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AfD
Kriminalstatistik: Fake News
AfD Alice Weidel: Jubelmeldungen über angeblichen Kriminalitätsrückgang sind „Fake News“ Read more…
Diesel-Nachrüstung: Enteignung der Bürger auf Hochtour
Diesel-Nachrüstung kostet 5.000 Euro – Enteignung der Bürger auf Hochtour. AfD: „Der ideologischen Kampf gegen den Diesel kommt Besitzer dieser Fahrzeuge teuer zu stehen.“ Read more…
Fake News: Zeitung erfindet AfD-Abgeordneten
Die Sächsische Zeitung lügt Abgeordneten in sächsische AfD-Fraktion, den es gar nicht gibt. Read more…
Expertenstreit um Preisentwicklung am Immobilienmarkt eskaliert: Investoren brauchen einen „advocatus diaboli“
Professor Harald Simons vom renommierten empiricia-Institut ist bei Immobilienprojektentwicklern seit einiger Zeit so beliebt wie Angela Merkel bei AfD-Wählern. Grund war, dass er 2017 im Rahmen des Gutachtens der „Immobilienweisen“ vor drastischen Preisrückgängen am deutschen Wohnungsmarkt gewarnt hatte. Diese Warnung wiederholte er im diesjährigen Gutachten. Gegen seine Thesen von einem zu erwartenden
Klassen im Kampf – Aber wenn, wie viele?
Seit einiger Zeit wird innerhalb der deutschen Linken wieder intensiver über Klassenpolitik diskutiert. Das ist erfreulich. Die ak (Analyse und Kritik a.d.R.) etwa öffnete ihre Seiten für eine Artikelreihe, in der die möglichen Achsen und Konturen einer möglichen ‚neuen Klassenpolitik‘ bestimmt werden sollten. Und auch im Umfeld der LINKEN wird, im Zusammenhang mit Diskussionen um richtige Antworten auf den Aufstieg der AfD und die Notwendigkeit eines Mitte-Unten-Bündnisses, ‚Klasse‘ wieder stärker zum Thema. Noch ist die inhaltliche Auseinandersetzung aber an ihrem […]
AfD will Merkel nicht jagen, sondern erlegen
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat Äußerungen des AfD-Politikers Nicolaus Fest als „armselig“ bezeichnet. „Die AfD hat keine politische Agenda und keine Problemlösungskompetenz, sondern versucht es mit Beleidigungen und Provokationen.“ Read more…
Ellwangen: komplettes Versagen des Rechtsstaates
Baden-württembergischer AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel: „Gefangenenbefreiung von Ellwangen dokumentiert komplettes Versagen des Rechtsstaates“. Verletzte heute bei erneuten Razzia in Flüchtlingsunterkunft. Read more…
Auf dem Maifest der AfD in Pankow
Nachdem ich im letzten Jahr nur von der Mairandale der Autonomen auf dem Fest der AfD-Pankow gehört (und das Video gesehen) habe, war ich auf dieses Jahr neugierig. Auch für dieses Jahr waren Aktionen aus dem linken Spektrum geplant. Es hieß also: Nix wie hin zum Fest! Bereits auf dem Hinweg deutet sich das Polizeiaufgebot an. Das Gelände war noch nicht in Sicht, dafür allerdings die Manschaftswagen der Polizei. Was sich andeutete, hat sich am Gelände bestätigt: Das Gelände war […]
EU will jetzt 1 Billion
AfD: Entwurf der EU-Kommission für einen Billionen-Haushalt geht an jeder Realität vorbei Read more…
Essen: Polizei verhaftet AfD-Politiker – Video
Dubiose Festnahme des AfD Politikers Guido Reil in Essen bei einer 1.Mai Demo. Er soll angeblich verbotene Gegenstände bei sich haben und soll einem Platzverweis nicht nachgekomme sein. Read more…
Christenverfolgung an deutschen Schulen – Petr Bystron im Bundestag
Petr Bystron im Bundestag Christenverfolgung an deutschen Schulen Der Abgeordnete trägt einen aktuellen Fall der Christenverfolgung an deutschen Schulen vor. Der Fall wurde vom linksgerichteten Tagesspiegel berichtet. Gibt ein Abgeordneter der AfD diesen Fall wieder, wird es zur “Instrumentalisierung”. Über eine Feindlichkeit gegenüber Christen und Juden wurde hier mehrfach berichtet. Faktum reiht sich in die Reihe der “Instrumentalisierer” ein. Schüler bedroht Mitschülerin mit dem Tod: Sie glaubt nicht an Allah (…) Bereits islamische Grundschüler bedrohen ihre Klassenkameraden offensiv mit dem […]
