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Traffic lights or Jamaica – what it means for EUrope Two possible governing coalitions are emerging after the Bundestag elections: The traffic light under SPD election winner Scholz – or Jamaica under CDU leader Laschet. What does this mean for EUrope? First of all: relief. The fact that both the Left Party and the AfD lost is a good sign for Germany’s stability, we hear 01.10.2021
GASTSPIEL THILO SCHNEIDER: Die AfD ist schuld. Sie hat mitgeschossen. In einer Tankstelle in Idar-Oberstein. Sagt man so. Was beispielsweise Zeit-online und der Merkur noch vorsichtig als Frage formulieren, ist bei SPD, FDP  und Union schon ausgemachte Sache:  Die AfD ist nämlich „der oberste Agent der politischen Radikalisierung in Deutschland“, so Konstantin Kuhle von der FDP. „Die AfD hat seit ihrem Einzug in den Deutschen Bundestag erheblich dazu beigetragen, dass Hass und Hetze auf den Straßen und in den sozialen Medien enorm angestiegen sind“, konstatiert die innenpolitische SPD-Fraktionssprecherin Ute Voigt. Etwas vorsichtiger ist der Sprecher der Unionsfraktion, Mathias […] 29.09.2021
Die Thüringen-AfD im September Natürlich war man im September mit dem Auf- und Abhängen von Plakaten und an Wahlständen beschäftigt. Mit viel Erfolg, im Ggensatz zum Bundestrend wurde der Landesverband stärker. Für die Fraktion gibt es natürlich auch ein Manko: Prof. Kaufmann verläßt den Landtag in Richtung Berlin. Trotz Wahlkampf kam die parlamentarische Arbeit icht zum Erliegen, hier ein Brief an die Mitglieder und Anhänger, sowie eine Übersicht: Liebe Mitglieder, Förderer und Sympathisanten, der gestrige Wahlausgang hat sicherlich bei vielen von uns gemischte Gefühle […] 29.09.2021
Die Demokratisierung an der AfD vorbei ist gescheitert Seit Jahren sind politische Projektemacher am Start, um eine demokratische Alternative zur Nationalen Front der NGOs zu installieren. Und zwar ohne die von den Medien angeschmuddelte AfD. Man möchte dem bürgerlichen um seinen Ruf bedachten Wähler ein sauberes reines Angebot machen, welches wie beim Skispringen oder beim Eiskunstlauf eine B-Note für Schönheit erringt. Das ist natürlich Romantik und Tagträumerei. Die neugegründete Basis-Partei wurde von der Lügenpresse und vom zwangsfinanzierten Fernsehen umgehend nazifiziert und steht nun selbst noch schlechter da, als […] 28.09.2021
Ein Land, in dem man gerne lebt Die Fragen stellte Anja Wehler-Schöck. Die AfD hat bei der Bundestagswahl am Sonntag zwar bundesweit Einbußen erlitten, konnte in Sachsen aber stärkste Kraft werden. Hat die AfD bundesweit ihren Zenit überschritten und ist nun nur noch ein regionales Phänomen? Das Ergebnis der sogenannten „Alternative für Deutschland“ ist immer noch zweistellig. Und selbst wenn sie nicht mehr im Parlament vertreten wäre, ist das rechtsextreme Gedankengut ja noch da – mehr oder weniger versteckt in anderen Parteien. Der Kampf gegen Extremismus ist […] 28.09.2021
Einfach nur aus Gründen der Mathematik: Nichts ist alternativlos Was seit Sonntag um 18.01 Uhr noch niemand offen ausgesprochen hat: Im Deutschen Bundestag hätten auch Union, FDP und AfD eine rechnerische Mehrheit, um eine Regierung zu bilden. Wir alle wissen, dass das nicht passieren wird. Es ist unmöglich, weil die AfD in Ostdeutschland nun mal so ist, wie sie ist. Und weil Sozialisten auch dann nicht gut sind, wenn sie patriotisch, völkisch und schon gar nicht national davor schreiben. Mir geht es um das “Ausblenden” von Alternativen in der […] 28.09.2021
