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AfD

Eigentor? Neue Asyl-Regelung bedeutet mehr Migranten als bisher AfD: CDU-CSU-Regelung beschert Deutschland mehr Migranten als bisher. Read more…
AfD positiv, SPD unterirdisch: So denkt das Netz über die Regierungskrise Die AfD scheint von der Regierungskrise zu profitieren. Die Parteien der Großen Koalition hingegen werden aufgrund des Asylstreits im Netz sehr negativ diskutiert. Das ist das Ergebnis einer Analyse von rund 160.000 Social Media-Beiträgen. Read more…
Die AfD, die Rente und der Sozialismus, wie die „ZEIT“ ihn sieht Über die AfD schreibe ich eher selten. Mir ist zwar klar, dass die bräunlich schimmernde Alternative für Deutschland oft den
INSA: AfD jetzt 16,5%, keine Mehrheit für GroKo Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ (Dienstagausgabe) verliert die SPD (19 Prozent) einen halben Punkt. Die AfD (16,5 Prozent) gewinnt einen halben Punkt und die Grünen (12 Prozent) gewinnen einen Punkt. Read more…
Die Rentenfrage als Lackmustest? Die AfD und ihre weiter ungeklärte sozialpolitische Ausrichtung »Die neoliberale Ideologie, die von allen Altparteien getragen wird und Staaten zu Wurmfortsätzen global agierender Konzerne gemacht hat, entzieht den Volkswirtschaften dringend benötigtes Investitionskapital und senkt in den westlichen Industrienationen die Löhne zugunsten der Kapitalrendite. Die Folgen für den Sozialstaat und die Renten sind verheerend.« Und er führt weiter aus: Die gesetzliche Rentenversicherung sei zugunsten von privaten Versicherungen und Banken ausgehöhlt worden. CDU und SPD haben mit der Ausweitung der Leiharbeit Niedriglöhne auf breiter Front etabliert und das Lohngefüge zugunsten […]
Pressekonferenz AfD: “Wir sind beim Jagen!” Pressekonferenz AfD: “Wir sind beim Jagen!” Pressekonferenz der AfD am 02.07.2018 zur derzeitigen Regierungskrise der Unionsparteien. Recht unbeteiligt wirkt die SPD, die nicht unverdient in der Bedeutungslosigkeit versinkt. “Wir sind beim Jagen!” Pressekonferenz zu CSU/CDU AfD-Fraktion im Bundestag Übersicht der Kurznews und Links Der Beitrag Pressekonferenz AfD: “Wir sind beim Jagen!” erschien zuerst auf Faktum Magazin.
Gauland: BRD vor Untergang wie DDR 1989 AfD-Fraktionschefin Alice Weidel unterstützt den AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland, der beim Bundesparteitag in Augsburg die aktuelle politische Situation in Deutschland mit dem Niedergang der DDR im Jahr 1989 verglichen hatte. Read more…
Weidel offen für Koalition mit CSU in Bayern AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat die Möglichkeit einer Zusammenarbeit der AfD mit der CSU nach der Landtagswahl in Bayern aufgezeigt. „Wenn ein Koalitionsvertrag unsere Inhalte abbildet, halte ich das für möglich“. Read more…
AfD: Berlin beteiligt sich an Schlepperei Die rot-rot-grüne Regierung von Berlin hat sich laut taz bereiterklärt, einen Teil der 234 Migranten an Bord des Schiffes „Lifeline“ aufzunehmen, das tagelang vor Malta trieb, nachdem Italien seine Häfen dichtgemacht hatte. Read more…
INSA: AfD in Bayern zweitstärkste Kraft, deutlich vor SPD und Grünen Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA liegt die AfD in Bayern in der Wählergunst derzeit vor der SPD und den Grünen. In der Bayern-Umfrage des Instituts für die „Bild“ (Donnerstagsausgabe) verliert die CSU im Vergleich… Read more…
[Video] – Diese Woche im #Bundestag – #AfD (KW 26) Diese Woche (KW 26) im Bundestag Die Themen und Anträge der AfD-Fraktion in dieser Sitzungswoche. Die folgenden Anträge bringt die AfD in der Woche im Bundestag ein. Kindergeld für im Ausland lebende Kinder indexieren (Anpassung der Höhe an die tatsächlichen Lebenshaltungskosten vor Ort) Abschaffung der “Urlaubssteuer” (Drohende Insolvenz für kleinere Reiseveranstalter abwenden.) Forderung einer faktenbasierten Klima- und Energiepolitik EU-Kommission verletzt Subsidarität und Verhätnismäßigkeit Übersicht der Kurznews und Links Der Beitrag – Diese Woche im #Bundestag – #AfD (KW 26) erschien […]
AfD will Lifeline stoppen, kritisiert Berlin Berlin und Kiel wollen illegalen Migranten auf der vor Malta liegenden Lifeline übernehmen. AfD kritisiert dieses Vorhaben. Read more…
AfD: Rettungsschiffe sind Helfershelfer krimineller Schlepperbanden AfD kritisiert Einsatz von sogenannten Rettungsschiffen im Mittelmeer als verdeckte Schlepperaktion. Read more…
Emnid: Große Koalition ohne Mehrheit, AfD 16% Der anhaltende Streit zwischen CDU und CSU schadet der Union in der Wählergunst und kostet die Große Koalition ihre Mehrheit. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, verliert die Union… Read more…
Die gefährliche Scharnierfunktion der AfD Unwissenheit, Kehrtwenden, missglückte Anfragen an die Regierung: Es läuft nicht bei der AfD – trotzdem bleibt sie gefährlich.
