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Peter Boehringer: EU-Vermögensregister und die Folgen Mit einem Vermögensreigtster will die EU will alle Bürger bis zum letzten Cent ausspionieren. Im Finanzministerium kursiert ein Papier zur Vermögensabgabe. Was kommt da auf uns zu? Michael Mross im Gespräch mit Peter Boehringer. Read more… 31.08.2021
Die Thüringer AfD im August Nachdem die radikalislamischen Taliban die Macht in Afghanistan übernommen haben, nimmt die Fluchtbewegung aus dem zentralasiatischen Land derzeit dramatisch zu. Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) kündigt daher ein „Landesaufnahmeprogramm für Schutzsuchende“ an, das bereits in Thüringen lebenden Afghanen über die geltenden rechtlichen Bestimmungen hinaus die Möglichkeit eröffnen soll, ihre Angehörigen nachzuholen. Ebenso soll sogenannten „Ortskräften“, die vor Ort mit der Bundeswehr kooperiert haben, die Einreise nach Thüringen erleichtert werden. Eigenen Bekundungen zufolge habe er sein Ministerium bereits angewiesen, „alles Notwendige zu […] 31.08.2021
INSA: SPD 24%, Union 21%, AfD 11% Vier Wochen vor der Bundestagswahl liegt die SPD zum ersten Mal seit Februar 2017 vor der Union. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, gewinnen die Sozialdemokraten zwei… Read more… 29.08.2021
AfD warnt vor Impfpflicht Chrupalla: Verlängerung der epidemischen Lage „nicht gerechtfertigt“. AfD-Chef nennt Grundrechte „nicht verhandelbar“ – Warnung vor Impfpflicht Read more… 26.08.2021
Kampf ums Kanzleramt- So stehen die Parteien zu Kryptowährungen (Teil 2) Im gestrigen ersten Teil dieser Miniserie haben wir bereits die Kryptoprogramme von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen analysiert. Hier findest du Teil 1. Im heutigen Artikel soll es um die aktuellen Oppositionsparteien FDP, AfD und die Linke gehen. Vor allem die FDP könnte durch eine mögliche Regierungsbildung 2021 zu einer der entscheidenden Parteien bei der Koalitionsverhandlungen werden. Umso wichtiger also, sich das Verhalten der Parteien im Bezug auf Kryptowährungen anzuschauen. FDP Die Freien Demokraten um Parteichef Christian Lindner […] 24.08.2021
Russlandsanktionen AfD-Chef Meuthen hält Sanktionen gegen Russland für falsch In Bezug auf das angespannte deutsch-russische Verhältnis hat der Co-Vorsitzende der AfD Jörg Meuthen der Bundesregierung „Versagen“ vorgeworfen: „Am Ende der Ära Merkel steht ein hochgradig belastetes Verhältnis zu Russland. Das sollten wir korrigieren.“ Die russlandfreundliche Haltung seines Co-Vorsitzenden Tino Chrupalla kommentierte Meuthen mit einer „differenzierten Position“: „Ich halte zunächst einmal daran für richtig, dass wir ein Interesse an gut nachbarschaftlichen Beziehungen zu Russland haben müssen. Und ich halte auch die Sanktionen für falsch, die wir da haben, weil die […] 23.08.2021
Rentenkassen und Alo kurz vor dem Kollaps Minister Seehofer hat die Katze aus dem Sack gelassen: 5 Millionen Belutschen, Paschtunen, Hasareh, Turkmenen, Tadschiken usw. sind auf dem Weg nach Deutschland. Warum eigentlich nicht alle Stammeskrieger aus Afghanistan? Einen ersten abgeschobenen Straftäter hat Dr. Merkel als Vorhut schon mal eingeflogen.  Die regierenden NGOs in den Medien verlieren völlig die Maßstäbe aus den Augen. Und die Politiker (außer von der AfD) trauen sich nicht ihnen zu widersprechen. Da sollten viele Wähler doch noch einmal darüber nachdenken, ihr Kreuz […] 22.08.2021
INSA: Union + SPD 22%, AfD 12% Erstmals seit April 2017 liegen Union und SPD in der von INSA gemessenen Wählergunst gleichauf. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut mittlerweile wöchentlich auch für die „Bild am Sonntag“ erhebt, verliert die Union drei… Read more… 22.08.2021
Schmuddelkinder-Allianzen und ein Treppenwitz namens Wanderwitz Marco Wanderwitz (CDU) hatte eine Idee! Wenn die Impfquoten in Ostdeutschland niedrig sind und gewissermaßen traditionell die AfD eher im Der Beitrag Schmuddelkinder-Allianzen und ein Treppenwitz namens Wanderwitz erschien zuerst auf neulandrebellen. 20.08.2021
Klimawandel hat wieder Konjunktur – Teil 2