Der CDU-Kollaps im 8-Jahresvergleich Im September 2013 hatte die CDU/CSU mit 41,5 % der Stimmen fast die absolute Mehrheit im Bundestag erreicht, weil FDP und AfD knapp an der 5-%-Hürde gescheitert waren. Inzwischen sind die Christdemokraten auf 24,1 % runterregiert worden. Aber auch der SPD sind die letzten acht Jahre nicht gut bekommen. Hier der Vergleich aller Mandate in Länderparlamenten und im Bundestag nach der Bundestagswahl 2013 und 2021: 2013 Mandate 2013 Prozent 2021 Mandate 2021 Prozent CDU/CSU 975 39,2 767 29,3 SPD 797 […] 27.09.2021
Ampel oder Jamaica – was das für EUropa bedeutet Nach der Bundestagswahl zeichnen sich zwei mögliche Regierungskoalitionen ab: Die Ampel unter SPD-Kandidat Scholz – oder Jamaica unter CDU-Chef Laschet. Was bedeutet das für EUropa? Zunächst einmal Erleichterung. Dass sowohl Linke als auch AfD verloren haben, sei ein gutes Zeichen für die demokratische Reife und die Stabilität Deutschlands, heißt es in Brüssel. Und dass sich 27.09.2021
AfD stärkste Partei in Thüringen und Sachsen Die AfD ist in Thüringen bei der Bundestagswahl erstmals stärkste Partei geworden. Linke sinkt auf 11,4%. Auch in Sachsen lag die AfD vor allen anderen. Read more… 27.09.2021
18 Wahlkreise von der AfD gewonnen Das Bundesergebnis der AfD ist nicht berauschend. Anders sieht es im Osten aus, und zwar im Südosten. Die AfD ist in zwei Bundesländern – Sachsen und Thüringen – stärkste Partei geworden und hat in drei Bundesländern insgesamt 18 Wahlkreise gewonnen. Meine Überraschung begann bereits kurz nach 18 Uhr, als das Ergebnis in meiner Heimatgemeinde feststand: Erstmals über 30 %. Im Landesdurchschnitt 24 % (plus 1,7 %) und vier Direktmandate. In Sachsen-Anhalt wurden 20 % errungen (Plus 0,3 %) und erstmals […] 26.09.2021
Kann keiner sagen, die AfD werde nicht erwähnt In einem längeren Beitrag zur Bundestagswahl berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am späten Abend über den Wahlgang morgen. Die letzten Kundgebungen, die Erwartungen der Kanzlerkandidaten. Und ja, auch die größte Oppositionspartei wird erwähnt. Laschet sagte tagsüber in Aachen: Die AfD  müsse aus den Parlamenten verschwinden. Wahrscheinlich alles, was man am Tag vor der Wahl von der AfD hätte berichten können… Der Beitrag Kann keiner sagen, die AfD werde nicht erwähnt erschien zuerst auf Denken erwünscht – der Kelle-Blog. 26.09.2021
Die wirkliche Opposition Alle vier Jahre wieder steigen die Götter vom Berliner Olymp und heischen beim Wahlvolk Zustimmung. Zwar rangeln wie gewohnt die Parteien der radikalen Mitte um Stimmen und Sitze, doch würde gegebenenfalls fast jeder mit jedem koalieren — mit Ausnahme des Schmuddelkinds AfD, das aber auch gerne mitspielen würde. Politische Unterschiede? Praktisch nur in Detailfragen. Alles wie gehabt? Nur vordergründig. Denn vieles ist anders im Deutschland des Corona-Jahrs 2021. Daher wird es höchste Zeit für eine parlamentarische Opposition, die diese Bezeichnung […] 24.09.2021
Bitcoin und Bundestagswahlen: Das planen CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke und AFD Diesen Sonntag, am 26. September, ist es so weit: Deutschland wählt einen neuen Kanzler beziehungsweise eine neue Kanzlerin. Was von den einzelnen Parteien hinsichtlich ihrer Krypto-Ambitionen zu erwarten ist und welche Partei Bitcoin und Co. am aufgeschlossensten gegenüber steht.   Source: BTC-ECHO Der Beitrag Bitcoin und Bundestagswahlen: Das planen CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke und AFD erschien zuerst auf BTC-ECHO. 24.09.2021