Bundestag: Verena Hartmann – Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit
Frauen ohne Quote sind besser. Nach Alice Weidel, Beatrix von Storch, Nicole Höchst etc. zeigt Verena Hartmann, dass sie etwas zu sagen hat. Sie findet deutliche Worte zur Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit speziell in Deutschland. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (17. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit Drucksachen 18/8740, 19/1381 Nr. 3, 19/1894 19. Deutscher Bundestag 30. Plenarsitzung Tagesordnungspunkt: Lage […]
Bundestag: Hetze gegen Deutsche nicht strafbar
Empörung im Bundestag: Die AfD stellte einen Antrag, demzufolge auch Deutsche im eigenen Land vor Hetze geschützt werden sollen. Der §130 StGB (Volksverhetzung) sollte entsprechend geändert werden. Der Antrag wurde abgelehnt. Read more…
Emnid: SPD 18%, AfD 14%
CDU/CSU fallen in der von Emnid gemessenen Wählergunst auf ihren Jahrestiefstwert. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, gibt die Union einen Zähler nach und sinkt auf 32 Prozent. Read more…
Video: Beatrix von Storch – 70 Jahre Gründung des Staates Israel
Das Video zur Bundestagsrede von Beatrix von Storch zu 70 Jahre Israel, dem Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA), Judenhass und Israelfeindschaft im Nahen Osten. Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP 70 Jahre Gründung des Staates Israel – In historischer Verantwortung unsere zukunftsgerichtete Freundschaft festigen Drucksache 19/1823 (…) 19. Deutscher Bundestag 29. Plenarsitzung Tagesordnungspunkt: 70 Jahre Gründung des Staates Israel Redner: Storch, Beatrix von, AfD Partei: Alternative für Deutschland (AfD) Datum: 26.04.2018 Plenarprotokoll: UVID:7221585 Übersicht […]
Inzucht-Skandal bei der AfD
Eine kleine Anfrage. Eigentlich keine große Sache – könnte man meinen. Doch wenn es um die AfD geht, dann wird aus einer Mücke schnell ein Elefant. Die Medien rufen Skandal und schreien laut auf. Dabei ist das Problem doch offensichtlich – und die Faktenlage eindeutig. Doch der Boulevardjournalismus arbeitet lieber mit Emotionen. Wenn auf die Medien kein Verlass mehr ist, dann doch wenigstens auf die Rente. Das hat uns Norbert Blüm doch versprochen. Und er hat recht: Die Rente ist […]
Die 2. Internationale und die Flüchtlingspolitik
In der LINKEN gibt es angesichts der Erfolge der AfD erneut eine Debatte über den Umgang mit Flucht und Migration. Insbesondere der Vorstoß von Oskar Lafontaine auf Facebook, die Haltung der Partei DIE LINKE in der Flüchtlingspolitik sei in Frage zu stellen, hat eine heftige Kontroverse mit zahlreichen Wortbeiträgen ausgelöst. In seinem Beitrag konstruiert Oskar Lafontaine einen Gegensatz zwischen der Frage der sozialen Gerechtigkeit und der „Refugees Welcome“-Haltung. Er zeigt sich besorgt darüber, dass die Partei Arbeiter und Erwerbslose nicht […]
Journalisten als Brandstifter
Die Berichterstattung über die AfD-Ausgrenzung bei einer Opel-Demo in Eisenach ist nicht nur unscharf. Sie gaukelt den Lesern etwas vor und schürt Konflikte. Nun ist es so weit, „Bild“ hat die „Schlacht um Opel“ ausgerufen. Anlass ist eine Demonstration vor den Toren des Eisenacher Werkes. An der Kundgebung der Opel-Belegschaft und der IG Metall beteiligten sich auch Politiker aller Parteien bis hin zur MLPD, der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands. Letztere sieht sich unter anderem in der Tradition von Josef Stalin und […]
Sind AfD-Mitglieder nach Gerichtsbeschluss „alle Nazis”?
