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AfD

Halts Maul, du Opfaaa! Wie es die AfD so genießt, sich in die Rolle des Opfers zu begeben. Die AfD? Natürlich, die auch. Ansonsten
INSA: SPD schafft sich ab – nur noch 17,5%, AfD 14% Im aktuellen INSA-Meinungstrend für verliert die SPD (17,5 Prozent) erneut einen halben Punkt. Read more…
Linke Abgeordnete zeigt Chefredakteur des AfD-nahen Deutschlandkurier an Der Chefredakteur des Deutschland-Kurier David Bendels und die Autorin Carolin Matthie wurden heute von der linken Bundestagsabgeordneten Sylvia Gabelmann wegen des Verdachts der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten angezeigt. Der Deutschland-Kurier ist eine AfD nahe Wochenzeitung, die von dem Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten herausgegeben wird. Für den Deutschland-Kurier schreiben nicht nur verschiedene Politiker der AfD, sondern auch die österreichische Politikerin Barbara Rosenkranz, die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende des „Bundes der Vertriebenen“, Erika Steinbach, der ehemalige Chefredakteur […]
Nach Grünen-Hetze: Jetzt spricht Boehringer Peter Boehringer (AfD) zu den Anschuldigungen und Diffamierungen nachdem er zum Vorsitzenden des Haushaltsausschuss vorgeschlagen wurde: „Dieses Schauspiel ist der Demokratie unwürdig.“ Read more…
Kann die AfD den Islam unterwandern/reformieren? Völlig unspektakulär hat die AfD scheinbar eine neue Strategie ersonnen, mit dem Islam und der Islamisierung Deutschlands klarzukommen und selber zu dominieren. Bislang ist es erst ein lobenswerter Einzelkämpfer aus Brandenburg, aber sein Übertritt zum Islam könnte zur großangelegten Blaupause der AfD mutieren, um als Partei mit diesem Thema ein für alle mal quitt zu werden. Mit etwas Glück könnte so recht bald aus dem Islam in Deutschland ein total hohler Vogel werden. ❖ weiter ► Der Beitrag Kann die […]
Grüne hetzen gegen Boehringer Grüne stellen Eignung von AfD-Politiker Böhringer für Haushaltsausschuss-Vorsitz infrage Read more…
Berlin: Hochschule entfernt Gedicht auf Fassade Die Alice-Salomon-Hochschule (ASH) in Berlin-Hellersdorf  lässt ein Gedicht an einer Fassade entfernen. Grund: Es erinnere an sexuelle Belästigungen. – AfD Pazderski: 85 Jahre nach der Bücherverbrennung wird erneut Druck von ideologisch Verblendeten ausgeübt. Read more…
Baselitz: Leben in Autokratie Ungebrochener Widerspruchsgeist – AfD-Fraktion gratuliert Georg Baselitz zum Geburtstag. Den aktuellen Zustand der Demokratie nannte er öffentlich ‚Autokratie‘. Read more…
INSA: SPD 18 %, AfD 14% Im aktuellen INSA-Meinungstrend, der nach der Entscheidung des SPD-Bundesparteitages für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU erhoben wurde, verliert die SPD (18 Prozent) einen halben Punkt im Vergleich zur Vorwoche. Read more…
AfD Glaser: Deutschland ist arm Brilliante und humorvolle Rede des AfD Kandidaten Albrecht Glaser (76) zum Antrag der Linken, die Vermögenssteuer als „Millionärssteuer“ wieder zu erheben.“ – Glaser: „Dieser Staat hat kein Einnahmen, sondern ein Ausgabenproblem“. Read more…
Video – Gauland: Eklat bei Feierstunde zu Elysee-Vertrag AfD-Fraktionschef Alexander Gauland hat bei der Plenarsitzung zum 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags im Bundestag für einen Eklat gesorgt. Read more…
Der Parlamentsroutinendreh Vier Monate nach der Wahl hat der Bundestag in der letzten Woche die parlamentarischen Fachausschüsse eingesetzt. Dies hatte die Regierung mit Verweis auf die laufenden Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen bislang verhindert und lediglich einen Hauptausschuss eingesetzt. Eine grundgesetzgemäße Kontrolle des Regierungshandelns war somit nicht gegeben. Der Bundestag als solcher war schwach und zuletzt vor allem damit beschäftigt die deutschen Auslandseinsätze zu verlängern. Am letzten Mittwoch stand die Abstimmung eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Die Linke und Bündnis […]
Kurz notiert: Jammerlappen Die AfD jammert nun darüber, dass ihr Kandidat für das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) im Bundestag keine Mehrheit fand. 13 Prozent der Wähler würden damit ausgegrenzt, donnerte Alexander Gauland. Das ist ja lächerlich. Beim PKGr wird die Öffentlichkeit grundsätzlich ausgegrenzt. Das Gremium tagt nämlich geheim und was dort erzählt wird, dürfen die Abgeordneten auch nicht weitersagen. Im Übrigen erfahren die Mitglieder wirklich brisante Sachen in dem Gremium ohnehin nicht, sondern aus den Medien, weil die Regierung mit Alibi-Recherche-Netzwerken wie dem …
EU debattiert über Lüge und Wahrheit Marcus Pretzell: „Wer politisch über Lüge und Wahrheit entscheiden will, steht außerhalb des demokratischen Konsenses.“ Read more…
Die AfD ist doch nicht rassistisch! Selbst Meuthen und Steinbach fanden Jens Maiers unsäglichen »Halbneger«-Kommentar rassistisch. Ist das alles bloß Taktik? Vielleicht – oder aber der
Gibt es einen Standortnationalismus der deutschen Gewerkschaften? In der aktuellen Diskussion über das Verhältnis des rechten Populismus und der Alternative für Deutschland (AfD) zur sozialen Frage taucht erneut eine Sichtweise auf, deren theoretische Grundlagen bereits in den 1990er Jahren formuliert wurden. Deren Grundannahme ist, dass es einen Nationalismus gebe, der sich auf den Wirtschaftsstandort beziehe – einen »Standortnationalismus«. Dieser Artikel stellt sich die Frage, ob es einen solchen Standortnationalismus auch bei den Gewerkschaften gibt.