Daniel Stelter über die Wahlprogramme Das hätte ich mir nicht angetan: Die Wahlprogramme der Bundestagsparteien zu lesen. Daniel Stelter hat es überlebt. Man muß vorausschicken, daß er immer ein kritischer Geist war. Er läßt insbesondere an den Programmen von SPD, Grünen und Linken kein gutes Haar, aber auch die anderen kommen nicht gut weg. Ein strenger Lehrer oder eine verkommene Klasse? Interessant, daß die AfD noch der Klassenzweite ist. Nur eine Fünf und keine Sechs. Sie hat zudem den Vorteil  sich in Koalitionsverhandlungen nicht bis […] 24.09.2021
AfD-Chef Jörg Meuthen und sein Freund aus der Schweiz Recherchen von CORRECTIV, Spiegel und ZDF Frontal haben enthüllt, wie eine Schweizer Werbeagentur an Aufträgen für eine anonym finanzierte AfD-Unterstützerkampagne beteiligt war. Es geht um mehr als zwei Millionen Euro. Nun steht erneut Parteichef Jörg Meuthen im Fokus. Er ist mit dem Chef der Agentur befreundet. 22.09.2021
Merz und Mohring nicht im Bundestag, Maaßen drin? Auf der Webseite von INSA kann man sich die Wahlkreiskarte zur Bundestagswahl anschauen. Erfreulich für die AfD ist beispielsweise, daß Stefan Brandner und Tino Chrupalla Direktmandate winken. Auch für Barbara Lenk, Karsten Hilse und Steffen Janich ist der Einzug in den Bundestag über die Erststimmen im Tal der Ahnungslosen recht sicher. Etwas düster sieht es für CDU-Prominenz aus. Friedrich Merz wird im Hochsauerlandkreis verlieren und ist auf der Landesliste NRW nicht abgesichert. Mike Mohring wird seinen Wahlkreis 199 Sömmerda-Weimarer Land-Jena […] 19.09.2021
Der verflixte 196. Wahlkreis Der fränkische Maaßen-Wahlkreis in Südthüringen (Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg)  hatte vor vier Jahren folgendes Ergebnis bei den Erststimmen: CDU 33,5 %, AfD 22,8 %, Linke 18,3 %, SPD 13,5 %, FDP 4,9 % Grüne 2,6 % Wenn man die letzte Insa-Umfrage zur Bundestagswahl 2021 als Maßstab nimmt, würde nach dem Dreisatz Folgendes herauskommen: CDU (20,5/32,9) x 33,5 = 20,9 % AfD (11,5/12,6) x 22,8 = 20,8 % Linke (6,5/9,2) x 18,3 = 12,9 % SPD (26/20,5) x […] 15.09.2021
AfD-Spendenaffäre: Das doppelte Spiel Mit drastischen Slogans machte eine ominöse Plakatkampagne in den vergangenen Jahren flächendeckend Stimmung für die AfD. Nun gerät die Partei deswegen in Erklärungsnot: Interne Buchungsunterlagen und Aussagen zu Geheimtreffen geben Einblicke in die verdeckt finanzierte Millionen-Kampagne. 15.09.2021
AfD-Wahlkampfwerbung: Interne Unterlagen weisen Millionenaufträge nach Die AfD-Spendenaffäre geht in die Millionen: Eine anonym finanzierte Plakatkampagne aus 2016 bis 2018 summiert sich bei der Außenwerbefirma Ströer auf mehr als drei Millionen Euro. Interne Buchungsunterlagen könnten die AfD in Bedrängnis bringen. Als Reaktion auf die Recherche von CORRECTIV, ZDF Frontal und Spiegel kündigt Ströer an, sich aus der parteipolitischen Werbung zurückzuziehen. 15.09.2021
Mitte-Links statt Rot-Rot-Grün Selten war in der deutschen Öffentlichkeit von einem Bundestagswahlkampf so wenig zu spüren wie in diesem Jahr. Der Kampf um das bessere Argument, der Wettstreit der Meinungen, wo sind sie geblieben? 13.09.2021
Verlust moralischer Maßstäbe – Kubicki kritisiert GroKo scharf Dass sich die Oppositionsparteien im Bundestag von der Linken über die Grünen weiter zur FDP bis hin zur AfD einig sind, kommt eher selten vor. Doch jetzt hat die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD für einen Eklat gesorgt und die gesamte Opposition gegen sich aufgebracht. Sie verknüpfte einfach zwei vollkommen unterschiedliche Themen miteinander, um sie zu einer gemeinsamen Abstimmung zu bringen. Das nannte sie dann Gesetzespaket. Stellen Sie sich vor, Sie könnten in einer Volksabstimmung einerseits darüber entscheiden, ob […] 13.09.2021