Die Arroganz der Unmenschlichkeit „Heute gehört uns Bayern, morgen die ganze Welt.“ Die Anführer eines von 16 Landesverbänden der Union demütigen die gewählte Kanzlerin und treiben das Land in der Flüchtlingsfrage vor sich her – im Verein mit ihrer eigentlichen „Schwesterpartei“, der AfD. In maßloser Selbstüberschätzung fordert Seehofer nun auch noch, ganz Europa solle sich an die CSU-Doktrin einer harten Linie gegen Zuwanderer anpassen. Wie lange lässt sich Merkel, wie lange lassen wir alle uns das noch gefallen? Wer eine menschlichere Flüchtlingspolitik wünscht, hat […]
[Video] “German right-wing leader challenged on immigration” BBC: “German right-wing leader challenged on immigration” Beatrix von Storch spricht über über die Asylpolitik der AfD und über die “Fake News”, dass die Kriminalität in Deutschland zurückgegangen sei. Die Moderation der BBC wirkt ein wenig hysterisch. Leider ist das Video komplett auf Englisch. Untertitel sind nicht verfügbar. German right-wing leader challenged on immigration – BBC Newsnight “Die stellvertretende Vorsitzende der rechten deutschen AFD, Beatrix von Storch, spricht mit Emily Maitlis über die Einwanderungspolitik ihrer Partei.” Übersicht der Kurznews und […]
Nein, Frau von Storch, Deutschland ist nicht unsicherer geworden von Cristina Helberg Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch behauptet in einem BBC-Interview, Deutschland sei unsicherer geworden. Bildnachweis: Philipp Guelland / AFP Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch behauptet in einem BBC-Interview, Deutschland sei unsicherer geworden, Morde, Vergewaltigungen und Gewaltverbrechen hätten zugenommen. Das stimmt im langfristigen Vergleich nicht. „Die Zahl von Fahrraddiebstählen nimmt dramatisch ab. Deshalb gehen die allgemeinen Zahlen runter. Morde und Vergewaltigungen nehmen aber zu“, behauptete Beatrix von Storch in einem Interview mit dem britischen Fernsehsender BBC am 19. Juni 2018. […]
Video: 100 Tage Groko: Eine Bilanz des Schreckens! Video: 100 Tage Groko – Eine Bilanz des Schreckens! Die AfD-Fraktion im Bundestag  zieht nach den ersten (und letzten?) 100 Tagen der Groko Bilanz. Die Bilanz fällt nicht schmeichelnd für CDU/CSU und SPD aus. “100 Tage Groko sind nicht nur 100 verlorene Tage, sondern 100 schwarze Tage für Deutschland.“ Übersicht der Kurznews und Links   Der Beitrag Video: 100 Tage Groko: Eine Bilanz des Schreckens! erschien zuerst auf Faktum Magazin.
Unwertes Leben 2.0 Offenbar aus Sorge über die Reinheit des deutsch-nationalen Genpools hat die AfD im März eine Anfrage im Bundestag (a) eingebracht, die auf die Stigmatisierung von Migranten und Migrantinnen ebenso abzielte wie auf die von Behinderten, insbesondere von behinderten Kindern. Das Lebensrecht behinderter Kinder stellt auch der — in Deutschland 2011 mit einem Ethik-Preis geehrte — australische Bioethiker Peter Singer in Frage (b). Wie kurz der Weg von der Stigmatisierung zum Massenmord sein kann, hat die mehr als 200.000 Menschenleben vernichtende […]
MdB Peter Boehringer: Nun sind sie halt da: Target2-Salden [Video/Text] MdB Peter Boehringer – Nun sind sie halt da: Target2-Salden – 960 Milliarden Schulden Transparenz wird zumindest in der Opposition groß geschrieben. Der Abgeordnete Peter Boehringer spricht über die Euroverschuldung und Target2-Forderungen. Bevor Peter Boehrend transparent über Abgeordnetenarbeit und Target2 spricht, ein Beitrag mit dem Ökonom Professor Sinn zur EU-Finanzierung und den damit verbundenen Risiken. Ein großes EU-Problem: Target 2-Salden! – Professor Hans-Werner Sinn u.a. Professor Hans-Werner Sinn ist einer der Präsidenten des Ifo-Instituts des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung an der Universität […]