Die naturwissenschaftlichen und erdgeschichtlichen Fakten widersprechen der Treibhaus-Theorie. Dennoch folgt die Politik den Verfechtern des Klimawandels und steckt Unsummen in zweifelhafte Maßnahmen zur Eindämmung des CO₂-Ausstoßes. Das geht auf Kosten der kleinen Einkommen. Aber im Gegensatz zu den Klimaaktivisten regt sich kein Widerstand bei den Betroffenen. von Rüdiger Rauls –> Klimawandel hat wieder Konjunktur – Teil 1 Angesichts der Unklarheiten, die zum Thema Klimawandel noch immer bestehen (siehe Teil 1), sollte man erwarten, dass Politiker in Deutschland und der Europäischen […] 18.08.2021
Weidel-Kreisverband überwies Geld an umstrittenen Berater Der Kreisverband von AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel hat Geld an einen umstrittenen Politikberater überwiesen. Angeblich soll damit ein Mietauto bezahlt worden sein. 13.08.2021
AfD kam relativ gut weg Auf der Achse werden gerade die Wahlprogramme in aller Kürze von Gerd Habermann, einem libertären Wirtschaftsprofessor, verglichen. Heute sind die Grünen dran: „Diese Partei ist eine Synthese aus messianischem Ökologismus, ebenso radikalem Egalitarismus, besonders auch Feminismus, einer Staatsgläubigkeit, und eines Konstruktivismus die nur noch von der LINKEN überboten wird. Wie schon 2017 wird die sog. Klimafrage zur Existenzfrage der Menschheit erklärt und in den Mittelpunkt aller Politik gerückt. Man traut sich zu, von Deutschland aus das Weltklima steuern und so […] 13.08.2021
Ostbeauftragter hetzt gegen Osten: Zusammenhang bei Impfen und AfD-Zuspruch Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), sieht einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen vergleichsweise niedrigen Impfquoten in den neuen Bundesländern und dem hohen Zuspruch für die AfD in diesen Regionen. „Es gibt… Read more… 12.08.2021
Weidel: Schlinge um die Freiheit zieht sich zu Alice Weidel: „Die Regierungen in Bund und Ländern ziehen die Schlinge um die Freiheit nicht geimpfter, gesunder Bürger immer weiter zu.“ Read more… 10.08.2021
AfD und BILD für Wiedergewährung der Grundrechte Heute tagt unter dem strengen Auge der Hygiene-Klobürste die von der Verfassung nicht vorgesehene Seuchen-Loja-Dschirga (Ratsversammung der Stammesfürsten) über die Fortführung der Kóronamaßnahmen. Die AfD und BILD haben sich bereits für die Entkóronisierung entschieden:   Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Wir haben Gerechtigkeit erwartet und den Rechtsstaat bekommen.“ (Bärbel Bohley) 10.08.2021
Adolf hätte sich über solche Anhänger nicht gefreut Über die lesbische angebliche Nazischlampe Weidel, den vermeintlich NSDAP-nahen Ex-Verfassungsschützer Maaßen und den libertären  Haushaltsausschußvorsitzenden Boehringer hätte sich Hitler vermutlich nicht gefreut. Auch Höcke mit seinen zahlreichen Statements für Bürgerlichkeit wäre bei ihm glatt durchgefallen. Mit wachsendem zeitlichen Abstand zu 1945 erhöht sich die Zahl der Nationalsozialisten, weil die Kriterien für die Anhängerschaft von Sachverständigen wie Lauterbach, und wie heißt die SPD-Vorsitzende eigentlich, ständig aufgeweicht werden. Am 19. April 1933 hatte der Führer gegen diese schon frühzeitig drohende Verflachung des […] 05.08.2021
Die AfD und das vom Menschen gemachte Klima Indiskretionen beschäftigen den AfD-Vorstand. Dabei soll es um fragwürdige Aussagen zum Nationalsozialismus gehen. Über das menschliche Klima in der Partei. Die AfD streitet. Eigentlich streitet sie immerzu. Nur geht es dabei nicht um politische Inhalte, sondern um Personen und Macht. Derzeit streitet sie über einen Bundestagskandidaten aus Nordrhein-Westfalen. Der Mann soll sich in einer privaten Unterhaltung mit Bezug auf den Nationalsozialismus politisch fragwürdig geäußert haben. Wie gesagt, dem Vernehmen nach handelte es sich um eine private Unterhaltung, genauer um einen […] 05.08.2021
Weidel zu GEZ-Erhöhung: Establishment mit Wahrheitsfunk AfD will sich weiter gegen den Rundfunkbeitrag und für einen freiwilligen Grundfunk einsetzen. Weidel: Dieser Beschluss spricht der demokratischen Willensbildung Hohn. Read more… 05.08.2021
Die Thüringer AfD im Juli 21 Das spektakulärste Manöver der AfD war die Freigabe der Abstimmung zur Auflösung des Landtags. Dadurch wurden den sog. Demokraten das Türchen geöffnet, um zum Rückzug zu blasen. Hier ein Artikel aus den Kyffhäuser Nachrichten von Jens Cotta vom 17.07.2021: Wählen – nicht wählen – wählen – nicht wählen – wählen – nein, doch nicht. Die Situation in Thüringen kommt einem kleinen Jungen gleich, der auf einer Wiese sitzt und Blütenblätter zupft, um herauszubekommen ob ihm die Angebetete gewogen ist oder […] 04.08.2021
