AfD - Nachrichten-Fabrik

Zur Stunde informiert Horst Seehofer… – AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Facebook Zur Stunde informiert Horst Seehofer… – AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag | Facebook Als Eilmeldung: Falls das Einbinden gestört ist: Zur Stunde informiert Horst Seehofer (CSU) auf einer Pressekonferenz über seine Art der “neuen” Politik: Migranten, die mit einem Einreiseverbot belegt sind, dürfen nicht nach Deutschland einreisen. Welche Erkenntnis! Auf umfassende Grenzkontrollen wartet Deutschland vergeblich, ebenso darauf, dass der Beschluss seines Vorgängers, der die Bundespolizei zur Handlungsunfähigkeit zwingt, aufgehoben wird. Die Kanzlerin kann ein echtes Handeln weitere 14 Tage hinauszögern, […]

Forsa: Union 30%, AfD 15% Die Union ist in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa auf 30 Prozent zurückgefallen. Im sogenannten „Trendbarometer“, welches für RTL und n-tv ermittelt wird, verliert sie vier Prozentpunkte gegenüber der Vorwoche…. Read more…

Die Schwachstellen der CSU Gerade probt die CSU den dutzigsten Zwergenaufstand gegen die Merkel-CDU. Selbst wenn sie sich dieses Mal durchtrotzen würde und die Bundestagsfraktionsgemeinschaft mit der CDU aufkündigen sollte, hat sie im bayrischen Landtagswahlkampf noch viele Altlasten, die sie so schnell nicht glaubwürdig wegräumen kann. Da ist zum Beispiel der Rundfunkstaatsvertrag, den die CSU im Landtag einstimmig beschlossen hatte, der eine freiwillige Rundfunk- und Fernsehteilnahme nicht vorsieht. Die Konkurrenten AfD und Freie Wähler sind gegen die Zwangsgebühren der GEZ, sind also eine freiheitliche […]

Ist Merkel ab Montag Geschichte? Sollte die CSU hart bleiben, könnte die Ära Merkel am Montag beendet sein. Doch wäre der Bruch mit der CSU wirklich das Ende ihrer Regentschaft? Oder spaltet sich die CSU ab und wird durch die FDP in der Regierung ersetzt? CSU dann bundesweit als AfD-Ersatz? Read more…

Willkommenskultur ist inhuman – Gottfried Curio Gottfried Curio: Willkommenskultur ist inhuman Gottfried Curio (AfD) über Seehofers Masterplan am 15.06.2018 im deutschen Bundestag. Übersicht der Kurznews und Links Der Beitrag Willkommenskultur ist inhuman – Gottfried Curio erschien zuerst auf Faktum Magazin.

Die soziale Frage Die AfD ringt um eine soziale Linie. Der Sozialflügel soll laut Parteispitze stärker berücksichtigt werden. Das hat man vom Front National abgeguckt, der mittlerweile thematisch breit aufgestellt ist. Die Linke muss handeln — aber auch die vermeintlich „antifaschistische“ Parteienfront von CDU über SPD bis FDP muss die soziale Frage angehen und darf sie nicht der AfD überlassen.

CO2-Klima-Schwindel: So schwurbelt die SPD-Umweltministerin Ist CO2 für die Erderwärmung verantwortlich? SPD-Umweltministerin Svenja Schulze drescht dumme Phrasen auf einfache Fragen der AfD. Die Ex-PR-Frau offenbart für alle sichtbar ihre Inkompetenz im Bundestag. Read more…

Roth will härteren Kurs gegen AfD, erhielt 11800 Hasskommentare auf FB Grünen-Politikerin Roth fordert in ihrem Presseorgan „DER SPIEGEL“ einen härteren Kurs gegen AfD. Auf Facebook erreichten sie rund 11.800 Hasskommentare, wegen Unterbrechung der Schweigeminute für Susanna F. Read more…

Die Angst der Eliten Die Angst der Eliten Die Mächtigen fürchten das Volk und bekämpfen deshalb die Demokratie. Abdruck aus „Die Angst der Eliten“. von Paul Schreyer Gegenwärtig bekennen sich, mit Ausnahme der CDU, alle Parteien im Bundestag zu direkter Demokratie als Ergänzung des parlamentarischen Systems. Ob SPD, Grüne, Linke, FDP, CSU oder AfD: Sie alle fordern die Einführung […] Der Beitrag Die Angst der Eliten erschien zuerst auf .