Der rechte Diskurs verschärft menschliches Elend und soziale Schieflagen Die vergangene Woche im Deutschen Bundestag war echt „shocking“:  die CSU inszeniert eine Regierungskrise, um sich im bayerischen Wahlkampf nach rechts von Merkel abzusetzen. Seehofer greift Merkel mit den Waffen der AfD an und will damit Punkten, noch feindseliger gegen Geflüchtete vorzugehen. Der CSU-Vorsitzende Söder bedient sich schamlos der menschenverachtenden Propaganda u.a. der NPD indem er von „Asyltourismus“ redet. Angesichts der Tatsache, dass in diesem halben Jahr 2018 bereits 800 Menschen im Mittelmeer jämmerlich ertrunken sind, ist dieser Zynismus einfach […]
Linksextemismus: Die Linke bezahlt Reisen zur Anti-AfD-Demo Damit auch der abgerissenste Linksextremist gewalttätig gegen die AfD demonstrieren kann, hilft die Partei bei der Finanzierung von Demonstrationstourismus. Es fließt Geld für eine “Bus-Anreise zu den Protesten gegen den AfD-Parteitag“. Es ist aufschlussreich wie oft die Linke gegen Demos gegen die AfD aufruft. In nahezu jedem Newsletter der Linken erfolgt einer dieser Aufrufe. Die Partei leidet unter eine Krankheit, die sich “Antifaschismuswahn” nennt. Dass sich die Linke dabei faschistisch darstellt, ist für die Nachfolgepartei der SED krankheitsbedingt nicht zu […]
Runter von den ideologischen Bäumen Es gibt Politikerinnen und Politiker, die nach Lösungen suchen, und solche, die tun das nicht. Wer die Debatten im Deutschen Bundestag nach der Bundestagswahl 2017 verfolgt, wird das erkennen: Viel stärker als die Achse von Links und Rechts scheidet sich das Parlament zwischen Konstruktiven und Destruktiven. Man mag inhaltlich weit auseinander liegen mit seiner Berichterstatterkollegin von der Union. Ich gestehe ihr zu, dass sie nach Lösungen sucht. Anderen Lösungen, als meine eigenen, aber immerhin Lösungen. Dagegen ähnelt die AfD dem […]
UN Menschenrechtsrat: US-Rückzug aus Jauchegrube verständlich AfD: „Der Austritt der USA aus dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ist verständlich aber auch bedauerlich.“ Read more…
Pressekonferenz der AfD: Konzept zur Bewältigung der Flüchtlingskrise Pressekonferenz der AfD: Konzept zur Bewältigung der Flüchtlingskrise Pressekonferenz der AfD zur Flüchlingskrise. Sie ist geprägt durch das derzeitige CDU/CSU-Theater. Pressekonferenz der AfD zu ihrem Konzept zur Bewältigung der Flüchtlingskrise mit Alexander Gauland (Partei- und Fraktionsvorsitzender), Beatrix von Storch (stellv. Fraktionsvorsitzende) und Gottfried Curio (Obmann Innenausschuss)   CSU stimmt EU-Resettlement Programm zu! – AfD-Fraktion im Bundestag Die CSU bekennt sich in einem gestern gefassten Beschluss zum EU-Resettlement-Programm. Warum das für Deutschland gefährlich ist, und wieso die AfD-Fraktion die beabsichtigte dauerhafte […]
Harakiri-Diskutierer Am 14. Oktober wird in Bayern der Landtag gewählt. Nach der jüngsten Umfrage der Augsburger Allgemeinen ist die absolute Mehrheit der CSU futsch (41,1 Prozent), die SPD rutscht auf den dritten Platz (13,4 Prozent), DIE LINKE liegt bei 3,5 Prozent. Zweitstärkste Partei wird in Bayern möglicherweise die AfD (13,5 Prozent). Markus Söders rechtspopulistische Muskelspiele (Polizeigesetz) und seine christlich-fundamentalistischen Ideen stärkten wie beabsichtigt den rechten Rand. Der ist schon lange kein „Rand“ mehr – und er neigt zunehmend dem ganz rechten […]
Seehofer Theater: Stück aus dem Tollhaus Die AfD kann die Sektkorken knallen lassen, denn es bleibt alles wie es ist: Wer ein Einreiseverbot nach Deutschland hat, darf weiterhin trotzdem einreisen, er muss nur das A-Wort stammeln können. Polizeigewerkschaft: „Stück aus dem Tollhaus“. Read more…
INSA: Union 29%, AfD 16% Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ (Dienstagausgabe) verlieren CDU/CSU zwei Punkte und fallen auf 29 Prozent. Die SPD (19 Prozent) gewinnt zwei Punkte hinzu. AfD (16 Prozent), FDP (8 Prozent), Linke (12 Prozent) und Grüne (11 Prozent)… Read more…
Asyl: Seehofer knickt halb ein Wiedereinreisesperre ab sofort, ansonsten abwarten bis EU-Gipfel in zwei Wochen. Wenn kein Ergebnis, dann Grenzen dicht. AfD: Seehofers „Masterplan“ fehlt der klare Wille zum Politikwechsel. Read more…