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Christenverfolgung an deutschen Schulen – Petr Bystron im Bundestag Petr Bystron im Bundestag Christenverfolgung an deutschen Schulen Der Abgeordnete trägt einen aktuellen Fall der Christenverfolgung an deutschen Schulen vor. Der Fall wurde vom linksgerichteten Tagesspiegel berichtet. Gibt ein Abgeordneter der AfD diesen Fall wieder, wird es zur “Instrumentalisierung”. Über eine Feindlichkeit gegenüber Christen und Juden wurde hier mehrfach berichtet. Faktum reiht sich in die Reihe der “Instrumentalisierer” ein. Schüler bedroht Mitschülerin mit dem Tod: Sie glaubt nicht an Allah (…) Bereits islamische Grundschüler bedrohen ihre Klassenkameraden offensiv mit dem […] 30.04.2018
Bundestag: Verena Hartmann – Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit Frauen ohne Quote sind besser. Nach Alice Weidel, Beatrix von Storch, Nicole Höchst etc. zeigt Verena Hartmann, dass sie etwas zu sagen hat. Sie findet deutliche Worte zur Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit speziell in Deutschland. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (17. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit Drucksachen 18/8740, 19/1381 Nr. 3, 19/1894 19. Deutscher Bundestag 30. Plenarsitzung Tagesordnungspunkt: Lage […] 29.04.2018
Bundestag: Hetze gegen Deutsche nicht strafbar Empörung im Bundestag: Die AfD stellte einen Antrag, demzufolge auch Deutsche im eigenen Land vor Hetze geschützt werden sollen. Der §130 StGB (Volksverhetzung) sollte entsprechend geändert werden. Der Antrag wurde abgelehnt. Read more… 29.04.2018
Emnid: SPD 18%, AfD 14% CDU/CSU fallen in der von Emnid gemessenen Wählergunst auf ihren Jahrestiefstwert. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, gibt die Union einen Zähler nach und sinkt auf 32 Prozent. Read more… 29.04.2018
Video: Beatrix von Storch – 70 Jahre Gründung des Staates Israel Das Video zur Bundestagsrede von Beatrix von Storch zu 70 Jahre Israel, dem Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA), Judenhass und Israelfeindschaft im Nahen Osten. Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP 70 Jahre Gründung des Staates Israel – In historischer Verantwortung unsere zukunftsgerichtete Freundschaft festigen Drucksache 19/1823 (…) 19. Deutscher Bundestag 29. Plenarsitzung Tagesordnungspunkt: 70 Jahre Gründung des Staates Israel Redner: Storch, Beatrix von, AfD Partei: Alternative für Deutschland (AfD) Datum: 26.04.2018 Plenarprotokoll: UVID:7221585 Übersicht […] 27.04.2018
Inzucht-Skandal bei der AfD Eine kleine Anfrage. Eigentlich keine große Sache – könnte man meinen. Doch wenn es um die AfD geht, dann wird aus einer Mücke schnell ein Elefant. Die Medien rufen Skandal und schreien laut auf. Dabei ist das Problem doch offensichtlich – und die Faktenlage eindeutig. Doch der Boulevardjournalismus arbeitet lieber mit Emotionen. Wenn auf die Medien kein Verlass mehr ist, dann doch wenigstens auf die Rente. Das hat uns Norbert Blüm doch versprochen. Und er hat recht: Die Rente ist […] 26.04.2018