Die Angst der Eliten Gegenwärtig bekennen sich, mit Ausnahme der CDU, alle Parteien im Bundestag zu direkter Demokratie als Ergänzung des parlamentarischen Systems. Ob SPD, Grüne, Linke, FDP, CSU oder AfD: Sie alle fordern die Einführung von bundesweiten Volksentscheidungen – zumindest in ihren Programmen (1). Doch immer, wenn es um eine konkrete Gesetzesinitiative in dieser Richtung ging, scheiterte das Vorhaben bislang.

Video: “Weniger EU ist mehr Europa!” Video aus dem Bundestag: “Weniger EU ist mehr Europa!” Eine Rede im Bundestag zur Wahnsinn gewordenen EU mit ihrem Reglementierungswahn und der Bevormundung der europäischen Nationalstaaten. Für ein Europa souveräner Nationen! – AfD-Fraktion im Bundestag Norbert Kleinwächter zur deutsch-französischen Reformpartnerschaft Übersicht der Kurznews und Links Der Beitrag Video: “Weniger EU ist mehr Europa!” erschien zuerst auf Faktum Magazin.

Claudia Roth und die Schweigeminute. »Wenn zwei das Gleiche tun…« Claudia Roth und die Schweigeminute. »Wenn zwei das Gleiche tun…« Auf Twitter merkt man die Doppelmoral einer Claudia Roth an: Der AfD im Bundestag wird vorgeworfen, Fall Susanna mit Schweigeminute zu “instrumentalisieren”. Fakt: Im April 2015 setzte Claudia Roth eine Schweigeminute für die Opfer der “Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer” durch. Instrumentalisierung? Offenbar kommt es auf die Nationalität und den ideologischen Hintergrund der Opfer an. Der Originaltweet mit Video: »Wenn zwei das Gleiche tun…« Der @AfDimBundestag wird vorgeworfen, Fall #Susanna mit #Schweigeminute […]

Toleranzopfer-Gedenken überfordert Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth Die ganze Debatte um die AfD-Gedenkminute zur getöteten Susanna hat durch das Reaktionsunvermögen der Bundestagsvizepräsidentin eine falsche Wendung genommen. Somit hat die AfD das beabsichtigte Eskalationsziel locker erreicht. Es hinterblieben völlig unzweckmäßige Fragestellungen. Um die Demokratie weiter korrekt auszuhöhlen, muss die Verwendung von Redezeit im Bundestag neu überdacht werden. ❖ weiter ► Der Beitrag Toleranzopfer-Gedenken überfordert Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth erstrahlte zuerst auf QPress.

Mordfall Susanna: Nicht die AfD ist das Problem, Claudia Roth ist es Die Umstände der Ausreise des Susanna-Mörders und seiner Familie offenbaren den deutschen Asylirrsinn und seine Folgen. Was wußte die irakische Botschaft? Wie kamen sie am Flughafen mit unstimmigen Papieren ins Flugzeug von Turkish Airlines? Und was hat Claudia Roth gegen eine Schweigeminute? Read more…

Video: Roth Eklat um AfD Schweigeminute für Susanna, Linke droht mit Vietnam bei Protesten Aufregung im Bundestag wegen einer AfD-Schweigeminue für Susanna. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth unterbrach diese mehrmals. Die Linke droht mit einem „Vietnam“ falls es in Mainz zu Demonstrationen wie in Kandel kommen sollte. Read more…

AfD Bayern: zweitstärkste Kraft, vor SPD Desaster für Söder und CSU in Bayern. Trotzdem man die AfD zum Feind erklärt hat gewinnt die Partei weiter hinzu und ist nun laut Umfrage zweitstärkste Kraft, vor SPD. Read more…