Deutschland, aber normal Zur Bundestagswahl habe ich das Video der AfD gefunden. Daniel Stelter hat sich die Mühe gemacht und den wirtschaftspolitischen Teil des AfD-Wahlprogramms auseinandergenommen. Er spart nicht mit Lob, hält die Realisierung auf Grund geringer Anpassung an die Auffassungen der Altparteien für unwahrscheinlich. Aus dem Eintrag von Stelter auf seinem Blog: „Ansatzpunkte gibt es genug und die AfD stellt einige Ideen in ihrem Programm vor. Zunächst macht die AfD deutlich, wie sie Wirtschaft versteht: „Zu unserem Verständnis von Sozialer Marktwirtschaft gehört […] 11.09.2021
Darf man in der AfD von “Verschwuchteln” reden oder darf man das nicht? Das Gezicke zwischen Merkel-Klatschkolonnen und Kohl-Nostalgikern in der CDU wird nur noch überboten vom Gezicke zwischen AfDler und ehemaligen AfDlern. Als Uwe Junge, früherer Frontmann der AfD in Rheinland-Pfalz, anlässlich der Fußball-Europameisterschaft und der Debatte über Demutsgesten der Kicker und Armbinden in Regenborgenfarben etwas derb von einer “Schwuchtelbinde” bei Mannschaftskapitän Manuel Neuer formulierte, grätschte die – damals noch – Parteifreundin Weidel auf Twitter rein und prognostizierte, Junge werde sich “die Partei demnächst von außen anschauen dürfen”. Das ist inzwischen wahr […] 11.09.2021
Dänemark, Schweden: Ab heute wieder komplett frei Dänemark und Schweden haben die Aufhebung aller Corona-Restriktionen angekündigt. Weidel: Deutschland muss sich daran ein Beispiel nehmen. Read more… 10.09.2021
Weidel: 2G-Regel Grundlage für den Lockdown für Ungeimpfte Baden-Württemberg will ab Montag die 2G-Regel, nach der nur Geimpfte und Genesene Zugang zu bestimmten öffentlichen Bereichen haben, bei einer Hospitalisierungsinzidenz von 12 einführen. Read more… 09.09.2021
Versuchskaninchen: GroKo im Corona-Chaos Alice Weidel:„Die Große Koalition versinkt im Corona-Chaos. Vizekanzler spricht in seiner Machtbesoffenheit offen aus, wofür er die Bürger hält: für Versuchskaninchen.“ Read more… 07.09.2021
Die Mehrheit aller Russen investiert lieber in Kryptowährungen als in traditionelle Assets: Umfrage Coincierge.de – Aktuelle Krypto-News Kryptowährungen sind für viele Menschen auf der ganzen Welt zu einer bevorzugten Anlageform geworden. Nun hat eine von der „Association of Forex Dealers“ (AFD) durchgeführte Umfrage ergeben, dass die Mehrheit der Russen derzeit digitale Assets den traditionellen vorzieht. Der Umfrage zufolge sind Optionen wie Fiat-Währungen oder Gold bei der breiten Anlegerschaft in Ungnade gefallen. Sogar Der Beitrag Die Mehrheit aller Russen investiert lieber in Kryptowährungen als in traditionelle Assets: Umfrage erschien zuerst auf Coincierge.de | Bitcoin-Blog […] 06.09.2021
INSA: SPD 25%, Union 20%, AfD 12% Drei Wochen vor der Bundestagswahl hat die SPD ihren Vorsprung vor der Union auf fünf Prozentpunkte ausbauen können. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen die… Read more… 04.09.2021
AfD: Nein für Afghanistan-Flüchtlinge AfD-Co-Chef und Spitzenkandidat Tino Chrupalla will keine Afghanistan-Flüchtlinge mehr nach Deutschland lassen. Es dürften nur „einige Hundert“ Ortskräfte aufgenommen werden. Read more… 04.09.2021
Impfen oder AfD? Was hilft gegen Corona? Betrachtet man die „Inzidenz-Karte“ für Corona in Deutschland fällt auf, dass die Inzidenzen in den „neuen Bundesländern“ deutlich niedriger sind als im Westen. Dazu gibt es im Osten zwei weitere Auffälligkeiten: Die Impfquoten sind niedriger und die AfD ist stärker. Darf man da einen Zusammenhang sehen? Weiter lesen    01.09.2021