Die 2. Internationale und die Flüchtlingspolitik In der LINKEN gibt es angesichts der Erfolge der AfD erneut eine Debatte über den Umgang mit Flucht und Migration. Insbesondere der Vorstoß von Oskar Lafontaine auf Facebook, die Haltung der Partei DIE LINKE in der Flüchtlingspolitik sei in Frage zu stellen, hat eine heftige Kontroverse mit zahlreichen Wortbeiträgen ausgelöst. In seinem Beitrag konstruiert Oskar Lafontaine einen Gegensatz zwischen der Frage der sozialen Gerechtigkeit und der „Refugees Welcome“-Haltung. Er zeigt sich besorgt darüber, dass die Partei Arbeiter und Erwerbslose nicht […] 26.04.2018
Journalisten als Brandstifter Die Berichterstattung über die AfD-Ausgrenzung bei einer Opel-Demo in Eisenach ist nicht nur unscharf. Sie gaukelt den Lesern etwas vor und schürt Konflikte. Nun ist es so weit, „Bild“ hat die „Schlacht um Opel“ ausgerufen. Anlass ist eine Demonstration vor den Toren des Eisenacher Werkes. An der Kundgebung der Opel-Belegschaft und der IG Metall beteiligten sich auch Politiker aller Parteien bis hin zur MLPD, der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands. Letztere sieht sich unter anderem in der Tradition von Josef Stalin und […] 25.04.2018
Sind AfD-Mitglieder nach Gerichtsbeschluss „alle Nazis”? von Caroline Schmüser Das Offenburger Landgericht beurteilte das Wort „Nazi“ im konkreten Fall nicht als strafbare Beleidigung. Bildnachweis: Bubo (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Offenburg-Landgericht1-Bubo.JPG), „Offenburg-Landgericht1-Bubo“, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/legalcode Das Offenburger Landgericht lehnte es ab, ein Strafverfahren gegen eine Grünen-Politiker durchzuführen, der einen Kollegen der AfD im Wahlkampf als „Nazi” bezeichnet hatte. „Journalistenwatch” schreibt nun, AfD-Mitglieder seien laut Gericht wohl „alle Nazis”. Am 23. Dezember 2017 veröffentlichte „Journalistenwatch“ einen Beitrag mit dem Titel: „Gericht bestätigt: AfD-Mitglieder jetzt offiziell „alle“ Nazis!“. Der Text wird gerade wieder auf Facebook geteilt. […] 24.04.2018
Bin Ladens Leibwächter: geschützt und finanziert in Deutschland Wie kann denn der Beschützer eines Massenmörders überhaupt hier ein Aufenthaltsrecht erhalten? Ich „danke“ allen Toleranzromantikern von Links, die diesen Unsinn offenbar gar nicht mehr als solchen (Un-Sinn) wahrnehmen. (…) Er gehörte zur Leibgarde von Osama bin Laden, verübte an seiner Seite mit höchster Wahrscheinlichkeit abscheuliche Taten – und lebt nun in Deutschland vom Staat. Die Rede ist von Sami A. Der gebürtige Tunesier bekommt im Monat über 1.100 Euro an finanzieller Unterstützung. Die AfD fragte direkt bei der Landesregierung […] 24.04.2018
Regierung: 115 Mio. für Extremismusbekämpfung Bundesfamilienministerium für Kampf gegen Extremismus 115,5 Millionen Euro ausgeben. AfD: „Hier werden Steuergelder genutzt, um gegen vernünftige, konservative, bürgerliche Meinungen und Parteien vorzugehen.“ Read more… 24.04.2018
PKS: Geschönte Kriminalstatistik im bayerischen Wahlkampfjahr Alice Weidel: Geschönte Kriminalstatistik im bayerischen Wahlkampfjahr. „Statt ein Loblied auf die aktuelle Statistik zu singen, sollte man sich die Vorjahre seit 2015 ansehen.“ Read more… 23.04.2018
Regierung zahlt Kampf gegen AfD mit Steuergeld Regierung  finanziert Kampf gegen die unliebsame politische Konkurrenz mit Steuermitteln. AfD: „Das schlägt dem Fass den Boden aus.“ Read more… 22.04.2018