Zur Bundestagswahl: Wen wählen als Arbeitnehmer? 01. 08. 2021 | Die Fachzeitschrift Personalmagazin hat die arbeitsmarktpolitischen Programme der im Bundestag vertretenen Parteien außer der AfD zusammengestellt. Linke, SPD und Grüne wollen die Arbeitnehmerrechte ausweiten, die Linke am stärksten. Die Grünen fallen mit ihrer FDP-nahen Forderung nach Flexibilisierung der Arbeitszeit aus dieser Dreierkoalition. Den Mindestlohn wollen SPD und Grüne dem Magazin zufolge kurzfristig auf 12 Euro anheben und der Mindestlohnkommission mehr Spielräume für weitere Anhebungen geben. Die Linke will ihn auf 13 Euro anheben. Die Ausnahmeregeln wollen […] 01.08.2021
AfD in Bremen von Bundestagswahl ausgeschlossen Die AfD darf nach gegenwärtigem Stand in Bremen nicht zur Bundestagswahl antreten. Der Landeswahlausschuss beschloss am Freitag einstimmig, die Landesliste der Partei nicht zuzulassen. Grund sei, dass eine laut Bundeswahlgesetz erforderliche… Read more… 30.07.2021
Kinderimpfung: Weidel spricht von totalitärer Drohkulisse Alice Weidel: „Unsere Kinder sind keine Versuchskaninchen! –  Politiker wie Lauterbach glauben anscheinend, sie könnten über die Freiheit der Bürger verfügen, wie sie wollen.“ Quarantäne der Reiserückkehrer bezeichnete sie als „Wohnungshaft“. Read more… 30.07.2021
Schäuble: Keine Freiheit für Nichtgeimpfte Die Diskussion um Freiheits-Beschränkungen für Nichtgeimpfte eskaliert. Kritische Stimmen gibt es nur bei der AfD. Alice Weidel: Sozialen Druck auf Nonkonformisten auszuüben, kennen wir sonst nur aus totalitären Regimen“. Read more… 29.07.2021
Wir sind wirklich ganz harmlos An unsere Kritiker und Hater: Wir verharmlosen gar nichts. Nicht die AfD –  und nicht Corona. Was ihr als Verharmlosung Der Beitrag Wir sind wirklich ganz harmlos erschien zuerst auf neulandrebellen. 28.07.2021
Weidel will raus aus Euro Alice Weidel: „EZB-Strategie heißt Schrecken ohne Ende. Die Eurozone wird immer stärker zum Geldjunkie. Was nottut, ist ein Ausstiegsprogramm aus dem Euro.“ Read more… 23.07.2021
AfD-Klagen Verfassungsklage: AfD-Politiker Brandner bekräftigt Vorwürfe gegen Bundeskanzlerin Merkel Kurz vor Beginn der Verhandlungen über zwei AfD-Klagen am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner die Vorwürfe gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekräftigt. Brandner sagte am Mittwoch im Inforadio vom rbb, Merkel habe eindeutig ihre Neutralitätspflicht als Kanzlerin verletzt, als sie 2020 am Rande einer Auslandsreise kritisierte, dass in Thüringen der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit AfD-Stimmen zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. „Sie war auf Staatsbesuch in Südafrika, hat auf Ressourcen zurückgegriffen, die nur ihr als Bundeskanzlerin zustehen“, sagte […] 21.07.2021
Ramelow hält AfD-Klage gegen Merkel für haltlos Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hält die Klage der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen ihrer Äußerung im Februar 2020 zur Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum… Read more… 21.07.2021
Weidel sieht keinen Nachweis für menschengemachten Klimawandel AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel warnt vor einem Verlust von Arbeitsplätzen infolge des Klimaschutzgesetzes. Es gebe „keinen stichhaltigen Nachweis“, dass der Klimawandel menschengemacht sei, sagte Weidel der Wochenzeitung „Die Zeit“. Ihre… Read more… 07.07.2021
Wohin Parteispenden über Deutschland verteilt werden – und warum wir mehr darüber wissen sollten Die meisten Parteispenden gehen in die Kommunalpolitik und nicht an den Bund: Rund 850 Kreisverbände geben erstmals an, wie viel Geld sie erhalten haben. Nur von der Union und AfD schweigen fast alle. In unserer neuen Datenbank können Sie Ihren Kreisverband durchsuchen. 06.07.2021
AfD bleibt neuem Rechts-Bündnis fern – vorerst Mehrere rechte, rechtspopulistische und nationalistische Politiker und Parteien wollen ein neues Bündnis eingehen, um im Europaparlament mehr Gewicht zu bekommen. Doch die AfD bleibt der Allianz fern – vorerst. Marine Le Pen, Viktor Orban, Matteo Salvini, Jaroslav Kaczynski, Santiago Abascal und Giorgia Meloni – die Liste der Unterzeichner liest sich wie ein “Who is who” 05.07.2021