letztlich das Ende einer Epoche: Nach dem Verschwinden des Systemgegensatzes ist in Europa allmählich der Gegensatz zwischen linkem und rechtem Lager erodiert. Das alte Koordinatensystem existiert nicht mehr und ein neues gibt es noch nicht. Sowohl dem linken, als auch dem bürgerlichen Lager ist ihre Identität abgebröckelt. Wir haben uns daran gewöhnt, von der Schwäche der Linken zu reden, […] 19.12.2017
INSA: AfD 14% Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ halten CDU/CSU (31 Prozent) und FDP (9 Prozent) ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. Read more… 18.12.2017