Diesel-Posse: Geht Deutschland bald zu Fuß? Die AfD hat im Bundestag einen Antrag auf Überprüfung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte für Deutschland gestellt. Read more… 20.04.2018
Über einen aufgeblasenen Skandal Endlich mal wieder ein “Skandal”, der unsere Medienlandschaft erschüttert und wahrscheinlich sonst keinen Menschen interessiert. In einem Berliner Restaurant hat gestern die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel den chinesischen Künstler Ai WeiWei darum gebeten, ein “Selfie” machen zu dürfen – und er willigte ein. Und weiter? Ich weiß auch nicht. Im Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlichte sie das Foto und seitdem tobt der Kulturkampf. Darf sich ein Menschenrechtsaktivist, der für die Aufnahme von Flüchtlingen streitet, mit einer konservativen Politikerin, die gegen unbeschränkte Massenzuwanderung kämpft, […] 20.04.2018
Nach Asyl-Tumult in Fürstenfeldbruck: AfD fordert Ausweisung Im bayerischen Fürstenfeldbruck ist es am Mittwoch in der Innenstadt zu Tumulten gekommen. Demonstrierende Asylbewerber aus dem Niger und Nigeria verlangten bei einer Demonstration bessere Bedingungen in ihrer Unterkunft. Read more… 20.04.2018
Video: Unterlassungserklärung – #AfD gewinnt gegen #Kubicki und Zeit! Unterlassungserklärung: AfD gewinnt gegen Kubicki und Zeit! Man muss kein AfD-Anhänger sein, um die ständige Verunglimpfung einer demokratischen Partei zu verurteilen. Zeit Online musste nun mit einer Falschaussage zurückrudern. Youtube: AfD gewinnt gegen Kubicki und Zeit! – AfD-Fraktion im Bundestag Die Zeit online GmbH, die Zeitverlag Gerd Bucerius GmbH & Co. KG und der Autor Moritz von Uslar persönlich sind der Forderung der AfD-Bundestagsfraktion und ihrer Mitglieder nachgekommen, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hintergrund ist eine von der „Zeit“ veröffentlichte Aussage […] 20.04.2018
Infratest: SPD wieder 17%, AfD 15% Kurz vor dem SPD-Parteitag misst Infratest einen niedrigeren Wert für die Sozialdemokraten. Read more… 20.04.2018
Brandenburg: AfD fast so stark wie SPD + CDU Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl in Brandenburg wäre, käme die AfD auf 22%. CDU und SPD kämen audf 23%. Rekordtief. Read more… 19.04.2018
Storch interviewt Matussek: Abschied vom gesunden Menschenverstand Beatrix von Storch im Gespräch mit Matthias Matussek: Der Abschied vom gesunden Menschenverstand. Read more… 16.04.2018
Alice Weidel: Was verheimlicht SIE? Bild-Zeitung. Goldman Sachs. Nachrichtendienste. Charakter. "28 Minuten, die mich sprachlos machen. Was ist die geheime Seite von Alice Weidel? Ein Ex-Schäuble-Mann schockiert mich bei Minute 18:05. Wissen Sie noch wie die Grünen als Friedenspartei starteten und als Kriegspartei landeten (Rot-grün sorgte 1999 für den 1. Kampfeinsatz der Bundeswehr)? Warum spreche ich das an? Der "Tagestrip mit dem Intimfeind" kommt bei 25:42. Nur wenn Sie alles sehen, werden Sie hoffentlich die Kabale erkennen. Viel Spaß kann ich bei dem Video nicht wünschen …" meint Thorsten Schulte […] 15.04.2018
Parteienforscher sehen AfD als Konkurrenz für CSU Nach Einschätzung von Parteienforschern stellt die AfD fünf Jahre nach ihrer Gründung eine ernsthafte Konkurrenz für die CSU dar. Read more… 15.04.2018