Grenzdebatte mal andersrum! Spätestens seit dem Auftreten von PEGIDA 2014 debattiert die Gesellschaft über Migration und deren Regulierung. Spätesten seit dem drohenden und nun erfolgten Einzug der AfD in den Bundestag wird auch in der LINKE darüber diskutiert, ob wir weiterhin offene Grenzen fordern, oder wie eine Zuwanderungs- und Asylregulierung nach LINKEn Vorstellungen aussehen sollte. Dabei ist tatsächlich allen Linken- Debattenbeiträgen gemein, dass Ihnen am Wohlergehen der Einwanderungswilligen und bereits hier lebenden gelegen ist. Ebenfalls gemein ist Ihnen, der Blick darauf was denn […]

Augsburger Hotels stornieren Übernachtungen von AfD-Mitglieder Hotels in Augsburg stornieren fest gebuchte und zugesagte Zimmer für AfD-Mitglieder mit fadenscheinigen Begründungen. U.a.: „Holiday Inn Express“ und Steigenberger Hotels AG. AfD Abgeordneter fühlt sich an „Gestapo-Methoden“ erinnert. Read more…

Von neoliberaler Kritik am „Rentensozialismus“ bis hin zu einem „völkischen“ Rentenkonzept des national-sozialen Flügels: Anmerkungen zum rentenpolitischen Nebel in der AfD »Sozialpolitik wird das große Zukunftsthema sein, wahlentscheidend bei uns im Osten.«(Björn Höcke, zitiert nach Sabine am Orde, Rente von ganz rechts)»Sollte sich Höckes Position durchsetzen – und der Erfolg der Partei im Osten der Republik wird ein starkes Argument sein – könnte das der AfD den Aufstieg zur Volkspartei endgültig ebnen.«(Leander F. Badura, Hayek oder Hitler)Diese beiden Zitate stammen aus dem Beitrag Konturen einer rechtspopulistischen Sozialpolitik? „Soldarischer Patriotismus“ als umstrittenes Angebot innerhalb der AfD und was das mit der Rente und Betriebsräten zu […]

Ein Profil eines #AfD-Mitglieds – Die sind wohl alle gleich! Ein Profil eines AfD-Mitglieds Die sind wohl alle gleich! Im Redaktionsumfeld gibt es ein AfD-Mitglied. Hier sein Kurzprofil, das überzeugt, dass die AfD ein völlig homogener Haufen sein muss. Die müssen ja alle gleich sein! seit über 10 Jahren alleinerziehender Vater Studium (leider abgebrochen) zwei Berufsausbildungen diverse Fortbildungen Gastspiel bei der Linken Englisch, Italienischgrundkenntnisse, lernt gerade Französisch spielt Schlagzeug seit über 30 Jahren Heavy-Metal-Fan Sohn spielt Klavier der Klavierlehrer des Sohnes ist Türke der beste Freund des Sohnes ist Türke […]

AfD zu Susanna Mord: Merkel ist schuld AfD Polizeihauptkommissar mit 27 Jahren Diensterfahrung: „Die Bundesregierung trägt die Verantwortung für den Tod eines weiteren jungen Mädchens.“ Read more…

Klage gegen die regierende „Bande“ Die AfD bringt die deutsche Zuwanderungspolitik vor das Bundesverfassungsgericht. Der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau erwartet ein historisches Verfahren. Es ist eine Klage gegen das selbstherrliche Handeln einer Bundesregierung, die in der Masseneinwanderungspraxis seit Jahren fortgesetzt Bundesrecht, europäisches Recht und das Grundgesetz bricht und die Bindung an die Legislative übergeht; eine Klage gegen ein demokratiefernes „Regime“, das schon jetzt nicht mehr rückgängig zu machende negative Folgen von einmaligem historischem Ausmaß herbeigeführt hat. Dieser von der AfD-Fraktion am 12.4.2018 vor dem Bundesverfassungsgericht […]

Linken-Chefin Kipping: FDP = AfD Linken-Parteichefin Katja Kipping steht kurz dem Bundesparteitag in Leipzig intern wegen eines Vergleichs von FDP und AfD massiv unter Druck. „Mit der Gleichsetzung von AfD und FDP hat Katja Kipping einer erfolgreichen Oppositionsarbeit einen… Read more…