INSA: SPD 18,5%, AfD 14% Im INSA-Meinungstrend hat die SPD (18,5 Prozent) im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt verloren. Read more…
AfD: Russland Sanktionen eine Farce AfD – Komning: Russland Sanktionen sind eine Farce Read more…
INSA: GroKo runter, AfD rauf Im aktuellen INSA-Meinungstrend im Auftrag der „Bild“ verliert die Union einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche: CDU und CSU kommen zusammen auf 31,5 Prozent. Die AfD (13,5 Prozent) gewinnt einen halben Punkt hinzu. SPD (19,5 Prozent), FDP (10… Read more…
AfD will Claudia Roth rausschmeißen Die AfD-Bundestagsfraktion beantragt, Claudia Roth (Grüne) ihrer Position als Bundestagsvizepräsidentin zu entheben. Read more…
AfD will GEZ abschaffen AfD-Brandner: Zwangsfinanziertes Staatsfernsehen abschaffen statt Rundfunkgebühren erhöhen Read more…
Muslime sind Partner im antirassistischen Kampf – Im Gespräch mit Christine Buchholz Die Zeitung „Jungle World“ hat am 1.12. 2017 unter dem Titel „falsche Freunde“ einen Artikel veröffentlicht, der den Zentralrat der Muslime und das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ angreift. Auch vorher schon wurde von teilweise kritisiert, dass sich der Zentralrat der Muslime an dem Bündnis beteiligt. Wir haben mit Christine Buchholz, Bundestagsabgeordnete der Linken und aktiv bei Aufstehen gegen Rassismus, gesprochen. Die Freiheitsliebe: Die jungle World hat einen Tag vor den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ (AgR) […]
„Zur nationalen und sozialen Befreiung des deutschen Volkes“ Warum es für Linke keine Option ist, an nationalistische Diskurse anzudocken. Eine historische Erinnerung. Vielerorts in Europa rücken Staaten nach rechts, bekommen rechtspopulistische Strömungen Zulauf. In Deutschland hat die AfD es geschafft, die Große Koalition vor sich herzutreiben und zu immer neuen Asylrechtsverschärfungen zu drängen. Sigmar Gabriel fabuliert davon, man müsse nun über „Leitkultur“ und „Heimat“ diskutieren. Die Grünen waren bereit, für die Regierungsbeteiligung sogar eine Obergrenze, genannt „atmender Rahmen“ zu akzeptieren und die CSU ist mittlerweile kaum noch von […]
NetzDG: Jetzt auch AfD-Tweet gelöscht Twitter löschte einen harmlosen AfD Tweet. Gauland: Das NetzwerkDG hebelt den Rechtsstaat aus. Read more…
Der große Exkulplator: ISM-Kurator Lessenich verteidigt den neoliberalen Status Quo gegen linke Kritiker Fast die ganze Titelseite seines Eeuilletons hat die Süddeutsche Zeitung am Mittwoch dem sich radikal links gebenden Münchener Soziologen Stephan Lessenich zur Verfügung gestellt, um all jene in den Senkel zu stellen, die den Aufstieg der AfD mit neoliberaler Politik aus Brüssel oder wirtschaftlichen Sorgen der Abgehängten und Ignorierten in Verbindung bringen. Lessenich, ein Mitglied des wissenschaftlichen Beirats von attac und Kuratoriumssprecher des Instituts Solidarische Moderne, geht seine Aufgabe mit Verve an. Es ist allerdings nicht ganz leicht, aus seinen Schachtelsätzen […]
NetzDG immer verrückter: Hass-Maas sperrt Titanic Ein Jux-Tweet des Satiremagazins Titanic über den Eklat um Beatrix von Storch wurde dem Blatt nun zum Verhängnis: Der Account wurde gesperrt, der Tweet ist – wie in Diktaturen üblich – nur in Deutschland unsichtbar „Shadow-Banning“. Read more…
Von-Storch-Affäre: Star-Jurist erstattet Strafanzeige gegen Polizei Köln Nach der Twitter-Sperre der AfD-Politikerin Beatrix von Storch und einer Anzeige wegen Volksverhetzung hat nun ein Regensburger Anwalt Strafanzeige gegen die Kölner erstattet – wegen Verfolgung Unschuldiger (§ 344 Abs. 1 StGB). Read more…
Muslimen-Zentralrat kritisiert Debatte über sexuelle Übergriffe In der Debatte über islamfeindliche Tweets der AfD hat der Zentralrat der Muslime vor einer fehlgeleiteten Diskussion in Deutschland über sexuelle Übergriffe und die Herkunft der Täter gewarnt. Read more…
NetzDG: Jetzt auch Weidel gesperrt Das Netzdurchsetzungsgesetz wirkt. Nun wurde auch Alice Weidel, AfD Bundesvorstand, 25.000 Followers, gesperrt. Besonders perfide: Die Posts von Weidel sind nur in Deutschland unsichtbar. „Shadowbanning“. Read more…
NetzDG: Hass-Maas sperrt Storch Ab heute gilt das „Netzdurchsetzungsgesetz“ des alten und möglicherweise neuen Justizministers Heiko Maas in Kraft. Erstes Opfer: Beatrix von Storch. Read more…