von Caroline Schmüser Das Offenburger Landgericht beurteilte das Wort „Nazi“ im konkreten Fall nicht als strafbare Beleidigung. Bildnachweis: Bubo (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Offenburg-Landgericht1-Bubo.JPG), „Offenburg-Landgericht1-Bubo“, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/legalcode Das Offenburger Landgericht lehnte es ab, ein Strafverfahren gegen eine Grünen-Politiker durchzuführen, der einen Kollegen der AfD im Wahlkampf als „Nazi” bezeichnet hatte. „Journalistenwatch” schreibt nun, AfD-Mitglieder seien laut Gericht wohl „alle Nazis”. Am 23. Dezember 2017 veröffentlichte „Journalistenwatch“ einen Beitrag mit dem Titel: „Gericht bestätigt: AfD-Mitglieder jetzt offiziell „alle“ Nazis!“. Der Text wird gerade wieder auf Facebook geteilt. […]
Bin Ladens Leibwächter: geschützt und finanziert in Deutschland
Wie kann denn der Beschützer eines Massenmörders überhaupt hier ein Aufenthaltsrecht erhalten? Ich „danke“ allen Toleranzromantikern von Links, die diesen Unsinn offenbar gar nicht mehr als solchen (Un-Sinn) wahrnehmen. (…) Er gehörte zur Leibgarde von Osama bin Laden, verübte an seiner Seite mit höchster Wahrscheinlichkeit abscheuliche Taten – und lebt nun in Deutschland vom Staat. Die Rede ist von Sami A. Der gebürtige Tunesier bekommt im Monat über 1.100 Euro an finanzieller Unterstützung. Die AfD fragte direkt bei der Landesregierung […]
Regierung: 115 Mio. für Extremismusbekämpfung
Bundesfamilienministerium für Kampf gegen Extremismus 115,5 Millionen Euro ausgeben. AfD: „Hier werden Steuergelder genutzt, um gegen vernünftige, konservative, bürgerliche Meinungen und Parteien vorzugehen.“ Read more…
PKS: Geschönte Kriminalstatistik im bayerischen Wahlkampfjahr
Alice Weidel: Geschönte Kriminalstatistik im bayerischen Wahlkampfjahr. „Statt ein Loblied auf die aktuelle Statistik zu singen, sollte man sich die Vorjahre seit 2015 ansehen.“ Read more…
Regierung zahlt Kampf gegen AfD mit Steuergeld
Regierung finanziert Kampf gegen die unliebsame politische Konkurrenz mit Steuermitteln. AfD: „Das schlägt dem Fass den Boden aus.“ Read more…
Diesel-Posse: Geht Deutschland bald zu Fuß?
Die AfD hat im Bundestag einen Antrag auf Überprüfung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte für Deutschland gestellt. Read more…
Über einen aufgeblasenen Skandal
Endlich mal wieder ein “Skandal”, der unsere Medienlandschaft erschüttert und wahrscheinlich sonst keinen Menschen interessiert. In einem Berliner Restaurant hat gestern die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel den chinesischen Künstler Ai WeiWei darum gebeten, ein “Selfie” machen zu dürfen – und er willigte ein. Und weiter? Ich weiß auch nicht. Im Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlichte sie das Foto und seitdem tobt der Kulturkampf. Darf sich ein Menschenrechtsaktivist, der für die Aufnahme von Flüchtlingen streitet, mit einer konservativen Politikerin, die gegen unbeschränkte Massenzuwanderung kämpft, […]
Nach Asyl-Tumult in Fürstenfeldbruck: AfD fordert Ausweisung
Im bayerischen Fürstenfeldbruck ist es am Mittwoch in der Innenstadt zu Tumulten gekommen. Demonstrierende Asylbewerber aus dem Niger und Nigeria verlangten bei einer Demonstration bessere Bedingungen in ihrer Unterkunft. Read more…
Video: Unterlassungserklärung – #AfD gewinnt gegen #Kubicki und Zeit!
Unterlassungserklärung: AfD gewinnt gegen Kubicki und Zeit! Man muss kein AfD-Anhänger sein, um die ständige Verunglimpfung einer demokratischen Partei zu verurteilen. Zeit Online musste nun mit einer Falschaussage zurückrudern. Youtube: AfD gewinnt gegen Kubicki und Zeit! – AfD-Fraktion im Bundestag Die Zeit online GmbH, die Zeitverlag Gerd Bucerius GmbH & Co. KG und der Autor Moritz von Uslar persönlich sind der Forderung der AfD-Bundestagsfraktion und ihrer Mitglieder nachgekommen, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hintergrund ist eine von der „Zeit“ veröffentlichte Aussage […]
Infratest: SPD wieder 17%, AfD 15%
Kurz vor dem SPD-Parteitag misst Infratest einen niedrigeren Wert für die Sozialdemokraten. Read more…
Brandenburg: AfD fast so stark wie SPD + CDU
Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl in Brandenburg wäre, käme die AfD auf 22%. CDU und SPD kämen audf 23%. Rekordtief. Read more…
Storch interviewt Matussek: Abschied vom gesunden Menschenverstand
Beatrix von Storch im Gespräch mit Matthias Matussek: Der Abschied vom gesunden Menschenverstand. Read more…
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