Parteien schröpfen die Steuerzahler Über 155 Millionen Euro Steuergeld teilen sich die bundespolitisch relevanten Parteien CDU, SPD, CSU, Linke, Grüne, FDP und AfD. Woran das System krankt. Die Bundestagsparteien haben sich im hauseigenen Geldspeicher gemütlich eingerichtet. Im eigens geschaffenen Gesetz zur Parteienfinanzierung heißt es: „Für jede anspruchsberechtigte Partei wird gemäß § 18 Abs. 3 PartG jährlich für die bei den jeweils letzten Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen insgesamt erzielten gültigen Stimmen bis zu einer Gesamtzahl von vier Millionen Stimmen ein Betrag von 1,00 Euro […]

INSA: AfD 16%, Rekord – Linke, Grüne verlieren Im aktuellen INSA-Meinungstrend halten CDU/CSU (32 Prozent), SPD (17 Prozent) und FDP (8 Prozent) ihre Werte aus der Vorwoche. Die AfD (16 Prozent) gewinnt einen halben Punkt hinzu und erreicht damit ihren höchsten Wert seit Ende Februar 2018. Read more…

Die kalkulierte Entgleisung: Gauland als Merkels Retter in höchster Not Photo by Strupey Es gehört zum Stilmittel der politischen Rede zuzuspitzen. Was der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland in seiner heftig diskutierten Rede auf dem Bundeskongress der Jungen Alternative tat, verlässt jedoch diesen Rahmen. Der erfahrene Berufspolitiker, der auf viele Jahrzehnte in der Führungsriege der CDU zurückblickt, musste wissen, welch heftige Reaktionen er selbst bei jenen hervorruft, die seiner Partei wohlgesonnen gegenüberstehen. Wer den Begriff “Vogelschiss” in einem wie auch immer gearteten Zusammenhang mit dem NS-Regime verwendet, darf sich über breite Kritik […]

Pressefreiheit: Free Tommy! Freiheit für Tommy Robinson Free Tommy! Freiheit für Tommy Robinson Der Aktivist und Journalist Tommy Robinson wurde während einer Berichterstattung zu einem Missbrauchsprozess im Vereinigten Königreich verhaftet. Beim Antideutschen Deniz Yücel schlug die Welt der politisch Korrekten Alarm. Im Falle des konservativen Reporters ist das Schweigen groß. Die AfD setzt sich nun für ihn ein. Robinson bemühte sich um Aufklärung von massiven sexuellen Missbräuchen in seinem Heimatland als er in in Leeds (England) vor einem Gerichtsgebäude verhaftet wurde. Er wollte gerade über einen Video […]

Wird die Merkel-Ära als „Fliegenschiss“ in die deutsche Geschichtsschreibung eingehen? Der sogenannte „Vogelschiss-Skandal“ der AfD unter der Leitung ihres obersten Super-Gauland lässt die Replik nicht ruhen. Zuvorderst sind es die Medien und die politische Konkurrenz, die sich derweil köstlich über diesen vermeintlichen Fehlgriff ereifern. Das wiederum regt dazu ein, die aktuelle Merkel-Politik einmal unter denselben „Fäkalmaßstäben“ auf ihre Geschichtstauglichkeit hin zu überprüfen. ❖ weiter ► Der Beitrag Wird die Merkel-Ära als „Fliegenschiss“ in die deutsche Geschichtsschreibung eingehen? erstrahlte zuerst auf QPress.

Stellungnahme Gauland: Es war nicht meine Absicht, zu bagatellisieren Stellungnahme Gauland: “Es war nicht meine Absicht, zu bagatellisieren” Die Empörung ist groß. In einer Rede verurteilte Alexander Gauland die Zeit der Naziherrschaft deutlich. Anschließend verwendete er einen Ausdruck, der inhaltlich verfälscht wahrgenommen wurde. In einer Stellungnahme erklärt er seine Wortwahl und entschuldigt sich für entstandene Missverständnisse. Berlin, 4. Juni 2018. Der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland erklärt: “Es war nicht meine Absicht, die Verbrechen des Nationalsozialismus zu bagatellisieren” Ich habe in einer Rede vom 2. Juni 2018 vor dem […]

Gauland fühlt sich nach Vogelschiss-Äußerung missverstanden AfD-Chef Alexander Gauland fühlt sich nach seinen umstrittenen Äußerungen zur NS-Zeit missverstanden. Er habe seine tiefste Verachtung für den Nationalsozialismus mit einem Sprachbild zum Ausdruck gebracht. Read more…