Wir haben doch nur gefragt … Der Missbrauch einer Kleinen Anfrage im Bundestag. Aus den Untiefen der AfD-Welt, über Menschen mit Behinderungen und ein mehr als nur ungutes Gefühl Die Sprache kann bekanntlich eine Waffe sein. Von einer furchterregenden, angsteinflößenden Waffe bis hin zu einem filigranen Stichwerkzeug, das man gezielt ansetzen muss, um verheerende Wirkungen zu entfalten. Mit Sprache kann man aber auch spielen und Worte in verschiedensten Relationen zum Strahlen bringen – oder am anderen Ende in nüchtern daherkommender technischer Diktion die Reduktion der unaufhebbaren Individualität jedes Menschen im Sinne einer Transformation zu einer Sache, einem Ding vorantreiben. Den Menschen zu entmenschlichen. Ihn zu einem Produkt von etwas […] 14.04.2018
Zeitreise: 2014 – Kubicki: “AfD geht unmittelbar … unter” Zeitreise: 2014 – Kubicki: “AfD geht unmittelbar … unter” In einem Interview orakelt Wolfgang Kubicki im Mai 2014 über den Untergang der AfD. Dass es mit seinen prophetischen Fähigkeiten nicht weit ist, zeigt die Gegenwart. Welt: (…) Eine andere außerparlamentarische Partei liegt konstant bei rund sechs Prozent: die AfD. Warum findet Bernd Lucke mehr Zustimmung als Lindner? Kubicki: Herr Lucke und die AfD bedienen sehr subtil populistische, teils deutschtümelnde Strömungen. Beim Thema Zuwanderung schürt die Partei besonders im Osten die […] 14.04.2018
Syrien: Kriegstreiberei Die Vorwürfe gegen Syrien sind unbewiesen. Dennoch wird Syrien bombardiert. Ein Land, das nichts von einem Giftgaseinsatz gehabt hätte, wird trotz dürftiger Beweislage angegriffen. Dies bedeutet auch einen Konflikt mit Russland. Wer ist an einem Krieg interessiert? Weidel/Gauland: FDP findet es bedauerlich, dass Deutschland nicht in den Krieg zieht! Die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland erklären: „Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff findet es ‚bedauerlich‘, dass Deutschland sich nicht an einem möglichen Angriff in Syrien beteiligt. Damit stimmt er ein […] 14.04.2018
AfD geht gegen ZEIT Fake News vor Erfundenes Zitat bei „ZEIT“ – Brandner: AfD-Abgeordnete lassen sich weder von einem Bundestagsvizepräsidenten noch von selbsternannten „Qualitätsmedien“ verunglimpfen. Read more… 12.04.2018
AfD tönende Wochenschau Es war eine bewegte Woche für die AfD, im teilweise freiwilligen, teilweise auch naturgegebenen Intelligenzzölibat. Die Höhepunkte zeigen Jenny Kallenbrunnen und Oliver Durke von extra 3. 12.04.2018
Vor der eigenen Haustür kehren Die Botschaft der Wähler bei der Bundestagswahl 2017 war eindeutig: Von Rot-Rot-Grün hat die große Mehrheit der Bürger die Nase voll – und das völlig zurecht. Nur: Wie baut man in dieser Lage eine Gestaltungsmehrheit, wenn sich die konservativen, christdemokratischen und liberalen Kräfte tägliche Scharmützel liefern? Brandenburgs CDU-Chef Ingo Senftleben hat sich jetzt ein Stück weit aus der Deckung gewagt und angekündigt, dass er nach der Landtagswahl im kommenden Jahr auch mit Linken und AfD verhandeln will. “Mit den Mauermördern?” […] 12.04.2018
Diesel-Posse: DUH will jetzt alles stilllegen Alice Weidel: Das Diesel Thema wird zur Posse – Lachen kann man darüber aber nicht Read more… 11.04.2018
Nach Münster: Aufregung um Storch Tweet – auch bei AfD Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch für ihren Tweet nach der Amokfahrt von Münster am Wochenende kritisiert. Read more… 09.04.2018